Wenn man sich mit dem Thema „e-commerce“ beschäftigt, ist es zunächst erforderlich, eine Begriffbestimmung vorzunehmen. Dabei ist festzustellen, dass der Begriff des „e-commerce“ nicht gesetzlich definiert ist. In dem WTO-Arbeitsprogramm E-Commerce wird der elektronische Geschäftsverkehr umschrieben als Produktion, Vertrieb, Vermarktung, Verkauf und Lieferung von Waren und Dienstleistungen auf elektronischem Wege. Unter diese weite Bestimmung fallen alle Geschäfte, die mithilfe von elektronischen Mitteln durchgeführt werden, v.a. alle Geschäfte, die via Telefon, Telefax und Internet abgewickelt werden. Die Nutzung von Telefon und Telefax ist seit langem bekannt und stellt keine neuen Herausforderungen an die Rechtsordnungen. Anders ist es beim Internet, das viele neue Möglichkeiten in Bezug auf Geschäftsanbahnung und –durchführung bietet. Da sich die Seminararbeit mit dem Thema „WTO und e-commerce“ beschäftigt, wird im Folgenden bei der Verwendung des Begriffs „e-commerce“ zwar von der weiten Bestimmung des WTO-Arbeitsprogramms ausgegangen, jedoch muss man sich im Klaren darüber sein, dass die meisten Probleme nur im Bereich des Internet bestehen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Definition des Begriffs „e-commerce“
II. Wirtschaftliche Bedeutung des elektronischen Geschäftsverkehrs
III. Rechtliche Bedeutung des elektronischen Geschäftsverkehrs
B. Tätigkeiten der WTO
I. Allgemeines zur WTO
II. Die einzelnen Abkommen (GATT, GATS, TRIPS)
III. Das Thema „e-commerce“ in der WTO
1. Das e-commerce Arbeitsprogramm
a) Ergebnisse des GATT-Rat
b) Ergebnisse des GATS-Rat
c) Ergebnisse des TRIPS-Rat
d) Ergebnisse des Komitees für Handel und Entwicklung
e) Zusammenfassung
2. Das Information Technology Agreement – ITA
3. Das Zollmoratorium
C. Die Streitpunkte im einzelnen
I. GATT, GATS oder sogar TRIPS
II. Der Streit um audiovisuelle Produkte
III. GATS: Welcher Dienstleistungssektor?
IV. GATS: Welcher Dienstleistungsmodus?
V. Das Problem der „Gleichartigkeit“ von Produkten
VI. Zollmoratorium
VII. ITA
VIII. TRIPS
D. Entwicklungen außerhalb der WTO
I. Tätigkeiten der USA
II. Tätigkeiten der Europäischen Gemeinschaften
III. Die Rolle der Entwicklungs- und Schwellenländer
E. Bewertung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Welthandelsorganisation (WTO) bei der Regulierung des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-commerce) und analysiert die daraus resultierenden rechtlichen Herausforderungen sowie die Positionen der wichtigsten Akteure.
- Analyse der Anwendbarkeit bestehender WTO-Abkommen (GATT, GATS, TRIPS) auf den elektronischen Handel.
- Untersuchung der zentralen Streitpunkte wie der Klassifizierung digitaler Produkte und der Abgrenzung von Dienstleistungen und Waren.
- Bewertung des Einflusses des e-commerce auf Entwicklungsländer und die digitale Kluft (digital divide).
- Vergleich der regulatorischen Ansätze der USA (liberaler Ansatz) und der Europäischen Gemeinschaft.
Auszug aus dem Buch
I. Definition des Begriffs „e-commerce“
Wenn man sich mit dem Thema „e-commerce“ beschäftigt, ist es zunächst erforderlich, eine Begriffbestimmung vorzunehmen. Dabei ist festzustellen, dass der Begriff des „e-commerce“ nicht gesetzlich definiert ist. In dem WTO-Arbeitsprogramm E-Commerce wird der elektronische Geschäftsverkehr umschrieben als Produktion, Vertrieb, Vermarktung, Verkauf und Lieferung von Waren und Dienstleistungen auf elektronischem Wege.
Unter diese weite Bestimmung fallen alle Geschäfte, die mithilfe von elektronischen Mitteln durchgeführt werden, v.a. alle Geschäfte, die via Telefon, Telefax und Internet abgewickelt werden. Die Nutzung von Telefon und Telefax ist seit langem bekannt und stellt keine neuen Herausforderungen an die Rechtsordnungen. Anders ist es beim Internet, das viele neue Möglichkeiten in Bezug auf Geschäftsanbahnung und –durchführung bietet. Da sich die Seminararbeit mit dem Thema „WTO und e-commerce“ beschäftigt, wird im Folgenden bei der Verwendung des Begriffs „e-commerce“ zwar von der weiten Bestimmung des WTO-Arbeitsprogramms ausgegangen, jedoch muss man sich im Klaren darüber sein, dass die meisten Probleme nur im Bereich des Internet bestehen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Grundlegende Definition von e-commerce im Kontext der WTO und Erörterung der wirtschaftlichen sowie rechtlichen Relevanz des digitalen Handels.
B. Tätigkeiten der WTO: Darstellung der WTO-Strukturen, der bestehenden Abkommen und der spezifischen Arbeitsprogramme zur Erforschung des e-commerce.
C. Die Streitpunkte im einzelnen: Analyse komplexer Rechtsfragen, insbesondere der Kategorisierung digitaler Produkte und des Streits um audiovisuelle Inhalte.
D. Entwicklungen außerhalb der WTO: Vergleich der unterschiedlichen Strategien der USA und der Europäischen Gemeinschaft sowie der Positionen von Entwicklungs- und Schwellenländern.
E. Bewertung: Kritische Würdigung des aktuellen Status der WTO-Verhandlungen und Ausblick auf zukünftige Ansätze wie den Cluster-Approach.
Schlüsselwörter
e-commerce, WTO, GATT, GATS, TRIPS, digitaler Handel, Technologieneutralität, Zollmoratorium, audiovisuelle Produkte, Inländerbehandlung, Meistbegünstigungsprinzip, digitale Kluft, Informationsgesellschaft, Handelsliberalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen, die der elektronische Handel für das Welthandelssystem der WTO darstellt.
Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?
Im Zentrum stehen die Anwendbarkeit der WTO-Abkommen, der Streit um die steuerliche und rechtliche Einordnung digitaler Güter sowie die politischen Differenzen zwischen den USA und der EU.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Schwierigkeiten bei der Regulierung des e-commerce innerhalb der WTO aufzuzeigen und die verschiedenen Lösungsansätze für die unterschiedlichen Handelspartner zu evaluieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten juristischen Analyse und Auswertung von WTO-Dokumenten, Fachliteratur und internationalen Abkommen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Tätigkeiten der WTO, die spezifischen rechtlichen Streitpunkte wie das Zollmoratorium sowie die nationalen und supranationalen Entwicklungen außerhalb der WTO.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind e-commerce, Welthandelsorganisation, Zollmoratorium, Technologieneutralität und audiovisuelle Produkte.
Wie unterscheiden sich die Ansätze von USA und EU bei der Regulierung?
Während die USA einen liberalen Ansatz verfolgen und Handelshemmnisse abbauen wollen, bevorzugt die EU einen vorsichtigen, schrittweisen Regulierungsansatz, der auch Schutzmechanismen für kulturelle Belange und Datenschutz vorsieht.
Welche Rolle spielen die Entwicklungsländer im e-commerce?
Entwicklungsländer stehen oft vor dem Problem fehlender Infrastruktur und fürchten Zolleinnahmen zu verlieren, weshalb sie beim digitalen Handel eher zurückhaltend agieren und andere Prioritäten wie den Agrarsektor setzen.
- Citation du texte
- Astrid Jahn (Auteur), 2003, WTO und E-Commerce, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25225
