Hochschulpolitik von ÖVP und FPÖ

Abstract or Introduction

Die Bundesregierung mit den Koalitionspartnern ÖVP (österreichische Volkspartei) und FPÖ (freiheitlich Partei Österreich) ist am 4.Februar 2000 unter dem Motto „Österreich neu regieren“ angetreten. Dies gilt für viele Bereiche: Wirtschaft, Medien, Justiz, Landesverteidigung und eben auch für die Hochschulen. Hauptziel der Universitätsreformen sind wohl ohne Zweifel eine leistungsorientierte und selbstverwaltende Hochschule. („Selbstverwaltend“ übersetze ich mit dem Sprachgebrauch der ÖVP als „privatwirtschaftlich“.) Diese Zielsetzungen sind ohne weiteres als bürgerliche Grundsätze erkennbar. Es wird interessant zu betrachten sein, inwieweit sich die FPÖ mit ihren Vorstellungen für die Zukunft der jungen Bürger Österreichs in das Teilgebiet der Hochschulpolitik im Regierungsprogramm einbringen konnte oder ob man hier nur Strömungen der ÖVP feststellen kann? Die Textdokumente zu dieser Fragestellung wurden hauptsächlich aus einschlägigen Schriften der jeweiligen Partei und der gemeinsamen Regierungserklärung (im Detail zur Hochschulpolitik) erschlossen. Zu diesem Zwecke wurden sowohl aus der Bundeszentrale der Volkspartei und dem Generalsekretariat der freiheitlichen Partei deren jeweiliges Grundsatzprogramm organisiert. Aus letzterem stammt auch eine Ausgabe des Regierungsprogramms, welches für bibliographische Verwendung nahezu unbrauchbar ist, da es nur mit „Februar 2000“ datiert ist, jedoch ohne Verlag, Verfasser oder Erscheinungsort. Die Arbeit zieht einen roten Faden von der „Geschichte der Hochschulpolitik von 1945 – 1995“ über den grundsätzlichen „Aufbau eines Parteiprogramms“ hin zum Kernpunkt der Arbeit, der Analyse der Grundsatzprogramme von ÖVP, FPÖ. Es sei vorweg genommen, dass sich weder die Parteiprogramme noch das Regierungsprogramm wirklich ausführlich mit der Hochschulpolitik beschäftigen, sondern höchstens Denkanstösse in die eine oder andere Richtung geben. Dennoch wird versucht eben anhand von diesen Thesen und Ansätzen einen Vergleich der Parteiprogramme zu erarbeiten und die Einflussnahme der jeweiligen Partei auf das Regierungsprogramm herauszufiltern.