Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gewaltstrukturen im Kosovo
a. Organisierte Kriminalität
b. Organisierte Kriminalität im Kosovo
c. Ethnische Gewalt
d. Ethnische Gewalt im Kosovo
3. Zusammenfassung der relevanten Literatur
a. Kurzer Abriss des Kosovo-Konflikts
b. EU-Beitrittsperspektive
4. Fazit
5. Literaturverzeichnis
Internetquellen
1. Einleitung
Ist der EU-Beitritt für den jüngsten Staat Europas – Kosovo – schon in Sicht oder braucht es dafür noch einen langen Atem? Inwiefern haben sich die extremen Gewaltstrukturen im Balkan verändert, verbessert, verschärft? Warum haben fünf der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union den Kosovo als unabhängigen Staat noch nicht anerkannt?
Diese und viele andere Fragen stellen sich, wenn man einen detaillierteren Blick auf das ehemalige Jugoslawien mit seinen unterschiedlichen Völkern wirft.
Im folgenden Essay steht die Fragestellung, ob und inwieweit eine Korrelation zwischen Gewaltminderung im Kosovo und die Perspektive auf den EU-Beitritt des Landes stattgefunden hat, im Fokus. Daran anschließend sollen zunächst einzelne Aspekte der Historie und der Entwicklung des Staates sowie prägende Gewaltstrukturen vorgestellt werden.
Allgemein werde ich mich auf den Kosovo beschränken, da die Kapazität an dieser Stelle nicht ausreichen würde, um weitere Länder des Balkans zu betrachten und zu vergleichen. Trotzdem möchte ich anmerken, dass solch eine Gegenüberstellung aufschlussreich und wichtig ist. Die Strukturen des ehemaligen Jugoslawiens sind jedoch sehr komplex und haben ihre Wurzeln weit in der Vergangenheit liegen.
Die Gliederung meines Essays beginnt mit einer allgemeinen Einführung, indem die Zusammenfassung der relevanten Literatur zum Gegenstand präsentiert wird. Fortführend soll die prägende Gewaltstruktur im Kosovo dargestellt werden. Danach gehe ich auf die EU- Beitrittsmöglichkeit für den Kosovo ein gefolgt von der direkten Argumentation zur Fragestellung mit Beispielen. Abschließend wird ein Fazit zum Thema gezogen, dass einerseits eine Zusammenfassung und andererseits einen Ausblick auf neue Überlegungen und Handlungsstrategien beinhaltet.
2. Gewaltstrukturen im Kosovo
Im folgenden Abschnitt meines Essays möchte ich auf die vorherrschenden Gewaltformen im Kosovo eingehen. Dazu gehören vor allem die ethnische Gewalt sowie die organisierte Kriminalität. Neben diesen beiden Strukturen findet man ebenso strukturelle und kulturelle Gewalt, die ich hier aber außen vor lassen werde. Die organisierte Kriminalität möchte ich nennen, da sie im Kosovo stark verwurzelt ist und heute noch ausgeprägt ist. Außerdem gehe ich auf den ethnischen Bereich ein, um zu zeigen wie sich die multiethnischen Faktoren in einem Land, das so gut wie keinen gemeinsamen Nenner finden kann, auswirken.
a. Organisierte Kriminalität
Die Erscheinung der Organisierten Kriminalität auf eine Definition festzulegen ist schwierig bis unmöglich, denn sie ist selbst „komplex, hat dementsprechend viele Ausformungen und Gesichter“ (Rauch(2008), S. 6).
Trotzdem soll an dieser Stelle eine Begriffsbestimmung erscheinen, die für möglichst viele Menschen gilt und die man gleichzeitig relativ problemlos verwenden kann.
„Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig
a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken." Diese Definition wurde im Mai 1990 von der AG Justiz/ Polizei als Arbeitsdefinition festgelegt. Sie wird als Basis für die Erhebung von Ermittlungsverfahren für das Bundeslagebild Organisierter Kriminalität benutzt.
b. Organisierte Kriminalität im Kosovo
Der Jugoslawien-Krieg hatte eine Umbruchsstimmung zur Folge, die sich auf alle Beteiligten so auswirkte, dass sie ihre Chance sahen etwas an den Machtverhältnissen zu verändern – und zwar mithilfe von Gewalt. Regierungsbeteiligte sowie all diejenigen, die um ihre Macht fürchteten, sahen sich gezwungen ihre Positionen durch Gewaltausübung zu wahren. Andere wollten gerade die Möglichkeit nutzen Lücken in der institutionellen Ordnung aufzufüllen. Weiterhin kam es zu Gewalteruptionen durch ökonomisch motivierte Bürger, die Beraubungen in der Armee und der Zivilbevölkerung ausübten. Neben Vertreibungen und Zerstörungen kulturellen Guts walteten auch „‘warlord‘-ähnliche Strukturen und wirtschaftskriminelle, mafiotische Organisationsformen der Kriegsöknomie“ (Höpken(2001), S. 94).
„Die so krisenhafte Transition dieser Gesellschaft war der ideale Nährboden für die Herausbildung krimineller Strukturen. Sowohl in Albanien als auch in Jugoslawien selbst war die Polizei schon vor dem Zusammenbruch durch ein Politik der Eliten gekennzeichnet, die für den eigenen Vorteil und den eigenen Machterhalt arbeiteten und auf ein Netz nepotistischer klientelistischer Beziehungsgeflechte zurückgreifen konnte. Auch fand bei Bedarf eine zweckgebundene Zusammenarbeite zwischen den Geheimdiensten bzw. von Geheimpolizei und Kriminellen sowohl in Jugoslawien als auch in Albanien statt.“ (Rauch(2008), S. 52)
c. Ethnische Gewalt
Alleine der Begriff der Ethnie ist schwer umstritten und nicht fest definiert. Die nachfolgende Erklärung von ethnischer Gewalt soll daher nicht als universelle Auslegung verstanden werden. „Von ethnischer Gewalt spricht man [...], wenn sich die Gewalt gegen Menschen richtet, die einer bestimmten ethnischen Bevölkerungsgruppe angehören, die in der Regel in der Minderheit ist. Eine solche Art der Diskriminierung ist daher häufiger in Gesellschaften verwurzelt, wo die „Mehrheit“ oft eine bereits seit langem bestehende Abneigung gegenüber einer bestimmten Minderheit hegt“ (Europäische Kommission(2008), S. 7). „[R]eligiöse Intoleranz, Unkenntnis anderer Kulturen, verhärtete politische Anschauungen, übersteigerter Nationalismus“ (Europäische Kommission(2008), S. 8) sind Faktoren, die eine Ursache für Gewalthandlungen gegenüber anderen Ethnien sein können.
d. Ethnische Gewalt im Kosovo
Als Ausgangspunkt für die Entwicklung ethnischer Gewaltstrukturen im Kosovo ist der historische Bezug zum Territorium auf Seiten mehrerer Ethnien zu nennen. „Die Völkervielfalt auf dem Balkan […], die bisher durch imperiale Gewalt egalisiert und in ihrer Entfaltung gehindert wurde, besinnt sich zunehmend auf ihre ethnische Herkunft und entwickelt einen besonders konfliktträchtigen ethnischen Nationalismus. Die Gefahr der weiteren Eskalation in der gegenseitigen ethnozentrischen Ausgrenzung (z.B. „ethnische Säuberung“) zeichnet sich ab.“ (Han(2005), S. 135)
Die Differenzen zwischen Albanern und Serben haben sich über einen sehr langen Zeitraum kultiviert und haben ihre Ursprünge im Osmanischen Reich, wo alle Völkergruppen des Balkans unter einer Regierung gelebt haben.
Zugespitzt hat sich der Konflikt im Kosovo ab 1997, der schließlich auch zum Krieg führte. Vor allem zwischen 1998 und 1999 war die Region von Menschenrechtsverletzungen von Misshandlungen „über Folter, wahllose und weit verbreitete Artillerieangriffe, die massenhafte Zwangsvertreibung von Zivilpersonen, summarische Hinrichtungen und die rechtswidrige Inhaftierung von Angehörigen der albanischen Volksgruppe im Kosovo durch jugoslawische Polizei- und Militärkräfte“ (54/183. Die Menschenrechtssituation im Kosovo, 1999) geprägt. Umgekehrt übten auch die Albaner an den serbischen Kosovaren Gewalt aus. Strukturgeschichtliche Faktoren des ehemaligen Jugoslawiens haben diese ethnische Konfliktsituation mitgetragen. Hier ist anzuführen, dass im Kosovo sowie in anderen Teilen des Balkans die Staatsbildung zeitlich vor der Nationsbildung stattgefunden hat, was eine multiethnische Republik zur Folge hatte. Diese „Staatsbildungsprozesse des 19.
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