Seit Jahrzehnten wird in der deutschen Gesellschaft über die Nutzung der Kernenergie kontrovers diskutiert und auch die Parteien nehmen äußerst unterschiedliche Positionen bei diesem Thema ein. Während die rot-grüne Bundesregierung 2002 einen Ausstieg aus der Kernenergieerzeugung durch befristete Reststrommengen im Atomgesetz festschrieb, verlängerte die schwarz-gelbe Bundesregierung im Herbst 2010 diese Befristung um durchschnittlich 12 Jahre je Kraftwerk.
Diese Gesetzesänderung war jedoch nicht von Dauer, denn am 11. März 2011 kam es in Japan zur atomaren Katastrophe mit schwerwiegenden Folgen für das deutsche Regierungshandeln. Die Laufzeitverlängerung wurde für drei Monate ausgesetzt und die sieben ältesten Meiler sofort vom Netz genommen. Um Maßnahmen einer Energiewende zu erarbeiten, rief man eine Ethik-Kommission ins Leben. Die Reaktor-Sicherheitskommission wurde beauftragt die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke unter dem Einfluss von Fukushima erneut zu überprüfen.
Nach der Stellungnahme der Reaktor-Sicherheitskommission und dem Abschlussbericht der Ethik-Kommission folgte im Juni 2011 das 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes. Das Gesetz sieht eine stufenweise Abschaltung aller Atommeiler bis Ende 2022 vor. Die Abschaltung richtet sich dabei nach festgelegten Daten und nicht nach Reststrommengen. Mit diesem Gesetz entfernte sich die Bundesregierung von ihrem eigenen im Herbst des Vorjahres durchgesetzten Energiekonzept, welches noch Laufzeiten bis teilweise 2036 vorsah.
Diese Bachelorarbeit untersucht im Rahmen der beschriebenen Entwicklungen 2010 und 2011 die Berichterstattung in den Leitartikeln verschiedener Zeitungen (die Financial Times Deutschland, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die taz, die Welt, die Zeit und die International Herald Tribune). Folgende Frage soll beantwortet werden: Wie erklären die Leitartikel den Wandel der Regierung? Welche Argumente liefern sie und welche Theorie nehmen sie an?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Hypothese
1.2 Untersuchungsmaterial
1.3 Vorgehensweise
2 Prüfung der Hypothese
2.1 Financial Times Deutschland
2.2 Frankfurter Allgemeine Zeitung
2.3 Die tageszeitung
2.4 Die Welt
2.5 Die Zeit
2.6 International Herald Tribune
2.7 Zwischenbilanz
3 Andere Erklärungen für den Atomausstieg
3.1 Notwendigkeit einer politischen Reaktion
3.2 Gesellschaftlicher Druck
3.3 Historischer Hintergrund
3.4 Die Laufzeitverlängerung als politischer Fehler
3.5 Parteiinterne Entwicklungen
3.6 Sicherheit
3.7 Institutionelle Möglichkeit I: Konzept- und Inhaltslosigkeit der Regierung Merkel
3.8 Institutionelle Möglichkeit II: Keine supranational verbindlichen Regelungen
3.9 Andere Erklärungen
4 Zusammenfassende Analyse
4.1 Ökonomische Erklärung
4.2 Normative Erklärung
4.3 Historische Erklärung
4.4 Soziologische Erklärung
4.5 Politikwissenschaftliche Erklärungen
4.6 Institutionelle Erklärungen
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Ursachen für die abrupte atompolitische Kehrtwende der Regierung Merkel nach der Katastrophe von Fukushima. Dabei wird analysiert, ob primär wahltaktische Erwägungen für den Regierungswechsel vom Atomausstieg hin zur Laufzeitverlängerung (und wieder zurück) ausschlaggebend waren oder ob weitere Faktoren eine Rolle spielten.
- Analyse der Medienberichterstattung als "vierte Gewalt"
- Überprüfung der Hypothese eines wahlorientierten Regierens
- Untersuchung von Erklärungsansätzen abseits der ökonomischen Theorie
- Vergleich der Darstellung in überregionalen Qualitätszeitungen
- Diskussion institutioneller und historischer Einflussfaktoren
Auszug aus dem Buch
1.1 Hypothese
Betrachtet man Parteien als rationale Akteure im Sinne ökonomischer Theorien der Demokratie, dann verfolgen sie primär das Ziel bei bevorstehenden Wahlen als Sieger hervorzugehen. Um dieses Ziel zu erreichen, orientieren sie sich bei ihren Handlungen und Entscheidungen am Medianwähler. Unter dem Begriff Median versteht man den Wert, der die Verteilung in zwei Hälften teilt. Sind die Wählerpräferenzen unimodal verteilt, fallen das Maximum der Verteilung und der Median zusammen. Die Präferenz des Medianwählers ist dann diejenige, die von den meisten Wählern geteilt wird. Sieht sich eine Partei der Gefahr ausgesetzt, mit einem bestimmten politischen Programm vom Medianwähler abzuweichen, so wird sie das Programm derart verändern, in der sie hofft die Zustimmung der Mehrheit der Wähler wieder zu gewinnen. Parteien streben die politischen Programme an, mit denen sie hoffen die meisten Wählerstimmen zu gewinnen. Diese theoretischen Annahmen sollen nun auf die Atompolitik der Regierung Merkel bezogen werden.
Anfang März 2011 hatte das „Superwahljahr“ mit insgesamt sieben Landtagswahlen gerade erst begonnen. Nur etwa zwei Wochen nach dem Atomunglück in Japan sollte in Rheinland-Pfalz und im traditionell unionsregierten Baden-Württemberg gewählt werden. Die Regierung befürchtete, angesichts der heftigen Debatte um die Nutzung der Atomkraft, dass eine Beibehaltung der Laufzeitverlängerung Wählerstimmen kosten würde. Der Medianwähler präferierte nach Wahrnehmung der Regierung einen Ausstieg aus der Kernenergienutzung. Um sich der Mehrheit der Wähler wieder zu nähern wurde durch das Moratorium die Laufzeitverlängerung ausgesetzt, die Ethik-Kommission einberufen, die Reaktor-Sicherheitskommission mit einer erneuten Sicherheitsüberprüfung beauftragt und schließlich der Atomausstieg beschlossen. Durch diese Maßnahmen sollte – sowohl kurzfristig für die Landtagswahlen, als auch langfristig für die Bundestagswahlen – die Nähe zum Medianwähler sichergestellt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung des Themenkomplexes um die atompolitische Wende der Regierung Merkel sowie Definition des Untersuchungsgegenstandes und der Vorgehensweise.
2 Prüfung der Hypothese: Detaillierte Auswertung der Leitartikel verschiedener Zeitungen hinsichtlich der These, dass der Atomausstieg primär der Stimmenmaximierung bei anstehenden Wahlen diente.
3 Andere Erklärungen für den Atomausstieg: Analyse weiterer Einflussfaktoren wie gesellschaftlichem Druck, Sicherheitsbedenken und parteiinternen Konflikten, die in der Presse als zusätzliche Erklärungsansätze identifiziert wurden.
4 Zusammenfassende Analyse: Synthese der verschiedenen Erklärungsmodelle (ökonomisch, normativ, historisch, soziologisch, politikwissenschaftlich und institutionell) zur Erklärung des Regierungsverhaltens.
5 Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage mit dem Ergebnis, dass eine rein wahlorientierte Sichtweise zwar relevant, aber zur vollständigen Erklärung des komplexen politischen Prozesses unzureichend ist.
Schlüsselwörter
Atomausstieg, Regierung Merkel, Kernenergie, Fukushima, Wahlkampf, Medianwähler, Laufzeitverlängerung, Moratorium, Ethik-Kommission, Presseanalyse, Politische Kommunikation, Politische Theorie, Krisenmanagement, Demokratieforschung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Motive hinter der kurzfristigen Änderung der deutschen Atompolitik im Jahr 2011, die den Regierungswechsel von der Laufzeitverlängerung hin zum endgültigen Atomausstieg markierte.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Rolle der Medien als Beobachter politischer Prozesse, die ökonomische Theorie der Demokratie (Medianwählertheorie) und der Einfluss von Krisenereignissen auf politisches Handeln.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu untersuchen, ob die Kehrtwende der Regierung Merkel primär als wahltaktische Reaktion auf den drohenden Verlust von Wählerstimmen zu interpretieren ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine qualitative Inhaltsanalyse von Leitartikeln aus verschiedenen überregionalen deutschen und internationalen Qualitätszeitungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine deduktive Prüfung der wahlorientierten Hypothese anhand der Presseberichte und eine induktive Suche nach weiteren, alternativen Erklärungsansätzen für das Regierungsverhalten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Atomausstieg, Wahlkampf, Medianwähler, Krisenmanagement und Politische Kommunikation charakterisiert.
Warum wurde ausgerechnet die Presse als Untersuchungsmaterial gewählt?
Die Presse fungiert in einer Demokratie als vierte Gewalt, die das Regierungshandeln beobachtet, bewertet und somit maßgeblich an der politischen Meinungsbildung mitwirkt.
Zu welcher Schlussfolgerung kommt die Autorin?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die wahlorientierte Hypothese zwar ein starkes Erklärungsmodell bietet, das Regierungsverhalten jedoch durch eine Vielzahl weiterer institutioneller und soziologischer Faktoren beeinflusst wurde.
- Quote paper
- Anna-Katharina Dhungel (Author), 2012, Die Kehrtwende in der Atompolitik der Regierung Merkel – Erklärungsansätze in der Presse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/188694
