„When I want to speak to Europe, whom do I call?“ fragte sich bereits der US-Außenminister Henry Kissinger in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Seither hat sich Europa stark verändert. Die Europäische Union (EU) wurde zum größten Binnenmarkt der Welt, in dem Personen, Kapital, Waren und Dienstleistung frei zirkulieren dürfen. Die Zahl der Mitgliedsstaaten ist stetig gewachsen und hat auch heute noch nicht ihre Obergrenze erreicht. Währungsumtausch und Grenzkontrollen bei innereuropäischen Reisen erscheinen uns heute immer ungewohnter. Nur Henry Kissingers Frage nach einer verbindlichen Telefonnummer scheint sich bis dato nicht geklärt zu haben. Besonders für den außen- und sicherheitspolitischen Bereich gibt es ein regelrechtes Überangebot an Gesprächspartnern. Unlängst ist in der Wissenschaft, den Medien aber auch der Politik selber der Eindruck entstanden, dass die europäische Außenpolitik „mehr Schein als Sein“ vortäuscht (vgl. Frankenberger 2002). Zudem haftet der Union das Etikett an, zwar „ökonomisch ein Riese, [außen-] politisch ein Zwerg“ (Fröhlich 2008: 11) zu sein.
Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Problematik, wieso die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union Schwachstellen aufweist und wie diese sich an einem konkreten Beispiel manifestieren. Um die Komplexität und strukturellen Defizite der GASP im Hinblick auf die späteren Untersuchungen verstehen zu können, werden in einem ersten theoretisch-deskriptiven Teil die institutionellen Grundlagen der GASP dargelegt. Aus dem Überblick lassen sich Probleme der GASP ableiten und mit EU-spezifischen, endogenen und historischen Erklärungsansätzen analysieren. Die Leitfrage hier ist, wieso die EU auf dem Gebiet der Außenpolitik (noch) nicht mit einer Stimmer spricht. Im zweiten, beispielbezogenen Teil der Arbeit wird die Rolle der GASP hinsichtlich der Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis in Polen hinterfragt. Dabei soll vor allem analysiert werden, ob bzw. wie es der GASP gelingt, die Interessen der Union gegenüber Dritten, aber auch Mitgliedsstaaten zu vertreten. Der Ausblick fasst den Reformbedarf abschließend zusammen und liefert Vorschläge und Ideen für eine gemeinschaftliche und besser koordinierte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
2.1. Überblick – Akteure, Struktur und Zielsetzung der GASP
2.2. Erklärungsansätze für die außenpolitische Schwäche der EU
3. Die US-Raketenabwehrbasis in Polen
3.1 Problemaufriss – Streitpunkte der Raketenabwehrbasis für die GASP
3.2 Die Rolle der GASP im Hinblick auf die Raketenabwehrbasis in Polen
3.3 Fazit und Bewertung
4. Ausblick – Zukunft der GASP
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die strukturellen Defizite und die außenpolitische Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union am Fallbeispiel der US-Raketenabwehrbasis in Polen, um die Diskrepanz zwischen EU-Anspruch und politischer Realität zu ergründen.
- Institutionelle Grundlagen und Struktur der GASP
- Erklärungsansätze für die außenpolitische Schwäche der EU
- Die Rolle Polens und die Dynamik bilateraler Sicherheitsabkommen
- Problematik der Interessenwahrung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten
- Perspektiven für eine besser koordinierte Außenpolitik
Auszug aus dem Buch
3.1 Problemaufriss – Streitpunkte der Raketenabwehrbasis für die GASP
Die Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Europa durch die Stationierung von Abfangraketen in Polen (und der Installation einer Radaranlage in Tschechien) ist insofern ein höchst interessanter Untersuchungsgegenstand, da es die EU und die GASP mit mehreren Problemen konfrontiert:
1. Es sind unmittelbar zwei Akteure beteiligt, die Einfluss auf die europäische Verteidigungspolitik und Sicherheitslage haben, aber nicht in die Strukturen der EU eingebettet sind: Die USA und die NATO. Die Lektion aus dem Balkankonflikt (Jugoslawienkrise und Kosovokrieg) war eigentlich, von beiden in sicherheits- und verteidigungspolitischen Gesichtspunkten unabhängiger zu werden (vgl. 2.1.).
2. Mit Polen ist ein „neuer“, osteuropäischer Mitgliedsstaat direkt in das Vorhaben eingebunden. Die Frage ist, wie strikt Polen nationalstaatliche gegenüber gemeinschaftlichen Interessen verfolgt. Die Antwort darauf kann Aufschluss über die Bindewirkung und Integrationskraft der GASP geben.
3. Ausgegebenes Ziel des Raketenabwehrsystems ist der Schutz der USA und (West-) Europas vor Langstreckenraketen oder gar schmutzigen Bomben, abgefeuert von terroristischen Gruppierungen oder sogenannten „Schurkenstaaten“ wie Iran oder Syrien (vgl. Dylla 2007a: 5). Ist diese Sicherheitsarchitektur das adäquate Mittel asymmetrische Kriege zu vermeiden oder macht sich Polen und damit die EU verstärkt zur Zielscheibe von Terroristen?
4. Zwar ist das Raketenabwehrsystem offiziell defensiv und nicht gegen Russland gerichtet, führt es trotzdem zu Spannungen im EU-Russland Verhältnis. Die Union kann sich aber keine schlechten Beziehungen zu Russland auf Grund seiner geostrategischen Rolle und energiepolitischen Bedeutung leisten (vgl. Fröhlich 2008: 199ff.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die Diskrepanz zwischen wirtschaftlicher Stärke und außenpolitischer Schwäche der EU und definiert die Forschungsfrage bezüglich der GASP am Beispiel der US-Raketenabwehrbasis.
2. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Dieses Kapitel erläutert die Genese, die Akteure und die Zielsetzungen der GASP und analysiert systemimmanente Schwächen sowie historische Integrationshemmnisse.
3. Die US-Raketenabwehrbasis in Polen: Der Hauptteil untersucht die Herausforderungen durch das Raketenabwehrprojekt für die EU, die bilaterale Verhandlungstaktik Polens und das Scheitern einer gemeinsamen GASP-Position.
4. Ausblick – Zukunft der GASP: Der Ausblick diskutiert notwendige institutionelle Reformen und die psychologische Notwendigkeit eines europäischen Wir-Gefühls für eine handlungsfähigere Außenpolitik.
Schlüsselwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Europäische Union, EU, Raketenabwehrbasis, Polen, USA, NATO, Intergouvernementalismus, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Europäische Integration, Bilaterale Verhandlungen, Krisenmanagement, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Funktionsweise und die Schwachstellen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die institutionellen Rahmenbedingungen der EU-Außenpolitik, die Herausforderungen durch die NATO und die USA sowie die nationalen Interessen von EU-Mitgliedstaaten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu verstehen, warum die EU außenpolitisch oft nicht mit einer Stimme spricht und welche strukturellen Defizite dies verursachen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen theoretisch-deskriptiven Ansatz sowie eine beispielbezogene Analyse der Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis in Polen.
Was steht im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den sicherheitspolitischen Auswirkungen der US-Raketenabwehr und dem daraus resultierenden Handlungsspielraum bzw. der Ohnmacht der GASP.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind GASP, Intergouvernementalismus, nationale Souveränität, Sicherheitsinteressen und europäische Integration.
Welche Rolle spielt Polen im Kontext der Raketenabwehr?
Polen agiert als Beispiel für ein Mitgliedsland, das bilaterale Sicherheitsinteressen mit den USA über eine gemeinsame europäische Strategie stellt.
Warum konnte die EU im Fall der Raketenabwehrbasis nicht einheitlich agieren?
Aufgrund des intergouvernementalen Charakters der GASP und der Einstimmigkeitsregelung fehlte der EU die notwendige Kohärenz, um auf bilaterale Entscheidungen Polens wirksam zu reagieren.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur Zukunft der GASP?
Der Autor plädiert für institutionelle Reformen und ein geistiges Umdenken hin zu einer stärkeren europäischen Identität, um die Handlungsfähigkeit der Union zu verbessern.
- Citation du texte
- Timo Wilhelm Rang (Auteur), 2008, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolititk (GASP) der Europäischen Union (EU) am Beispiel der US-Raketenabwehrbasis in Polen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/266825
