Der Forschungsverbund SED-Staat hat eine Studie an Schulen
über das Bild der DDR bei Lehrern und Schülern
veröffentlicht. Nach dieser Studie hatten die meisten der Befragten erhebliche
Schwierigkeiten die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der DDR und der Deutschen
Bundesrepublik zu benennen. Ebenfalls stellte Lapp fest, dass die meisten, unabhängig
davon, ob aus den westlichen oder östlichen Bundesländern stammend, überrascht reagieren,
wenn sie hören, dass es in der DDR nicht nur eine einzige Partei - die SED gab, sondern darüber hinaus noch weitere
nichtkommunistische Parteien, teilweise mit ähnlichen bis gleichen Namen wie in der
damaligen und heutigen Bundesrepublik: CDU,
die Liberale Demokratische Partei Deutschlands (LDPD), die Demokratische Bauernpartei
Deutschlands (DBD) und die National-Demokratische Partei Deutschlands
(NDPD) (Lapp 1998: 16ff.).
Nach 1945 kam es in allen vier Besatzungszonen Deutschlands nach und nach zur Wiederzulassung
bzw. Neubildung von politischen Parteien. In der Sowjetischen Besatzungszone
(SBZ) und den drei westlichen Zonen entwickelten sich schnell unterschiedliche
gesellschaftlichen Systeme heraus - Kapitalismus auf der Seite des Westens und
Sozialismus auf der Seite des Ostens. Diese Entwicklung führte zu unterschiedlichen
Bedeutungen der Parteien, ihrer Rollen in der Gesellschaft und ihren Wirkungsweisen.
In beiden deutschen Staaten existierten parallel nebeneinander zwei Mehrparteiensysteme,
doch unterschieden diese sich in ihren wesentlichen Grundzügen. Während in der
Bundesrepublik Deutschland (BRD) „das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit
für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und
Ausübung einer Opposition“ (SRP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom
23.10.1952, BVerfGE 2, 1 (12)) verbunden ist und die Entscheidung darüber, welche
Partei bzw. welche Koalition zwischen Parteien die Regierung bzw. die Opposition einer
Legislaturperiode stellt, durch die Wähler getroffen wird (Marschall, Stefan 2007,
48 ff.), verfügte die SED gegenüber den anderen Parteien über einen in der Verfassung festgeschriebenen Führungsanspruch, der die legale Möglichkeit eines Machtwechsel
und das Agieren einer Oppositionsparte generell ausschloss (Weber, Hermann 1982, 11
ff.). Das System der DDR ist mit der Wiedervereinigung Deutschlands untergegangen,
aber was ist mit der CDU, der LDPD, der DBD und der NDPD, die sich als demokratische Parteien gegründet hatten, passiert?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Parteiensystem der BRD von 1945 bis heute
2.1 Gründung der politische Parteien
2.2 Rechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien
3. Das Parteiensystem der SBZ/DDR von 1945 bis 1989
3.1 Gründung der politischen Parteien
3.2 Blockpolitik und Homogenisierung
3.3 Funktionen der Parteien
3.4 Die Entwicklung der Ost-CDU von 1945 bis 1990
4. Die Parteien in der Wiedervereinigung
4.1. Das Ende der SED Herrschaft
4.2 Transformation der DDR Parteien
4.3 Elitenbildung nach Ute Schmidt
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, wie sich die ehemaligen Blockparteien der DDR, insbesondere die Ost-CDU, in das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland integriert haben und ob nach der Wiedervereinigung noch Bestandteile dieser Parteien in der heutigen Parteienlandschaft identifizierbar sind.
- Historische Analyse der Parteiensysteme der BRD und der DDR/SBZ
- Untersuchung der rechtlichen Stellung und Funktionen der Parteien
- Analyse des Transformationsprozesses der Ost-CDU während der Wende
- Typisierung der politischen Eliten innerhalb der Ost-CDU durch Ute Schmidt
- Reflektion über die Integration versus Absorption der Blockparteien
Auszug aus dem Buch
3.3 Die Funktion der Blockparteien
Nach Hermann Weber erfüllten die Blockparteien der DDR verschiedene Funktionen: eine Alibifunktion, eine gesamtdeutsche Funktion und eine Transmissionsfunktion.
Die Alibifunktion bestand darin, nach außen demokratische Verhältnisse im Land vorzutäuschen, um die Einparteienherrschaft zu verschleiern. Mit der Verfassungsänderung von 1968 hatte sie allerdings wieder an Relevanz verloren, da bestehende Herrschaftsansprüche nun auch nach außen eindeutig waren. Die gesamtdeutsche Funktion lässt sich daran erkennen, dass die Parteien sich nicht als Ost-, sondern als gesamtdeutsche Parteien begriffen, und anfangs das Ziel verfolgten auch in Gesamtdeutschland tätig zu werden um nicht die Spaltung, sondern eine Einigung herbeizuführen. Das Mehrparteiensystem sollte dem angestrebten sozialistischen Gesamtdeutschland den Anschein von Demokratie und Freiheit im herkömmlichen Sinne geben (vgl.Weber 1996: 8). Aber auch links stehende Parteimitglieder aus CDU und LDPD sahen in der SED die Chance, gesellschaftspolitische Veränderungen, die sich auf das Grundkonstrukt Deutschlands ausbreiten könnten, herbeizuführen (Schneider/Nakath 2002: 99). Die Perspektive eines Einheitsstaat hatte aber mit der Gründung und der damit verbundenen Eigenständigkeit der DDR an Bedeutung verloren und dadurch auch die gesamtdeutsche Funktion (vgl.Weber 1996: 8).
Die Transmissionsfunktion ergab sich aus den noch bestehenden Klassen- und Schichtunterschieden in der DDR-Gesellschaft, die erst im Kommunismus endgültig überwunden werden sollten. Die nichtkommunistischen Parteien bekamen von der SED als ihre Hauptaufgabe zugewiesen, politisch-ideologische Vorstellungen der SED an diejenigen Schichten der Gesellschaft heranzutragen, die dem Sozialismus traditionell fernstanden (vgl. Weber 1996: 8). Die Transmissionsfunktion sollte nicht nur einseitig als Vermittler des Willens der SED-Führung in einem Klientel stattfinden, sondern sie umfasste auch Informations- und Konsultationsaufgaben gegenüber der SED, um diese rechtzeitig über mögliche Konfliktlagen zu informieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Fragestellung nach der Rolle und dem Verbleib der DDR-Blockparteien nach der Wiedervereinigung dar.
2. Das Parteiensystem der BRD von 1945 bis heute: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung, die rechtliche Verankerung im Grundgesetz und die Aufgaben politischer Parteien in der BRD.
3. Das Parteiensystem der SBZ/DDR von 1945 bis 1989: Es wird die Gründung der Parteien unter sowjetischer Kontrolle, das Blockprinzip und die spezifischen Funktionen der Blockparteien innerhalb des SED-Staates analysiert.
4. Die Parteien in der Wiedervereinigung: Das Kapitel behandelt den Zusammenbruch der SED-Herrschaft, den Transformationsprozess der Ost-CDU und die Kategorisierung der Eliten durch Ute Schmidt.
5. Fazit: Das Fazit führt die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Ost-CDU im Prozess der Wiedervereinigung eher absorbiert als integriert wurde.
Schlüsselwörter
Blockparteien, DDR, Ost-CDU, SED, Transformation, Wiedervereinigung, Parteiensystem, SBZ, SMAD, politische Elite, Ute Schmidt, politische Partizipation, Demokratisierung, Systemwechsel, Deutschlandpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der ehemaligen Blockparteien in der DDR und deren Schicksal nach der Wiedervereinigung, mit einem besonderen Fokus auf die Transformation der Ost-CDU.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung der Parteiensysteme in BRD und DDR, die rechtliche Stellung der Parteien, die Funktionen der Blockparteien sowie der Fusionsprozess von Ost- und West-CDU.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage ist, ob die Blockparteien gemeinsam mit dem DDR-System untergegangen sind oder ob sie Bestandteile in das heutige politische System Deutschlands einbringen konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Gesetzestexten, historischer Fachliteratur und der Typisierung von Elitenbildungen durch Ute Schmidt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das Parteiensystem der BRD, das System der Blockparteien in der DDR, der Umbruch 1989/90 und die verschiedenen Stadien der Entwicklung und Transformation der Ost-CDU analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Blockparteien, Transformation, SED, Ost-CDU, Elitenbildung und Wiedervereinigung.
Wie bewertet die Arbeit die Integration der Ost-CDU?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die Ost-CDU in das heutige System nicht im klassischen Sinne integriert, sondern eher durch die West-CDU absorbiert wurde.
Was besagt die Kategorisierung von Ute Schmidt?
Ute Schmidt unterteilt die Eliten der Ost-CDU in fünf Lager (Blockelite, junge Blockelite, Transformationselite, Induktionselite, Transferelite), um die unterschiedlichen Einflüsse auf den Fusionsprozess zu erklären.
- Citation du texte
- Rosa Grieser (Auteur), 2009, Die Ost-Parteien vor und nach der Wende, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/212405
