Staatszerfall in Subsahara-Afrika

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Staatszerfall - was ist das?

2. Ursachen - diskutiert und kategorisiert
Verstärker
strukturelle Ursachen

3. Staatszerfall und Volkswirtschaft - eine (kleine) Metaanalyse
Afrikas schwächste und stabilste Staaten
Monokulturen - Staatlichkeit - Wachstum
Spurensuche im African Economic Outlook
Diversifizierung der Volkswirtschaften

4. Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Staatszerfall ist ein Phänomen, das im Zusammenhang mit vielen Ländern Subsahara-Afrikas wissenschaftlich diskutiert wird. Im Verlauf dieser Hausarbeit soll dieser Prozess vom funktionierenden Staat über Staatsversagen und Staatsverfall bis hin zum Endstadium, eben dem Staatszerfall, kurz skizziert werden. Auch die Ursachendiskussion wird daraufhin hier aufgegriffen, jedoch mit dem Ziel der Kontroverse, die zwei Kategorien strukturelle Ursachen einerseits und Verstärker andererseits an die Hand zu geben.

Im zweiten Teil der Arbeit soll dann untersucht werden, ob sich ein Zusammenhang zwischen dem Zerfallsstadium der einzelnen Staaten und ihrer wirtschaftlichen Diversifizierung vermuten lässt. Kurz gesagt: Sind Staaten, deren BIP sich aus Umsätzen vieler unterschiedlicher Wirtschaftszweige und mehrerer Produktionsstufen bei der Verarbeitung im Inland abgebauter Rohstoffe zusammensetzt, weniger vom Staatszerfall, betroffen als die, deren Ökonomie maßgeblich von einem oder sehr wenigen Produkten und

Produktionszweigen abhängig ist?

Es soll und kann jedoch im Rahmen dieser Arbeit keine abschließende Untersuchung über kausale Zusammenhänge geleistet werden. Vielmehr soll deutlich gemacht werden, dass in der politikwissenschaftlichen Diskussion um den maladen Staat in Subsahara-Afrika auch wirtschaftliche Zusammenhänge eine höhere Aufmerksamkeit verdienen könnten.

Am Rande wird auch ein Thema dieser Arbeit sein, ob die Verwendung der Begrifflichkeit „Staatszerfall“ für die Entwicklungen in Subsahara-Afrika überhaupt zweckmäßig ist.

1. Staatszerfall - was ist das?

Es gibt in der Literatur viele Begrifflichkeiten, die sich alle einem ähnlichen Phänomen widmen: fragiler Staatlichkeit} Lange war in erster Linie vom schwachen, aber auch vom unterentwickelten oder räuberischen Staat die Rede^{[1] [2]}, heute sind die Begriffe Parastaatlichkeit, Quasi-Staatlichkeit, anomischer Staat, Schattenstaat und am häufigsten Staatszerfall üblich.^[3] Überzeugend scheint dabei vor allem das Konzept des Staatszerfalls von Gero Erdmann, eingebettet in den Kontext der „apokalyptischen Trias“. Die Stärke des Ansatzes ist, dass es das Prozesshafte des Zerfalls erfasst und dabei einzelne Stadien beleuchtet.^[4] Im weiteren Verlauf wird deshalb vor allem dieser Definition gefolgt. Allerdings soll an dieser Stelle auch auf die Kritik hingewiesen werden, dass Staatszerfall rein seiner begrifflichen Bedeutung nach oft ins Leere läuft, ganz einfach durch die implizite Annahme, dass überhaupt zuvor ein funktionierender Staat existiert haben muss. Eine Annahme, die für eine Vielzahl gerade auch afrikanischer Länder äußerst fraglich erscheint.^[5]

Um sich dem Phänomen des Staatszerfalls überhaupt nähern zu können, ist es zuvorderst notwendig den Begriff selbst inhaltlich zu erläutern. Dabei lässt sich ein grundsätzlich inhaltlich defizitärer Begriff wie „Staatszerfall“ vermutlich am besten erklären, indem man zuerst sein Gegenteil betrachtet. In diesem Fall, was als konstitutiv für einen funktionierenden Staat erachtet werden kann.

Ein funktionierender Staat muss in der Lage sein, seine Grundfunktionen wahrzunehmen. Zu diesen gehört zuerst die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung. Darunter fällt sowohl die physische Sicherheit seiner Mitglieder und deren Eigentum als auch die Erlassung und Durchsetzung von Regeln für das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zum Schutz und Wohl seiner Mitglieder.

Als Kernaufgabe eines Staates ist ebenfalls die Bereitstellung physischer und sozialer Infrastruktur und deren Unterhalt zu erachten. Dazu gehören ein Mindestmaß an Bildungs­und Gesundheitseinrichtungen, funktionierende Verkehrs- und Kommunikationsnetze sowie die Versorgung der Mitglieder mit Strom und Wasser. Um diese, seine Kernfunktionen wahrnehmen zu können, muss der Staat in der Lage sein, Ressourcen zu akquirieren, d.h. Steuern, Zölle oder andere Einnahmen zu generieren.

Alle genannten Aufgaben muss er dabei auf seinem gesamten Staatsgebiet nachkommen können.

Außerdem sollten sich die Mitglieder des Staates laut Mair und Petretto, zumindest in gewissem Maße, auch mit diesem identifizieren, d.h. es sollte auf dem Staatsgebiet ein Bewusstsein für eine nationalstaatliche Identität vorhanden sein.^[6] Deren Abwesenheit kann jedoch unter Umständen auch eine Folge davon sein, dass der Staat eben nicht in der Lage ist, seinen zuvor genannten Kernfunktionen nachzukommen. Sie kann also meines Erachtens nicht im gleichen Sinne wie die vorigen Aspekte direkt im Verantwortungsbereich des Staates und seiner Gewaltenträger verortet werden. Defizite im Bereich der Identifikation sind wahrscheinlich vielmehr eine Konsequenz von Zerfallsprozessen.

Je nachdem, in welchem Ausmaß ein Staat den oben beschriebenen Aufgaben nicht gerecht werden kann, befindet er sich in einem Zerfallsprozess. Erdmann bezeichnet die beiden Vorstufen zum eigentlichen Staatszerfall als Staatsversagen und Staatsverfall.^[7] Dieser Prozess ist jedoch keinesfalls als nur in eine mögliche Richtung gedacht zu verstehen. Länder können durchaus den umgekehrten Weg hin zum funktionierenden Staat gehen und es besteht genauso die Möglichkeit, dass ein Land längerfristig auf einer der Zwischenstufen verharrt

Staatsversagen ist die vergleichsweise harmloseste Stufe der so genannten „apokalyptischen Trias“. Erdmann unterstellt dem Staat in diesem Stadium Defizite in der Handlungs- und Leistungsfähigkeit, ohne dass sein Gewaltmonopol oder seine Souveränität auf dem Staatsgebiet dauerhaft eingeschränkt wären. Als typisches Merkmal identifiziert Erdmann jedoch ein starkes Ansteigen der Kriminalität, die der Staat aufgrund seiner eingeschränkten Handlungsoptionen nicht in den Griff bekommt, was wiederum zu einer Teilprivatisierung der Sicherheit führt. Damit ist möglicherweise ein Prozess in Gang gesetzt, in dessen Abfolge der Staat als solcher große Schwierigkeiten hat, in den Augen seiner Bürger weiterhin als legitim zu gelten.

Außerdem ist der Verfall der physischen und sozialen Infrastruktur ein offensichtlicher Indikator, dass der Staat - zumindest partiell - seinen Aufgaben nicht gerecht werden kann, also versagt.^[8]

Ist das staatliche Gewaltmonopol auf ein oder mehrere Gebiete bezogen nicht nur temporär, sondern andauernd eingeschränkt oder gar nicht mehr vorhanden, spricht Erdmann vom Staatsverfall. Der Staat steht in diesem Fall jedoch nicht offen in Frage, in besagten Gebieten gibt es (noch) keine offenen Sezessionsabsichten. Oftmals übernehmen Häuptlingstümer die Verwaltungsaufgaben, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erfüllen soziale und/oder infrastrukturelle Aufgaben.^[9]

Staatszerfall beschreibt das ultimative Stadium, in dem der Staat jegliche Kontrolle (einschließlich des Verlustes seines Gewaltmonopols) über weite Teile oder sein gesamtes Staatsgebiet eingebüßt hat und keinerlei Funktionen mehr erfüllen kann.

Ist der Hoheitsverlust territorial begrenzt, während die Regierung jedoch noch über weite Landesteile die Kontrolle hat, spricht man von partiellem, bei jeglichem Verlust staatlicher Reichweite von totalem Staatszerfall.

2. Ursachen - diskutiert und kategorisiert

Der Diskussion um mögliche Ursachen mangelt es an einer gewissen Trennschärfe. Wenngleich die Unterscheidung nicht einfach ist und womöglich von Fall zu Fall unterschiedlich kategorisiert werden müsste, scheinen doch häufig Ursachen und Symptome vermengt zu werden.^[10]

Stattdessen empfiehlt es sich, bei Betrachtung der „what causes“-Seite nach strukturellen Ursachen einerseits und Verstärkern andererseits zu unterscheiden. Die Vermengung von Symptomen und Ursachen kommt wahrscheinlich genau davon, dass erstere sehr häufig nicht nur eine Fehlentwicklung anzeigen, sondern diese fördern und sie mitunter sogar beschleunigen.

Dies betrifft vor allem die häufig angeführten Konflikte und die Gewaltzunahme in zerfallenden Staaten.^[11] Gerade sie sind gleichzeitig Indikatoren und Verstärker, können aber aus einem ganz einfachen Grund selten als strukturelle Ursache gelten: Ihre Expansion bedarf eines Defizits an staatlichem Gewaltmonopol. Läge dieses nicht vor, würden derartige Konflikte bzw. Kriminalität im Keim erstickt werden. Dass der Staat dazu nicht in der Lage ist, zeigt bereits seine strukturelle Schwäche.

Einschränkend muss allerdings hinzugefügt werden, dass regionalspezifische Faktoren wie eine Vielzahl fragiler Staaten in direkter Nachbarschaft das Gewaltmonopol selbst eines vollkommen funktionstüchtigen Staates bedrohen könnten, nämlich dann wenn transnationale Akteure gewaltsame Konflikte über Grenzen hinaus tragen. Gerade in Ostafrika, wo nach wie vor eine Vielzahl von Konflikten mit hoher Intensität vorliegt^[12], kann diese regionale Komponente von entscheidender Bedeutung sein. Erschwerend kommt dabei hinzu, dass es, wie bereits erwähnt, als charakteristisch für den Staat in Subsahara-Afrika gelten muss, dass er noch nie ein funktionstüchtiger Staat im eigentlichen Sinne war, Staatlichkeit dort immer prekär war.^[13] Der Staat muss dann sein Gewaltmonopol, welches er ohnehin in vielen Fälen niemals hatte, unter äußerst widrigen Umständen verteidigen und im Idealfall ausbauen.

Verstärker

Dennoch sollen Konflikt und Gewaltzunahme auch hier eher den Verstärkern zugerechnet werden, da es derzeit in Afrika vergleichsweise wenige internationale Konflikte gibt und diese wenigen darüber hinaus alle eine vergleichsweise niedrige Intensität aufweisen.^[14]

Unter dem Schlagwort „Konflikt“ subsumieren sich eine Reihe unterschiedlicher Arten von Konflikten. Beispielsweise fallen hierunter Konflikte mit sogenannten Warlords, ethnische bzw. ethnisierte Konflikte^[15] oder Sezessionsbestrebungen (die selbstverständlich häufig miteinander verwoben sind). All diesen Konflikten, die ihrer Natur nach eher in peripheren Regionen ihren Schwerpunkt haben, ist gemein, dass Sie in einem schwachen Staat sehr wahrscheinlich zu weiterem Verfall beitragen. Besonders natürlich dann, wenn es zu einer gewaltsamen Eskalation des Konflikts kommt.

Neben gewaltsamen Konflikten gibt es aber noch weitere Gründe, die in der Literatur diskutiert werden. Wichtig erscheinen dabei vor allem internationale Parastaatlichkeit^[16] durch NGOs und der Wegfall der Staatshilfen durch das Ende des Kalten Krieges^[17].

Internationale Parastaatlichkeit nennt Trutz von Trotha die NGO-Problematik, der er eine bedeutende Rolle in Zerfallsprozessen zuschreibt.

Ein entscheidender Schritt auf dem Weg dorthin war die Enttäuschung des „Strukturellen Optimismus“^[18] der Entwicklungshilfe, d.h. die Erkenntnis, dass die Eliten der hilfsbedürftigen Länder häufig nicht an der Entwicklung des nationalen Gemeinwesens, sondern an persönlicher Bereicherung interessiert waren. NGOs, die unabhängig vom Staat agieren stellten sich aufgrund dieser Erfahrungen ideologisch mehr oder weniger offen gegen die nationalen Eliten und sind dadurch zwangsläufig zum unterstützenden Faktor auf der Abwärtsspirale hin zum Staatszerfall geworden. Und dabei ist es für den Prozess selbst von von keinerlei Bedeutung, ob diese ideologische Abkehr als moralisch vollkommen gerechtfertigt erscheint.^[19]

Oftmals sind die Kompetenzen von NGOs solche, die üblicherweise im Leistungsportfolio des Staates erwartet werden, d.h. häufig ist es in der Logik der NGO Leistungsdefizite staatlicher Seite auszugleichen. Würden NGOs nun mit dem Staat und seinen Institutionen kooperieren, könnte dieser im Bezug auf seine Legitimität profitieren. Der Staat würde unter Umständen als handlungsfähig wahrgenommen werden, da er offensichtlich in der Lage ist auf Defizite - wenn auch mittels externer Unterstützung - zu reagieren. Gehen die NGOs jedoch in die Opposition und nutzen zusätzlich noch lokale Strukturen (z.B. Häuptlinge) um in Regionen ohne staatlichen Zugriff ihre Projekte zu koordinieren, so unterstützen sie den Zerfallsprozess oder Stabilisieren das, was Trutz von Trotha eben Parastaatlichkeit nennt.^[20] Das Argument, dass NGOs tatsächlich nur intervenieren, wo staatliche Leistungen ausbleiben,^[21] kann erklären, warum diese Form der Parastaatlichkeit nicht als ursächlich gelten kann und verkennt dennoch die Problematik, die damit einhergeht.

[...]

^[1] Schneckener 2007, S.357

^[2] Erdmann 2003, S.276

^[3] Schneckener 2007, S.357

^[4] Erdmann 2003, S.270ff

^[5] Mehler 2005, S.275

^[6] Mair / Petretto 2008, S. 128f

^[7] Erdmann 2003, S.270f

^[8] Erdmann 2003, S.271

^[9] Erdmann 2003, S.271

^[10] Schneckener 2007, S.374; Troy 2007, S.46ff

^[11] Ebd.

^[12] Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung 2009, S.22ff

^[13] Von Trotha 1999, S.229; Erdmann 2003, S.280; Mehler 2005, S.275

^[14] Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung 2009, S.23ff

^[15] Nuscheler 2005, S.416: Konflikte zwischen Ethnien werden nach wie vor in diesem Kontext genannt (z.B. Troy 2007, S.55ff, Schneckener 2007, S.59). Dass diese Konflikte jedoch im Kern tatsächlich ethnischer Natur sind, wird häufig bezweifelt (Nuscheler 2005, von Trotha 1999, S.238). Allerdings bleibt die Frage inwieweit unterschiedliche Ethnien (von Trotha gebraucht den Begriff der „kulturellen Zugehörigkeit“) vermittelt durch die noch zu erläuternde neopatrimoniale Herrschaftsform tatsächlich diskriminiert werden. Von der Perspektive erscheint der ethnische Konflikt aufgrund der Diskriminierung bestimmter Ethnien zumindest nicht ausgeschlossen. Beispielsweise in persönlichen Gesprächen mit Bewohnern Ugandas ist häufig die (u.a. wirtschaftliche) Bevorzugung der Ethnien von Präsident Museveni sowie der seiner Frau (Banyakore) und damit verbunden der Regionen in denen diese verbreitet sind, erwähnt worden, was auf latente Konfliktlinien hindeuten könnte.

^[16] Von Trotha 1999, S.241ff

^[17] u.a. Mehler 2005, S.274; Mair/Petretto 2008, S.140

^[18] Mehler 2005, S.274

^[19] Von Trotha 1999: 241f

^[20] Ebd.: 241ff

^[21] Erdmann 2003, S.276