Der Einfluss der Perestroika auf die Protestbewegungen der DDR in den 1980er Jahren

Gliederung

1. Einleitung

2. Die Opposition in der DDR bis

3. Zur politischen Lage in den Warschauer Pakt Staaten in den 1980er Jahren
3.1 Die UdSSR und die Perestrojka
3.1.1 Die Reaktionen in der DDR auf die Perestrojka
3.2 Die Situation in der DDR während der 1980er Jahre

4. Die Entwicklung der DDR-Opposition in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre
4.1 Beweggründe der Oppositionellen
4.2 Opposition und Perestrojka
4.3 Außerkirchliche Protestbewegungen am Beispiel der IFM

5. Das Jahr
5.1 Zur Entstehung von breiteren Protestbewegungen
5.2 Der Sturz des SED-Regimes

6. Schlussbetrachtung

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

"Wir brauchen die Demokratie wie die Luft zum Atmen“

- Michail Gorbatschow am 27. Januar 1987 beim Referat vor dem ZK der KPdSU

Dieses Zitat Michail Gorbatschows ist charakteristisch für den Reformprozess, den selbiger ab 1985 in der Sowjetunion einleitete und stets mit den Schlagworten „Glasnost“ und „Perestrojka“ verbunden wird. Es waren Sätze wie diese, die viele auch heute noch mit dem Reformer Michail Gorbatschow verbinden. Gorbatschows Perestrojka war eines der zentralen Ereignisse der 1980er Jahre. Sowohl im Osten als auch im Westen wurde die neue Politik mit großem Interesse verfolgt; dabei machte sich der junge Generalsekretär nicht nur Freunde.

Der Untergang der DDR in den 1980er Jahren wurde bereits vielfach erforscht. Die vorliegende Hauptseminararbeit geht der Frage nach, inwiefern die Perestrojka Einfluss auf die Bürgerrechtsbewegungen in der DDR hatte. Der Aufbau der Arbeit ist chronologisch: Dabei wird zuerst analysiert, wie es dem autoritären System der DDR über mehrere Jahrzehnte zunächst gelungen war, keine nennenswerten Protestbewegungen aufkommen zu lassen; anschließend wird die Situation der Warschauer Pakt Staaten in ihrem letzten Jahrzehnt ausgewertet, um schließlich auf die Perestrojka einzugehen. Das Hauptaugenmerk richtet sich dabei darauf, wie diese von der DDR-Führung einerseits, aber andererseits aber auch vom „gemeinen Volk“ und somit auch von Dissidenten andererseits empfunden wurde. Dabei wird auch die Rolle der Bürgerrechtsbewegungen in anderen ost- und mitteleuropäischen Staaten skizziert und der Frage nachgegangen, inwiefern sich diese von denen in der DDR unterschieden. Der Schlussteil der Arbeit beleuchtet vor allem die Entstehung der Massenproteste in der DDR, wobei auch hier die Rolle Gorbatschows immer wieder zur Sprache gebracht wird. Am Ende steht dabei das Abdanken des SED-Regimes im Zuge der friedlichen Revolution. Der Prozess der Wiedervereinigung wird aufgrund der Fragestellung nicht behandelt.

Da es sich bei der Geschichte der DDR – vor allem in Bezug auf ihren Untergang – um ein sehr gut und breit erforschtes Themenfeld handelt, findet sich eine Menge an Sekundärliteratur zu dem Thema; nicht wenige Bürgerrechtler von einst haben hierzu viel publiziert. Zudem wurden für die vorliegende Hauptseminararbeit neben zahlreichen Berichten des Ministeriums für Staatssicherheit auch die Statuten vieler oppositioneller Gruppen ausgewertet. Dadurch möchte ich dem Leser einen möglichst differenzierten Blick auf die Vorgänge der 1980er Jahre zu ermöglichen.

2. Die Opposition in der DDR bis 1985

Die Geschichte der DDR-Opposition in den ersten drei Jahrzehnten des Bestehen des sozialistischen Staates ist nicht besonders umfangreich: In den fünfziger Jahren hielten oppositionelle Gruppierungen den Staat DDR noch für eine Übergangsphänomen.^[1] Dieses Bild wandelte sich im Laufe der Jahrzehnte, die DDR hatte sich als Staat etabliert. Auch die Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 hatte gezeigt, dass die Sowjetunion an einem langfristigen Bestehen des deutschen Teilstaates interessiert war. Viele potenziell oppositionelle Milieus wie das Bildungsbürgertum oder die besitzenden Mittelschichten waren im Laufe der Jahrzehnte vom Staatsapparat aufgerieben worden. Der Rückhalt in ihren jeweiligen Milieus war damit für viele potenzielle Dissidenten damit verschwunden. Lediglich die Kirchen konnten noch einer breiteren Masse von Kritikern einen Anlaufpunkt bieten.^[2] Tatsächlich blieben die religiös Gesinnten über all die Jahre das kritischste Potenzial in der DDR Bevölkerung.^[3] Kirchliche Einrichtungen bildeten immer wieder einen Schutzraum für diejenigen, die beim Regime in Ungnade gefallen waren, so zum Beispiel für jene, die aufgrund von staatsfeindlichen Äußerungen nicht mehr studieren durften. Für diese waren die kirchlichen Hochschulen die einzige Alternative im ostdeutschen Staat.^[4]

Die Opposition in der DDR begriff sich somit lange Zeit als eine religiöse Opposition, die sich in gewisser Weise mit der DDR abfand: Sie wollte die DDR nicht beseitigen, sondern lediglich „verbessern“. Hier zeigten sich Parallelen zu anderen Staaten des „Ostblocks“: Auch die ersten Oppositionsgruppen in Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei hatten ihre Wurzeln in der Religion.^[5]

Eine breite Oppositionsbewegung entstand selbst nach dem Mauerbau 1961 nicht. In den 1970er Jahren ging die politische Opposition in erster Linie von Kulturschaffenden aus. Das prominenteste Beispiel hierfür war Wolf Biermann, der die Einparteiendiktatur der DDR in seinen Werken immer wieder öffentlich angeprangert hatte. Der Staat reagierte in solchen Fällen mit dem Entzug der Öffentlichkeit, in Biermanns Fall darin, dass dieser 1976 nach einer Reise in die Bundesrepublik nicht mehr in der DDR zurückreisen durfte.^[6] Dieses Beispiel zeigt exemplarisch, dass bis Ende der 1970er Jahre Oppositionelle in der DDR zumeist Einzelpersonen oder nur sehr kleine Gruppen waren. Ein Phänomen, das in der DDR-Opposition bis in die 1970er Jahre zu beobachten war, war das der marxistischen Dissidenten^[7]. Diese kritisierten die Verhältnisse des „real existierenden Sozialismus“, der für viele von diesen infolge der Entstalinisierung diese Bezeichnung nicht mehr verdiente.^[8]

Erst in den späten 1970er Jahren formierte sich eine breitere Basis der DDR-Opposition: 1978 entwickelte sich eine Friedensbewegung in der DDR. Diese ging vor allem aus den Protesten gegen die Einführung des Wehrkundeunterrichts sowie die allgemeine Hochrüstung hervor. Mit der immer stärker werdenden atomaren Bedrohung aufgrund des Kalten Krieges wuchs die Friedensbewegung schnell an und erreichte 1983 ihren Höhepunkt.^[9] Die Friedensaktivisten wurden von der Stasi als „pseudo-pazifistisch“ bezeichnet und waren in deren Augen ein „Sammelbecken für feindliche, oppositionelle und andere negative Kräfte“.^[10]

Mit der wachsenden Friedensbewegung etablierten sich gleichzeitig im ganzen Lande ab den 1980er Jahren in vielen Städten der DDR Umweltgruppen. Obgleich die Umweltbewegung in erster Linie ein Problembewusstsein für die Umweltverschmutzung in der breiten Bevölkerung etablieren wollte, so ging damit stets auch die Forderung nach mehr Demokratie und Mitspracherechten einher.^[11] Auf offizieller Seite wurde jedoch kein Problem in Umweltfragen gesehen: Vielmehr hätten die Umweltgruppen, so die Auffassung der Staatssicherheit, ein Forum zur „Diskreditierung der Politik der Partei in Umweltfragen“ gebildet, indem sie mit dem „Anschein von Wissenschaftlichkeit“ arbeiteten.^[12] Sowohl Umwelt- als auch Friedensgruppen einte der Gedanke an Ablehnung der Militarisierung der Gesellschaft sowie die Forderung nach Schaffung eines Rechtsstaates und die Einhaltung der Bürgerrechte. Letzteres war in Angesicht der Repression, die der SED-Staat gegen solche Gruppen ausübte, fast zwangsweise ein Thema dieser Gruppen.^[13]

3. Zur politischen Lage in den Warschauer Pakt Staaten in den 1980er Jahren

3.1 Die UdSSR und die Perestrojka

Der Zustand der Sowjetunion zu Beginn der 1980er Jahre wurde oft mit „застой“ ( Zastoj , „Stagnation“) beschrieben. Jene Stagnation war das Ergebnis der Politik von Breschnew, Andropow und Tschernenko.^[14] Nachdem Gorbatschow am 11. März 1985 zum Generalsekretär der KPdSU ernannt worden war, kam dieser, wie er es später in seinen Erinnerungen niederschrieb, zur Einsicht, dass man in der Sowjetunion „so […] nicht weiterleben“ könne.^[15] Er wusste, dass die Zeit für Reformen angebrochen war, vermied aber dieses Wort, da „Reform“ als „revisionistisch“ verpönt war. Stattdessen sprach Gorbatschow von der „Umgestaltung“ (auf Russisch: перестройка, Perestrojka ). Gorbatschow hatte erkannt, dass die Wirtschaft umstrukturiert werden müsse; Maßnahmen hierzu waren mehr Investitionen sowie die Zulassung von mehr Privatwirtschaft.^[16] Auch war sich Gorbatschow der politischen Sackgasse, in der sich sein Staat befand, bewusst, weshalb er überdies Bereitschaft zur militärischen Abrüstung signalisierte.

Derartige Schritte gingen allerdings vielen orthodoxen Kommunisten in seiner Partei zu weit. Um die Öffentlichkeit auf seine Seite zu bringen, vereinte Gorbatschow sein wirtschaftliches Reformvorhaben mit einem politischen: Die „гласность“ ( Glasnost ), zu Deutsch „Öffentlichkeit“ oder auch „Transparenz“.^[17] Damit konnte er den „Bremsern“ den Wind aus den Segeln nehmen.

Dies führte in den späten 1980er Jahren zu einer neuen politischen Kultur in der Sowjetunion. Einfache Bürger durften in Leserbriefen nun öffentlich Stellung zu den Problemen – vor allem in Bezug auf Armee und den Geheimdienst KGB – nehmen.^[18] Die neue politische Kultur zeigte sich auch durch politische Aktionen mit Symbolcharakter: Im Dezember 1986 hob Gorbatschow persönlich die Verbannung des sowjetischen Dissidenten Andrej Sacharow auf.^[19] Gorbatschow hatte durch seine politischen Reformen eine Situation geschaffen, in der die Sattelitenstaaten eine faktische Souveränität erhielten und sich Oppositionsgruppen nun freier entwickeln konnten.^[20]

3.1.1 Die Reaktion in der DDR auf die Perestrojka

Am 5. Mai 1985 trafen sich Honecker und Gorbatschow zum ersten Mal zu einem längeren Gespräch. Dabei waren beide Spitzenpolitiker der Auffassung, in den wesentlichen Fragen der Tagespolitik einer Meinung zu sein. Zu Beginn seiner Amtszeit als Generalsekretär der KPdSU war Gorbatschows Bild von Honecker weitgehend positiv: Er achtete ihn zum einen als einstigen Gegner der NS-Diktatur, zum anderen aber auch, weil dieser im November 1983 für die Abrüstung eingetreten war.^[21] Bei dieser Harmonie sollte es jedoch nicht lange bleiben. Es blieb Honecker nicht verborgen, dass Gorbatschow mit „Glasnost“ und „Perestrojka“ eine andere Linie verfolgte als seine SED. Die Tatsache, dass Gorbatschow im Westen aufgrund seines Reformkurses zunehmende Popularität erfuhr, steigerte nur das Misstrauen Honeckers in den sowjetischen Generalsekretär. Honecker stand jeglichem Reformversuch ablehnend gegenüber; Hauptgrund hierfür war sein Streben nach Machterhalt.

[...]

^[1] Gutzeit, Martin: Widerstand und Opposition in den achtziger Jahren. Von der Formierung der Opposition bis zum Sturz der SED-Diktatur, in: Deutscher Bundestag (Hrsg.): Möglichkeiten und Formen abweichenden und widerständigen Verhaltens und oppositionellen Handelns, die friedliche Revolution im Herbst 1989, die Wiedervereinigung Deutschlands und Fortwirken von Strukturen und Mechanismen der Diktatur. Band VII, 1. Baden-Baden 1995. S. 235 – 245, hier: S. 237

^[2] Neubert, Eberhart: „Nieder mit der DDR“. Isolierter, unbekannter und verkannter Widerstand, in: Jahrbuch für Kommunismusforschung 2006, S. 194 – 216, hier: S. 204

^[3] Kibelka, Ruth: Zur Entstehung der unabhängigen Friedensbewegung in der DDR. Ein Literaturbericht, in: Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung1996: S. 354 – 360, hier: S. 355

^[4] Lutz, Annabelle: Dissidenten und Bürgerbewegung. Ein Vergleich zwischen DDR und Tschechoslowakei. Frankfurt am Main/New York 1999, S. 106

^[5] Neubert, Erhart: Geschichte der Opposition in der DDR 1949 – 1989, Bonn 1997, S. 26

^[6] Kibelka, Zur Entstehung, S. 357

^[7] Das wohl gerade für westliche Betrachter absurdeste Beispiel für eine marxistische beziehungsweise stalinistische Oppositionsgruppe in der DDR war der sogenannte „Rote Blitz“: Hierbei handelte es sich um einen DDR-Ableger der westdeutschen Politsekte KPD/ML, welche wiederum in dem albanischen Diktator Enver Hoxha ihr politisches Vorbild sah. Anhänger der „Sektion DDR“ der KPD/ML waren der Auffassung, der Sozialismus der DDR verwirkliche – im Gegensatz zu Hoxhas Albanien - nicht den „wahren“ Sozialismus. Die Partei hatte in Ost- und Westdeutschland zusammen rund 800 Mitglieder. Ab 1980 fing das MfS jedoch an, die Gruppe zu unterwandern und schließlich zu zerschlagen. Erst 1986 jedoch betrachtete das MfS diese Gruppierung als nicht mehr existent. Vgl. hierzu: Wunschik, Tobias: Die Zerschlagung von politischem Widerstand durch das MfS am Beispiel der „Sektion DDR“ der KPD/ML, in: Timmermann, Heiner (Hrsg.): Die DDR – Erinnerung an einen untergegangenen Staat . Berlin 1999. S.221 – 244

^[8] Neubert, Nieder mit der DDR, S. 196

^[9] Bruckmeier, Karl: Vorgeschichte und Entstehung der Bürgerbewegungen in der DDR, in: Haufe, Gerda und Bruckmeier, Karl (Hrsg): Die Bürgerbewegungen in der DDR und in den ostdeutschen Ländern, Opladen 1993, S. 9 – 28, hier: 9

^[10] MfS, ZAIG, Nr. 150/89, zitiert nach: Mitter, Armin und Wolle, Stefan (Hrsg.): Ich liebe euch doch alle! Befehle und Lageberichte des MfS Januar – November 1989, Dritte Auflage, Berlin 1990, S. 56

^[11] Neubert, Geschichte, S. 588

^[12] MfS, ZAIG, Nr. 150/89, zitiert nach: Mitter/Wolle, Befehle und Lageberichte, S. 52

^[13] Gutzeit, Widerstand, S. 242

^[14] Bonwetsch, Bernd: KPdSU und Perestrojka 1985 – 1991, in: Jahrbuch für historische Kommunismusforschung, 2009, 211 – 228, hier: S. 214

^[15] Gorbatschow, Michail: Erinnerungen, Berlin 1995, S. 256

^[16] Bonwetsch, KPdSU, S. 215

^[17] Ebenda, S. 217

^[18] Süß,Walter: Die Staatssicherheit im letzten Jahrzehnt der DDR (MfS-Handbuch).Hg. BStU. Berlin 2009, S. 56

^[19] Ebenda , S. 53

^[20] Bruckmeier, Vorgeschichte, S. 26

^[21] Küchenmeister, Daniel unter Mitarbeit von Stephan, Gerd-Rüdiger (Hrsg.): Honecker Gorbatschow Vieraugengespräche, Berlin 1993, S. 12