Der Klimawandel hat sich nach jahrzehntelanger wissenschaftlicher Forschung als Tatsache erwiesen und gilt als eine der gravierendsten Herausforderungen, die die internationale Staatengemeinschaft im 21. Jahrhundert zu bewältigen hat sowie als sich herausbildendes Sicherheitsproblem der Nationalstaaten. Obwohl Anpassungsmaßnahmen an drohende Umweltkatastrophen bereits jetzt dringend notwendig sind und der Einsatz klimafreundlicher Technologien auch zur Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen vorangetrieben wird, verlaufen die internationalen Klimaverhandlungen, die mit der Gründung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC, United Nations Framework Convention on Climate Change) auf dem Erdgipfel (UNCED, United Nations Conference on Environment and Development) 1992 in Rio de Janeiro begannen, schleppend. Die von vielen Vertragsparteien der Konvention angestrebte und zur Begrenzung der Erderwärmung dringend erforderliche Einigung auf absolute und messbare Emissionsreduktionsziele der einzelnen Staaten innerhalb eines determinierten Zeitraums ist auf der 15. UN-Klimakonferenz (COP, Conference of Parties) 2009 in Kopenhagen in weite Ferne gerückt, auf der es nicht zur Verabschiedung eines verbindlichen Abkommens kam. In den Medien wurden daraufhin China und die USA aufgrund ihrer (sich gegenseitig) blockierenden Haltung für das Nicht-Zustandekommen eines Kopenhagener Abkommens verantwortlich gemacht. Die eindringliche chinesische Rhetorik, keinerlei verpflichtende Emissionsobergrenzen zu akzeptieren, solange die USA ihre Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen) nicht drastisch senkten, um das chinesische Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden, brachte das Land, mittlerweile zum größten CO²-Emittent der Welt aufgestiegen, in die Kritik, die internationalen Klimaverhandlungen in eine Sackgasse gelenkt zu haben.
Betrachtet man auf der anderen Seite die innenpolitische Klimapolitik der chinesischen Regierung, wurde der Klimawandel längst als ernstzunehmendes Problem erkannt und Maßnahmen zu einer energieeffizienteren Wirtschaft und klimafreundlichen Energieerzeugung ergriffen. Beispielsweise ist China mittlerweile zum weltweit größten Hersteller für Solarzellen aufgestiegen , Chinas Abgasnormen für Kraftfahrzeuge sind 40mal strenger als in den USA. China gilt darüber hinaus als ein von den zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels stark betroffenes Land und hat ein nationales Interesse daran, diese zu begrenzen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das internationale Klimaregime - Entstehung, Notwendigkeit und Ziele
- Verlauf des UN-Klimaprozesses
- Relevanz von Klimapolitik in China
- Betroffenheit vom Klimawandel
- Energiestruktur und Verbrauchsanstieg
- Chinas nationale Klimapolitik
- Chinas Agenda for the 21st Century
- Der 11. Fünfjahresplan
- China's National Climate Change Programme
- Fortgang der nationalen Klimapolitik nach 2007
- Chinas außenpolitische Haltung im Klimaregime
- China's Klimaaußenpolitik bis 2009
- Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-15
- Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-16
- Chinas Klimaaußenpolitik im Rahmen der COP-17
- Kurzresümee: Divergenz zwischen Innen- und Außenpolitik
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Divergenz zwischen der außenpolitischen Verhandlungsposition Chinas im UN-Klimaregime und den innenpolitischen Maßnahmen zum Klimaschutz. Der Fokus liegt auf dem Vergleich der chinesischen Klimapolitik auf nationaler Ebene mit deren Rolle in internationalen Klimaverhandlungen, insbesondere im Kontext der letzten drei UN-Klimagipfelkonferenzen.
- Das internationale Klimaregime und der UN-Klimaprozess
- Chinas Betroffenheit vom Klimawandel und dessen Energiestruktur
- Chinas nationale Klimapolitik und relevante Aktions- und Entwicklungsprogramme
- Chinas außenpolitische Haltung im UN-Klimaregime im Vergleich zu nationalen Klimamaßnahmen
- Mögliche Erklärungsansätze für die Divergenz zwischen Klimainnen- und Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Klimawandel als eine der wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts darstellt und den schleppenden Verlauf der internationalen Klimaverhandlungen beleuchtet. Anschließend wird das internationale Klimaregime und dessen Entstehung sowie die Entwicklung des UN-Klimaprozesses erläutert.
Im dritten Kapitel wird die Relevanz von Klimapolitik in China aus der Perspektive der Betroffenheit vom Klimawandel sowie der Energiestruktur und des steigenden Energiebedarfs analysiert. Kapitel vier fokussiert auf Chinas nationale Klimapolitik und beleuchtet relevante nationale Aktions- und Entwicklungsprogramme, darunter Chinas Agenda for the 21st Century, der 11. Fünfjahresplan und China's National Climate Change Programme.
Kapitel fünf beleuchtet Chinas außenpolitische Haltung im Klimaregime, beginnend mit einem Überblick über die Ausgangsposition vor der Kopenhagener Konferenz. Es analysiert anschließend die Haltung der chinesischen Regierung in den drei letzten Klimakonferenzen in Kopenhagen, Cancún und Durban.
Schlüsselwörter
Klimawandel, internationales Klimaregime, UN-Klimaprozess, China, nationale Klimapolitik, außenpolitische Haltung, COP, THG-Emissionen, Energiestruktur, Energieeffizienz, Schwellenländer, Klimaverhandlungen.
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- Sarah Hommel (Autor), 2012, Chinas Klimapolitik , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/205679
