Wie demokratisch ist Venezuela unter Hugo Chávez?

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1 Demokrat, Autokrat, Diktator?

2 Demokratiemessung – ein Überblick
2.1 Dichotome Messung
2.2 Graduelle Messung

3 Typologie politischer Systeme nach Wolfgang Merkel

4 Fallstudie Venezuela
4.1 Kriterium Herrschaftslegitimation
4.2 Kriterium Herrschaftszugang
4.3 Kriterium Herrschaftsmonopol
4.4 Kriterium Herrschaftsstruktur
4.5 Kriterium Herrschaftsanspruch
4.6 Kriterium Herrschaftsweise

5 Resümee

6 Quellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Karikatur von Hugo Chávez, der sich die venezolanische Verfassung nach seinen Wünschen zusammen„bastelt“

Abb. 2: Stufenlose Skala zur graduellen Messung politischer Systeme

Abb. 3: Hugo Chávez bei einer seiner Reden, stehend vor einem Porträt Simón Bolívars

Abb. 4: Kapitel 4, Erste Sektion, Artikel 67 aus der Constitución de la República Bolivariana de Venezuela

Abb. 5: Hugo Chávez in Militäruniform

Abb. 6: Fotomontage im 6to. Poder

Tabellenverzeichnis

Tab. 1: Die erste aristotelische Staatsformlehre

Tab. 2: Kriterien für den Transformation Index der Bertelsmann Stiftung

Tab. 3: Ausprägungen der Kontrollkriterien der Typologie nach Merkel

Tab. 4: Venezuela nach dem Freedom House-Index

Tab. 5: Was fehlt der Demokratie in Venezuela?

1 Demokrat, Autokrat, Diktator?

„Ein autoritärer Herrscher besonderer Art, weshalb ihn die Opposition als Prototypen des Diktators im 21. Jahrhunderts bezeichnet – ein Diktator, der die demokratischen Strukturen nicht abschaffe, sondern aushöhle und für seine eigenen Zwecke missbrauche.“ Sandro Benini über den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez (Amir 2011).

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez ist einer der kontrovers diskutierten Politiker der Gegenwart. An ihm scheiden sich die Geister, sowohl in Venezuela als auch weltweit. Dies liegt einerseits an seiner Politik, andererseits aber auch an seiner Person, denn er „wechselt [oft] wie ein Chamäleon sein Erscheinungsbild“ (Welsch und Werz 1999: 40). Seine Kritiker haben, wie schon das oben stehende Zitat zeigt, keine positiven Worte für ihn übrig: Er sei ein „seemingly unstoppable political juggernaut“ (Kozloff 2007: 53), der „Antichrist of democracy and free markets“ (ebd.: 55), ein „vulgar, militaristic demagogue interested in perpetuating his own power“ (ebd.: 61) und ein „gefährlicher Demagoge und Diktator im Wartestand“ (Welsch und Werz 1999: 39). Er selbst bzw. seine Anhänger dagegen bezeichnen ihn als „some kind of prophet of the antiglobalization movement“ (Kozloff 2007: 61), als „Hoffnungsträger der Armen“ (Welsch und Werz 1999: 10), als „Soldat[en] des Volkes“ (ebd.: 27), als „eigentlichen Vertreter des Volkes“ (ebd.: 26) und als „bolivarianischen Kommandanten“ (ebd.: 32).

Abb. 1: Karikatur von Hugo Chávez, der sich die venezolanische Verfassung nach seinen Wünschen zusammen„bastelt“

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Venepirámides 2010

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Politik Hugo Chávez´ hinsichtlich dem Grad an Demokratie. Chávez selbst sieht sich als den einzigen „wahren“ Demokraten, seine Gegner unterstellen ihm, die Demokratie Venezuelas zu unterwandern, doch sind die Ausführungen über ihn in ihrer Aussagekraft meist getrübt, da von überzeugten Anhängern oder kampfeslustigen Gegnern geschrieben. Diese Arbeit orientiert sich deswegen an definierten Kriterien.

In der Forschungsrichtung der Demokratiemessung und der Transformationsforschung gibt es verschiedene Ansätze, wie man den Grad der Demokratie messen kann, oder wie man Demokratie definieren kann. Darüber gibt Kapitel 2 einen kurzen Überblick. Kapitel 3 widmet sich der Theorie der Defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel und dessen Messkriterien für eine Demokratie, anhand derer im Kapitel 4 das Fallbeispiel Venezuela unter Hugo Chávez überprüft werden soll. Das Resümee gibt eine abschließende Zusammenfassung, um die der Arbeit zugrunde liegende Fragestellung, ob und wie demokratisch Venezuela unter Hugo Chávez ist, zu beantworten.

2 Demokratiemessung – ein Überblick

Tab. 1: Die erste aristotelische Staatsformlehre

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Schmidt 42008: 31

Die Idee der Demokratie ist keine Erfindung der Gegenwart. Schon zwischen 345 und 325 v. Ch. war Aristoteles auf der „Suche nach der besten oder zumindest der besten machbaren Staatsverfassung im Sinne eines ´guten Staates`, der das Wohl seiner Bürger fördert“ (Schmidt 42008: 27). Auch das Wort Demokratie entwickelte sich in dieser Zeit, es stammt aus dem Griechischen von den Begriffen demos (Volk, Volksmasse oder Vollbürgerschaft) und kratein (herrschen, Macht ausüben) ab (ebd.: 17). So alt wie das Prinzip der Demokratie ist auch die Frage, was eine Demokratie ausmacht, also welche Merkmale vorhanden sein müssen; es stellt sich die Frage nach einer Definition von Demokratie. Ausgehend von der Übersetzung von Demokratie als Volksherrschaft lässt sie sich als „Herrschaft oder Machtausübung des Volkes oder Herrschaft der Vielen, im Unterschied zur Herrschaft der Wenigen, wie in der Aristokratie oder der Oligarchie, oder zur Einerherrschaft, wie im Falle der Monarchie oder der Tyrannis“ (ebd.: 17) (siehe Tab. 1) definieren. Abraham Lincoln hat dies in die knappe Formel „government of the people, by the people , and for the people“ übersetzt (ebd.: 19). Demokratie ist also eine Staatsform, und obwohl sich diese Form eines politischen Systems in Abgrenzung zu anderen Formen leicht verstehen lässt, stellt sich dennoch im nächsten Schritt die Frage nach der Umsetzung: So können schon aus praktischen Gründen nicht alle Angehörigen eines Volkes herrschen. Somit gelangt man schnell zu der Form der repräsentativen Demokratie, in der Vertreter des Volkes herrschen. Für eine Demokratie müssen diese Vertreter allein durch das Volk legitimiert sein und nicht durch Abstammung oder Zugehörigkeit einer bestimmten Gruppe oder Familie, durch das Berufen auf Gott oder ähnliches. Nach Merkel ist somit das grundlegende Legitimationsprinzip die Volkssouveränität und der Kern einer Demokratie die „freien, gleichen und allgemeinen Wahlen“ (Merkel 1999: 363, 365).

Ist nun geklärt, was eine Demokratie ist, stellt sich im nächsten Schritt die Frage, wie sich entscheiden oder messen lässt, ob ein politisches System nun eine Demokratie ist oder nicht, also wie man Indikatoren findet, „die es ermöglichen, die Funktionsweise und somit die Qualität der Demokratie (...) zu bestimmen“ (Lauth 2004: 227).

2.1 Dichotome Messung

Nachdem nun die Kernelemente einer Demokratie grob herausgearbeitet wurden, lässt sich annehmen, dass ziemlich schnell festzustellen ist, ob diese Elemente vorhanden sind oder nicht, um auf diese Weise zu ermitteln, ob ein politisches System eine Demokratie ist oder nicht. Lange Zeit hat man diesen Weg in der Demokratieforschung auch gewählt (Schmidt 42008: 370). Mit dieser Art einer dichotomen Messung stößt man allerdings sehr schnell an Grenzen, denn oft lässt sich die Frage nach einem bestimmten Merkmal nur mit einem „jein“ oder „teilweise“ beantworten (Merkel 1999: 363). Wolfgang Merkel kritisiert diese Art der dichotomen Messung, und zeigt dabei die folgenden drei Defizite auf:

- „die kaum reflektierte Verwendung eines eindimensionalen Demokratiebegriffs, der im Kern nur die vertikale Legitimitätsdimension zwischen Regierenden und Regierten erfaßt [!] und nicht den spannungsreichen Zusammenhang zwischen dem liberalen Rechts- und Verfassungsstaat reflektiert;
- den Rückgriff auf einen undifferenzierten Demokratiebegriff, der nur Unterscheidungen zwischen demokratischen und autokratischen Herrschaftssystemen zuläßt [!];
- den Verzicht auf eine präzisere Erfassung von `Demokratien mit Adjektive´, die uns eine schärfere Ausleuchtung der Grauzone zwischen demokratischen und autokratischen Herrschaftsformen erlaubt.“

(ebd.: 363).

2.2 Graduelle Messung

Eine andere Herangehensweise wäre die graduelle Messung anhand von verschiedenen Messkriterien, die auf einer Skala (siehe Abb. 2) eingeordnet werden können. Ein solches Messkriterium „kann aus einem oder mehreren Indikatoren bestehen“ (Lauth 2004: 233), die man einzeln abfragt. Die Schwierigkeit besteht nun darin, geeignete Messkriterien und messbare Indikatoren zu definieren. Dass es hierzu viele verschiedene Versuche gibt, zeigt, dass man sich in der Forschungsrichtung Demokratiemessung noch nicht einig geworden ist:

„It has been much more difficult to find suitable measures of democracy and to measure the variation in the level of democraccy than to formulate definitions of democracy. In fact, nearly all researchers who have attempted to measure democracy have used different indicators. The situation is confusing“ (Vanhanen 1997: 31).

Einer der Versuche einer graduellen Messung ist z.B. das Konzept der polyarchischen Demokratie nach Robert Alan Dahl:

„Die Polyarchie, wörtlich ´Vielherrschaft`, bezeichnet (...) den Durchschnittstyp real existierender Demokratie. Er ist zum einen von der ´idealen Demokratie` entfernt, weist aber keine gravierenden Defekte auf, da in ihr (...) acht institutionellen Garantien einer pluralistischen Herrschaft der Vielen verwirklicht sind“ (Merkel 22010: 29f.).

Die genannten acht institutionellen Garantien sind folgende:

1. die Assoziations- und Koalitionsfreiheit;
2. das Recht auf freie Meinungsäußerung;
3. das Recht zu wählen (aktives Wahlrecht);
4. das Recht, in öffentliche Ämter gewählt zu werden (passives Wahlrecht);
5. das Recht politischer Eliten, um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren;
6. die Existenz alternativer, pluralistischer Informationsquellen (Informationsfreiheit);
7. freie und faire Wahlen
8. Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen.

(ebd.: 28).

Dahl entwarf ein Konzept, die „Polyarchie quantitativ“ (Dahl 1976: 79) messbar zu machen, auf dem viele weitere Konzepte zur Messung der Demokratie aufbauen. Er zerlegte dafür die demokratischen Merkmale in einzelne Handlungen. Diese Handlungen konnte er zählen und so das politische System anhand der Häufigkeiten auf einer Skala einordnen (ebd.: 79).

Auch die Bertelsmann Stiftung versucht mit dem Bertelsmann Transformation Index^[1], den Stand eines politischen Systems hinsichtlich der Demokratie zur messen. Hierzu werden zwei Indices erstellt: der sog. „ Status-Index informiert über den (...) Entwicklungsstand eines Landes auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft [und setzt sich aus Kriterien der politischen und der wirtschaftlichen Transformation zusammen], während der Management-Index die Qualität der Steuerungsleistungen der politischen Entscheidungsträger (...) klassifiziert“ (Bertelsmann Stiftung 2009). Tabelle 2 zeigt die Kriterien, die für die beiden Indices herangezogen werden. Aus den Werten der Indices ergibt sich eine Rangliste der 125 untersuchten Entwicklungs- und Transformationsländer. Die Berechnung der Indices erfolgt durch umfangreiche Gutachten, die durch ein detailliertes Verfahren für die Rangliste in Punkte umgewandelt werden (Bertelsmann Stiftung 2008: 74 ff.).

[...]

^[1] Im Folgenden BTI abgekürzt