Überblick
Vor fast genau drei Jahren eskalierte die humanitäre Situation auf dem Gebiet des Kosovo und führte zu einer mehrmonatigen Luftoperation der NATO unter dem Namen „Allied Force“. Die Intervention wurde von Anbeginn kontrovers diskutiert. Schwerpunkt der Auseinandersetzung war dabei die Frage nach der Rechtmäßigkeit des NATO Angriffs, also des jus ad bellum. Gleichzeitig wurden
der westlichen Militärallianz verschiedene Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vorgeworfen. Diese Anschuldigungen, die in jüngster Zeit neben der Rechtswissenschaft auch die Gerichte zu beschäftigen beginnen, bilden das Thema der vorliegenden Arbeit. In Anlehnung an den Abschlußbericht des Internationalen Jugoslawien Tribunals und die Analyse der Militäraktionen durch Amnesty International wird versucht, die Möglichkeit von Verletzungen des jus in bello durch die NATO aufzuzeigen. Die vielfältigen rechtlichen Probleme, die sich in diesem Zusammenhang ergeben, sollen in der gebotenen Kürze behandelt werden.
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Inhaltsverzeichnis
- Überblick
- I. Ausgangslage
- II. Anwendbares Recht
- III. Mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts
- 1. Verletzungen der Umwelt
- 2. Verwendung umstrittener Waffen
- a) Urankerngeschosse
- b) Streubomben
- 3. Probleme bei Zielauswahl und Kollateralschäden
- a) Der Zug auf der Grdelicatal Brücke am 12. April 1999
- b) Der Djakovica - Przren Konvoi am 14. April 1999
- c) Die Bombardierung der chinesischen Botschaft am 5. Juli 1999
- d) Die Bombardierung des Dorfes Koriša am 14. Mai 1999
- e) Die Bombardierung der RTV Station am 23. April 1999
- f) Zerstörung der Brücke in Vavarin am 30. Mai 1999
- IV. Rechtsfolgen möglicher Verstöße
- 1. Individuen
- 2. Staaten
- a) Problem der NATO als Militärbündnis
- b) Haftung der NATO
- c) Haftung der Mitgliedsstaaten generell
- d) Staatenverantwortlichkeit der Entsendestaaten
- e) Haftung übriger Mitgliedstaaten
- f) Zuständige Gerichte
- (1) Klagen durch Staaten
- (2) Klagen durch Individuen
- g) Mögliche Alternativen
- V. Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die völkerrechtlichen Probleme des Jugoslawienkonflikts von 1991 bis 2001 mit besonderem Fokus auf die NATO-Intervention im Kosovo-Konflikt im Jahr 1999.
- Anwendbares Völkerrecht im Kontext des Konflikts
- Mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die NATO-Intervention
- Rechtsfolgen möglicher Verstöße auf individueller und staatlicher Ebene
- Staatenverantwortlichkeit und Haftung der NATO sowie ihrer Mitgliedstaaten
- Zuständige Gerichte und mögliche Alternativen zur Durchsetzung von Ansprüchen
Zusammenfassung der Kapitel
- I. Ausgangslage: Dieses Kapitel behandelt die historische und politische Situation vor dem Hintergrund des Jugoslawienkonflikts, einschließlich der Entwicklungen, die zur NATO-Intervention im Kosovo führten.
- II. Anwendbares Recht: In diesem Kapitel werden die relevanten völkerrechtlichen Normen und Abkommen erörtert, die im Kosovo-Konflikt Anwendung finden, einschließlich des humanitären Völkerrechts, des Kriegsvölkerrechts und des humanitären Rechts.
- III. Mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts: Das Kapitel analysiert die möglichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die NATO-Intervention, einschließlich der Verwendung umstrittener Waffen und des Auftretens von Kollateralschäden.
- IV. Rechtsfolgen möglicher Verstöße: Dieses Kapitel befasst sich mit den möglichen Rechtsfolgen von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht, sowohl auf individueller als auch auf staatlicher Ebene. Es untersucht die Verantwortlichkeit der NATO und ihrer Mitgliedstaaten sowie die Möglichkeit von Klagen durch Einzelpersonen und Staaten.
Schlüsselwörter
Jugoslawienkonflikt, NATO-Intervention, Kosovo-Konflikt, humanitäres Völkerrecht, Kriegsvölkerrecht, Kollateralschäden, Staatenverantwortlichkeit, Haftung, Zuständige Gerichte.
- Quote paper
- Hans Wolfram Kessler (Author), 2002, Die NATO Intervention im Kosovo Konflikt und internationales humanitäres Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2058
