Aufgrund der Globalisierung der Märkte vergrößert sich auch der Wirkungskreis deutscher Unternehmen; grenzüberschreitende Tätigkeiten gehören somit zum Tagesgeschäft und die Entsendung von Arbeitnehmern in das Ausland gewinnt immer mehr an Bedeutung. Durch diese Auslandsentsendungen kann beispielsweise ein Mangel an qualifizierten Fachkräften behoben werden – insbesondere auf der Führungsebene –. Ferner kann eine einheitliche Unternehmenspolitik vor Ort durchgesetzt werden, der internationale Erfahrungsaustausch gefördert und Aus-landserfahrung gesammelt werden. Auch kann der Zweck einer Entsendung darin liegen, spezielles „Know-How“ weiterzugeben, eine ausländische Tochtergesellschaft aufzubauen oder ein Projekt zu betreuen.
Gegenstand dieser Hausarbeit soll es sein, lediglich die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für einen Rückruf eines entsendeten Arbeitnehmers darzulegen. Hierzu ist zunächst kurz auszuführen, was eine Entsendung im arbeitsrechtlichen Sinne überhaupt ist und wie diese vertraglich geregelt wird. Ein kurzer Überblick über die verschiedenen Vertragsmodelle ist ebenso unumgänglich, da sich der mögliche Rückruf in einer so genannten Rückrufklausel in diesen Verträgen wieder findet.
Inhaltsverzeichnis
B. Hauptteil
I. Entsendung
1. Begriff der Entsendung
2. Entsendung im Rahmen des Direktionsrechts
3. Vertragsmodelle
II. Der Rückruf
1. Definition
2. Rückruf im Rahmen des Direktionsrechts
3. Rückrufklausel als AGB
a) Einziehungskontrolle
b) Inhaltskontrolle
aa) Klauselverbote mit/ohne Wertungsmöglichkeit
bb) Inhaltskontrolle
4. Ausübung der AGB-Rückrufklausel
5. Zwingender Inhalt der Rückrufklausel
6. Muster Rückrufklauseln
7. Rückrufklausel als Individualvereinbarung
8. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
C. Abgrenzung Rückruf und Kündigung
D. Schlusswort
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Rückruf eines ins Ausland entsandten Arbeitnehmers. Ziel ist es, aufzuzeigen, wie ein solcher Rückruf rechtssicher vertraglich gestaltet werden kann, ohne dabei die Schutzrechte des Expatriates zu verletzen.
- Rechtliche Einordnung der Entsendung und des Rückrufs
- Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten mittels Rückrufklauseln
- AGB-rechtliche Wirksamkeitskontrolle von Klauseln
- Abgrenzung der Rückrufmöglichkeit gegenüber einer Kündigung
- Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei Krisensituationen
Auszug aus dem Buch
3. Rückrufklausel als AGB
Da der Arbeitgeber in der Regel nicht jeden Arbeitsvertrag und somit auch nicht jede Entsendungsvereinbarung oder gar Rückrufklausel individuell entwirft, sondern sich an einer Vielzahl von vorformulierten Verträgen oder Klauseln bedient, handelt es sich zumeist um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Diese bedürfen gemäß §§ 305 ff. BGB einer gesonderten Prüfung.
Der Gesetzgeber stellt jedoch auch klar, dass die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten bei der Anwendung der §§ 305 ff. BGB angemessen zu berücksichtigen sind, § 310 Abs. IV S. 2 BGB. Die Rechtsprechung sieht gerade in Bezug auf die Rückrufklausel einen hohen Prüfungsmaßstab zugunsten des Expatriaten vor. Denn bei der Rückrufklausel handelt es sich eben nicht um eine so genannte deklaratorische Klausel, welche lediglich den Gesetzeswortlaut wiedergibt bzw. durch eine wirksame gesetzliche Klausel ersetzt wird und daher nicht der AGB-Kontrolle unterliegt.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Entsendung: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Entsendung im arbeitsrechtlichen Sinne und beleuchtet die Möglichkeiten sowie Grenzen des Direktionsrechts sowie gängige Vertragsmodelle.
II. Der Rückruf: Der Abschnitt erläutert die rechtlichen Anforderungen an Rückrufklauseln, insbesondere deren AGB-rechtliche Wirksamkeit, die inhaltlichen Mindestanforderungen und die Rolle der Fürsorgepflicht.
C. Abgrenzung Rückruf und Kündigung: Hier wird verdeutlicht, dass ein Rückruf lediglich den Leistungsort ändert, während eine Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet, weshalb eine klare Abgrenzung essenziell ist.
D. Schlusswort: Die Autorin fasst zusammen, dass eine explizite vertragliche Rückrufregelung notwendig ist, um Rechtssicherheit zu schaffen, und betont die Notwendigkeit fachkundiger Beratung.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Auslandsentsendung, Rückrufklausel, AGB-Kontrolle, Expatriate, Direktionsrecht, Vertragsgestaltung, Individualvereinbarung, Fürsorgepflicht, Kündigungsschutz, Wiedereingliederungsklausel, Versetzungsklausel, Inhaltskontrolle, Transparenzgebot, Arbeitsvertrag
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den arbeitsrechtlichen Aspekten der Rückholung von ins Ausland entsandten Arbeitnehmern.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die Definition der Entsendung, die vertragliche Gestaltung des Rückrufs mittels AGB und die Abgrenzung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Darlegung rechtssicherer Voraussetzungen für Rückrufklauseln, um die Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu wahren.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse auf Basis aktueller Gesetze, Kommentarliteratur und einschlägiger Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bereiche Entsendung, Rückruf als AGB, Ausübung des Rückrufs, zwingende Klauselinhalte sowie die Fürsorgepflicht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Besonders relevant sind Begriffe wie Auslandsentsendung, Rückrufklausel, AGB-Kontrolle und Fürsorgepflicht.
Gibt es eine Pflicht für den Arbeitgeber, den Arbeitnehmer aus dem Ausland zurückzuholen?
Nein, grundsätzlich besteht keine allgemeine gesetzliche Pflicht zum Rückruf, auch nicht in Krisensituationen, sofern dies nicht vertraglich vereinbart wurde.
Warum ist die AGB-Kontrolle bei Rückrufklauseln so streng?
Da der Arbeitgeber bei vorformulierten Klauseln die Vertragsbedingungen einseitig vorgibt, sieht der Gesetzgeber einen hohen Prüfungsmaßstab vor, um den Arbeitnehmer vor unangemessener Benachteiligung zu schützen.
Was ist der Unterschied zwischen einem Rückruf und einer Kündigung?
Der Rückruf bewirkt lediglich eine Änderung des Leistungsortes, während das Arbeitsverhältnis fortbesteht; die Kündigung hingegen beendet das Arbeitsverhältnis vollständig.
Welchen Tipp gibt die Autorin für die Vertragsgestaltung?
Es wird empfohlen, zusätzlich zum Rückruf eine Wiedereingliederungs- oder Weiterbeschäftigungsklausel aufzunehmen, um dem Arbeitnehmer Sicherheit bei der Rückkehr zu gewährleisten.
- Quote paper
- Wirtschaftsjuristin (LL.B.) Jennifer Gläser (Author), 2012, Rückruf des entsendeten Arbeitnehmers, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190924
