Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Modell zur Finanzierung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Damit einher gehen die zentralen
Fragestellungen, wie das bestehende Finanzierungsmodell ausgestaltet ist, welche
Veränderungen die Einführung eines neuen Modells notwendig gemacht haben und wie
sich das neue Modell zu dem bestehenden Modell abgrenzen lässt.
Das erklärte Ziel dieser Arbeit ist es die Darstellung der gesetzlichen Grundlagen auf den
die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland fußt, ein
grundlegendes Verständnis des bestehenden Modells zur Finanzierung des öffentlichrechtlichen
Rundfunks zu vermitteln und das alte Modell dem neuen Modell
gegenüberzustellen. Im Gegensatz zu anderen Arbeiten, welche sich mit der Frage wie
Rundfunkgebühr zustande kommt und wie sie bemessen wird, konzentriert sich die
vorliegende Arbeit auf die Fragestellung wie die Rundfunkgebühr erhoben wird.
Deshalb beginnt diese Arbeit mit der Darstellung allgemeiner rechtlichen Grundlagen zur
Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Definition von Begriffen, die
im weiteren Verlauf benötigt werden. Danach wird das bestehende Finanzierungsmodell
vorgestellt und erläutert.
Im folgenden Teil werden die Gründe für einen Modellwechsel erläutert. Verschiedene
neue Modelle, die als Alternativen zu dem bestehenden Modell Diskutiert wurden, kurz
vorgestellt, um dann auf das zukünftige von der Politik gewählte Modell detailliert
einzugehen.
Der fünfte Teil beschäftigt sich mit dem Vergleich des bestehenden und des neuen Modells
und dem Versuch einer Bewertung des neuen Modells nach verschiedenen ökonomischen
Kriterien.
Der letzte Teil gibt einen Ausblick auf die anstehenden oder kürzlich beschlossenen
Veränderungen der Finanzierungsmodelle ausgewählter europäischer Staaten, um sich dann
zum Schluss kritisch mit dem hier Erarbeiteten auseinanderzusetzen.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITENDE BEMERKUNGEN
- GRUNDLAGEN
- Auftrag und Grundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Definition einer Gebühr bzw. eines Beitrags
- DAS BESTEHENDE FINANZIERUNGSMODELL
- Darstellung des bestehenden Finanzierungsmodells
- Aufkommen
- DAS NEUE FINANZIERUNGSMODELL AB 2013
- Gründe für die Änderung des bestehenden Modells
- Die alternativ diskutierten Modelle für die neue Finanzierung
- Kopfpauschale bzw. allgemeine Medienabgabe
- Steuerfinanzierte Modelle
- Pay per View bzw. Decoder-Modell
- vereinfachte Rundfunkgebühr
- Die Haushaltsabgabe als das neue Finanzierungsmodell
- Voraussichtliches Aufkommen
- BEWERTUNG DES ALTEN UND NEUEN FINANZIERUNGSMODELLS
- Pareto-Effizienz
- Ökonomische Wohlfahrt
- ,,Erhebungseffizienz"
- EUROPÄISCHER VERGLEICH
- KRITISCHE WÜRDIGUNG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Neugestaltung des Finanzierungsmodells für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland. Sie analysiert das bestehende System, untersucht die Gründe für die notwendige Veränderung und vergleicht das neue Modell mit dem alten. Ziel ist es, die gesetzlichen Grundlagen der Finanzierung aufzuzeigen, das bestehende System zu verstehen und beide Modelle gegenüberzustellen.
- Rechtliche Grundlagen der Rundfunkfinanzierung
- Analyse des bestehenden Finanzierungsmodells
- Gründe für einen Modellwechsel
- Bewertung und Vergleich verschiedener Finanzierungsmodelle
- Europäische Perspektiven und kritische Würdigung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitende Bemerkungen: Die Arbeit stellt die zentrale Fragestellung und Zielsetzung vor. Sie betont den Fokus auf die Erhebung der Rundfunkgebühr und die Gegenüberstellung des alten und neuen Modells.
- Grundlagen: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere die Verpflichtung zur Informationsfreiheit. Zudem wird die Definition einer Gebühr bzw. eines Beitrags erläutert.
- Das bestehende Finanzierungsmodell: Dieses Kapitel erklärt das derzeitige Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, einschließlich seiner wichtigsten Elemente und des bisherigen Aufkommens.
- Das neue Finanzierungsmodell ab 2013: Dieses Kapitel beleuchtet die Gründe für die Reform des bestehenden Modells, stellt verschiedene alternative Modelle vor und beschreibt das gewählte Modell der Haushaltsabgabe. Außerdem wird das voraussichtliche Aufkommen diskutiert.
- Bewertung des alten und neuen Finanzierungsmodells: Dieses Kapitel vergleicht das alte und neue Modell anhand von ökonomischen Kriterien wie Pareto-Effizienz und ökonomischer Wohlfahrt.
- Europäischer Vergleich: Dieses Kapitel befasst sich mit den Finanzierungssystemen anderer europäischer Staaten und deren aktuellen Veränderungen.
Schlüsselwörter
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Finanzierungsmodell, Rundfunkgebühr, Haushaltsabgabe, Grundgesetz, Rundfunkstaatsvertrag, Pareto-Effizienz, ökonomische Wohlfahrt, Erhebungseffizienz, Europäischer Vergleich.
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- Fabian Baeuerle (Autor), 2010, Das neue Modell zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/188181