Handelte es sich beim Zweiten Libanonkrieg zwischen Israel und der Hisbollah-Organisation um einen zwischenstaatlichen oder asymmetrischen Krieg?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Die Theorie vom „demokratischen Frieden“: Der Doppelbefund
1.1 "Demokratische Kriege“: Eine Antinomie des „demokratischen Friedens“?
1.2 Der sozialkonstruktivistische Erklärungsansatz: Das Selbst-/Feindbild einer liberalen Demokratie
1.3 Asymmetrische Bedrohung – die Genese einer neuen Form des Krieges

2. Der Staat Israel
2.1 Das Selbstverständnis Israels und seiner Streitkräfte
2.2 Die Hisbollah-Organisation aus der Perspektive Israels

3. Der Libanon
3.1 Libanons außenpolitisches Verhältnis zum Staat Israel
3.2 Die Hisbollah – die „Partei Gottes“ und das Feindbild Israel

4. Zwischenstaatlicher oder asymmetrischer Krieg
4.1 Staatlicher versus nichtstaatlicher Akteur
4.2 Kosten-Nutzen-Kalkül der Konfliktakteure
4.3 Institutionelle Beschränkung versus asymmetrische Handlungsfreiheit
4.4 Das Prinzip „accountability“ und das UNIFIL-Mandat

Schlußbetrachtung

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Der Nahe und Mittlere Osten befindet sich seit den „demokratischen“ Umwälzungen in Tunesien, Libyen und Ägypten im Jahr 2011 im Umbruch. Der Ausgang der Revolution in Syrien ist noch ungewiß. Die Zukunft wird wohl zeigen, ob der gewaltsame Sturz der autoritären und despotischen Regime eine Konsolidierung der Demokratie in diesen Ländern zur Folge hat. Israel, die wohl einzige institutionelle Demokratie in der Region, ist seit seiner Staatsgründung 1948 in einem nahezu Dauerbelagerungszustand; man kann es auch Kriegszustand nennen. Das Land kämpft, in einer feindlichen Umgebung, seit jeher um sein Existenzrecht, trotz Friedensverträgen mit zwei arabischen Nachbarn - Ägypten und Jordanien. Es geht im folgenden um den Zweiten Libanonkrieg, der am 12. Juli begann und am 14. August 2006, auf internationalen Druck hin, mit einem Waffenstillstand endete. In der Hausarbeit soll im allgemeinen der Frage nachgegangen werden, warum liberale Demokratien genötigt werden Krieg zu führen? Im besonderen sollen dann die Gründe herausgearbeitet werden, die zum Zweiten Libanonkrieg zwischen dem Staat Israel und der Hisbollah-Organisation geführt haben.

Zunächst stellt sich das methodische Problem, nach welchen Kriterien die abhängige Variable „Krieg“ definiert werden soll? Russett (1993: 12) z.B. definiert Krieg als „large-scale institutionally organized lethal violence“, wobei die Opferzahl bei 1000 oder mehr Gefallenen liegen muß, um als Krieg klassifiziert zu werden. Bei der Studie von Raknerud & Hegre (Deutschmann 2012: 15) wird organisierte Gewalt als Krieg identifiziert, wenn mehr als 1000 Kampfeinheiten beteiligt sind oder 100 Opfer zu verzeichnen sind. Außerdem kann man die abhängige Variable „Krieg“ nach den beteiligten Akteuren definieren. Münkler (2006: 11) geht in seiner Analyse über die neuen Kriege davon aus, daß die klassischen Staatenkriege im 21. Jahrhundert keine große Relevanz mehr haben, denn die neuen Kriege zeichnen sich durch Asymmetrien zwischen Staat und sozialer Gruppe aus (siehe Abs. 1.3).

Unter Zuhilfenahme der Theorie des demokratischen Friedens sollen dann die Ursachen (unabhängigen Variabeln) herausgearbeitet werden. Was waren die Gründe, welche politischen Prozesse waren am Werk, die dazu geführt haben, daß ein schwelender Konflikt sich zum Krieg ausbreitete? Am Ende der Analyse soll die Erkenntnis stehen, ob moderne (asymmetrische) und klassische (symmetrische) Kriege anhand einer einzigen Theorie erklärbar sind.

1. Die Theorie vom „demokratischen Frieden“: Der Doppelbefund

In der Lehre der Internationalen Beziehungen unterscheidet man zwischen liberaler und realistischer Denkschule; dabei geht die realistische Theorie von einer feindlichen, anarchischen Staatenwelt aus (Masala 2005: 23), hingegen der Liberalismus den Frieden als prinzipiell möglich postuliert. Die Theorie vom demokratischen Frieden (DF) wird folglich der liberalen Denkschule zugeordnet. Ausgangspunkt der Theorie bildet Kants Traktat „Zum ewigen Frieden“, in dem der Philosoph der Frage nachgeht, wie Staaten strukturell verfaßt sein müssen, damit sie ihre Konflikte friedlich lösen. Kant kam zu dem Schluß, daß der republikanisch (heute: demokratisch) verfaßte Staat der Garant für Frieden ist, weil Entscheidungsprozesse in demokratischen Staaten einen wesentlichen Hinderungsgrund bilden, einen Krieg zu beginnen. Hingegen despotische – im heutigen Sinn autoritäre Staaten – nur Untertanen und keine Staatsbürger kennen und daher die demokratische Bremse gegen das Kriegführen nicht kennen (vgl. Menzel 2001: 15f).

Daraus entwickelte sich im 20. Jahrhundert sukzessive die Theorie vom „demokratischen Frieden“ (DF) mit zwei empirischen Ergebnissen (Doppelbefund):

a) Demokratien führen (fast) keine Kriege gegeneinander und b) Demokratien sind gegenüber Staaten anderen Herrschaftstyps - autoritären oder totalitären Regime - fast genauso häufig in Kriege involviert wie diese selbst (Geis 2001: 282).

Des weiteren wird noch einmal zwischen der dyadischen (Staatenpaar)-Variante des DF und der monadischen (Einzel)-Variante unterschieden, die lediglich besagt, daß Demokratien friedfertiger seien als andere Staatsformen (Müller 2002: 46). Zur Erklärung dieses Doppelbefunds werden drei mögliche Varianten herangezogen : a) die normative, b) die strukturell-institutionelle und c) die rationalistische. Beim normativen Ansatz wird unterstellt, daß in Demokratien bestimme Normen gelten, die wiederum auf andere Staaten, i.d.R. Demokratien, positiv ausstrahlen und so mögliche Kriege verhindern helfen. Dazu gehören beispielsweise „Vertrauen“ und „Respekt“. Demokratien versuchen in ihrem Außenverhalten zunächst eine Vertrauensbasis aufzubauen, um bei Konflikten dem Kontrahenten zu signalisieren, daß man gewillt ist, strittige Angelegenheiten friedlich beizulegen.

Beim strukturell-institutionellen Erklärungsansatz wird die Friedfertigkeit von Demokratien damit erklärt, daß es in Demokratien institutionelle Beschränkungen – checks and balances – wirken und dafür sorgen, daß es nicht zu Kriegen kommt, die in autokratisch verfaßten Staaten fehlen. Normalerweise wollen demokratisch-gesinnte Politiker und Parteien Kriege vermeiden, da sie sich bei Wahlen vor ihren Bürgern rechtfertigen müssen, und die Gefahr besteht die Macht an die Oppositionsparteien zu verlieren. Damit gelten Gewaltenverschränkungen sowie verfassungsmäßige Beschränkungen als friedensfördernd.

Die rationalistische Variante geht von einem Kosten-Nutzen-Kalkül bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden aus und verknüpft dabei normative und strukturalistische Argumente miteinander (vgl. Deutschmann 2012: 10). Politiker in Demokratien wägen Risikofaktoren gegenüber dem politischen Nutzen genauer ab, bevor sie einen Krieg beginnen. Demokratien führen entweder am Anfang einer Legislaturperiode Krieg oder sie führen Kriege, die ohne große Verluste geführt werden können. Für autoritäre Regime ist die Gefahr bei Wahlen zu unterliegen viel geringer, weil sie Wahlergebnisse i.d.R. zu ihren Gunsten manipulieren können und großen Einfluß auf die zumeist staatlich kontrollierten Medien ausüben (ebda.). In autoritären Staaten können die wahren Gründe eines Konfliktes besser verschleiert werden, obwohl es im Zeitalter globaler Vernetzung und Echtzeitkommunikation immer schwieriger wird, das Meinungsmonopol aufrechtzuerhalten (siehe Abs. 1.2).

1.1 „Demokratische Kriege“: Eine Antinomie des „demokratischen Friedens“?

Die monadische Variante des DF besagt, daß sich Demokratien friedfertiger als Nicht-Demokratien verhalten, d. h. tendenziell ist die Gewaltneigung in Demokratien niedriger, dennoch agieren diese nicht durchweg friedlich. Darum ist in der Konfliktforschung der Terminus des „Demokratischen Krieges“ als Komplementärbegriff zum „Demokratischen Frieden“ eingeführt worden, um die Ambivalenz liberal-demokratischer Sicherheits- und Außenpolitik besser beschreiben zu können (Geis u. a. 2007: 70-75). Mit Antinomien sind kausale Widersprüchlichkeiten innerhalb der DF-Theorie gemeint. Beispielsweise können Institutionen und Normen im internationalen System nicht nur kriegshemmend wirken. Mancherorts beschränken demokratische Institutionen und Normen Regierungsmacht, doch können sie auch als Rechtfertigung zur Kriegführung dienen. Mit dem Ende der bipolaren Ost-West-Konfrontation 1989/90 und der einsetzenden Demokratisierungswelle in Mittel-/Osteuropa, Südafrika und im asiatischen Raum setzte sich allmählich das liberal-demokratische Ordnungsprinzip durch. Wo sich das demokratische Prinzip auf Dauer nicht durchsetzen konnte, kamen es zu Gewaltakten und Kriegen zwischen Staaten und Volksgruppen: beispielsweise zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach oder die Sezessionskriege im ehemaligen Jugoslawien. Seitens der Staatengemeinschaft wurden nun Erzwingungskriege notwendig, um Staatszerfall, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Terrorismus zu bekämpfen. Der Sicherheitsrat der VN und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wurden damit zu institutionalisierten Werkzeugen globaler Governance und Hüter demokratischer Normen.

1.2 Der sozialkonstruktivistische Erklärungsansatz: Das Selbst-/Feindbild einer liberalen Demokratie

Die modellhafte Einteilung der Staatenwelt in „gut“ und „böse“ und in „Demokratie“ und „Nicht-Demokratie“ ist nicht unproblematisch, weil die Zweiteilung impliziert: Wir sind die „Guten“ (in-group) und ihr seid die „Bösen“ (out-group). Mit der Abgrenzung vom anderen wird gleichzeitig festgestellt, daß die eigenen Werte und Normen richtig und angemessen sind (vgl. Sommer u.a. 2004: 320). Problematisch wird es, wenn Informationen nur selektiv wahrgenommen werden, was dann dazuführt, daß Situationen nicht angemessen und mit der größtmöglichen Objektivität beurteilt werden. Interessanterweise nutzen Demokratien und Autokratien gleichermaßen den Out-group-Mechanismus, indem sie in Krisenzeiten nationalistische Aufwallungen forcieren, um das eigene Lager zusammenzuschweißen und auf Linie zu bringen. Risse-Kappen (1994: 376) erklärt friedliches oder gewaltsames Außenverhalten von Staaten mit dem Vorhandensein von Freund-/Feindkategorien. Da Demokratien liberale Systeme nach ihrem kooperativen Handeln im Inneren beurteilen, wird deren friedfertige Verfaßtheit auf die internationale Politik projiziert. Hingegen unterstellt man autoritären Regimen, besonders wegen ihrer Repressivität im Inneren, aggressives Verhalten in äußeren Angelegenheiten, was wiederum zu Gewaltspiralen und dem klassischen Sicherheitsdilemma führen kann (ebda.).

Die Annahme eines aggressive Außenverhaltens von Nicht-Demokratien mag im Einzelfall richtig sein, jedoch stellt Harald Müller (2008: 43) ergänzend fest, daß Demokratien auch andere Demokratien als aggressiv ansehen; sie nehmen sich gegenseitig nicht durchgehend als friedlich wahr. Zumal nur eine Minderheit von Autokratien jenseits des Rechts auf Selbstverteidigung zur Gewalt neigt (ebda.). Außerdem kann keine automatische Gleichung „Demokratie = friedlich“ und „Nichtdemokratie = gewaltsam“ aufgestellt werden. Denn im internationalen System neigen besonders hegemoniale Demokratien zu organisierter Gewalt (USA, Israel), wobei nicht jeder Krieg schablonenhaft nach einem vorbestimmten Eskalationsmuster verläuft. Hegemonialmächte im 20. und 21. Jahrhundert, wie die USA, versuchten zunächst Konflikte im Rahmen supranationaler Organisationen, wie den Vereinten Nationen, zu lösen. Konnte kein Konsens gefunden werden, ging man unilateral vor und rechtfertigte sein Vorgehen mit der Verbreitung von Demokratie, Wohlstand und Frieden. Israels strategisches Interesse ist die Konsolidierung des Status Quo und die Absicherung der eigenen Staatlichkeit gegenüber den arabischen Ringstaaten.

Samuel Huntington (1998: 415-419) vertritt hingegen in seinem Werk „ Clash of Civilizations“ die These, daß Kriege und Konflikte als Identitäts- und Bruchlinienkriege zwischen verschiedenen religiösen Gruppierungen auftreten; er zieht die Trennlinie nicht zwischen Demokratien und Nicht-Demokratien, sondern zwischen Islam und den übrigen Religionen:

„An allen diesen Orten waren die Beziehungen zwischen Muslimen und Menschen anderer Kulturen – Katholiken, Protestanten, Orthodoxen, Hinduisten, Chinesen, Buddhisten, Juden – in der Regel feindselig; die meisten...gewalttätig. Wohin man im Umkreis des Islam blickt: Muslime haben Probleme mit ihren Nachbarn friedlich zusammenzuleben.“ (Huntington 1998: 418)

Anhand seiner empirischen Daten konstatiert er, daß Muslime dreimal so häufig an interkulturellen Konflikten beteiligt waren als sämtliche nichtmuslimischen Kulturen im gleichen Zeitraum (ebda.: 419). Als Begründung führt er die Militarisierung muslimischer Gesellschaften und deren Rüstungsausgaben an. Im Durchschnitt waren die Militärquoten und Rüstungsindex doppelt so hoch wie in christlichen Ländern:

Muslimische Länder: Militärquote: 11,8 Rüstungsindex: 17.7

Christliche Länder: Militärquote: 5,8 Rüstungsindex: 8,2

(Tabelle 10.3 Quelle: Huntington 1998: 421)

1.3 Asymmetrische Bedrohung – die Genese einer neuen Form des Krieges

Kriegführung oder Anwendung organisierter Gewalt ist ein Wesensmerkmal menschlichen Handelns zur Durchsetzung politischer Ziele. Für die vergangenen Jahrhunderte und Jahrtausende kann in einer historischen Rückschau festgestellt werden, daß Perioden des Friedens, des Wohlstands und Prosperität sich mit Phasen kriegerischer Auseinandersetzung, Zerstörung und gewaltsamen Tod abwechselten. Die Kriegführung wurde durch sukzessive technische Innovationen und daraus neu abgeleitete Normen weiterentwickelt. Ob es der institutionalisierte Kampf der Ritter im 12. Jahrhundert oder das Aufeinandertreffen von Armeen auf den Schlachtfeldern war, der Akt der Gewaltanwendung unterlag gewissen Regeln. Diese Regeln kann man als Symmetrien bezeichnen, denn die Kämpfer auf beiden Seiten waren nahezu gleichwertig bewaffnet, sowie auf identische Art und Weise rekrutiert und ausgebildet (vgl. Münkler 2006: 60f). Die nächste Entwicklungsstufe setzte mit dem Westfälische Frieden 1648 ein und ging mit der Entstehung von Staatlichkeit innerhalb des europäischen Staatensystems einher. Die politischen Akteure akzeptierten durchweg die Normen der Konfliktaustragung, insbesondere das Prinzip der Gleichwertigkeit des Kontrahenten, denn das führte dazu, daß der Unterlegene im Krieg lediglich eine Grenzverschiebung fürchten mußte, seine Staatlichkeit wurde nicht in Abrede gestellt (Münkler 2006: 63). Darüber hinaus entwickelte das Westfälische System eine Verstaatlichung des Krieges und die „Bindung des Politischen an die Territorialität, was seinen konkreten Niederschlag in der Inthronisierung des Territorialstaates als Politikmonopolist fand“ (ebda.). Die Gleichheit der Konfliktakteure sorgte für eine jeweils rationale Wahrnehmung seines Gegenübers und zu symmetrischen Eskalationsinstrumentarien. Territorialität war Basisvoraussetzung für symmetrische Politikkonstellationen, weil der gleichwertige Gegenüber als genauso verwundbar und rational wahrgenommen wurde (vgl. ebda: 64).

Die extrasystemischen Kriege europäischer Nationen im Rahmen ihrer überseeischen Expansion schuf eine neue Form der Kriegführung. Diese Kriege, außerhalb des Staatensystems (extrasystemisch), konnten nur aufgrund technologischer Kompetenz in Navigation und Schiffbau sowie durch überlegene Waffentechnologie, wie z. B. Artillerie und Handfeuerwaffen, erfolgreich geführt werden. Die technologische Überlegenheit europäischer Mächte - aus dem Blickwinkel des Stärkeren betrachtet - kann als Asymmetrie der Stärke (asymmetrische Kriegführung) bezeichnet werden. Zur Abgrenzung und Beschreibung der schwächeren Seite wurde von Münkler der Begriff der Asymmetrierung (Asymmetrie der Schwäche) eingeführt (2006: 65). Der technologisch Unterlegene greift zu kreativen Strategien und Taktiken beispielsweise in bezug auf Territorialität: Er setzt auf Zerstreuung seiner Kräfte und optimale Ausnutzung der geographischen Gegebenheiten, um den vermeintlich stärkeren Kontrahenten seine Vorteile auf dem Schlachtfeld nicht ausspielen zu lassen (vgl. Münkler 2006: 65f).

Im Zweiten Weltkrieg wurde der strategische Bombenkrieg zur neuen Form der organisierten Gewaltanwendung. Der Luftraum, als dritte Dimension, wurde nun genutzt, um im strategischen Hinterland des Gegners die Infrastruktur zu zerstören und gleichzeitig die Zivilbevölkerung zu demoralisieren. Damit verwischte die strenge Trennung zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten, die Trennung von Zivilist und Soldat. Bei den Konflikten der vergangenen Jahrhunderte geriet die Zivilbevölkerung eher zufällig und nicht systematisch zwischen die Fronten. Der Zivilist im Zweiten Weltkrieg war jetzt Kämpfer an der „Heimatfront“; dies gilt ebenso für den Partisanen, denn dieser schlüpft in die Rolle des Kombattanten und bekämpft reguläre Truppen, in dem er die Logistik stört und psychologisch demoralisierend auf die Soldaten wirkt.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Asymmetrie der Schwäche (Asymmetrierung) in den Konflikten und Kriegen der Moderne des 21. Jahrhunderts ist das Untertauchen in der Zivilbevölkerung. Der asymmetrische Akteur operiert aus dem Untergrund heraus, sammelt dort seine Kräfte, um dann überfallartig zuzuschlagen und zu verschwinden. Zur Absicherung seiner militärischen Operationen bedient er sich der Zivilbevölkerung, indem er den Beschuß des Gegners aus zivilen Einrichtungen (Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern) heraus führt. Die Gegenoperation konventioneller Streitkräfte bewirkt dann, daß zivile Einrichtungen unter Beschuß geraten und unbeteiligte zivile Opfer zu Schaden kommen. Damit erreicht der Partisan einen zweifachen Effekt: Einerseits kann er durch das Untertuchen im zivilen Umfeld den symmetrischen Kontrahenten täuschen und zu überzogenen Reaktionen nötigen, andererseits ist er schwierig zu bekämpfen. Zugleich erzielt er im Zeitalter der Echtzeitkommunikation propagandistische Erfolge an der Medienfront. Verluste bei der Zivilbevölkerung werden dem symmetrisch kämpfenden Kombattanten zur Last gelegt, denn dieser wird in der öffentlichen Wahrnehmung meistens als derjenige dargestellt, der unverhältnismäßig reagiert und zivile Opfer billigend inkaufnimmt. Als neue Form des Krieges erscheint im 21. Jahrhundert der transnationale Terrorismus. Die neue Variante asymmetrischer Kriegführung erfaßt die zivile Infrastruktur des Gegners als Angriffsziel, um den größtmöglichen Schrecken bei der Bevölkerung hervorzurufen. Die modernen Terroristen unterscheiden ebenfalls nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen - jedes Ziel ist legitim. Die Strategie der Furcht und des Schreckens wird in manchen Fällen erweitert durch den Aspekt der größtmöglichen Verwüstung (Münkler 2006: 148f).

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