Polens Weg zur Wende

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Gesellschaft
2.1 Bürger
2.2 Solidarnosc
2.3 Katholische Kirche

3. Staat
3.1 Kommunistisches System
3.2 UdSSR-Einfluß

4. Gespräche am „Runden Tisch“

5. Konflikttheorie

6. Zusammenfassung

7. Literaturverzeichnis

1. EINLEITUNG

Der Zusammenbruch des „realen“ Sozialismus in Osteuropa stellt eine Zäsur in der internationalen Politik dar. Das über Jahrzehnte gültige bipolare Machtverhältnis zwischen Ost und West hat letztlich der Westen für sich entschieden, nicht nur politisch, sondern auch ökonomisch und gesellschaftlich. Zum Zerfall des Ostblocks trug maßgeblich der Verlust der faktischen politischen Monopolstellung der jeweiligen kommunistischen Parteien bei, als Folge der Abhaltung freier Wahlen, welche weitgehend das Ergebnis von Verhandlungsprozessen zwischen den staatlichen Eliten und der Bevölkerung waren. Begonnen haben diese Verhandlungen in den mittel- und osteuropäischen Satellitenstaaten der UdSSR.

Unter den mittel- und osteuropäischen (MOE) Staaten, die seit Ende der 80er Jahre eine Systemtransformation vollzogen haben ist Polen von besonderer Bedeutung, v.a. weil Polen als erster MOE-Staat die Transformationen einleitete und keinen vergleichbaren Staat als Vorbild heranziehen konnte, die polnische Lösung selbst jedoch für andere MOE-Staaten Vorbildfunktion hatte (v.a. der „Runde Tisch“).

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Ursachen und Umständen die zur Einleitung des demokratischen Transformationsprozesses in Polen geführt haben. Der eigentliche Transformationsprozeß ist nicht Gegenstand der Arbeit.

Der überwiegende Teil der Untersuchung bezieht sich auf die Zeit zwischen der Verhängung des Kriegsrechts 1981 und den Gesprächen am „Runden Tisch“ und seinen Ergebnissen im April 1989. Weiter zurückreichende historische Gegebenheiten werden aufgegriffen, soweit sie für die Herbeiführung des Systemwechsels relevant sind.

Den räumlichen Rahmen der Ausführungen bildet der polnische Staat in seinen Grenzen nach Ende des 2. Weltkrieges.

Untersuchungsgegenstand ist die Konfliktkonstellation zwischen den gesellschaftlichen und den staatlichen Akteuren, ihre Interessen- und Machtstruktur und der Verlauf ihres Konflikthandelns.

Die Datenerhebung erfolgte mittels Literatur- und Inhaltsanalyse.

Begriffsdefinitionen und Abkürzungserklärungen folgen im Text.

Die zentrale Fragestellung, die durch diese Arbeit beantwortet werden soll, lautet:

Wie kam es in Polen zur gewaltfreien Systemtransformation?

Abgeleitete Fragestellungen sollen helfen, die zentrale Fragestellung zu beantworten:

- Zwischen welchen Akteuren bestand ein Konflikt?
- Was war der Konfliktgegenstand?
- Wie waren die unterschiedlichen Interessen gelagert?
- Welches Machtpotential hatten die verschiedenen Akteure?
- In welcher Form wurde der Konflikt ausgetragen?
- Wie war der Konfliktverlauf?

Als Ursache für die Einleitung der Systemtransformation wird die vorangegangene spezifische Konfliktsituation vermutet. In Hypothesenform ausgedrückt bedeutet dies:

Wenn Konfliktkonstellation und -verlauf dem polnischen Muster entsprechen,

so führt dies zu einer gewaltfreien Systemtransformation.

Die Arbeit beginnt mit einer Analyse der Akteure der Gesellschaftsseite Polens, womit jener Teil der Bevölkerung gemeint ist, der nicht dem kommunistischen Machtapparat zuzurechnen war. Damit sind die nicht-zivilgesellschaftlich organisierten „Bürger“, sowie die zivilgesellschaftlichen Akteure Solidarnosc und katholische Kirche gemeint. Bei der Solidarnosc wird zuerst die Situation der Dissidenten behandelt, danach deren Verhältnis zur Arbeitersolidarnosc. Der Status der katholischen Kirche in Polen wird anschließend erklärt, bevor auf den Papst und seine Einflußnahme auf die polnische Situation eingegangen wird.

Der zweite Schwerpunkt des Hauptteils ist die Analyse der Staatsseite, gebildet durch die kommunistische Partei, und das von ihr etablierte System, samt Nomenklatura und Planwirtschaft. Damit in Verbindung ist die Einflußnahme der KPdSU auf Polen zu sehen. Danach werden die Gespräche am „Runden Tisch“ und ihre Ergebnisse beschrieben, bevor abschließend eine konflikttheoretische Auseinandersetzung mit dem polnischen Fall versucht wird.

2. GESELLSCHAFT

2.1 BÜRGER

In Polen funktionierte über lange Zeit ein eigenartiger Gesellschaftsvertrag, der sozialen Frieden und politische Stabilität weitgehend gewährleistet hat: Die Bürger verpflichteten sich in der Öffentlichkeit zu passiver Loyalität und das Regime, gemeint ist die kommunistische Partei und ihr Herrschaftsapparat, bot ein zufriedenstellendes Lebensniveau samt Arbeitsplatzgarantie und griff kaum ins Privatleben ein. (Heinrich 1997, S. 76)

ad passive Loyalität im öffentlichen Leben:

Die wesentliche Stütze des Systems des „realen“ Sozialismus war die Folgsamkeit der Bürger. Sie äußerte sich in symbolischen, häufig semantischen Akten des Konformismus, wie zB. auf einem Schild mit der Aufschrift „Arbeiter aller Länder vereinigt Euch“ (und nicht etwa „ich fürchte mich und werde unterdrückt“) in der Auslage eines Gemüsehändlers. Der Händler identifizierte sich nicht mit dieser Aussage, handelte aber gemäß den Direktiven, um sich Ärger zu ersparen. Es war die Summe dieser symbolischen Akte, die das „Leben in Lüge“ manifestierten als ein Leben, das durch die Spaltung des Individuums in Unterstützer und Opfer zur gleichen Zeit das System trug. (Garton Ash 1992, S. 175f)

ad Privatleben:

Die massenhaft vorhandene, typische Lebensweise im „realen“ Sozialismus kann als „diffuse Privatisierung“ bezeichnet werden. „Sie versucht, sich aus dem öffentlichen, namentlich politischen Leben zurückzuziehen und auf das Leben in kleinen Gruppen, in den Familien, höchstens im engsten Freundeskreis zu konzentrieren. ... Die instrumentalisch aufgefaßte Arbeit und die Konsumorientierung sind bei dieser Lebenseinstellung die wichtigste Bindung zur Gesellschaft“ (Mlynar 1992, S. 59)

Emanzipatorische Einstellungen und Verhaltensweisen aus dem Privaten heraus waren die Folge von vier Elementen:

a) Wiederentdeckung der nationalen Vergangenheit von Traditionen, Symbolen, Mythen.
b) Wiederbelebung der Religion als Bereich, wo säkulare gesellschaftliche und politische Sehnsüchte ausgedrückt werden können.
c) Zivilgesellschaft, in der gesellschaftliche Selbstorganisation praktiziert wird.
d) Privates Unternehmertum. 1986 waren 65% der polnischen Arbeiter der Meinung, daß beruflicher Aufstieg nichts bringe und nur jeder sechste wollte die berufliche Stellung seines Vorgesetzten erreichen. 38-45% des Einzeleinkommens in Polen 1988 stammte aus privatwirtschaftlichen Aktivitäten. Die Arbeitsanstellungen im privatwirtschaftlichen Bereich banden beinahe ein Drittel der gesamtgesellschaftlichen Arbeitskraft. Privates Unternehmertum florierte dort, wo der Staat die Versorgung nicht mehr gewährleisten konnte (zB. Wohnungsbau, Dienstleistungsgewerbe). (Bialecki/Kennedy 1989, S. 325)

ad Lebensniveau:

Umfragen brachten zutage, daß 1988 für 29% der Bevölkerung das Geld in der Regel für das Notwendigste in der Familie reichte, bei 25% reichte das Geld nie aus und 84% der Befragten glaubten, daß ein grundlegender Wandel zum Besseren in Polen nur erreicht werden kann, wenn die Autoritäten mit der Gesellschaft eine Übereinkunft finden. (Bingen 1989, S. 4)

Zusätzlich minderten ständige Preiserhöhungen als Kompensation für die wachsende Verschuldung des Staates, schlechte Lebens- und Arbeitsbedingungen u.a. aufgrund von Umweltverschmutzung und Versorgungsengpässe bei Konsumgütern die Lebensqualität.

Die Verhaltensweisen, die sich aufgrund dieser Perspektivenlosigkeit herausbildeten, reichten von Apathie, Resignation, dem Rückzug in die Privatsphäre über die vor allem bei der Jugend immer weiter um sich greifende Bereitschaft zur Emigration bis hin zu bisweilen von Verzweiflung und dem Gefühl, nichts mehr verlieren zu können, getragenem spontanem Protest und dem Unwillen, sich mit den wirtschaftlichen und politischen Realitäten abzufinden.

Es setzte sich letztlich in der Bevölkerung ein negativer Konsens eines antitotalitären Umsturzes zur Entmachtung der KP und ihres Staatsapparates durch. Was danach folgen sollte war weniger klar.

2.2 SOLIDARNOSC

Die 1980 gegründete Solidarnosc setzte sich aus Intellektuellen und Arbeitern zusammen.

Die Intellektuellen waren ehemalige Reformer aus der KP und Dissidenten, die v.a. bei innenpolitischen Krisen an faktischer Bedeutung gewannen. Die Intellektuellen verstanden sich als demokratische Opposition, die

- kurzfristig gegenüber der Diktatur die Gewährleistung der Menschenrechte zwischen den Gesellschaftsmitgliedern einforderte und
- längerfristig die Schaffung unabhängiger, paralleler Strukturen anstelle eines

Reformversuchs der offiziellen anstrebte.

Sie wollten vorerst keineswegs eine pluralistische parlamentarische Demokratie samt kapitalistischer Markwirtschaft einführen und strebten offiziell nicht nach „der Macht im Staate“ (Garton Ash S. 174), sondern versuchten einen “Dritten Weg“ einzuschlagen:

- Sie forderten die Einführung einer sich selbst verwaltenden Gesellschaft mit dem Staat als ergänzendem Machtinstrument (Außenpolitik, Justizwesen, usw.) und verschiedenen demokratischen Grundrechten (Gewaltenteilung, Pressefreiheit, usw.). Die KP sollte nach dieser Konzeption eine politisch privilegierte Position behalten können, v.a. im Rahmen der Verpflichtungen aus dem Warschauer Pakt, sowie in Außenpolitik und Justizwesen.
- Im ökonomischen Bereich wurde der „dritte Weg“ jedoch aufgrund einer konservativen Umfunktionalisierung unter Jaruzelski und der versagenden ökonomischen Kapazität der Planwirtschaft, wobei die Fünfjahrespläne weiterhin massiv aus der UdSSR beeinflußt wurden, zugunsten des Ziels der Einführung der Markwirtschaft verworfen.

Die historische Aufgabe und das Selbstverständnis der polnischen „Inteligencja“ ist es, die Kultur und den Geist der Nation gegen die jeweils herrschenden politischen Mächte aufrechtzuerhalten. In der unfreien Realität sollte ein „Als-ob-Leben“ (d.h. als ob in einem freien Land gelebt würde) gelebt werden, was die wenigsten vor Gründung der Solidarnosc auch tatsächlich praktizierten, dann aber mit dem „Danziger-Abkommen“¹ partiell tatsächlich für kurze Zeit erlebten. Die Verhängung des Kriegsrechts und Illegalisierung der Solidarnosc trieb viele von ihnen in den Untergrund.

Jedoch war der anschließende Umgang des KP-Regimes mit den Intellektuellen relativ moderat: An den großen Universitäten war das liberale Gedankengut der Intellektuellen verbreitet und etabliert und durch die KP kaum eingeschränkt, d.h. der höhere Bildungsbereich vermittelte Inhalte und Werte, die denen des Regimes weitgehend widersprachen. Die Toleranz des Regimes mag einerseits damit zu erklären sein, daß das Regime in den ersten Jahren nach Verbot der Solidarnosc darauf hoffte, durch dieses gewähren lassen Teile der Intelligenz für sich gewinnen zu können und andererseits durch die Herkunft von Teilen von Jaruzelskis Beraterstab aus der Warschauer Intelligenz. (Garton Ash 1992, S. 94f)

Während dieser Zeit entwickelte sich in der „Inteligencja“ die Hoffnung, daß die Bürger ein Bewußtsein über ihre innere Beschaffenheit erlangen und sich so ihres „Lebens in Lüge“ bewußt werden, daraus eine Zivilgesellschaft entsteht und in Folge ein evolutiver Systemwandel einsetzt.

Die demokratische Opposition stellte dem „Leben in Lüge“ (=“realer“ Sozialismus) ein absolut gewaltfreies „Leben in Wahrheit“ gegenüber und verwies auf die Möglichkeit, Denken und Handeln in Einklang bringen zu können. Die Herausbildung der Solidarnosc läßt sich als Politisierung des familienzentrierten Lebensstils deuten, der einen Rückzug in die als moralisch integer erfahrene private Welt von Familie, Freunden und Kollegen darstellte. Die erzwungene soziale Schizophrenie des bewußtseinsmäßigen Trennens der privaten von der öffentlichen Rolle führte zur Moral als zentralen Wert des Privaten, weil der öffentliche Raum korrupt und amoralisch war. Widerstand gegen die individuelle schizophrene Situation und die normenlose Ordnung des sozialen Raums bildete sich auf der Basis moralischer Normen und personenbezogener Solidaritäten, die in den privaten interpersonalen Beziehungen entstanden. (Tatur 1991, S. 238) Als Kristallisationsmedium diente der Solidarnosc der Streik, der alle betraf und eine Stellungnahme pro oder contra erforderlich machte. Die Gruppenidentität, die sich im Streik herausbildete, baute auf der moralischen Identität als „Mensch“ auf und wurde über die religiöse Sprache des Papstes (Worte wie Würde des Menschen, Würde der Arbeit, Wahrhaftigkeit, Brüderlichkeit und Solidarität bei Polenbesuchen) in eine moralisch-kulturelle Gruppenidentität überführt, die es den Menschen ermöglichte, ihr Schicksal als gemeinsames zu verstehen und sich vom System abzugrenzen. Die Integration der Gesellschaft als „Civil society“ auf der Grundlage einer moralisch-kulturellen Identität ermöglichte ihre Organisation in Form einer gewerkschaftlichen Gegenmacht. Das Konzept der „Civil Society“ wurde, über den Versuch eine Vergesellschaftung des Staates von unten, nachdem das Regime von oben diesbezüglich nichts unternahm, zu verwirklichen versucht.

Hierzu erwies sich als günstig, daß innerhalb der Solidarnosc demokratische Organisationsstrukturen errichtet wurden, mit denen man sich identifizieren konnte, zusätzlich zu den während der Streiks wirksamen Symbolen der nationalen Geschichte und Kultur (zB. Verweis auf polnische Adelsdemokratie, Zugehörigkeit zur westlich-christlichen Zivilisation, Kontinuität polnische Freiheitskämpfe). (Tatur 1991, S. 240)

Negativ bemerkbar machte sich der geringe Organisationsgrad von Berufsgruppen, Interessenverbänden, Minderheiten, kulturellen Strömungen, etc., die zudem staatlich gelenkt bzw. bevormundet wurden..

Unter „Civil society“ wurde ein Konzept verstanden, daß durch die klassischen bürgerlichen Freiheitsrechte und die eher modernen Rechte politischer Kommunikation zur Sicherung eines öffentlichen Raumes, in dem sich die konfliktreiche Vielfalt gesellschaftlicher Interessen und Orientierungen frei entfalten kann, die Artikulation der tatsächlichen Vielfalt von regionalen, lokalen, professionellen und autonomen Meinungen und Interessen möglich macht. Die staatliche Organisation soll auf subsidiäre Funktionen gesellschaftlicher Selbstorganisation zurechtgestutzt werden, die in einem Netzwerk staatsunabhängiger Bürgerassoziationen mündet, unter dem normativen Gebot der Pluralität der Gesellschaft.

Tatsächlich verbanden die „Civil Society“ als gewaltfreie politische Gegenöffentlichkeit außer dem Antikommunismus kaum gemeinsame Werte. Diese Einstellung reichte aber vorerst, um eine immer stärkere Annäherung an die breite Bevölkerung zu erreichen. Die Opposition war sich aber selbst nicht klar, was konkret und detailliert folgen sollte. Meinungsumfragen lassen sich dahingehend interpretieren, daß abstrakt zwar die Beibehaltung gewisser „sozialistischer“ Inhalte (soziale Sicherheit, relativ egalitäre Verteilungsmuster) präferiert wurde, realpolitisch-pragmatisch aber ein westlich-kapitalistischer Weg als Ausweg aus der Krise mehrheitlich akzeptiert wurde. Weitgehend wurde hier auf Hilfeleistungen des Westens gehofft. (Juchler 1994, S. 52f)

Zudem war die Solidarnosc, wenn auch die stärkste, nur eine Fraktion innerhalb der Opposition gegen das Regime, welche aus „rechter Systemopposition“, systembejahender „linker Opposition“, „konstruktiver“, „neokonservativer“, „linkspopulistischer Opposition“ bestand. Die „rechte Opposition“ bestand aus Teilen der Führungsgremien der „Solidarnosc“ von 1980 und Teilen ihrer Beraterstäbe sowie ihrer Aktivisten, die „konstruktive Opposition“ aus Lech Walesa und seiner Gruppe. (Sawicki 1989, S. 477) Das deutet bereits darauf hin, daß die Solidarnosc auch intern heterogen in mehrere Gruppen gespalten war, grob gesagt in Lech Walesa und seine engsten Berater, die Arbeitergewerkschaft in den Betrieben und die nationalen, regionalen und lokalen Gruppierungen der Bürgerkomitees (Ärzte, Ingenieure, Journalisten, Lehrer, usw.). (Garton Ash 1992, S. 310f)

[...]

¹ Exkurs: „Danziger-Abkommen“

1980 eskalierte ein Streit um materielle Forderungen in einer Infragestellung des totalitären Systems. Die folgenden Massenstreiks vom Sommer 1980 konnten nicht mehr wie früher üblich durch Führungswechsel und Minimalreformen aufgelöst werden. Weil die relativ liberale Führung keine gewaltsame Intervention riskierte, wurde eine Art Gesellschaftsvertrag mit der Bevölkerung, das „Danziger Abkommen“, abgeschlossen. Das führte zu materiellen Verbesserungen und größeren Freiheiten (v.a. Streikrecht und Gewerkschaftsfreiheit) gegenüber einer Tolerierung des kommunistischen Machtanspruchs. Die KP war gegenüber diesen Zugeständnissen uneinheitlich eingestellt und letztlich setzte sich, unter Druck aus der UdSSR, einer Rezession, Versorgungsengpässen und einer zunehmenden Polarisierung zwischen Regime und einer euphorisch gestimmten Bevölkerung, der orthodoxe Flügel der KP durch. Staats- und Parteichef und erster Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei und Staatsratsvorsitzender, General Wojciech Jaruzelski rief im Dezember 1981 den Kriegszustand aus. Das hatte das Verbot oppositioneller Kräfte zur Folge und bedeutete anfänglich harte Unterdrückungsmaßnahmen wie Internierungen von Solidarnosc-Mitgliedern, gewaltsame Streikbrechungen, usw.