Territoriale Repräsentation im US-Senat

Realität oder nie erreichtes Ziel?


Hausarbeit (Hauptseminar), 2011
19 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Aktueller Forschungsstand, Fragestellung und eigene These
1.2 Aufbau der Hausarbeit

2 Bikameralismus vs. Territoriale Repräsentation
2.1 Welche Bedeutung hat der Begriff Bikameralismus?
2.2 Welche Rolle spielt Territoriale Repräsentation?

3 Der US Senat als Vertretung regionaler Interessen?
3.1 Der US Senat
3.2 Welche Interessen vertritt der US Senat tatsächlich?
3.3 Was meint die aktuelle empirsche Literatur dazu?

4 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

1.1 Aktueller Forschungsstand, Fragestellung und eigene These

Territoriale Repräsentation und Bikameralismus stehen in einem engen Zusammenhang, denn die Idee von territorialer Repräsentation in bikameralen Strukturen ist es, dass in einer von zwei Kammern territoriale also andere Interessen vertreten werden als in der anderen Kammer. Gerade in föderalen Ländern ist es so üblich, dass die Zweite Kammer die nationalen Interessen der subnationalen Gliedstaaten vertritt. Heutzutage sind ungefähr in einem Drittel aller Staaten der Welt bikamerale Strukturen nachweisbar.

Worum genau geht es bei dem Prinzip der territorialen Repräsentation? Bei der territorialen Repräsentation gibt es die Möglichkeit, dass drei unterschiedliche geographische Interessengruppen vertreten werden: Versammlung, Regierung oder die Menschen (vgl. Russell 2001a: 108). Aber im Vordergrund bei der territorialen Repräsentation geht es darum, kleinere, weniger bevölkerte Regionen vor der Tyrannei der Mehrheit zu beschützen (vgl. Russell 2001a: 444). Prinzipiell kann aber nicht garantiert werden, dass bei territorialer Repräsentation die Senatoren auch stets nach regionalen Interessen abstimmen, denn auch hierbei spielen Parteiinteressen immer mehr eine größere Rolle (vgl. ebd.: 445).

Wie steht es um die Rolle der territorialen Repräsentation im US Senat? Viele empirische Arbeiten beschäftigen sich mit dem US Senat, aber es gibt kaum empirische Analysen, die sich mit der Frage nach der territorialen Repräsentation im US Senat auseinandersetzen. Kann man nun davon ausgehen, dass im US Senat die territoriale Repräsentation keine Rolle spielt oder verhält es sich doch anders?

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob sich im US Senat die Vertretung regionaler Interessen nachweisen lässt. Es wird die These vertreten, dass die Zweite Kammer im US-Regierungssystem die regionalen Interessen vertritt bzw. zur Artikulation und Berücksichtigung von regionalen Interessen beiträgt.

1.2 Aufbau der Hausarbeit

Im ersten Kapitel der Hausarbeit wird theoretisch auf die beiden Begriffe Bikameralismus und Territoriale Repräsentation eingegangen, bevor sich anschließend das zweite Kapitel auf den US Senat, seine Zusammensetzung, seine Funktionen und seine Besonderheiten bezieht. Danach wird versucht die Frage zu klären, welche Interessen der US Senat tatsächlich vertritt, bevor ein Blick in ausgewählte Beiträge aus der aktuellen empirischen Literatur geworfen wird und nochmals Bezug zur Ausgangsfrage hergestellt wird und zwar ob es sich im US Senat um territoriale Repräsentation handelt oder nicht.

Abschließend wird im Fazit zusammengefasst, was hinsichtlich territorialer Repräsentation im US Senat festgestellt werden konnte.

2 Bikameralismus vs. Territoriale Repräsentation

2.1 Welche Bedeutung hat der Begriff Bikameralismus?

Was bedeutet der Begriff Bikameralismus in der Vergleichenden Politikwissenschaft? Bei dem Terminus Bikameralismus handelt es sich um ein institutionelles Design bestehend aus zwei Kammern – es bezieht sich auf eine zweigliedrige Parlamentsstruktur (vgl. Patterson/Mughan 1999: 1). Der Name Senat oder Oberhaus ist die übliche Bezeichnung für die Zweite Kammer (vgl. ebd.: 2). Die meisten westeuropäischen Länder wie beispielsweise Deutschland, Großbritannien, Spanien, Niederlande, Italien oder Frankreich weisen bikamerale Strukturen auf (vgl. ebd.: 4). Im Jahr 2000 gab es 66 Staaten mit bikameralen Parlamenten (vgl. Marschall 2005: 73). Die Zweite Kammer hat in vielen Staaten die gleichen Aufgaben und Kompetenzen, aber wird mittels unterschiedlicher Verfahren bestellt und zusammengesetzt (vgl. ebd.: 74). Dennoch gibt es bei der Konstruktion von Zweiten Kammern kein einheitliches Muster, sondern sie können höchst unterschiedlich ausgestaltet und in das jeweilige System eingepasst sein (vgl. ebd.: 74).

Zweite Kammern haben ihre Wurzeln in der griechischen und römischen Antike (vgl. ebd.: 75). Damals war es die Aufgabe des römischen Senats, einen Rat zu geben (vgl. Riescher et al. 2010: 6). Prinzipiell fällt auf, dass föderale Systeme in der Regel mit Zweiten Kammern ausgestattet sind, währenddessen unitarische Staaten ein Ein-Kammer-Parlament beherbergen (vgl. Marschall 2005: 75). Insbesondere in föderalen Strukturen dient die Zweite Kammer der Vertretung von Interessen der im Bund zusammengefassten Gebietskörperschaften (vgl. ebd.: 75). Aber Zweite Kammern repräsentieren nicht nur subnationale Einheiten, während die Erste Kammer in der Regel die Interessen der Bevölkerung vertritt, soll die Zweite Kammer andere Interessen wie zum Beispiel territoriale, soziale, ethnische Interessen usw. vertreten (vgl. Patterson/Mughan: 10). Verfechter Zweiter Kammern sind ebenso davon überzeugt, dass diese eine Zweite Meinung zum Beispiel beim Gesetzgebungsprozess fördern (vgl. ebd.: 12). Hinsichtlich der Zusammensetzung von Zweiten Kammern unterscheidet man drei Bestellungsverfahren: die direkte Wahl, die indirekte Wahl oder die Ernennung (vgl. Marschall 2005: 76). In der Regel werden die meisten Zweiten Kammern unmittelbar von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt, wobei sich aber Wahlverfahren, Mandatsdauer usw. unterscheiden können (vgl. ebd.: 76). Bei der indirekten Wahl wird die Zweite Kammer nicht von der Wahlbevölkerung, sondern von den jeweiligen Gebiets- parlamenten oder Wahlmännergremien gewählt, so dass sie mittelbar legitimiert sind (vgl. ebd.: 76). Bei der Ernennung wiederum wird die Zweite Kammer von den Regierungen oder den Regierungschefs ernannt (vgl. ebd.: 76). Gibt es unterschiedliche Arten, die Sitze in der Zweiten Kammer zu verteilen? Entweder werden die Sitze nach dem Senatsprinzip verteilt, d.h. jede Region ist gleichstark vertreten und erhält demnach auch unabhängig ihrer jeweiligen Bevölkerungsstärke gleichviele Sitze (vgl. ebd.: 77). Oder die Sitze werden nach dem Bundesratsprinzip vergeben, d.h. die jeweilige Anzahl der Vertreter ist abhängig von der Bevölkerungsstärke der Gliedstaaten (vgl. ebd.: 77).

Welche Funktionen haben Zweite Kammern? In der Regel sind die Funktionen einer Zweiten Kammer abhängig davon, zu welchem Zweck diese ins Leben gerufen wurde (vgl. ebd.: 77). Wenn sie eine Vertretungskörperschaft darstellt, dann haben die Senate normalerweise die Aufgabe, diese bestimmten Interessen in den politischen Prozess und vor allem in die Gesetzgebung einzubringen (vgl. ebd.: 77f.). Prinzipiell hat jede Zweite Kammer die Aufgabe einer zweiten institutionalisierten Meinung (vgl. ebd.: 78). Sie sollen der eventuellen Kurzatmigkeit der Ersten Kammer langfristiges Denken entgegensetzen (vgl. ebd.: 78). Entscheidend ist, dass Zweite Kammern die Leistungen der Ersten Kammer nicht duplizieren, sondern ergänzen, daher ist es wichtig, dass sich beide Häuser in ihrer Zusammensetzung unterscheiden (vgl. ebd.: 78).

Meg Russell hebt in diesem Zusammenhang hervor, dass Zweite Kammern einen mehr unabhängigen Blick als die Partei-dominierte Erste Kammer auf den Gesetzgebungsprozess haben (vgl. Russell 2001 b: 443). Denn normalerweise ist es üblich, dass die Zweite Kammer kein Misstrauensvotum hat und dadurch auch weniger Parteidisziplin vorherrscht (vgl. ebd.: 447f.). Des Weiteren fördert auch die Tatsache, dass die Senatoren in der Regel eine längere Amtsdauer haben, ihre Unabhängigkeit von der eigenen Partei und eröffnet ihnen die Möglichkeit, eine eigene Position zu formulieren (vgl. ebd.: 449). Außerdem agieren Zweite Kammern als Vetospieler im politischen Entscheidungsprozess, denn in vielen Systemen haben sie die Möglichkeit den Gesetzgebungsprozess zu blockieren (vgl. ebd.: 443). Entweder es besteht die Möglichkeit, dass die Zweite Kammer die Erste Kammer und ihren Gesetzesvorschlag überstimmen kann, oder es besteht die Option, einen Vermittlungsausschuss einzuberufen, um zu einem Kompromiss zu gelangen (vgl. ebd.: 450). In jedem Fall stellen Zweite Kammern laut André Kaiser Vetopunkte, Kontakt- und Entscheidungsmuster dar, die politischen Akteuren eine institutionell angelegte Anreizstruktur bieten, um Einflusschancen zu nutzen (vgl. Riescher et al. 2010: 511).

[...]

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Territoriale Repräsentation im US-Senat
Untertitel
Realität oder nie erreichtes Ziel?
Hochschule
Universität Potsdam
Note
2,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
19
Katalognummer
V187294
ISBN (eBook)
9783656106340
ISBN (Buch)
9783656106128
Dateigröße
427 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Zweite Kammer, Bikameralismus, US Senat, Senatoren, Territoriale Repräsentation
Arbeit zitieren
B.A. Politik und Verwaltung, Soziologie Anja Kegel (Autor), 2011, Territoriale Repräsentation im US-Senat , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/187294

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