Wenn man sich mit dem Thema „e-commerce“ beschäftigt, ist es zunächst erforderlich, eine Begriffbestimmung vorzunehmen. Dabei ist festzustellen, dass der Begriff des „e-commerce“ nicht gesetzlich definiert ist. In dem WTO-Arbeitsprogramm E-Commerce wird der elektronische Geschäftsverkehr umschrieben als Produktion, Vertrieb, Vermarktung, Verkauf und Lieferung von Waren und Dienstleistungen auf elektronischem Wege. Unter diese weite Bestimmung fallen alle Geschäfte, die mithilfe von elektronischen Mitteln durchgeführt werden, v.a. alle Geschäfte, die via Telefon, Telefax und Internet abgewickelt werden. Die Nutzung von Telefon und Telefax ist seit langem bekannt und stellt keine neuen Herausforderungen an die Rechtsordnungen. Anders ist es beim Internet, das viele neue Möglichkeiten in Bezug auf Geschäftsanbahnung und –durchführung bietet. Da sich die Seminararbeit mit dem Thema „WTO und e-commerce“ beschäftigt, wird im Folgenden bei der Verwendung des Begriffs „e-commerce“ zwar von der weiten Bestimmung des WTO-Arbeitsprogramms ausgegangen, jedoch muss man sich im Klaren darüber sein, dass die meisten Probleme nur im Bereich des Internet bestehen.
Auf einen Blick
- Untersucht die Einordnung digitalisierter Produkte unter GATT, GATS oder TRIPS
- Stellt die Maßnahmen der USA und der EG außerhalb der WTO gegenüber
- Erörtert den Cluster-Ansatz für Verhandlungen über zusammenhängende Dienstleistungssektoren
- 34 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Definition des Begriffs „e-commerce“
II. Wirtschaftliche Bedeutung des elektronischen Geschäftsverkehrs
III. Rechtliche Bedeutung des elektronischen Geschäftsverkehrs
B. Tätigkeiten der WTO
I. Allgemeines zur WTO
II. Die einzelnen Abkommen (GATT, GATS, TRIPS)
III. Das Thema „e-commerce“ in der WTO
1. Das e-commerce Arbeitsprogramm
a) Ergebnisse des GATT-Rat
b) Ergebnisse des GATS-Rat
c) Ergebnisse des TRIPS-Rat
d) Ergebnisse des Komitees für Handel und Entwicklung
e) Zusammenfassung
2. Das Information Technology Agreement – ITA
3. Das Zollmoratorium
C. Die Streitpunkte im einzelnen
I. GATT, GATS oder sogar TRIPS
II. Der Streit um audiovisuelle Produkte
III. GATS: Welcher Dienstleistungssektor?
IV. GATS: Welcher Dienstleistungsmodus?
V. Das Problem der „Gleichartigkeit“ von Produkten
VI. Zollmoratorium
VII. ITA
VIII. TRIPS
D. Entwicklungen außerhalb der WTO
I. Tätigkeiten der USA
II. Tätigkeiten der Europäischen Gemeinschaften
III. Die Rolle der Entwicklungs- und Schwellenländer
E. Bewertung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie sich der elektronische Handel in die Rechtsordnung der Welthandelsorganisation einfügt und welche Regelungsprobleme dabei entstehen. Im Mittelpunkt steht insbesondere die Frage, welchem WTO-Abkommen elektronisch übermittelte digitale Produkte zuzuordnen sind und welche Lösungsansätze für die damit verbundenen Konflikte bestehen.
- WTO-Arbeitsprogramm zum elektronischen Handel
- Abgrenzung von Waren, Dienstleistungen und geistigem Eigentum
- Audiovisuelle Produkte und kulturelle Interessen
- Dienstleistungssektoren, Erbringungsmodi und Gleichartigkeit
- Zollmoratorium und Informationstechnologieabkommen
- Handelspolitik der USA und der Europäischen Gemeinschaft sowie Interessen von Entwicklungsländern
Auszug aus dem Buch
I. Welches Abkommen ist auf die elektronische Übermittlung digitalisierter Waren anwendbar: GATT, GATS oder TRIPS?
Das größte und wichtigste Problem von abkommensübergreifender Bedeutung ist die Frage der Kategorisierung. Dabei ist zunächst festzustellen, dass Dienstleistungen, auch wenn sie elektronisch erbracht werden, Dienstleistungen im Sinne des GATS sind. Waren unterfallen, wenn sie körperlich eine Zollgrenze überschreiten, den Regeln des GATT, auch wenn sie zuvor elektronisch gekauft wurden. Umstritten ist die Zuordnung zu GATT oder GATS jedoch für eine begrenzte Fallgruppe sog. digitalisierter Produkte, die schon jetzt wirtschaftlich relevant sind und weiter an Bedeutung gewinnen werden. Es handelt sich um Inhalte, die sowohl elektronisch übertragen, aber auch herkömmlich in verkörperter Form als CD, Diskette oder Buch gehandelt werden können, wie z.B. Software, Musik, Filme oder Bücher. Die Frage ist deshalb zu entscheiden, da zwar die beiden Abkommen gleichberechtigt nebeneinander stehen, für eine isolierte Leistung – wie hier die elektronische Übermittlung digitalisierter Produkte – der Grundsatz der Exklusivität gilt. Welches Abkommen für anwendbar erklärt wird, ist von entscheidender Bedeutung, da sich GATT und GATS wesentlich in ihrer Liberalisierungswirkung unterscheiden. Es ist schwierig, die genauen Grenzen zwischen GATS und GATT zu bestimmen, weil die Abkommen keine umfassenden Definitionen oder Unterscheidungen zwischen den Begriffen Ware und Dienstleistung enthalten. Die Unterscheidung wird oft auf der Grundlage der physischen Form gemacht, d.h. danach ob das Produkt körperlich oder unkörperlich ist. Das Kennzeichnende an Dienstleistungen ist, dass Produktion und Verbrauch zusammenfallen, und dass Dienstleistungen – im Gegensatz zu Waren – nicht aufgehoben werden können und weder sichtbar noch körperlich fassbar sind. Waren sind Gegenstand von absoluten Eigentumsrechten, während Dienstleistungen Gegenstand schuldrechtlicher Verpflichtungen sind. Bei der elektronischen Übermittlung digitalisierter Produkte stellt sich zunächst die Frage, was genau der Verbraucher erwirbt: Erwirbt er das Produkt als Ware (dann GATT) oder erwirbt er vielmehr die Dienstleistung der Digitalisierung und Übermittlung (dann GATS)? Der Einwand einiger Mitgliedsländer wie Singapur und Indonesien, dass der Verbraucher genau genommen nur eine Lizenz erwerbe, und somit das TRIPS das anwendbare Abkommen sei, wurde von der Mehrheit der Mitglieder verworfen. Das TRIPS liefert v.a. weitreichende Standards zum Schutz von geistigem Eigentum, garantiert jedoch weder Marktzugang noch irgendeine andere Form von Handelsliberalisierung. Es ist daher nicht das geeignete Handelsrahmenwerk für digitale Produkte und würde keine Lösung bieten.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Einführung definiert den elektronischen Geschäftsverkehr und erläutert seine wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung. Dabei kommen auch internationale Regelungsfragen und die digitale Kluft zur Sprache.
B. Tätigkeiten der WTO: Das Kapitel stellt die Organisation und ihre wichtigsten Handelsabkommen vor. Anschließend behandelt es das Arbeitsprogramm zum elektronischen Handel, das Informationstechnologieabkommen und das Zollmoratorium.
C. Die Streitpunkte im einzelnen: Untersucht werden die Zuordnung digitaler Produkte zu WTO-Abkommen, audiovisuelle Produkte, Dienstleistungssektoren und -modi sowie die Gleichartigkeit von Produkten. Weitere Abschnitte widmen sich dem Zollmoratorium, dem ITA und dem Schutz geistigen Eigentums.
D. Entwicklungen außerhalb der WTO: Dieses Kapitel betrachtet die Maßnahmen der USA und der Europäischen Gemeinschaft neben den WTO-Verhandlungen. Zudem beleuchtet es die Interessen von Entwicklungs- und Schwellenländern.
E. Bewertung: Abschließend bewertet die Autorin die damalige Verhandlungssituation und diskutiert mögliche weitere Schritte, darunter den Cluster-Ansatz für zusammenhängende Dienstleistungssektoren.
Schlüsselwörter
Welthandelsorganisation, elektronischer Handel, Welthandelsrecht, GATT, GATS, TRIPS, digitale Produkte, Technologieneutralität, Zollmoratorium, Informationstechnologieabkommen, audiovisuelle Produkte, Dienstleistungshandel, geistiges Eigentum, Entwicklungsländer
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Behandlung des elektronischen Handels im Rahmen der Welthandelsorganisation und mit parallelen Entwicklungen außerhalb der WTO.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die WTO-Handelsabkommen, die Einordnung digitaler Produkte, Handelsliberalisierung, Zölle, geistiges Eigentum und die Interessen verschiedener Staatengruppen.
Welche Frage verfolgt die Arbeit insbesondere?
Sie fragt insbesondere, welches WTO-Abkommen auf elektronisch übermittelte digitale Produkte anwendbar ist und welche rechtlichen Folgen unterschiedliche Einordnungen haben.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Autorin analysiert WTO-Abkommen, Dokumente der Organisation und Fachliteratur rechtswissenschaftlich und stellt unterschiedliche Positionen und Lösungsvorschläge gegenüber.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert die Tätigkeit der WTO und untersucht einzelne Streitfragen des elektronischen Handels. Dazu gehören die Klassifizierung digitaler Produkte, audiovisuelle Dienste, das Zollmoratorium und das TRIPS-Abkommen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen elektronischer Handel, GATT, GATS, TRIPS, digitale Produkte, Technologieneutralität und Zollmoratorium.
Warum sind digitale Produkte für die Zuordnung zu GATT und GATS besonders relevant?
Produkte wie Musik, Filme, Software und Bücher können sowohl körperlich als auch elektronisch geliefert werden. Für die elektronische Übermittlung ist umstritten, ob sie als Warenhandel oder als Dienstleistung behandelt werden soll.
Welche Rolle spielen audiovisuelle Produkte?
Bei Filmen und Musik treffen handelswirtschaftliche Liberalisierungsinteressen auf kulturpolitische Anliegen. Die Arbeit stellt insbesondere die unterschiedlichen Positionen der USA und der Europäischen Gemeinschaft dar.
Wie werden die Interessen von Entwicklungsländern berücksichtigt?
Die Autorin erörtert unter anderem fehlende Infrastruktur, mögliche Zolleinnahmen und andere politische Prioritäten. Außerdem betrachtet sie die Bedeutung des Dienstleistungsverkehrs für Schwellenländer.
- Citar trabajo
- Astrid Jahn (Autor), 2003, WTO und E-Commerce, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25225