Thema der vorliegenden Arbeit ist die Rolle der Europäischen Union in der Außen- und Sicherheitspolitik im Allgemeinen und hierbei die Notwendigkeiten einer flexiblen Integration im Besonderen. Die Untersuchung soll der politikwissenschaftlich relevanten Frage nachgehen, ob es durch die Anwendung flexibler Integrationsmodelle zu
einer kohärenten und weitgehend gemeinsamen europäischen Außen- und
Sicherheitspolitik kommen kann. Zum Schluss dieser Untersuchung soll die Notwendigkeit der flexiblen Integration im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik dargestellt werden, und bei einer Anwendung dieses Instrumentes, etwaige Spaltungstendenzen gegenüber des Integrationsprozesses bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Europäische Union als Akteur in der Außen- und Sicherheitspolitik
2.1. Die Inkonsistenz europäischer Außenpolitik im Bereich hochsensibler nationaler Souveränität
2.2. Die Nachbarschaftspolitik als Beispiel kohärenter europäischer Außenpolitik
2.2.1. Die Beitrittsperspektive als Ordnungsfaktor in Europa
2.2.2. Größeres Europa - ,Neue Nachbarschaft‘
2.3. Divergierende sicherheitspolitische Interessen und strukturelle Differenzen innerhalb der EU
3. Nach dem Scheitern der Regierungskonferenz - die Notwendigkeit flexibler Integration in der Außen- und Sicherheitspolitik
3.1. Die Europäische Sicherheitsstrategie - Grundlage zum Ausbau der GASP
3.2. Die Möglichkeiten eines Kerneuropas in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
3.2.1. Die verstärkte Zusammenarbeit auf der Grundlage von Nizza
3.2.2. Die Flexibilisierung im militärischen Sektor auf der Grundlage einer zukünftigen Verfassung
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Rolle der Europäischen Union in der Außen- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund ihrer begrenzten Handlungsfähigkeit in sicherheitspolitischen Fragen. Ziel ist es zu analysieren, ob und wie durch flexible Integrationsmodelle – insbesondere im militärischen Bereich – eine kohärentere europäische Außen- und Sicherheitspolitik erreicht werden kann.
- Analyse der europäischen Außenpolitik und ihrer internen sowie externen Herausforderungen.
- Untersuchung der Divergenzen zwischen nationalen Interessen und dem Anspruch einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
- Bewertung von Integrationsinstrumenten auf Basis der Verträge von Nizza und des Verfassungsentwurfs.
- Diskussion über ein „Kerneuropa“ als Ansatz zur Überwindung sicherheitspolitischer Blockaden.
Auszug aus dem Buch
2. Die Europäische Union als Akteur in der Außen- und Sicherheitspolitik
Mit der Erweiterung der Europäischen Union (EU) im Mai 2004, entsteht die weltweit größte wirtschaftliche Macht, 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger tätigen dann ca. 19% des Welthandels und erwirtschaften ein Bruttosozialprodukt von 9000 Milliarden . Die EU wird somit zu dem größten, in Kaufkraft gemessenen, Binnenmarkt der Welt.
Im Gegensatz zu dieser Stellung, als ,global Player‘ in der internationalen Handelspolitik, ist die EU als sicherheitspolitischer Akteur weitgehend ohne vergleichbaren Einfluss. Vor allem in den sensiblen Bereichen nationalstaatlicher Souveränität, wie der Außen- und Sicherheitspolitik, wird allzu oft deutlich, wie stark die nationalstaatlichen Interessen der Mitgliedstaaten das politische Feld dominieren. Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, beruht nach wie vor, trotz aller Bekenntnisse der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Multilateralismus, auf Kategorien nationaler Interessen. Außenpolitik ist in erster Linie die souveräne Aufgabe eines Staats- und Regierungschefs bzw. seines Außenministers. Europa befindet sich demnach in einem Spannungsbogen zwischen der unbegrenzten Absicht handeln zu wollen, und der begrenzten Fähigkeit handeln zu können. Gemäß der Nationalmacht-These agieren die Nationalstaaten auf diesem Gebiet weitgehend selbständig und zeigen sich nicht sonderlich integrationswillig, obwohl sie in zahlreichen anderen Bereichen, wie etwa in der Wirtschaftspolitik, schon weitgehende Souveränität an supranationale Institutionen der EU abgegeben haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die sicherheitspolitische Lage Europas nach dem Ende der bipolaren Weltordnung und formuliert die Forschungsfrage zur Notwendigkeit einer flexiblen Integration.
2. Die Europäische Union als Akteur in der Außen- und Sicherheitspolitik: Dieses Kapitel analysiert die Diskrepanz zwischen der ökonomischen Stärke der EU und ihrem begrenzten sicherheitspolitischen Einfluss sowie die Herausforderungen durch nationale Souveränitätsansprüche.
2.1. Die Inkonsistenz europäischer Außenpolitik im Bereich hochsensibler nationaler Souveränität: Hier wird am Beispiel der Irak-Krise dargelegt, wie nationale Interessen die Formung einer einheitlichen europäischen Außenpolitik erschweren.
2.2. Die Nachbarschaftspolitik als Beispiel kohärenter europäischer Außenpolitik: Das Kapitel zeigt auf, dass die EU in ihrer Nachbarschaftspolitik durch die Beitrittsperspektive erfolgreich eine gemeinsame Strategie verfolgen konnte.
2.2.1. Die Beitrittsperspektive als Ordnungsfaktor in Europa: Es wird erläutert, wie der Beitrittsanreiz als „soft power“ zur Transformation und Stabilisierung der Nachbarstaaten diente.
2.2.2. Größeres Europa - ,Neue Nachbarschaft‘: Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit einer neuen Strategie für Beziehungen zu Staaten ohne Beitrittsperspektive, wie Russland oder nordafrikanische Anrainer.
2.3. Divergierende sicherheitspolitische Interessen und strukturelle Differenzen innerhalb der EU: Das Kapitel untersucht die historischen und politischen Gründe für die Uneinigkeit der EU-Mitgliedstaaten in Sicherheitsfragen.
3. Nach dem Scheitern der Regierungskonferenz - die Notwendigkeit flexibler Integration in der Außen- und Sicherheitspolitik: Es wird die Schlussfolgerung gezogen, dass angesichts der Schwierigkeiten einer 25-Staaten-Politik flexible Integrationsmodelle notwendig sind.
3.1. Die Europäische Sicherheitsstrategie - Grundlage zum Ausbau der GASP: Analyse der Sicherheitsstrategie als Versuch, trotz nationaler Unterschiede einen gemeinsamen Rahmen für den Umgang mit Bedrohungen zu finden.
3.2. Die Möglichkeiten eines Kerneuropas in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Diskussion über eine verstärkte Integration williger und fähiger Staaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
3.2.1. Die verstärkte Zusammenarbeit auf der Grundlage von Nizza: Bewertung der rechtlichen Instrumente des Nizza-Vertrags und deren Grenzen für eine wirkliche militärische Integration.
3.2.2. Die Flexibilisierung im militärischen Sektor auf der Grundlage einer zukünftigen Verfassung: Untersuchung, wie der Verfassungsentwurf neue Möglichkeiten wie die strukturierte Zusammenarbeit für eine flexiblere Verteidigungspolitik schafft.
4. Fazit: Zusammenfassung der Ergebnisse, die eine verstärkte, flexible Integration in kleineren Gruppen als notwendigen Weg zur Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit identifizieren.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, ESVP, flexible Integration, Kerneuropa, Souveränität, Sicherheitsstrategie, Verteidigungspolitik, Nizza-Vertrag, Verfassungsentwurf, Multilateralismus, Nachbarschaftspolitik, Integration, Krisenmanagement.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Herausforderungen der Europäischen Union bei der Etablierung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und diskutiert flexible Integrationsmodelle als mögliche Lösung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Rolle der EU als internationaler Akteur, der Divergenz nationaler Interessen, der Nachbarschaftspolitik sowie den Möglichkeiten einer differenzierten Integration im militärischen Bereich.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist die politikwissenschaftliche Beantwortung der Frage, ob flexible Integrationsmodelle zu einer kohärenteren europäischen Außen- und Sicherheitspolitik führen können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von Vertragsdokumenten, Strategiepapieren und aktueller Fachliteratur, um die strukturellen Probleme und Reformmöglichkeiten der EU-Außenpolitik zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der bestehenden Handlungshemmnisse durch nationale Souveränitätsansprüche sowie die Untersuchung des Potentials flexibler Integrationsinstrumente wie der verstärkten oder strukturierten Zusammenarbeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere GASP, Kerneuropa, Souveränität, flexible Integration, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Multilateralismus.
Welche Rolle spielt die USA für die europäische Sicherheitsdebatte?
Die USA fungieren als wichtigster Bezugspunkt und zeitweise als Herausforderung für die europäische Identitätsfindung, wobei die Arbeit deren militärische Vormachtstellung als Grund für europäische Handlungsdefizite anführt.
Was bedeutet das Scheitern der Regierungskonferenz für die Sicherheitspolitik?
Das Scheitern verdeutlicht, dass eine umfassende Vergemeinschaftung der Außenpolitik derzeit kaum möglich ist, was den Bedarf an flexiblen Instrumenten außerhalb der blockierten Mehrheitsprozesse unterstreicht.
Warum ist das Konzept des „Kerneuropas“ so relevant?
Das Konzept ist relevant, weil es eine Möglichkeit bietet, sicherheitspolitische Fortschritte durch eine Gruppe integrationswilliger und fähiger Staaten zu erzielen, ohne auf den Konsens aller Mitgliedstaaten angewiesen zu sein.
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- Diplom-Politologin Veronika Lenzhardt (Autor), 2004, "Kerneuropa" - Spaltung oder Königsweg?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/196245
