Das Werk ist in 3 Abschnitte untergliedert, von denen der erste einen allgemeinen Überblick über das Phänomen der Erlangung und Verstetigung von Marktherrschaft durch die Möglichkeit zur Kontrolle über wesentliche Einrichtungen in Netzwirtschaften vermittelt, der zweite den Zugriff auf Essential Facilities in virtuellen Netzen im Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und der Anwendbarkeit gewerblicher Schutzrechte darstellt und der dritte den Microsoft-Fall als Beispielfall für den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch die Verweigerung der Offenlegung von Schnittstellen erläutert.
Exkurs: Mögliche Auswirkungsszenarien der Inkorporation eines teilstaatlichen transregionalen Deep RSO analog zu dem durch die Montan-Union angestoßen Prozess der EU-Integration.
Ein solcher Prozess könnte zunächst parallele Kooperationen in den Bereichen Wasserversorgung und –aufbereitung, einschließlich des diesbezüglich erforderlichen flächendeckenden Netzausbaus und der Netzinstandhaltung umfassen, die nicht nur einer unmittelbaren Stabilisierung diverser Krisenregionen aufgrund der Gewährleistung von Energie- und Wasserversorgungssicherheit in den genannten Großräumen dienen könnte, sondern darüber hinaus auch einer langfristigen Friedenssicherung hinsichtlich der Beziehungen der Staaten innerhalb der jeweiligen Region und auch der Regionen untereinander. Denkbar ist es, zunächst mit der Formation eines Deep Regional System Operators zu beginnen, der neben den europäischen auch die nordafrikanischen Übertragungsnetze zu einem einzigen Stromverbundnetz integriert. Dabei sollten aber von Beginn der Planungs- und Vertragsgestaltungsarbeiten an Schnittstellen zu den Verbundnetzen in weiteren Staaten Osteuropas, Eurasiens, Asiens, Afrikas, und des Mittleren Ostens erarbeitet und in Hinsicht auf eine modulare Erweiterbarkeit der transregionalen Verbundnetzintegration antizipativ eingeplant werden. Die Zeit wird zeigen, ob eine dergestalt rudimentär beginnende infrastrukturelle Vernetzung zu einer sich sukzessive vertiefenden Integration der genannten Regionen beitragen wird, die letztendlich bei einer rein wirtschaftlichen Kooperation nicht stehen bleiben würde, sondern gegebenenfalls zur Bildung einer ‚Union der Unionen’ führen könnte, die dann auch konkrete rechtspolitische Zielstellungen, wie einen interregionalen Finanzausgleich oder die Gewährung einer sozialen und finanziellen Grundsicherung für alle Einwohner derselben in Angriff nehmen könnte.
Inhaltsverzeichnis
- Marktbeherrschung durch Essential Facilities
- Einleitung
- Die essential facilities doctrine im US-amerikanischen Antitrust-Recht
- Die Entstehung der essential facilities doctrine
- Die Anwendung der essential facilities doctrine
- Die essential facilities doctrine im europäischen Kartellrecht
- Die Anwendung der essential facilities doctrine durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften
- Die Anwendung der essential facilities doctrine im österreichischen Kartellrecht
- Die essential facilities doctrine im Kontext des Rechts der gewerblichen Schutzrechte
- Das Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und gewerblichen Schutzrechten
- Die Abgrenzung der essential facilities doctrine von der Ausübung gewerblicher Schutzrechte
- Die Problematik der essential facilities doctrine im Kontext von Urheberrechten und Patenten
- Die Anwendung der essential facilities doctrine im Kontext des Rechts der technischen Standards
- Rechtliche und ökonomische Aspekte der essential facilities doctrine
- Die ökonomische Bedeutung der essential facilities doctrine
- Die rechtliche Bedeutung der essential facilities doctrine
- Die Bedeutung der essential facilities doctrine für die Regulierung von Märkten
- Zusammenfassung und Schlussfolgerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die essential facilities doctrine im Kontext des Wettbewerbsrechts und des Rechts der gewerblichen Schutzrechte. Sie analysiert die Entwicklung der essential facilities doctrine in den Vereinigten Staaten, Europa und Österreich und beleuchtet die Spannungsverhältnisse zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht der gewerblichen Schutzrechte. Dabei geht die Arbeit insbesondere auf die Problematik der Anwendung der essential facilities doctrine in Verbindung mit Urheberrechten und Patenten sowie auf die Bedeutung der essential facilities doctrine für die Regulierung von Märkten ein.
- Entwicklung und Anwendung der essential facilities doctrine im internationalen Kontext
- Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und gewerblichen Schutzrechten
- Rechtliche und ökonomische Aspekte der essential facilities doctrine
- Bedeutung der essential facilities doctrine für die Regulierung von Märkten
- Aktuelle Entwicklungen und zukünftige Herausforderungen der essential facilities doctrine
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit widmet sich der Einleitung und erläutert die Forschungsfrage sowie den Aufbau der Arbeit. Im zweiten Kapitel wird die Entstehung und Entwicklung der essential facilities doctrine im US-amerikanischen Antitrust-Recht dargestellt. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Anwendung der essential facilities doctrine im europäischen Kartellrecht, während im vierten Kapitel die Anwendung im österreichischen Kartellrecht beleuchtet wird. Im fünften Kapitel wird die essential facilities doctrine im Kontext des Rechts der gewerblichen Schutzrechte analysiert, insbesondere mit Blick auf die Problematik der Anwendung in Verbindung mit Urheberrechten und Patenten. Das sechste Kapitel befasst sich mit den rechtlichen und ökonomischen Aspekten der essential facilities doctrine, während das siebte Kapitel die Bedeutung der essential facilities doctrine für die Regulierung von Märkten beleuchtet. Abschließend werden im achten Kapitel die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und die wichtigsten Schlussfolgerungen gezogen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Wettbewerbsrechts und der gewerblichen Schutzrechte. Wichtige Schlüsselwörter sind dabei: essential facilities doctrine, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht, Patent, technische Standards, Marktbeherrschung, Regulierung, ökonomische Analyse.
- Quote paper
- Michael A. Louis (Author), 2008, Marktbeherrschung durch Essential Facilities, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193568
