Voraussetzungen und Wirkungen des Vorbenutzungsrechts gegenüber jüngeren Patenten und Gebrauchsmustern


Hausarbeit, 2011

22 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Gewerbliche Schutzrechte – ein Überblick
1.2 Ziel & Aufbau der Arbeit

2. Patent und Gebrauchsmuster
2.1 Das Patent
2.1.1 Schutzdauer
2.1.2 Schutzwirkung
2.2 Das Gebrauchsmuster
2.2.1 Schutzwirkung
2.2.2 Schutzdauer
2.3 Vergleich Patent Gebrauchsmuster

3. Das Vorbenutzungsrecht - Grenzen des Schutzes durch Patent- und Gebrauchsmuster
3.1 Rechtsgrundlage
3.2 Voraussetzungen
3.2.1 Territoriale Beschränkung
3.2.2 Zeitpunkt
3.2.3 Erfindungsbesitz
3.2.4 Redlichkeit des Erfindungsbesitzes
3.2.5 Betätigung des Erfindungsbesitzes
3.2.6 Benutzung
3.2.7 Veranstaltung
3.2.8 Benutzung im Eigeninteresse
3.2.9 Gewerbliche Nutzung
3.3 Umfang der Vorbenutzungsrecht
3.3.1 Erlaubte Benutzungsarten
3.3.2 Erlaubte Modifikationen, Änderungen und Anwendungsbereiche
3.3.3 Mengenmäßige Beschränkung
3.3.4 Grenzen der Auftragsfertigung durch Dritte
3.4 Übertragbarkeit des Vorbenutzungsrechts
3.5 Erlöschen des Vorbenutzungsrechts
3.6 Nachweis der Vorbenutzung
3.7 Mögliche Neuheitsschädlichkeit der Vorbenutzung

4. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Voraussetzungen und Wirkungen des Vorbenutzungsrechts gegenüber jüngeren Patenten und Gebrauchsmustern
Hochschule
Hochschule Deggendorf
Veranstaltung
Patentrecht
Note
1,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
22
Katalognummer
V201053
ISBN (eBook)
9783656279082
ISBN (Buch)
9783656278870
Dateigröße
789 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Patente, Vorbenutzungsrecht, Innovationsmanagement, Patentrecht, Gebrauchsmuster
Arbeit zitieren
Thomas Kreser (Autor:in), 2011, Voraussetzungen und Wirkungen des Vorbenutzungsrechts gegenüber jüngeren Patenten und Gebrauchsmustern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/201053

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