Die Einführung des NFA in der Schweiz 2006

Résumé ou Introduction

In den Föderalismusdiskussionen gilt das föderale Modell der Schweiz häufig als Vorzeige-modell. Doch auch der Schweizer Föderalismus hat Schwachstellen an denen Ineffizienz und Ineffektivität deutlich werden, wie der Schweizer Finanzausgleich. Durch die Unterschiedlichkeit der Kantone in der Finanzkraft, im Steueraufkommen, den Steuereinnahmen und auch der geographischen Begebenheiten, existierte ein Finanzausgleich in der Schweiz auf horizontaler und vertikaler Ebene. Im Jahr 2002 wurde mit den Vorbereitungen zur Reformierung des Finanzausgleichs begonnen und ab 2006 trat der Neue Finanzausgleich (NFA) in kraft. Ziel des NFA war es Ungleichheiten zwischen den Kantonen aufzuheben, Mitnahmeeffekte durch negative Anreize wie den Subventionen abzuschaffen und den Finanzausgleich insgesamt effizienter zu gestalten
Ist durch die Reform des Finanzausgleichs das System effizienter geworden und konnten Mitnahmeeffekte blockiert werden? Die angestrebte Effizienzsteigerung des Systems durch den NFA wird durch die Stimmkraft der Kantone im Ständerat, insbesondere durch die Anzahl der armen Kantone, und dem Härteausgleich aufgehoben.
In dieser Arbeit soll der Finanzausgleich auf der föderalen Ebene betrachtet, analysiert und ausgewertet werden. Dabei geht es vordergründig um die Formen des Finanzausgleichs und ihre Wirkungen. Es ist durchaus möglich diese Effekte und Probleme des Finanzausgleichs auf der juristischen Ebene, anhand der Bundesverfassung darzustellen, doch dies soll hier nur soweit als nötig geschehen. Das erste Kapitel dieser Arbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen der Schweizerischen Finanzverfassung und dem Finanzausgleich vor der Reform. Der Unterpunkt eins geht auf den direkten und indirekten Finanzausgleich ein. Anschließend werden der horizontale und der vertikale Finanzausgleich erörtert um dann das erste Kapitel mit einer Einführung zum Lastenausgleich zu beenden. Das Zweite Kapitel befasst sich mit der Reformdiskussion und den entsprechenden Vorschlägen, sowie in den beiden Unterpunkten mit den Reformergebnissen und den Defiziten der Reform. Am Ende wird eine Zusammenfassung erfolgen und soweit als möglich werden Ausblicke für die Entwicklung des Finanzausgleichs in der Schweiz gegeben. Denn strukturelle und verfassungsrechtliche Hürden tragen dazu bei, dass der NFA nur als Teilerfolg gewertet werden kann.