Ich möchte in der folgenden Hausarbeit das Phänomen des Rechtspopulismus aufgreifen und herausfinden, was rechtspopulistische Parteien charakterisiert, was sie von rechtsextremistischen Parteien unterscheidet und vor allem, wie sie es schaffen potentielle Wähler zu mobilisieren. Neben einem internationalen Überblick ist vor allem ein Blick auf Deutschland nicht uninteressant, da es rechtspopulistische Parteien hier mit erschwerten Bedingungen zu tun haben. Diese möchte ich versuchen zu analysieren und im Zuge dessen erörtern, ob rechtspopulistische Parteien langfristig erfolgreich sein können.
Stabile Demokratien, kontinuierliches Wirtschaftswachstum, zunehmender Wohlstand und die Einrichtung sozialstaatlicher Leistungen – was sich anhört wie der Wunschzettel eines Staates der Dritten Welt ist die herausragende Bilanz, vor allem der westeuropäischen Staaten, in den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg. Das politische Tagesgeschäft wurde bis in die 1960er hinein beherrscht von den Großparteien – an linke oder rechte Extremismen war nicht zu denken, an etablierte Bewegungen am Rande des Parteienspektrums erst recht nicht.
Einschneidende Änderungen des politischen Klimas erfolgten in den 1970er Jahren; während die etablierten „Volksparteien“ an elektoraler Unterstützung einbüßen mussten, formierten sich im Gegenzug neue Bewegungen und Parteien. Anfangs vollzog sich dieser Wandel auf der linken Seite des politischen Spektrums, was sich vor allem in der Gründung sozialer und ökologischer Parteien niederschlug.
Die Gründung rechter Parteien, teils populistisch und teils extremistisch setzte mit einer Dekade Verspätung ein. Vor allem in westeuropäischen Staaten kam es zu Gründungen rechtspopulistischer Parteien, die weitaus bessere Erfolge verbuchen können als ihre linken Vorgänger. Angefangen mit Italien, Frankreich, Österreich, über die Schweiz, Dänemark, Norwegen und Belgien, bis hin zur Bundesrepublik Deutschland hat sich die Neue Rechte einen Namen machen können. Mal von weniger und mal von mehr Erfolg gekrönt, scheinen sich die Rechtspopulisten jedoch einen kontinuierlichen Weg ins Zentrum des politischen Geschehens zu „erarbeiten“.
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- Untersucht die Hamburger Schill-Partei als deutsches Fallbeispiel
- Analysiert vier konstitutive Elemente des Rechtspopulismus nach Oliver Geden
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Status Quo: Rechtspopulismus in Europa und Deutschland
3. Einführung in Begrifflichkeiten
3.1 Gesellschaftliche Entstehungsgründe
3.2 Umgang mit den Begriffen „Rechtspopulismus“ & „Rechtsextremismus“
3.3 Ideologische Inhalte und Organisationsstrukturen
4. Rechtspopulismus am Beispiel Deutschlands
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, was rechtspopulistische Parteien charakterisiert, wie sie sich vom Rechtsextremismus unterscheiden und wie sie Wähler mobilisieren. Im europäischen Vergleich fragt sie insbesondere nach den Bedingungen für eine langfristige Etablierung solcher Parteien in Deutschland.
- Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Europa und Deutschland
- Begriffliche Abgrenzung von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus
- Gesellschaftliche Modernisierung und politische Entstehungsbedingungen
- Ideologische Inhalte, Kommunikation und Organisationsstrukturen
- Institutionelle und historische Rahmenbedingungen in Deutschland
Auszug aus dem Buch
3.1 Gesellschaftliche Entstehungsgründe
Im Gegensatz zu den etablierten Parteien der westlichen Demokratien, die meist eine lange Entstehungsphase aufweisen können und die sich dadurch auszeichnen, den politischen Prozess zu gestalten, sind populistische Parteien und Bewegungen als Produkte von Modernisierungsprozessen zu verstehen. (Decker 2004: 26)
Insbesondere der westliche Rechtspopulismus richtet sich gern gegen die Konsequenzen von Modernisierungsprozessen, wobei sich der Unmut gegen das System als ganzes oder die darin herrschenden richten kann. Eine solche Konsequenz kann beispielsweise die fortschreitende Migration innerhalb eines Staates sein oder etwa Anstrengungen eines Staates supranationale Bündnisse einzugehen und sich in diesen zu engagieren. (Decker 2004: 26) Generell wird jeder Prozess, der im Zuge des Überganges von der industriellen zur nachindustriellen Gesellschaft vollzogen wird, vom Rechtspopulismus als Modernisierungssprung definiert und sei demnach nicht zu Gunsten des „einfachen Volkes“ zu bewerten. Begründet wird dieser Pessimismus damit, dass bei solchen Modernisierungen, Teile der Bevölkerung materielle und Orientierungsverluste erleiden müssten. Decker beschreibt recht treffend, dass diese Verluste nicht immer von objektiver Natur sein müssen: „Was zählt, ist das subjektive Empfinden der eigenen Benachteiligung, wie es sich an der Orientierung an bestimmte Erwartungen und/ oder Referenzgruppen sozialökonomisch ergibt.“6 (Decker 2004: 27)
Diese Angst nutzt der Rechtspopulismus für sich und versucht sie zu schüren oder gar durch Ressentiments zu verstärken. Damit diese Strategie jedoch auch wirklich zum tragen kommt, braucht es neben den ökonomischen und kulturellen Bedingungen noch ein besonderes „politisches Moment“, dass den Vertrauensverlust in das politische System sowie seinen Akteuren offenbart. Dieses „politische Moment“ ist von zwei Prämissen abhängig:
1) Die etablierten Parteien müssen zunehmend an Integrationskraft verlieren und dementsprechend ihren identitätsstiftenden Charakter einbüßen.
2) Die Zweifel des potentiellen Wählers an der Problemlösungsfähigkeit der Politik müssen wachsen, sodass das Auftreten von Alternativen eine Ausweichmöglichkeit liefert.
Nicht jedes Dasein rechtspopulistischer Parteien allerdings ist auf diesen Bedingungen gründend; so sagt das Auftreten populistischer Parteien noch nichts Negatives über das Funktionieren einer Demokratie aus. (Decker 2004: 28)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die Entstehung neuer Parteien seit den 1970er Jahren und formuliert Fragen nach Merkmalen, Mobilisierung und Erfolgsaussichten des Rechtspopulismus.
2. Status Quo: Rechtspopulismus in Europa und Deutschland: Das Kapitel gibt einen Überblick über rechtspopulistische Parteien in mehreren europäischen Ländern und stellt ihnen Entwicklungen in Deutschland gegenüber.
3. Einführung in Begrifflichkeiten: Das Kapitel erläutert gesellschaftliche Entstehungsbedingungen und grenzt Rechtspopulismus und Rechtsextremismus begrifflich voneinander ab. Zudem behandelt es ideologische Inhalte, politische Kommunikation und Organisationsstrukturen.
4. Rechtspopulismus am Beispiel Deutschlands: Anhand deutscher Parteien und insbesondere der Hamburger Schill-Partei erörtert das Kapitel institutionelle, organisatorische und historische Bedingungen rechtspopulistischer Mobilisierung.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Neue Rechte, Parteien, Wählermobilisierung, Europa, Deutschland, Modernisierung, politische Kommunikation, Organisationsstrukturen, Schill-Partei, Parteiensystem, Föderalismus
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit rechtspopulistischen Parteien in Europa und Deutschland, ihren Merkmalen und ihren politischen Erfolgsmöglichkeiten.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Entstehungsbedingungen, Begriffsabgrenzungen, ideologische Inhalte, politische Kommunikation und Organisationsformen des Rechtspopulismus.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, wodurch sich rechtspopulistische Parteien auszeichnen, wie sie Wähler mobilisieren und unter welchen Bedingungen sie sich in Deutschland langfristig etablieren können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet politikwissenschaftliche Literatur aus und erörtert auf dieser Grundlage Begriffe, Länderbeispiele und Bedingungen des Rechtspopulismus.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil verbindet einen europäischen Überblick mit einer begrifflichen und inhaltlichen Analyse sowie einer Betrachtung der deutschen Parteienlandschaft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Dazu gehören Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Wählermobilisierung, Modernisierung, politische Kommunikation und Parteiensystem.
Welche Rolle spielt die Hamburger Schill-Partei?
Sie dient als deutsches Beispiel für eine rechtspopulistische Partei und wird insbesondere im Zusammenhang mit Wahlerfolg und personenzentrierter Organisation angesprochen.
Wie behandelt die Arbeit das Verhältnis von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus?
Sie diskutiert beide Begriffe als unterscheidbare Kategorien, die sich in bestimmten Fällen überschneiden können, ohne grundsätzlich gleichgesetzt zu werden.
Welche deutschen Rahmenbedingungen werden erörtert?
Die Arbeit bespricht unter anderem Föderalismus, Fünfprozentklausel und das historisch geprägte öffentliche Umfeld rechter Parteien.
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- Max Boenke (Autor), 2008, Die Neue Rechte auf dem Vormarsch? Eine Untersuchung zum Rechtspopulismus, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/201936
