In den Föderalismusdiskussionen gilt das föderale Modell der Schweiz häufig als Vorzeige-modell. Doch auch der Schweizer Föderalismus hat Schwachstellen an denen Ineffizienz und Ineffektivität deutlich werden, wie der Schweizer Finanzausgleich. Durch die Unterschiedlichkeit der Kantone in der Finanzkraft, im Steueraufkommen, den Steuereinnahmen und auch der geographischen Begebenheiten, existierte ein Finanzausgleich in der Schweiz auf horizontaler und vertikaler Ebene. Im Jahr 2002 wurde mit den Vorbereitungen zur Reformierung des Finanzausgleichs begonnen und ab 2006 trat der Neue Finanzausgleich (NFA) in kraft. Ziel des NFA war es Ungleichheiten zwischen den Kantonen aufzuheben, Mitnahmeeffekte durch negative Anreize wie den Subventionen abzuschaffen und den Finanzausgleich insgesamt effizienter zu gestalten
Ist durch die Reform des Finanzausgleichs das System effizienter geworden und konnten Mitnahmeeffekte blockiert werden? Die angestrebte Effizienzsteigerung des Systems durch den NFA wird durch die Stimmkraft der Kantone im Ständerat, insbesondere durch die Anzahl der armen Kantone, und dem Härteausgleich aufgehoben.
In dieser Arbeit soll der Finanzausgleich auf der föderalen Ebene betrachtet, analysiert und ausgewertet werden. Dabei geht es vordergründig um die Formen des Finanzausgleichs und ihre Wirkungen. Es ist durchaus möglich diese Effekte und Probleme des Finanzausgleichs auf der juristischen Ebene, anhand der Bundesverfassung darzustellen, doch dies soll hier nur soweit als nötig geschehen. Das erste Kapitel dieser Arbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen der Schweizerischen Finanzverfassung und dem Finanzausgleich vor der Reform. Der Unterpunkt eins geht auf den direkten und indirekten Finanzausgleich ein. Anschließend werden der horizontale und der vertikale Finanzausgleich erörtert um dann das erste Kapitel mit einer Einführung zum Lastenausgleich zu beenden. Das Zweite Kapitel befasst sich mit der Reformdiskussion und den entsprechenden Vorschlägen, sowie in den beiden Unterpunkten mit den Reformergebnissen und den Defiziten der Reform. Am Ende wird eine Zusammenfassung erfolgen und soweit als möglich werden Ausblicke für die Entwicklung des Finanzausgleichs in der Schweiz gegeben. Denn strukturelle und verfassungsrechtliche Hürden tragen dazu bei, dass der NFA nur als Teilerfolg gewertet werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel I – Der Finanzausgleich vor der Reform
- 1.1 Indirekter und direkter Finanzausgleich
- 1.2 Horizontaler und vertikaler Finanzausgleich
- 1.3 Lastenausgleich
- 1.4 Kritik am Status Quo ante
- Kapitel II - Die Reformdiskussion und Vorschläge
- II.1 Reformergebnisse politisch betrachtet
- II.2 Defizite der Reform
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert den Schweizer Finanzausgleich vor und nach der Reform von 2006 (Neuer Finanzausgleich - NFA). Ziel ist es, die Effizienzsteigerung des Systems durch den NFA zu bewerten und zu untersuchen, ob Mitnahmeeffekte verhindert werden konnten. Die Arbeit konzentriert sich auf die verschiedenen Formen des Finanzausgleichs und deren Auswirkungen.
- Der Schweizer Finanzausgleich vor der Reform des NFA
- Die Reformdiskussion und die Ziele des NFA
- Direkter und indirekter Finanzausgleich
- Horizontaler und vertikaler Finanzausgleich
- Bewertung der Effizienzsteigerung durch den NFA
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I – Der Finanzausgleich vor der Reform: Dieses Kapitel legt die Grundlagen des Schweizer Finanzausgleichs vor der Reform von 2006 dar. Es definiert den Begriff der Finanzverfassung und beschreibt die Herausforderungen, die sich aus den großen Unterschieden in der Finanzkraft der Kantone ergeben. Es analysiert den indirekten Finanzausgleich, der durch zweckgebundene Beiträge dominiert, und den direkten Finanzausgleich, der eine unmittelbare finanzielle Besserstellung zum Ziel hat. Die Ineffizienzen des alten Systems, wie die Input-orientierte Steuerung und die Nichtberücksichtigung von Spillovers, werden hervorgehoben. Die Kapitel erläutert die stark fragmentierte Schweizer Finanzverfassung und die zeitlich begrenzten Bundeskompetenzen zur Steuererhebung, die eine langfristige Finanzplanung erschwerten.
Schlüsselwörter
Finanzausgleich, Schweiz, Föderalismus, NFA (Neuer Finanzausgleich), direkter Finanzausgleich, indirekter Finanzausgleich, horizontaler Finanzausgleich, vertikaler Finanzausgleich, Effizienz, Mitnahmeeffekte, Finanzverfassung, Kantone, Subventionen, Steueraufkommen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Schweizer Finanzausgleich
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über den Schweizer Finanzausgleich, insbesondere vor und nach der Reform von 2006 (Neuer Finanzausgleich - NFA). Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument analysiert den Schweizer Finanzausgleich vor und nach der Reform. Es befasst sich mit verschiedenen Aspekten des Finanzausgleichs, darunter der direkte und indirekte Finanzausgleich, der horizontale und vertikale Finanzausgleich, sowie die Bewertung der Effizienzsteigerung durch den NFA und die Frage nach Mitnahmeeffekten. Die stark fragmentierte Schweizer Finanzverfassung und die zeitlich begrenzten Bundeskompetenzen werden ebenfalls thematisiert.
Wie ist das Dokument strukturiert?
Das Dokument ist in Kapitel unterteilt. Kapitel I behandelt den Finanzausgleich vor der Reform, inklusive der Beschreibung von direktem und indirektem, horizontalem und vertikalem Finanzausgleich sowie Kritik am alten System. Kapitel II befasst sich mit der Reformdiskussion und den Ergebnissen, inklusive der Defizite der Reform. Zusätzlich enthält es eine Einleitung, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, eine Zusammenfassung der Kapitel und Schlüsselwörter.
Was ist die Zielsetzung der Analyse?
Die Arbeit zielt darauf ab, die Effizienzsteigerung des Schweizer Finanzausgleichssystems durch den NFA von 2006 zu bewerten und zu untersuchen, ob Mitnahmeeffekte verhindert werden konnten.
Welche Schlüsselbegriffe werden im Dokument verwendet?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Finanzausgleich, Schweiz, Föderalismus, NFA (Neuer Finanzausgleich), direkter Finanzausgleich, indirekter Finanzausgleich, horizontaler Finanzausgleich, vertikaler Finanzausgleich, Effizienz, Mitnahmeeffekte, Finanzverfassung, Kantone, Subventionen und Steueraufkommen.
Was sind die zentralen Unterschiede zwischen dem Finanzausgleich vor und nach der Reform?
Das Dokument vergleicht explizit den Finanzausgleich vor und nach der Reform von 2006. Es analysiert die Ineffizienzen des alten Systems (z.B. Input-orientierte Steuerung, Nichtberücksichtigung von Spillovers) und bewertet die Effizienzsteigerung durch den NFA. Konkrete Unterschiede werden in den Kapiteln detailliert beschrieben.
Welche Kritikpunkte werden an der Reform geäußert?
Das Dokument identifiziert Defizite der Reform des Neuen Finanzausgleichs (NFA), die im Kapitel II detailliert erläutert werden.
- Arbeit zitieren
- Alexander Reden (Autor:in), 2012, Die Einführung des NFA in der Schweiz 2006, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/196497
