Seit Jahrzehnten spielt sich in den Haushalten vieler deutscher Bürger jeden Morgen die gleiche Situation ab: Der Wecker klingelt, es ist Zeit aufzustehen. In der Küche wird erst einmal die Kaffeemaschine angestellt, dann folgt der Gang zum Briefkasten. Dort steckt die aktuelle Ausgabe der abonnierten Tageszeitung. Während des Frühstücks werden die Schlagzeilen studiert. Liegt die Zeitung einmal nicht im Briefkasten, fehlt etwas in der täglichen Routine.
Doch in den letzten Jahren scheinen immer mehr Menschen mit diesem allmorgendlichen Ritual zu brechen. Anstatt einen Blick in die, meist in der Nacht zuvor gedruckte Zeitung zu werfen, werden vermehrt die neuesten Nachrichten aus dem Internet abgerufen. Für viele Menschen scheint die Zeitung als Erstinformationsmedium ausgedient zu haben.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bereitet seit März 2011 eine erneute Novellierung des Kartellgesetzes vor. Im Zuge dessen wurden Stimmen laut, die eine Änderung der Sonderregeln für die Printbranche im Wettbewerbsrecht verlangen. Bestand nach dem, von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp RÖSLER, vorgestellten Eckpunktepapier zunächst kein Anlass, die pressespezifischen Regelungen zu ändern, sieht der Referentenentwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des GWB nun doch eine Modifizierung der Pressefusionskontrolle vor.
Die in den vergangenen Jahren immer wieder vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) angestoßene Diskussion um die Notwendigkeit einer Änderung der Pressefusionskontrolle, hat weitestgehend nicht für das Gros der Bevölkerung wahrnehmbar stattgefunden. Die angekündigte 8. GWB-Novelle hat diese Debatte nun wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Trotz erster Annäherungen im Hinblick auf die unterschiedlichen Positionen, vertreten das BMWi auf der einen, und der BDZV gemeinsam mit dem Verband Deutscher Lokalzeitungen e.V. (VDL) auf der anderen Seite, nach wie vor verschiedene Standpunkte hinsichtlich des notwendigen Ausmaßes des Änderungsbedarfs.
Die fortdauernde Diskussion gibt Anlass dazu, sich einmal intensiv mit dem Phänomen der Pressekonzentration, dem Sinn und Zweck der Pressefusionskontrolle im Allgemeinen und der Wirksamkeit der derzeitigen Regelungen bzw. der geplanten Änderungen gegen ein Fortschreiten der Medienkonzentration auseinander zu setzen. Für den Fall der Unwirksamkeit sollen mögliche Alternativen aufgezeigt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Internetquellen
- Abkürzungsverzeichnis
- Rechtsprechungsverzeichnis
- 1. Teil: Einleitung
- A. Anlass und Gegenstand der Arbeit
- B. Begrenzung der Arbeit
- I. Der Presse- und Zeitungsbegriff
- II. Gründe für die Konzentration der Arbeit auf Tageszeitungen
- 2. Teil: Konzentration auf Pressemärkten
- A. Der Konzentrationsbegriff
- B. Arten und Formen von Pressekonzentration
- C. Ursachen der Pressekonzentration
- I. Strukturelle Gründe
- 1. Technologischer Fortschritt
- 2. Die Anzeigen-Auflagen-Spirale
- 3. Kurzweiliger Konkurrenzkampf durch Mischkalkulation
- 4. Konzentrationsbegünstigung durch hohe Marktzutrittsschranken
- 5. Demographische Veränderungen
- 6. Gesellschaftlicher Wandel
- II. Konjunkturelle Gründe
- I. Strukturelle Gründe
- 3. Teil: Die Presselandschaft in Deutschland
- A. Merkmale des Zeitungsmarktes
- I. Monopolistische Strukturen auf lokalen und regionalen Märkten
- II. Engagement auf zwei Märkten: Der Leser- und Anzeigenmarkt
- III. Meinungen und Informationen im Zentrum des Wettbewerbs
- B. Die historische Entwicklung des Pressewesens
- I. Der Wiederaufbau der Presse nach dem Zweiten Weltkrieg
- II. 1949-1954: Lizenzzeitungen und die Presse der Altverleger in der Bundesrepublik Deutschland
- III. 1954-1976: Die Phase der Pressekonzentration in der BRD
- IV. 1976-1985: Die Phase der Konsolidierung in der BRD
- V. 1985-1990: Die Presse vor der Wiedervereinigung in der BRD
- VI. Die Presse in der ehemaligen DDR
- VII. Der Pressemarkt im wiedervereinigten Deutschland
- VIII. Die deutsche Presselandschaft von 1995 bis heute
- IX. Ein Blick in die Zukunft
- A. Merkmale des Zeitungsmarktes
- 4. Teil: Maßnahmen gegen ein Fortschreiten der Pressekonzentration
- A. Die Notwendigkeit eines speziellen Schutzes der Presse
- B. Das Verhältnis der FKVO zur nationalen Wettbewerbsordnung
- I. Der Anwendungsbereich der FKVO
- II. Mögliche Ausnahme vom Exklusivitätsprinzip durch Berufung auf den Schutz berechtigter Interessen nach Art. 21 Abs. 4 FKVO
- C. Pressefusionskontrolle nach dem GWB
- I. Einführung und Novellierungen der Pressefusionskontrolle
- II. Funktionen der Pressefusionskontrolle
- III. Verfassungsmäßigkeit und Systematik der Pressefusionskontrolle
- IV. Die (Un-)Wirksamkeit der geltenden Vorschriften zur Pressefusionskontrolle
- 5. Teil: Die Modifikation der Pressefusionskontrolle
- A. Die unterschiedlichen Positionen von BMWi und BDZV
- I. Geplante Änderungen: Die Pressefusionskontrolle nach dem Referentenentwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des GWB
- II. Weitergehende Änderungsforderungen: Die zukünftige Pressefusionskontrolle nach den Vorstellungen des BDZV
- B. Die Auswirkungen der Änderungen auf das Pressewesen und deren Bewertung
- I. Die zu erwartenden Effekte bei einer Änderung der Pressefusionskontrolle
- II. Eine Bewertung der geplanten und der geforderten Änderungen
- C. Alternative Modifikationsmöglichkeiten und deren Auswirkungen auf das Pressewesen
- I. Der Mittelweg: Liberalisierung der bestehenden Regelung, aber Verschärfung des Referentenentwurfs
- II. Die Abschaffung des Pressekontrollgesetzes
- A. Die unterschiedlichen Positionen von BMWi und BDZV
- 6. Teil: Executive Summary
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Medienlandschaft im Wandel der Zeit und der Frage, ob die Pressefusionskontrolle ein wirksames Instrument gegen die Medienkonzentration ist. Die Arbeit analysiert die Ursachen und Folgen der Pressekonzentration, insbesondere im Bereich der Tageszeitungen, und untersucht die Wirksamkeit der bestehenden Pressefusionskontrolle sowie die möglichen Auswirkungen von geplanten Änderungen.
- Die Ursachen der Pressekonzentration
- Die Entwicklung der Presselandschaft in Deutschland
- Die Funktionsweise der Pressefusionskontrolle
- Die Auswirkungen der Pressekonzentration auf die Meinungsvielfalt
- Die Notwendigkeit und Wirksamkeit von Maßnahmen gegen die Medienkonzentration
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Anlass und den Gegenstand der Arbeit vor. Sie erläutert die Bedeutung der Pressefusionskontrolle im Kontext des Wandels der Medienlandschaft und der Herausforderungen, denen sich Zeitungsverlage in den letzten Jahren stellen mussten. Die Arbeit beschränkt sich auf die Analyse der Tageszeitungen und untersucht die Wirksamkeit der Pressefusionskontrolle im Hinblick auf die Verhinderung weiterer Konzentrationsprozesse.
Im zweiten Teil werden die Begriffe Konzentration und Pressekonzentration definiert und die verschiedenen Arten und Formen der Pressekonzentration erläutert. Anschließend werden die Ursachen der Pressekonzentration, unterteilt in strukturelle und konjunkturelle Gründe, dargestellt und ihre Auswirkungen auf den Zeitungsmarkt beschrieben.
Der dritte Teil beleuchtet die Merkmale des deutschen Zeitungsmarktes und zeichnet die historische Entwicklung des Pressewesens in Deutschland nach, beginnend mit dem Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zur heutigen Situation. Dabei wird insbesondere auf die Entwicklung der Pressekonzentration in den verschiedenen Phasen eingegangen, die durch die Einführung der Pressefusionskontrolle beeinflusst wurde.
Der vierte Teil befasst sich mit der Notwendigkeit eines speziellen Schutzes der Presse und dem Verhältnis der EU-Fusionskontrollverordnung (FKVO) zur nationalen Wettbewerbsordnung. Es wird erläutert, warum die FKVO in den meisten Fällen keine Anwendung auf innerdeutsche Pressefusionen findet und welche Möglichkeiten es gibt, sich auf die Medienvielfalt als berechtigtes nationales Interesse zu berufen. Anschließend werden die Funktionen der Pressefusionskontrolle sowie ihre Verfassungsmäßigkeit und Systematik im GWB dargestellt. Abschließend wird die Wirksamkeit der bestehenden Vorschriften zur Pressefusionskontrolle untersucht und analysiert, ob diese die angestrebten Ziele, den Wettbewerb auf dem Pressemarkt zu erhalten und die Meinungsvielfalt zu sichern, erreichen.
Im fünften Teil werden die geplanten Änderungen der Pressefusionskontrolle im Rahmen der 8. GWB-Novelle sowie die weitergehenden Änderungsforderungen des BDZV dargestellt. Die Auswirkungen dieser Änderungen auf den Pressemarkt werden anhand der zu erwartenden Effekte und einer Bewertung der geplanten und geforderten Änderungen analysiert. Schließlich werden alternative Modifikationsmöglichkeiten und deren Auswirkungen auf das Pressewesen diskutiert, insbesondere die Liberalisierung der bestehenden Regelung sowie die Abschaffung des Pressekontrollgesetzes.
Die Executive Summary fasst die wichtigsten Punkte der Arbeit zusammen und stellt die zentralen Ergebnisse dar.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Pressekonzentration, Medienlandschaft, Tageszeitungen, Pressefusionskontrolle, Meinungsvielfalt, Wettbewerbsrecht, GWB, FKVO, Medienkonzentration, Medienwandel, Digitalisierung, Internet, Online-Medien, Nachrichtenportale, Medienökonomie, Medienpolitik.
- Quote paper
- Michael Vitt (Author), 2011, Medienlandschaft im Wandel der Zeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192146
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