Das Grundgesetz vom 23.05.1949 bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für unser heutiges politische System und betont die freiheitlich demokratische Grundordnung. Es werden die Zuständigkeiten, Aufgaben und Funktionen der Verfassungsorgane geregelt, das Verhältnis des Bundes und der Länder zueinander festgeschrieben und die Grundrechte der Bürger und aller anderen Personen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland genannt. Zur Sicherung dieser Rechtsordnung wurde ein weiteres Verfassungsorgan geschaffen, das Bundesverfassungsgericht. Besonders bei politisch umstrittenen Entscheidungen soll das Gericht eine Klärung zur Verfassungskonformität geben. Gerade in diesen Verfahren wird der Öffentlichkeit die große Bedeutung dieses Organs deutlich gemacht. In dieser Arbeit wird zunächst die historische Entwicklung zur heutigen Verfassungsgerichtsbarkeit beschrieben, anschließend erfolgt die Einordnung in das politische System Deutschlands, eine Erläuterung der Organisationsstruktur und die Darlegung der Aufgabenfelder.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit zum Bundesverfassungsgericht
- Gesetzesgrundlagen und Stellung im politischen System Deutschland
- Organisation und Struktur des Bundesverfassungsgerichts
- Beschlussfassung und Sondervotum
- Verfahrensarten
- Organstreit- und Bund-Länderverfahren
- Verfassungsbeschwerde
- Normenkontrollverfahren
- Abstrakte Normenkontrolle
- Konkrete Normenkontrolle
- Weitere Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Bundesverfassungsgericht, einem zentralen Organ der deutschen Rechtsordnung. Sie verfolgt das Ziel, die Entwicklung, die Stellung, die Organisation und die Aufgaben dieses Gerichts im politischen System Deutschlands aufzuzeigen.
- Die historische Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit zum Bundesverfassungsgericht
- Die rechtlichen Grundlagen des Bundesverfassungsgerichts
- Die Organisation und Struktur des Gerichts
- Die verschiedenen Verfahrensarten und Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts
- Die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für die Sicherung der Verfassung und der Grundrechte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung skizziert die Bedeutung des Grundgesetzes und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Garant für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit bis zur Gründung des Bundesverfassungsgerichts. Es werden verschiedene Vorläufermodelle und deren Einfluss auf die heutige Struktur des Gerichts erläutert. Kapitel 3 widmet sich den Gesetzesgrundlagen und der Stellung des Bundesverfassungsgerichts im politischen System Deutschlands. Die Sonderstellung des Gerichts und seine Rolle als Hüter der Verfassung werden hervorgehoben.
Kapitel 4 beschreibt die Organisation und Struktur des Bundesverfassungsgerichts. Es werden die beiden Senate, die Zusammensetzung des Richterkollegiums und die Wahlmodalitäten der Richter erläutert. Kapitel 5 behandelt die Beschlussfassung und das Sondervotum. Kapitel 6 beschäftigt sich mit den verschiedenen Verfahrensarten des Bundesverfassungsgerichts, darunter der Organstreit, die Verfassungsbeschwerde und die Normenkontrolle.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Staatsgerichtsbarkeit, Grundgesetz, Verfassung, Grundrechte, Organstreit, Verfassungsbeschwerde, Normenkontrolle, politische System, Deutschland, Rechtsordnung, Rechtsprechung, Richter, Bundesrat, Bundestag, Verfahren, Entscheidung, Rechtsschutz.
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- Magister Artium Sebastian Lucius (Autor), 2004, Organisation und Struktur des Bundesverfassungsgerichts, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203373
