Die deutsche Entwicklungspolitik in Afghanistan in den ersten Jahren nach dem 11. September 2001 und die außenpolitischen Interessen

Inhalt

1. Einführung

2. Afghanistans Lage vor dem 11.September 2001

3. Nach den Terroranschlägen vom 11.September 2001

4. Außenpoltische Interessen Deutschlands in Afghanistan
4.1. Die deutsche Haltung in den ersten Monaten nach dem 11.September 2001
4.2. Umdenken in der deutschen Außenpolitik

5. Entwicklungspolitische Partizipation Deutschlands in Afghanistan
5.1. Energie und Trinkwasserversorgung
5.2. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Grundbildung
5.3. Gute Regierungsführung

6. Die Verknüpfung zwischen Sicherheits- und Entwicklungspolitik

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis:

1. Einführung

Die Anschläge des 11. September 2001 waren nicht nur für die USA ein politischer Wendepunkt sondern auch für den Rest der Welt. Innerhalb kürzester Zeit zeigte sich (mit wenigen Ausnahmen) die ganze Welt sowohl betroffen als auch besorgt. Der „Krieg gegen den Terror“ wurde nicht nur zum politischen und militärischen Alleingang der USA sondern vielmehr ein Gemeinschaftsprojekt. Denn die Gefahr, die vom islamistischen Terror ausging konnte jeden treffen. Aber nicht nur die Außen- und Sicherheitspolitik veränderte sich in der Folge der Terroranschläge, auch die Entwicklungspolitik vollzog einen Wandel. Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus war praktisch auf entwicklungspolitische Maßnahmen angewiesen. Die Heimat der terroristischen Organisation Al-Qa’ida, die für die Anschläge verantwortlich gemacht wurde, war Afghanistan, ein instabiler Staat, der seit der Übernahme durch die Taliban kein Staatoberhaupt mehr hatte. Die Gefahr, die von einem fragilen Staat ausgeht, wurde durch die Ereignisse des 11.Septembers deutlich. Um diesen Gefahren entgegenzuwirken muss Entwicklungsarbeit in diesen Staaten geleistet werden. Staatliche Strukturen müssen gestärkt werden ebenso wie die Staatsbevölkerung. Entwicklungspolitik und Sicherheitspolitik arbeiten bei diesem Projekt eng zusammen und die Grenzen zwischen den beiden Politikbereichen verschwimmen beziehungsweise bedingen sich oftmals. Die Frage, die sich im Zuge dieser Entwicklungen stellt, ist, inwieweit Entwicklungspolitik inzwischen ein Teil der politischen Interessenvertretung des Geberlandes ist.

2. Afghanistans Lage vor dem 11.September 2001

„Afghanistan gehörte schon immer zu den ärmsten Ländern der Welt.“^[1] Nach dem Ende der Besatzung Afghanistans durch die Sowjetunion 1989, kam es zum Bürgerkrieg. Die instabile Lage, die im Gegensatz zur sowjetischen Besatzungszeit auch zivile Opfer forderte^[2] , bot den Taliban einen idealen Nährboden, „[…] denn mit ihnen verbanden viele Afghanen die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden.“^[3] Zudem war das Land nach dem lange andauernden Bürgerkrieg fast vollständig zerstört.^[4] Fehlende Infrastruktur, zerstörte öffentliche Einrichtungen und Drogenanbau waren die schnell zu sehenden Folgen der Zerstörung. Im September 1996 nahmen die Taliban die Hauptstadt Kabul ein. Noch am selben Tag wurde der amtierende Präsident Nadschibullah hingerichtet^[5] – Afghanistan war also offiziell ohne Staatsoberhaupt und damit ein „gescheiterter“ Staat.

„Das Land sollte zu einem Gottesstaat werden“^[6] , so die Vorstellung der Taliban. Aus diesem Grund wurden „[…] Musik, Sport, Bilder und Fernseher […]“^[7] verboten und die „[…] meisten Schulen und Universitäten […]“^[8] geschlossen. Auch die Rolle der Frauen verschlechterte sich: Die Aufhebung des Schleierzwangs für Frauen aus dem Jahr 1959^[9] verkehrte sich ins Gegenteil: „Frauen konnten sich fortan nur in Ganzkörperverschleierung und männlicher Begleitung auf die Straße wagen“^[10] . Bereits vor dem 11.September 2001 trat Osama bin Laden in den Fokus der USA. Die Anschläge im August 1998 auf U.S.-Botschaften in Daressalam und Nairobi wurden bereits dem Al-Qa’ida Führer Osama bin Laden zugeschrieben. Im Dezember 2000 verhängte die UN Sanktionen gegen die Taliban, da diese die Auslieferung Osama bin Ladens verweigerten. Dies geschah durch externen Druck der USA.^[11]

3. Nach den Terroranschlägen vom 11.September 2001

Zwei Stunden nach den Anschlägen des 11.Septembers auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C., verurteilte Bundeskanzler Gerhard Schröder „[…] die Anschläge sofort auf das schärfste und sicherte den USA uneingeschränkte Solidarität zu […]“^[12] . Bereits am Folgetag „[…] verabschiedete der Sicherheitsrat Resolution 1368, in der die Anschläge als Bedrohung des internationalen Friedens bezeichnet wurden.“^[13] Die NATO beschloss außerdem erstmals in der Geschichte die Beistandspflicht nach Artikel 5, wobei ein Angriff auf einen Mitgliedsstaat als Angriff auf alle Mitgliedsstaaten gewertet wird.^[14] Innerhalb kürzester Zeit war also die gesamte westliche Welt in Habachtstellung. Die Bildung der Operation Enduring Freedom (OEF), vom 7. Oktober, berief sich allerdings auf den Grundsatz des „[…] individuelle und kollektive Selbstverteidigungsrecht […]“^[15] des Artikel 51 der UN-Charta. Am 16. November 2001 beschloss Deutschland, im Zuge der von Gerhard Schröder gestellten Vertrauensfrage, die OEF-Beteiligung mit einer knappen Mehrheit von 50,76% der Stimmen.^[16] Eine knappe Mehrheit, die allerdings das Vertrauen in die amtierende Regierung bestätigte und den Einsatz deutscher Soldaten praktisch doppelt legitimierte. Nach dem Fall der Taliban „[…] fand auf dem Petersberg [in Bonn] vom 27. November bis 5. Dezember die Afghanistan-Konferenz mit dem Ziel des politischen und wirtschaftlichen Aufbaus statt.“^[17] Diese Konferenz bildete den Ausgangspunkt des sogenannten „Petersberg-Prozesses“^[18] , dieser Friedensprozess setzte sich in den folgenden Jahren mit Konferenzen in Tokio (Anfang 2002), Bonn (Ende 2002) und Berlin (2004) fort.^[19]

Anfang 2002 stimmte der Bundestag dem Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) zu.^[20] Eine Sicherheits- und Wiederaufbautruppe unter Führung unterschiedlicher Staaten. Das ISAF-Mandat wird seitdem jährlich verlängert. Die „Loya Jirga“, die erste afghanische Stammesversammlung, die auf der Petersberger-Konferenz in die Wege geleitet wurde, fand vom 11. bis zum 17. Juni in Kabul statt, mit dem Ziel eine Übergangsregierung zu bilden.^[21] Nach langen Verhandlungen wurde Abdul Hamid Karzai bis zu den geplanten Wahlen Ende 2004 vorübergehender Staats- und Ministerpräsident.^[22] Im Vorfeld der Stammesversammlung wurde die United Nations Assistance Mission for Afghanistan (UNAMA) „[…] durch die Resolution 1401 des UN-Sicherheitsrates gegründet.“^[23] Sie sollte dazu beitragen rechtsstaatliche Strukturen, die für einen funktionierenden Staat unerlässlich sind, in Afghanistan aufzubauen.

Im Jahr 2003 übernahm Deutschland zusammen mit den Niederlanden, im Zeitraum vom 10. Februar bis zum 10. August, das Kommando über die ISAF.^[24] Dieses wurde danach an die NATO abgegeben, die „[…] am 6.11. grünes Licht für die Entsendung von ISAF-Truppen außerhalb von Kubul[…]“^[25] gab. Ende Oktober 2003 stimmte Deutschland zu, „[…] bis zu 450 Bundeswehrsoldaten als Provincial Reconstruction Team nach Kunduz […]“^[26] zu entsenden. Diese sollten zum regionalen Wiederaufbau beitragen, indem sie die Entwicklungshelfer schützten und unterstützten. Am 4. Januar 2004 kam es im Verlauf der Constitutional Loya Jirga schließlich zu der Verabschiedung der neuen Verfassung Afghanistans, die der erste Schritt auf dem Weg zu einem funktionierenden Staat markierte.^[27] Ende des Jahres wurden die ersten demokratischen Wahlen in Afghanistan durchgeführt. Am 7. Dezember wurde Abdul Hamid Karzai als „[…] erster demokratisch gewählter Präsident […]“^[28] vereidigt.

[...]

^[1] AG Friedensforschung: Afghanistan im Jahr 2001: Krieg gegen den Terror? http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Afghanistan/bilanz2001.html (10.03.11/23:24)

^[2] Mielke, Katja: Der afghanische Bürgerkrieg, In: Chiari, Bernhard (2007): Afghanistan. 2., durchges. und erw. Aufl. Paderborn: Schöningh (Wegweiser zur Geschichte), S.73.

^[3] Chiari, Bernhard (2007): Afghanistan. 2., durchges. und erw. Aufl. Paderborn: Schöningh (Wegweiser zur Geschichte), S.75.

^[4] Vgl.: AG Friedensforschung: Afghanistan im Jahr 2001: Krieg gegen den Terror? http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Afghanistan/bilanz2001.html (10.03.11/23:24).

^[5] Chiari, Bernhard (2007): Afghanistan. 2., durchges. und erw. Aufl. Paderborn: Schöningh (Wegweiser zur Geschichte), S.77.

^[6] Bundeszentrale für politische Bildung: Afghanistan Spezial, http://www.bpb.de/themen/BGPQH1,0,0,Afghanistan.html (08.03.11/12:17) .

^[7] Bundeszentrale für politische Bildung: Afghanistan Spezial, http://www.bpb.de/themen/BGPQH1,0,0,Afghanistan.html (08.03.11/12:17) .

^[8] Bundeszentrale für politische Bildung: Afghanistan Spezial, http://www.bpb.de/themen/BGPQH1,0,0,Afghanistan.html (08.03.11/12:17).

^[9] Vgl.: Chiari, Bernhard (2007): Afghanistan. 2., durchges. und erw. Aufl. Paderborn: Schöningh (Wegweiser zur Geschichte), S.37.

^[10] Bundeszentrale für politische Bildung: Afghanistan Spezial, http://www.bpb.de/themen/BGPQH1,0,0,Afghanistan.html (08.03.11/12:17).

^[11] Vgl.: Chiari, Bernhard (2007): Afghanistan. 2., durchges. und erw. Aufl. Paderborn: Schöningh (Wegweiser zur Geschichte), S.61.

^[12] Hacke, Christian (2003): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder. Aktualisierte Neuausg., 1. Aufl. München: Ullstein (Ullstein, 36391), S. 475.

^[13] Colschen, Lars C (2010): Deutsche Außenpolitik. Paderborn: Fink (Grundzüge der Politikwissenschaft, 3195), S. 374.

^[14] Vgl.: Colschen, Lars C (2010): Deutsche Außenpolitik. Paderborn: Fink (Grundzüge der Politikwissenschaft, 3195), S. 374.

^[15] Colschen, Lars C (2010): Deutsche Außenpolitik. Paderborn: Fink (Grundzüge der Politikwissenschaft, 3195), S. 375.

^[16] Vgl.: Colschen, Lars C (2010): Deutsche Außenpolitik. Paderborn: Fink (Grundzüge der Politikwissenschaft, 3195), S. 375-376.

^[17] Colschen, Lars C (2010): Deutsche Außenpolitik. Paderborn: Fink (Grundzüge der Politikwissenschaft, 3195), S. 376

^[18] Zahlen, Daten, Fakten, http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/Afghanistan/ZahlenDatenFakten/2007-08-22-zahlen-daten-fakten.html, (19.03.2011/8:34).

^[19] Vgl.: Bundesregierung.de : Zahlen, Daten, Fakten, http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/Afghanistan/ZahlenDatenFakten/2007-08-22-zahlen-daten-fakten.html, (19.03.2011/8:34).

^[20] Vgl.: Colschen, Lars C (2010): Deutsche Außenpolitik. Paderborn: Fink (Grundzüge der Politikwissenschaft, 3195), S. 376-377.

^[21] Bundesregierung.de : Loya Jirga in Kabul, http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/artikel/59/83859/multi.htm (05.03.11/10:56).

^[22] Vgl.: Koszinowski, Thomas; Mattes, Hanspeter (2004): Nahost-Jahrbuch 2002: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Opladen, Wiesbaden: Leske u. Budrich, S.56.

^[23] Afghanistan – UNAMA, http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLN_SJd7NwB8mB2a5BrvqRcNGglFR9X4_83FR9b_0A_YLciHJHR0VFABwMHE4!/delta/base64xml/L3dJdyEvd0ZNQUFzQUMvNElVRS82XzFMX0Y4SA!! (02.03.11/12:48).

^[24] Vgl.: Mattes, Hanspeter (2004): Nahost. Jahrbuch 2003 :Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Opladen: Leske + Budrich, S.57

^[25] Mattes, Hanspeter (2004): Nahost. Jahrbuch 2003 :Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Opladen: Leske + Budrich, S.57.

^[26] Mattes, Hanspeter (2004): Nahost. Jahrbuch 2003 :Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Opladen: Leske + Budrich, S.57.

^[27] Koszinowski, Thomas; Mattes, Hanspeter (2005): Nahost-Jahrbuch 2004 : Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Opladen, Wiesbaden: Leske u. Budrich, S.55.

^[28] Koszinowski, Thomas; Mattes, Hanspeter (2005): Nahost-Jahrbuch 2004 : Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Opladen, Wiesbaden: Leske u. Budrich, S.57.