Die Entwicklung des Markenrechts in Deutschland seit der Gründung des Deutschen Reiches 1871

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
A. Gegenstand und Ziel der Arbeit
B. Gang der Untersuchung
C. Warenzeichen, Marke, Kennzeichen – Erläuterung zur Begriffsverwendung

Erster Teil – Das „Gesetz über Markenschutz“ (MSchG) vom 30. November 1874
A. Überblick über die gesetzliche Regelung
B. Gesetzgebungsgeschichte und historische Einordnung
I. Gewerbefreiheit contra Markenschutz
II. Tendenzwende pro Markenschutz

Zweiter Teil – Das „Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen“ (WBG) vom 12. Mai 1894
A. Ursachen für die Novellierung des Markenrechts
B. Überblick über die gesetzliche Regelung
I. Erweiterung des Schutzes in sachlicher und personeller Hinsicht
II. Aufgabe des reinen Anmeldesystems und Zentralisierung des Zeichenwesens beim (neu geschaffenen) Patentamt
III. Einführung des (strafrechtlichen) Ausstattungsschutzes
IV. Einführung des Verbandszeichens (1913)

Dritter Teil – Das „Warenzeichengesetz“ (WZG) vom 5. Mai 1936 und seine Änderungen bis 1994
A. Vorgeschichte
B. Überblick über die gesetzliche Regelung
I. Änderungen im Bereich der absoluten Eintragungshindernisse
II. Aufweichung der Akzessorietät des Markenrechts
III. Einführung des (zivilrechtlichen) Ausstattungsschutzes
IV. Weitere Änderungen
V. Einschub: Nationalsozialistische Ideologie im Markenrecht
C. Überblick über die weitere Entwicklung bis 1994
I. Die Kriegs- und Nachkriegszeit
II. Einführung des Benutzungszwanges (1967)
III. Einführung der Dienstleistungsmarken (1979)
IV. Weitgehende Abkehr vom Akzessorietätsprinzip (1992)

Vierter Teil – Das „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ (MarkenG) vom 25. Oktober 1994
A. Vorgeschichte
B. Überblick über die gesetzliche Regelung
I. Abkehr vom Begriff „Warenzeichen“
II. Aufgabe des strengen Eintragungsprinzips und Änderung des Eintragungsverfahrens
III. Öffnung des Kreises schutzfähiger Zeichen
IV. Vollumfängliche Abkehr vom Akzessorietätsprinzip
V. Eingliederung des Schutzes bekannter Marken
VI. Regelung der Markenlizenz
VII. Regelung der Unanfechtbarkeit der Marken

Fünfter Teil – Zusammenfassung und Stellungnahme
Literaturverzeichnis