Während der Dauer des Ost- West- Konflikts haben Fragen einer eigenen Sicherheitspolitik in der Europäischen Union beziehungsweise in deren Vorläufern keine große Rolle gespielt. Die sicherheitspolitische- und die wirtschaftliche Integration Europas entwickelten sich getrennt von einander. Auf der erstgenannten Ebene war die Nato zuständig, die andere wuchs im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die sich zu den Europäischen Gemeinschaften zusammenschlossen.
Das Ergebnis dieses Integrationsprozesses lässt sich mit der vielfach gebrauchten Metapher vom wirtschaftlichen Riesen und politischen (sicherheitspolitischen) Zwerg beschreiben.
Der Aufbau einer eigenständigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ist noch ein relativ junges Projekt. Die Anfänge sind in den Verträgen von Maastricht über die Europäische Union zu sehen. Konkret wurde sie seit dem Europäischen Rat von Köln 1999 ausgestaltet. Ziel der ESVP ist die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit der EU durch den Aufbau eigener ziviler und militärischer Fähigkeiten zur internationalen Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung. Neben der Erweiterung ist dieses momentan das wichtigste und wahrscheinlich schwierigste Projekt der EU. Durch ein gemeinsames Handeln der Mitgliedsstaaten sollen Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt gewährleistet werden und zugleich die Integration der europäischen Staaten vertieft werden. Damit ist die ESVP auch Schlüsselprojekt der weiteren europäischen Einigung. In dieser Arbeit soll als Grundlage für weitergehende Überlegungen zunächst die historische Entwicklung der ESVP anhand der einzelnen Vertragswerke nachvollzogen werden, um anschließend Merkmale und Ziele der ESVP zu bestimmen. In diesem Zusammenhang wird auf die Sichtweise der Amerikaner und auf die Stellung der ESVP im Verhältnis mit anderen internationalen Organisationen, insbesondere der Nato, eingegangen werden. Basierend auf den bis dahin zusammengetragenen Fakten, werde ich versuchen eine Bilanz der bisherigen
Entwicklung der ESVP zu ziehen, sowie auch die zukünftigen Herausforderungen
und Schwierigkeiten bei deren weiteren Ausgestaltung zu beschreiben
Gliederung
1. Einleitung
2. Die vertraglichen Grundlagen der ESVP
3. Merkmale und Ziele der ESVP
4. Das Zusammenspiel mit anderen internationalen Organisationen
5. Bilanz und zukünftige Herausforderungen der ESVP
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Operationalisierung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als zentrales Projekt europäischer Integration, um die Handlungsfähigkeit der EU in internationalen Krisensituationen zu bewerten und ihr Verhältnis zur NATO zu klären.
- Historische Herleitung der ESVP durch relevante Vertragswerke
- Aufbau ziviler und militärischer Fähigkeiten für das Krisenmanagement
- Strategisches Verhältnis zwischen EU-autonomem Handeln und NATO-Kooperation
- Herausforderungen einer einheitlichen europäischen Sicherheitsidentität
Auszug aus dem Buch
Das Zusammenspiel mit anderen internationalen Organisationen
Das Projekt ESVP hat sich für europäische Verhältnisse mit einer ungewöhnlichen Geschwindigkeit entwickelt. Dies macht zum einen den unbedingten Willen der Europäer deutlich, schürt jedoch auch das Misstrauen beziehungsweise das Unbehagen anderer, namentlich der Amerikaner. Die USA haben dem Prozess der Europäischen Integration immer positiv gegenübergestanden, knüpfen ihr Wohlwollen zur ESVP aber an eindeutige Bedingungen. „No dublication, no decoupling, no discrimination.“ Außerdem mehren sich in Amerika die Bedenken, dass die Entwicklung der ESVP der NATO zum Nachteil gereichen könnte. Eine Dublizierung von Fähigkeiten, sowie eine gewisse Diskriminierung der Nicht- EU Staaten wird wohl nicht vermeidbar sein. Eine Abkopplung wird aber von niemandem angestrebt, wenn auch trotz zunehmender transnationaler Verflechtung Interessengegensätze Teile des transatlantischen Verhältnisses prägen. Denn „der Westen als politische Einheit hat mit dem Ende des Ost- West- Konflikts seine Klammer und raison d´ etre verloren.“ Dennoch einigt Amerikaner und Europäer immer noch ein gemeinsames Interesse in der Sicherheitspolitik.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die historische Trennung von ziviler und militärischer Integration und führt die ESVP als junges, zentrales Projekt zur Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit ein.
2. Die vertraglichen Grundlagen der ESVP: Dieses Kapitel erläutert die rechtliche Genese der ESVP, angefangen bei den Verträgen von Maastricht über die Petersberg-Aufgaben bis hin zum Helsinki-Leitziel von 1999.
3. Merkmale und Ziele der ESVP: Hier werden die Beweggründe für den Aufbau der ESVP dargelegt, insbesondere das Streben nach autonomer Handlungsfähigkeit und die Notwendigkeit effizienter Kostenverteilung in der Verteidigung.
4. Das Zusammenspiel mit anderen internationalen Organisationen: Das Kapitel analysiert das spannungsgeladene Verhältnis zur NATO, die Erwartungen der USA sowie die Rolle der ESVP als komplementärer Akteur in der internationalen Sicherheitspolitik.
5. Bilanz und zukünftige Herausforderungen der ESVP: Der Autor zieht eine positive Zwischenbilanz hinsichtlich der geschaffenen Strukturen, mahnt jedoch an, dass die politische Einheit der Mitgliedstaaten für den Erfolg in der Praxis entscheidend bleibt.
Schlüsselwörter
ESVP, Europäische Union, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Krisenmanagement, NATO, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Integration, Petersberg-Aufgaben, Konfliktprävention, Berlin-Plus-Vereinbarung, Transatlantische Beziehungen, Europäischer Rat, Krisenbewältigung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Genese, den Zielen und der operativen Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) innerhalb der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf den vertraglichen Fundamenten, dem Aufbau militärischer und ziviler Fähigkeiten, der Beziehung zur NATO sowie den internen Herausforderungen der Mitgliedstaaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel besteht darin, die Entwicklung der ESVP nachzuzeichnen und zu bewerten, wie die EU ihre Handlungsfähigkeit unter Wahrung der transatlantischen Bindungen ausbaut.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der Vertragswerke und offiziellen Erklärungen der Europäischen Räte sowie eine Auswertung relevanter Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die rechtliche Institutionalisierung, die operativen Ziele, das Verhältnis zu den USA und der NATO sowie den aktuellen Stand der Krisenbewältigungsfähigkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind ESVP, GASP, Krisenmanagement, NATO-Kooperation, europäische Integration und institutionelle Handlungsfähigkeit.
Wie bewertet der Autor die Rolle der NATO für die ESVP?
Die ESVP soll die NATO nicht ersetzen, sondern ergänzen. Der Autor betont, dass ein autonomes Handeln der EU vor allem dann vorgesehen ist, wenn die NATO als Bündnis nicht tätig wird.
Welche besondere Herausforderung sieht der Autor für die Zukunft?
Die größte Schwierigkeit liegt in der Aufrechterhaltung einer einheitlichen politischen Linie der Mitgliedstaaten, insbesondere angesichts der EU-Erweiterung und unterschiedlicher nationaler Positionen bei internationalen Konflikten.
- Quote paper
- Benjamin Siegert (Author), 2003, Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24192
