Während der Dauer des Ost- West- Konflikts haben Fragen einer eigenen Sicherheitspolitik in der Europäischen Union beziehungsweise in deren Vorläufern keine große Rolle gespielt. Die sicherheitspolitische- und die wirtschaftliche Integration Europas entwickelten sich getrennt von einander. Auf der erstgenannten Ebene war die Nato zuständig, die andere wuchs im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die sich zu den Europäischen Gemeinschaften zusammenschlossen.
Das Ergebnis dieses Integrationsprozesses lässt sich mit der vielfach gebrauchten Metapher vom wirtschaftlichen Riesen und politischen (sicherheitspolitischen) Zwerg beschreiben.
Der Aufbau einer eigenständigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ist noch ein relativ junges Projekt. Die Anfänge sind in den Verträgen von Maastricht über die Europäische Union zu sehen. Konkret wurde sie seit dem Europäischen Rat von Köln 1999 ausgestaltet. Ziel der ESVP ist die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit der EU durch den Aufbau eigener ziviler und militärischer Fähigkeiten zur internationalen Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung. Neben der Erweiterung ist dieses momentan das wichtigste und wahrscheinlich schwierigste Projekt der EU. Durch ein gemeinsames Handeln der Mitgliedsstaaten sollen Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt gewährleistet werden und zugleich die Integration der europäischen Staaten vertieft werden. Damit ist die ESVP auch Schlüsselprojekt der weiteren europäischen Einigung. In dieser Arbeit soll als Grundlage für weitergehende Überlegungen zunächst die historische Entwicklung der ESVP anhand der einzelnen Vertragswerke nachvollzogen werden, um anschließend Merkmale und Ziele der ESVP zu bestimmen. In diesem Zusammenhang wird auf die Sichtweise der Amerikaner und auf die Stellung der ESVP im Verhältnis mit anderen internationalen Organisationen, insbesondere der Nato, eingegangen werden. Basierend auf den bis dahin zusammengetragenen Fakten, werde ich versuchen eine Bilanz der bisherigen
Entwicklung der ESVP zu ziehen, sowie auch die zukünftigen Herausforderungen
und Schwierigkeiten bei deren weiteren Ausgestaltung zu beschreiben
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vertragliche Grundlagen der ESVP
- Merkmale und Ziele der ESVP
- Die Sichtweise der Amerikaner
- Die Stellung der ESVP im Verhältnis mit anderen internationalen Organisationen
- Das Zusammenspiel mit anderen internationalen Organisationen
- Bilanz und zukünftige Herausforderungen der ESVP
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und verfolgt das Ziel, die historische Entwicklung, Merkmale, Ziele und Herausforderungen dieser Politik aufzuzeigen. Dabei wird auch auf die Interaktion mit anderen internationalen Organisationen und die amerikanische Sichtweise eingegangen.
- Historische Entwicklung der ESVP
- Merkmale und Ziele der ESVP
- Das Zusammenspiel mit anderen internationalen Organisationen, insbesondere der NATO
- Bilanz der ESVP
- Zukünftige Herausforderungen und Schwierigkeiten der ESVP
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Kontext des Ost-West-Konflikts und der Integration Europas dar. Sie beschreibt die ESVP als ein junges Projekt, das mit dem Vertrag von Maastricht seinen Anfang nahm und im Europäischen Rat von Köln 1999 konkretisiert wurde. Die Arbeit soll die historische Entwicklung der ESVP anhand der einzelnen Vertragswerke nachvollziehen, Merkmale und Ziele der ESVP bestimmen und auf die Sichtweise der Amerikaner sowie die Stellung der ESVP im Verhältnis zu anderen internationalen Organisationen eingehen. Abschließend soll eine Bilanz der bisherigen Entwicklung gezogen und die zukünftigen Herausforderungen und Schwierigkeiten bei der weiteren Ausgestaltung der ESVP beschrieben werden.
Vertragliche Grundlagen der ESVP
Der Vertrag von Maastricht über die Europäische Union von 1993 legte im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erstmals eine Verantwortung der Union in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fest. Aufgrund des Fehlens eigener militärischer Mittel der EU sah der Vertrag vor, dass die EU die Westeuropäische Union (WEU) mit der Ausarbeitung und Durchführung der beschlossenen militärischen Aktionen beauftragt. Im Vertrag von Amsterdam 1997 wurden die Aufgaben der WEU in den EU-Vertrag übernommen, die als Petersberg-Aufgaben bezeichnet werden. Sie umfassen humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung und friedenschaffende Maßnahmen. Die Kölner Erklärung von 1999 kann als Geburtsstunde einer eigenständigen und operativen ESVP betrachtet werden, da die EU nun ihre Rolle auf der internationalen Bühne uneingeschränkt wahrnehmen möchte und dazu die notwendigen Mittel und Fähigkeiten erhalten soll.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), ihren vertraglichen Grundlagen, Merkmalen, Zielen, Herausforderungen und ihrer Stellung im Verhältnis zu anderen internationalen Organisationen, insbesondere der NATO. Die Arbeit beleuchtet auch die Sichtweise der Amerikaner auf die ESVP. Wichtige Themen sind die historische Entwicklung der ESVP, die Petersberg-Aufgaben, die Kölner Erklärung und die Bedeutung der ESVP für die weitere europäische Einigung.
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- Benjamin Siegert (Autor), 2003, Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24192
