Diese Arbeit behandelt das Urteil des EuGH in der Rechtssache C-366/10. Sie beschreibt die Funktionsweise und die Problematik des europäischen Treibhausgaszertifikatehandels für die Luftfahrt und unterzieht den Ausspruch des EuGH einer kritischen Analyse.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung
II. Der Handel mit CO2-Zertifikaten in Europa
1. Die RL 2003/87/EG
2. Die Einbeziehung der Luftfahrtbranche in den das ETS
III. Das Urteil EuGH C-366/10
1. Sachverhalt
2. Rechtsfragen
2.1. Völkergewohnheitsrecht
2.2. Völkervertragsrecht
3. Argumentation des EuGH
3.1. Gültigkeit der Völkerrechtlichen Verträge
3.2. Anwendbarkeit der Grundsätze des Völkergewohnheitsrechts
3.3. Vereinbarkeit der RL 2008/101/EG mit dem Open-Skies-Abkommens
3.4. Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des Völkergewohnheitsrechts
4. Ergebnis
IV. Diskussion der Problemfelder des Urteils
1. Nichtanwendbarkeit des Chicagoer Abkommens
2. Vereinbarkeit der RL mit den Bestimmungen der völkerrechtlichen Verträge
2.1. Befreiung von Steuern und Gebühren
2.2. Die Emissionshandelszertifikate als Zoll?
3. Die RL vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Prinzipien
4. Europäischer Alleingang und internationale Verwerfungen
V. Resümee
VI. Literaturverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Hauptthema dieser Arbeit zum Emissionszertifikatehandel?
Die Arbeit analysiert den europäischen Emissionshandel für die Luftfahrtbranche, insbesondere im Kontext des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-366/10.
Welche Rolle spielt das EuGH-Urteil C-366/10 in der Luftfahrt?
Das Urteil befasst sich mit der Gültigkeit der Einbeziehung des Flugverkehrs in das EU-Emissionshandelssystem (ETS) und dessen Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht.
Welche völkerrechtlichen Verträge werden in der Analyse untersucht?
Es werden insbesondere das Chicagoer Abkommen, das Open-Skies-Abkommen sowie Grundsätze des Völkergewohnheitsrechts herangezogen.
Wie funktioniert die Einbeziehung der Luftfahrt in das ETS?
Die Richtlinie 2008/101/EG regelt die Einbindung der Luftfahrtbranche in das bestehende Treibhausgaszertifikatehandelssystem der EU.
Was wird am Urteil des EuGH kritisch hinterfragt?
Die Arbeit diskutiert Problemfelder wie die Nichtanwendbarkeit des Chicagoer Abkommens und die Frage, ob Emissionszertifikate als unzulässige Steuern oder Zölle einzustufen sind.
Welche Auswirkungen hat der europäische Alleingang beim Emissionshandel?
Die Untersuchung beleuchtet internationale Verwerfungen, die durch die einseitige Einführung der EU-Regelungen für den globalen Luftverkehr entstanden sind.
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- BA Mag. iur. Matthias Scharfe (Author), 2013, Emissionszertifikatehandel in der Luftfahrt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231506
