Der Oslo-Friedensprozess. Die Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses


Hausarbeit, 2012

19 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Literaturskizzierung

3. Chronologie der Ereignisse
3.1. Die Verhandlungen von Madrid..
3.2. Der Oslo-Friedensprozess
3.2.1. Oslo I
3.2.2. Oslo II
3.2.3. Wye-Abkommen

4. Die Gründe für das Scheitern des Oslo-Friedensprozesses
4.1. Die Gründe für die Ungleichheit zwischen den Verhandlungspartnern Israel und PLO
4.1.1. Die Schwäche der PLO
4.1.2. Die Rolle der palästinensischen Wirtschaft am Scheitern des Prozesses
4.1.3. Die Korruption in der PNA
4.2. Die Hauptakteure
4.2.1. Yassir Arafat, ein Unterstützer des Terrors?
4.2.2. Der Tod Rabins, das Ende des Friedensprozesses?
4.2.3. Netanyahu, konservativer Hardliner oder Sklave der eigenen Koalition?
4.2.4. Baraks Liaison mit Syrien
4.3. Der fortlaufende Siedlungsbau seitens Israel
4.4. Das „Veto-Recht“ der Fanatiker
4.5. Das politische System Israels
4.5.1. Allgemeine Schwäche des politischen Systems
4.5.2. Die Rolle der Siedler
4.5.3. Exkurs: Sind Wahlen in Israel endscheidend für den Frieden?
4.6. Die öffentliche Meinung
4.7. Verstöße gegen die DoP
4.8. Strukturelle Defizite der DoP
4.8.1. Verbesserungsmöglichkeiten

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Am 14. September 1993 wurde in Washington die „Declaration of Principles“ feierlich unter-zeichnet; die Welt glaubte an eine dauerhafte Lösung des Nahostkonfliktes. Israel und die PLO erkannten sich gegenseitig an, es wurden zahlreiche weitere Vereinbarungen getroffen und die Hauptakteure des Oslo-Friedensprozesses Jassir Arafat, Schimon Peres und Jitzchak Rabin bekamen 1994 den Friedensnobelpreis verliehen. Fast zwanzig Jahre nach dem ersten Treffen gilt der einst als Heilsbringer erwartete Friedensprozess als gescheitert. Das Ende des Friedensprozesses war bereits in den späten neunziger Jahren des letzten Jahrtausends abzusehen, als endgültig gescheitert konnten die Verhandlungen aber erst nach dem Camp David II Treffen im Juli 2000 und der zweiten Intifada im September desselben Jahres eingestuft werden. Auch mehr als zehn Jahre nach dem Scheitern der Verhandlungen sind kaum nennenswerte Fortschritte erzielt worden, so bleiben die Abkommen des Oslo-Friedensprozesses die wichtigsten Schritte der beiden Konfliktparteien auf der Suche nach einer friedlichen Lösung.

Die vorliegende Hausarbeit soll zuerst einen kurzen chronologischen Einblick in die Geschichte der Oslo-Friedensverhandlungen geben. Dabei werden kurz die wichtigsten Abkommen kurz besprochen. Im weiteren Verlauf der Hausarbeit werden die Hauptpunkte, die zum Scheitern des Oslo-Friedensprozesses führten genau reflektiert. Es wird dabei vor allem auf die wirtschaftliche, politische und ideologische Ungleichheit der beiden Verhandlungspartner eingegangen. Es ist zwar offensichtlich, dass die PLO eine schwächere Ausgangslage besaß als Israel (allein rein militärisch betrachtet), jedoch werden die Punkte dargelegt die dazu führten, dass sich die Palästinenser intern selbst schwächten und das Vertrauen Israels nicht nutzten. Außerdem werden die Hauptakteure mit ihren Nöte erläutert, wobei das Hauptaugenmerk auf Yassir Arafat und Benyamin Netanyahu liegen wird. Zwei Streitpunkte, die zu weiteren Vertrauensproblemen der beiden Seiten führten, die Siedlungspolitik und der Terrorismus werden nur kurz angesprochen, bevor das politische System Israels in den neunziger Jahren untersucht wird um festzustellen in wie weit innenpolitische Zwänge ein Scheitern des Prozesses verschulden. Daran angehängt wird noch eine Analyse der öffentlichen Meinung auf beiden Seiten. Zum Abschluss werden noch kurz Verstöße gegen die DoP überblickt um zum Ende die strukturellen Schwächen der Rahmenvereinbarung unter die Lupe zu nehmen und daraufhin Verbesserungsvorschläge zu nennen, die eventuell für eine längere Lebensdauer des Oslo-Friedensprozess geführt hätten.

Die Hausarbeit wird dafür in zwei Themengebiete eingeteilt. Zuerst werden die Ereignisse chronologisch wiedergegeben bevor im Hauptpunkt verschiedene Gründe für das Scheitern genannt werden.

2. Literaturskizzierung

Die Literatur über den Oslo-Friedensprozess ist sehr zahlreich. Viele Autoren liefern zwar einen genauen chronologischen Ablauf der Ereignisse, die Frage nach den Gründen für das Scheitern wird aber oftmals nicht thematisiert. Außerdem ist dies natürlich ein Thema, bei dem es sehr schwer ist als Autor die Objektivität zu wahren, oder Objektivität auch gar nicht erwünscht ist. Für einen komprimierten Überblick, bei dem man auf den ersten Blick viele wichtige Informationen finden kann ist Thorsten Brückners Diplomarbeit „Der Nahostkonflikt seit der Madrid-Konferenz 1991“. Eine wichtige Stütze für diese Hausarbeit war das Buch „The Palestinian People“ von Baruch Kimmerling und Joel Migdal. Es beschreibt am ausführlichsten die äußeren Gegebenheiten in den Palästinensergebieten die zu einem Niedergang des Friedensprozess führten. Auch Khatib Ghassan berichtet von den Problemen der PLO und PNA. Es ist jedoch auffällig, dass er eine ziemlich Pro-PNA und Pro-Arafat Position einnimmt. Schwerwiegende Fehler der Palästinenser werden herunter gespielt. Das Verhältnis vieler PNA-Mitarbeiter zur Korruption, die maßgeblich das Vertrauen der palästinensischen Bevölkerung in die PNA verspielte und somit einer außerparlamentarischen Opposition Auftrieb verschaffte. Sven Behrendts Buch „The secret Israeli-Palestinian Negotiations in Oslo” widmet sich in seinem Kapitel „The success of the Oslo Talks – And why the Process failed” strukturellen Defiziten der Verhandlungen, während Hassan Barari die Netanyahu-Ära genau unter die Lupe nimmt und die Veränderung in der politischen Landschaft Israels erläutert. So versucht er abzuwägen in wie weit Netanyahu selbst an einem Niedergang des Oslo-Friedensprozess interessiert ist und in wie weit äußere Umstände ihn zu so einem Handeln zwangen. Martin Beck dagegen untersucht sowohl strukturelle Fehler in der DOP als auch strukturelle Fehler in dem Aufbau der Verhandlungen. Darüber hinaus schreibt er über die öffentliche Meinung auf beiden Seiten und listet detaillierte Ergebnisse auf.

3. Etappen der Ereignisse

3.1 Die Verhandlungen von Madrid

Nachdem die USA den Golfkrieg gegen Saddam Husseins Irak gewonnen hatte, versuchte George Bush eine weitere Lösung des Nahostkonflikt voranzutreiben. Am 30. Oktober 1991 wurde die Konferenz in Madrid eröffnet.

Die Verhandlungen basierten auf einem zweigliedrigen Verfahren. Zum einen wurden multilaterale Gespräche zwischen Israel, Palästinensern, Arabern, verschiedenen weiteren Akteuren (zum Beispiel die Europäische Union) und der UNO geführt. Zum anderen fanden bilaterale Gespräche zwischen Israel und dessen Anrainerstaaten Libanon, Syrien und Jordanien statt. Eine eigenständige palästinensische Delegation gab es nicht. Die Palästinenser wurden durch eine jordanisch-palästinensische Delegation vertreten (Johannsen 2011: 43).

Der Zeitraum zwischen der Eröffnung der Madrider Konferenz und der „Declaration of Prinziples“, bei der die PLO als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt wurde, wird von Johannsen als „Sondierungsphase“ angesehen (Johannsen 2011: 44). Einen messbaren Erfolg brachten die Verhandlungen allerdings nicht. Ein Durchbruch sollte erst zwei Jahre später in Oslo erfolgen.

3.2 Der Oslo-Friedensprozess

3.2.1 Oslo I

Am 9. September 1993 kam es schließlich doch zur historischen Anerkennung zwischen Israel und der PLO.

Die kontroversen Fragen (zum Beispiel Siedlungsbau oder Aufteilung Jerusalems) wurden ausgespart, es wurde aber eine Interimsperiode vereinbart. So konnten schnelle Ergebnisse erzielt werden, heikle Streitpunkte wie beispielsweise eine Teilung Jerusalems wurden nicht behandelt (Brückner 2009: 34). Ob dies ein wesentlicher Grund für das spätere Scheitern war wird in einem folgenden Kapitel behandelt. Es kam also während all der Jahre nie zu bindenden Vereinbarungen bezüglich kontroversen Themen (Brückner 2009: 35).

Durch die gegenseitige Anerkennung der PLO und Israels, wurde ein Fortführen der Ver-handlungen von Oslo erst ermöglicht. Am Ende stand die „Declaration of Principles“. Diese beinhaltet (1) das Prinzip der Anerkennung zwischen Israel und der PLO. (2) Den Rückzug der israelischen Truppen aus palästinensischen Ballungszentren. (3) Eine Übergangsperiode in der Wahlen über die neue gegründete PNA abgehalten werden sollten. (4) Der PLO wird in bestimmten Gebieten der Palästinensergebiete die Selbstverwaltung gestattet. (5) Endgültige Verhandlungen sollten in einem Zeitraum von fünf Jahren abgehalten werden (Milton-Edwards 2009: 192).

Durch das Gaza-Jericho Abkommen vom 4. Mai 1994 wurden die aus der DoP vereinbarten Punkte vertraglich festgelegt.

3.2.2 Oslo II

Durch das „Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen“ setzte die Regelung die Zuständigkeiten der PNA fort. Im Gazastreifen übernahm die Autonomie-behörde fünfundsechzig Prozent des Territoriums. Das Westjordanland (ausgenommen Ost-Jerusalem) wurde in drei Zonen aufgeteilt. Die PNA erhielt die völlige militärische und zivile Kontrolle über die sog. „Zone A“. Diese umfasste die großen Städte der Westbank (ausgenommen Hebron). In dieser Zone wohnten dreißig Prozent der palästinensischen Bevölkerung, jedoch umfasste sie nur vier Prozent des Territoriums. In der „Zone B“ garantierte Israel weiterhin für die Sicherheit, die Palästinenser durften die zivile Administration übernehmen. Dies betraf dreiundzwanzig Prozent des Territoriums und achtundsechzig Prozent der arabischen Bevölkerung. In die „Zone C“, fallen dreiundsiebzig Prozent des Territoriums des Westjordanlandes. Hier übte und übt Israel weiterhin die volle Aufsicht aus (Johannsen 2011: 48-49).

3.2.3 Wye-Abkommen

Nur kurz erwähnt werden sollte das Wye-Abkommen aus dem Oktober 1998. Es beinhaltete weitere Zugeständnisse seitens der Israelis an die Palästinenser. Dabei wurde vorgesehen weitere Anteile der Zonen C und B in die Zone A und B zu verschieben. Aus Zone C sollten zwölf Prozent in die Zone A und ein Prozent in die Zone B transferiert werden. Des Weiteren sollten vierzehn Prozent der Zone B nach A verschoben werden (Brückner 2009: 40).

Das Abkommen, das nur unter starkem Druck der USA zustande kam, wurde jedoch nie umgesetzt. Der Oslo-Friedensprozess flaute somit immer stärker ab, bis er schließlich ganz zum Erliegen kam.

[...]

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Details

Titel
Der Oslo-Friedensprozess. Die Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses
Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg  (Institut für Politische Wissenschaft)
Note
1,7
Autor
Jahr
2012
Seiten
19
Katalognummer
V212514
ISBN (eBook)
9783656407904
ISBN (Buch)
9783656408161
Dateigröße
472 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Nahostkonflikt, Oslo-Friedensprozess, Israel, Palästina
Arbeit zitieren
Axel Hausin (Autor), 2012, Der Oslo-Friedensprozess. Die Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/212514

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