Die Ursprünge der EU selber mögen zwar in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft der europäischen Staaten liegen, allerdings war bereits von Anfang an klar, dass diese wirtschaftliche Integration kein Selbstzweck ist. Vielmehr war diese stets von einer politischen Motivation getragen. Insofern überrascht es nicht, dass sich sukzessive eine Zusammenarbeit auch in anderen Politikbereichen abseits der wirtschaftlichen Integration herausgebildet hat.
Die vorliegende Arbeit soll untersuchen, in welchen Schritten sich die Zusammenarbeit der Staaten der EU im Bereich der Justiz- und Innenpolitik nach und nach entwickelt hat. Zunächst werden die Gründe für die Entwicklung dieser Zusammenarbeit untersucht. Dann wird auf die historische Entwicklung des Rahmens, welcher der Justiz- und Innenpolitik innerhalb der EU zukommt eingegangen. Angefangen mit einer rein informellen Koordination über die im Vertrag von Maastricht formell eingeführte Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres bis zu dem, im Vertrag von Amsterdam vorgesehenen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Anschließend sollen kurz die nach der derzeitigen Rechtslage mit diesem Politikbereich befassten Organe und ihre Funktionen dargestellt werden. Schließlich sollen noch ein paar konkrete materiell-politische Maßnahmen der EU im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts aufgezeigt werden, wobei diese beiden Kapitel, um den Gesamtumfang der Arbeit nicht zu sprengen, nur sehr grobe überblicksmäßige Darstellungen beinhalten und keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird.
Kenntnisse des Lesers über die Entstehungsgeschichte der EU und deren grundsätzliche Strukturen werden vorausgesetzt und können nicht näher ausgeführt werden. Abschließend bleibt noch zu sagen, dass sich diese Arbeit sehr auf die Ebene der Rechtsvorschriften konzentriert, wobei natürlich nicht vergessen werden darf, dass die tatsächlichen Auswirkungen womöglich anders sein können und bestimmte Errungenschaften in der Praxis mitunter nicht so rosig sind, wie sie auf dem Papier erscheinen mögen. Doch trotz des Bewusstseins der Wichtigkeit der tatsächlichen Ergebnisse von zwischenstaatlichen Beschlüssen, werden diese sehr weitgehend ausgeblendet, um die Arbeit in einem vernünftigen Rahmen belassen zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gründe für die Herausbildung einer Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres
- Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres
- Die Anfänge einer informellen Zusammenarbeit
- Die Schaffung des Schengen-Raums
- Der Vertrag von Maastricht
- Organe und Entscheidungsmodus für die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres nach dem Vertrag von Maastricht
- Kritik an der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres im Vertrag von Maastricht
- Der Vertrag von Amsterdam
- Die Änderungen des Vertrags von Amsterdam
- Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Der Vertrag von Nizza und weitere geplante Entwicklungen
- Die zuständigen Organe im Rahmen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Übersicht über die Politikfortschritte im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entstehung und Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres innerhalb der Europäischen Union. Dabei werden die Gründe für diese Kooperation untersucht und die einzelnen Schritte der Integration, von informellen Koordinationsmechanismen bis hin zur Etablierung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, beleuchtet.
- Gründe für die Herausbildung der Zusammenarbeit
- Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres
- Die Organe im Rahmen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Politikfortschritte im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Bedeutung des „Spill-Over-Effekts“ für die Erweiterung der europäischen Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Themenstellung und den Aufbau der Arbeit dar.
Kapitel 2 befasst sich mit den Gründen, die zur Herausbildung einer Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres führten. Die Arbeit beleuchtet den wachsenden Bedarf an gemeinsamer Handlungsweise angesichts der zunehmenden transnationalen Kriminalität und Immigration im späten 20. Jahrhundert.
Kapitel 3 untersucht die schrittweise Entwicklung der Zusammenarbeit. Es beginnt mit den Anfängen informeller Koordinationsbemühungen und betrachtet dann die Schaffung des Schengen-Raums, die Einführung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres durch den Vertrag von Maastricht, die Weiterentwicklungen im Vertrag von Amsterdam und die geplante Entwicklung im Vertrag von Nizza.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themenbereiche Justiz und Inneres, grenzüberschreitende Kriminalität, Immigration, Schengen-Raum, Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, europäische Integration, „Spill-Over-Effekt“, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam.
- Citation du texte
- Mag Elisabeth Bergmann (Auteur), 2008, Von der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189803
