Das freigestellte Betriebsratsmitglied

Gliederung

A. Einleitung

B. Grundlagen zur Freistellung
I. Begriff und Abgrenzung
II. Sinn und Zweck

C. Zahl der Freistellungen
I. Berechnung der Zahl der Freistellungen
1. Berücksichtigte Arten von Arbeitnehmern
2. Der Begriff „Regelmäßig“
3. Der Begriff „Betrieb“
4. Schwellenwerte des § 38 I
II. Zusätzliche Freistellungen
1. Betriebsvereinbarung (BV) und Tarifvertrag (TV)
2. Befreiungen gem. § 37 II
3. Zusätzliche Freistellung ohne BV oder TV
III. Ersatzfreistellungen
1. Eine Ansicht: Nachrücken
2. Andere Ansicht: Neuwahl/ Nachrücken durch Beschluss...
3. Ergebnis
IV. Veränderungen der Arbeitnehmerzahl
1. Erhöhung
2. Verringerung
3. Verfahren bei Veränderungen der Zahl der Freistellungen

D. Auswahl freigestellter Betriebsratsmitglieder nach § 38 II
I. Beratung
II. Wahl
1. Mehrheitswahl
2. Verhältniswahl
III. Einigungsstelle
IV. Einschränkung der Kompetenz von Betriebsrat und Einigungsstelle

E. Umfang der Freistellungen
I. Dauer der Freistellung
II. Abgrenzung zwischen Voll- und Teilfreistellung
1. Berechnung
2. Gesamtumfang i.S.d. § 38 I 4
III. Erforderlichkeit von Teilfreistellungen
1. Nachteile
2. Vorteile

F. Rechtsstellung freigestellter Betriebsratsmitglieder
I. Pflichten
1. Hauptleistungspflicht
2. Nebenleistungspflichten
II. Rechte
1. Entgeltliche Ansprüche
2. Unentgeltliche Ansprüche
III. Nach ihrer Betriebsratstätigkeit

G. Resümee