Der Klimawandel hat sich nach jahrzehntelanger wissenschaftlicher Forschung als Tatsache erwiesen und gilt als eine der gravierendsten Herausforderungen, die die internationale Staatengemeinschaft im 21. Jahrhundert zu bewältigen hat sowie als sich herausbildendes Sicherheitsproblem der Nationalstaaten. Obwohl Anpassungsmaßnahmen an drohende Umweltkatastrophen bereits jetzt dringend notwendig sind und der Einsatz klimafreundlicher Technologien auch zur Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen vorangetrieben wird, verlaufen die internationalen Klimaverhandlungen, die mit der Gründung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC, United Nations Framework Convention on Climate Change) auf dem Erdgipfel (UNCED, United Nations Conference on Environment and Development) 1992 in Rio de Janeiro begannen, schleppend. Die von vielen Vertragsparteien der Konvention angestrebte und zur Begrenzung der Erderwärmung dringend erforderliche Einigung auf absolute und messbare Emissionsreduktionsziele der einzelnen Staaten innerhalb eines determinierten Zeitraums ist auf der 15. UN-Klimakonferenz (COP, Conference of Parties) 2009 in Kopenhagen in weite Ferne gerückt, auf der es nicht zur Verabschiedung eines verbindlichen Abkommens kam. In den Medien wurden daraufhin China und die USA aufgrund ihrer (sich gegenseitig) blockierenden Haltung für das Nicht-Zustandekommen eines Kopenhagener Abkommens verantwortlich gemacht. Die eindringliche chinesische Rhetorik, keinerlei verpflichtende Emissionsobergrenzen zu akzeptieren, solange die USA ihre Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen) nicht drastisch senkten, um das chinesische Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden, brachte das Land, mittlerweile zum größten CO²-Emittent der Welt aufgestiegen, in die Kritik, die internationalen Klimaverhandlungen in eine Sackgasse gelenkt zu haben.
Betrachtet man auf der anderen Seite die innenpolitische Klimapolitik der chinesischen Regierung, wurde der Klimawandel längst als ernstzunehmendes Problem erkannt und Maßnahmen zu einer energieeffizienteren Wirtschaft und klimafreundlichen Energieerzeugung ergriffen. Beispielsweise ist China mittlerweile zum weltweit größten Hersteller für Solarzellen aufgestiegen , Chinas Abgasnormen für Kraftfahrzeuge sind 40mal strenger als in den USA. China gilt darüber hinaus als ein von den zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels stark betroffenes Land und hat ein nationales Interesse daran, diese zu begrenzen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das internationale Klimaregime - Entstehung, Notwendigkeit und Ziele
2.1. Verlauf des UN-Klimaprozesses
3. Relevanz von Klimapolitik in China
3.1. Betroffenheit vom Klimawandel
3.2. Energiestruktur und Verbrauchsanstieg
4. Chinas nationale Klimapolitik
4.1. Chinas Agenda for the 21st Century
4.2. Der 11. Fünfjahresplan
4.3. China´s National Climate Change Programme
4.4. Fortgang der nationalen Klimapolitik nach 2007
5. Chinas außenpolitische Haltung im Klimaregime
5.1. China´s Klimaaußenpolitik bis 2009
5.2. Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-15
5.3. Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-16
5.4. Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-17
6. Kurzresümee: Divergenz zwischen Innen- und Außenpolitik
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen der proaktiven, klimafreundlichen Innenpolitik Chinas und der eher zurückhaltenden, auf Eigeninteressen bedachten außenpolitischen Verhandlungsstrategie des Landes im internationalen UN-Klimaregime.
- Analyse der chinesischen Innenpolitik und nationaler Klimaschutzprogramme
- Untersuchung der außenpolitischen Rolle Chinas bei den UN-Klimagipfeln (COP 15-17)
- Gegenüberstellung von nationalem Klimaschutz und internationaler Verhandlungsrhetorik
- Diskussion möglicher Erklärungsansätze für die festgestellte Divergenz
Auszug aus dem Buch
5.2. Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-15
Nachdem auf der COP-13 die Miteinbeziehung der Entwicklungsländer und der Wiedereinstieg der USA mit der Gründung der “Ad-hoc working group on Long-Term Cooperative Action under the Convention“ in den Klimaprozess geschafft war, lagen hohe Erwartungen auf der 15.Klimagipfelkonferenz in Kopenhagen, auf der laut des Bali-Aktionsplans von 2007 ein verbindliches Abkommen über Emissionsminderungsziele abgeschlossen werden sollte.
Als die chinesische Regierung im November 2009, einen Monat vor der COP-15 ihr Emissionsminderungsziel von 40-45% weniger Energieintensität pro BIP bis 2020 (zum Vergleichsjahr 2005) verkündete, wurde dieses schon vor Beginn der COP-15 als zu niedrig kritisiert. Das Scheitern eines Abkommens in Kopenhagen wurde hauptsächlich mit Chinas Weigerung, Maßnahmen zu Measurement, Reporting and Verification (MRV) von Emissionszielen zu akzeptieren, in Verbindung gebracht. Diese Weigerung führten viele auf das mit Misstrauen behaftete Verhältnis zwischen China und dem Westen zurück, indem China jegliche Einmischung in seine inneren Angelegenheit als Verletzung seiner staatlichen Souveränität zu empfinden neigt; aber auch darauf, dass China in der Vergangenheit Probleme bei der Erhebung von genauen CO²-Emissionsdaten hatte und sich daher nicht international vorführen lassen wolle.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des Klimawandels und die scheinbare Divergenz zwischen Chinas innen- und außenpolitischem Handeln.
2. Das internationale Klimaregime - Entstehung, Notwendigkeit und Ziele: Erläuterung der Grundlagen der UNFCCC und der Prinzipien internationaler Klimaverhandlungen.
3. Relevanz von Klimapolitik in China: Darstellung der Betroffenheit Chinas durch den Klimawandel und Analyse der nationalen Energiestruktur.
4. Chinas nationale Klimapolitik: Überblick über bedeutende nationale Programme zur Energieeffizienz und Emissionsminderung.
5. Chinas außenpolitische Haltung im Klimaregime: Analyse des Verhandlungstransfers von der COP-13 bis zur COP-17 und Chinas Rolle als Vertreter der Entwicklungsländer.
6. Kurzresümee: Divergenz zwischen Innen- und Außenpolitik: Synthese der Diskrepanz zwischen nationalem Engagement und internationaler Blockadepolitik.
7. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Entwicklung Chinas und Ausblick auf zukünftige Machtverhältnisse im Klimaregime.
Schlüsselwörter
Klimapolitik, China, UNFCCC, Treibhausgasemissionen, Klimawandel, Energieeffizienz, COP-Konferenzen, Kyoto-Protokoll, Emissionsminderung, Schwellenland, Nachhaltigkeit, Klimaregime, Außenpolitik, Innenpolitik, CO2-Bilanz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Verhalten Chinas in der internationalen Klimapolitik im Vergleich zu den tatsächlichen nationalen Klimaschutzmaßnahmen des Landes.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder sind die UNFCCC-Verhandlungen, nationale chinesische Energie- und Klimaprogramme sowie die diplomatische Rolle Pekings innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Gründe für die Diskrepanz zwischen der ambitionierten innenpolitischen Klimapolitik und der oft als blockierend wahrgenommenen außenpolitischen Haltung Chinas zu ergründen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und vergleichende Analyse von Dokumenten, Berichten und politischen Programmen, ergänzt durch neorealistische Erklärungsansätze zur Außenpolitik.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Betroffenheit Chinas, den nationalen Fünfjahresplänen, dem National Climate Change Programme sowie den Verläufen der COP-Konferenzen 15, 16 und 17.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Klimapolitik, Energieeffizienz, Emissionsminderung, Schwellenland-Status, UNFCCC und das Prinzip der "common, but differentiated responsibilities".
Warum wird China oft als "Klimasünder" bezeichnet?
Diese Wahrnehmung rührt von den hohen Gesamtemissionen des Landes und seiner häufigen Ablehnung verbindlicher internationaler Emissionsziele bei den UN-Klimakonferenzen her.
Welche Rolle spielt das Prinzip der historischen Verantwortung für China?
China argumentiert, dass Industrienationen aufgrund ihrer kumulierten Emissionen seit Beginn der Industrialisierung die Hauptverantwortung tragen und China als Schwellenland nicht in seiner Entwicklung durch Emissionsobergrenzen behindert werden darf.
Wie hat sich China in Bezug auf MRV-Maßnahmen verhalten?
China lehnte "Measurement, Reporting and Verification" (MRV) lange Zeit rigoros ab, da es dies als Einmischung in seine staatliche Souveränität betrachtete und Probleme bei der Datenerhebung befürchtete.
Welche Bedeutung hat das Fazit für die Zukunft?
Das Fazit deutet darauf hin, dass die Argumentation Chinas auf "gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeiten" an Schlagkraft verlieren könnte, je mehr China global bei Pro-Kopf-Emissionen aufschließt.
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- Sarah Hommel (Autor), 2012, Chinas Klimapolitik , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/205679
