Das Werk gibt einen Überblick über die Verwertung im Ausland gewonnener Beweise im deutschen Strafverfahren. Die aktuellen Möglichkeiten der internationalen Beweisrechtshilfe, insbesondere innerhalb der Europäischen Union, werden erläutert. Die Dogmatik der Beweisverwertungsverbote mit den vorhandenen Meinungsständen und Theorien wird anschaulich erläutert und ein Einblick in die Beweisgewinnung durch ausländische Nachrichtendienste gegeben. Anhand ausgewählter Beispiele wie durch Telekommunikationsüberwachung oder bei Vernehumgen erlangte Beweise, insbesondere sog. Folteraussagen, und die Liechtensteiner Steueraffäre veranschaulichen und konkretisieren die Erkenntnisse.
Inhaltsverzeichnis
- VERWENDUNG IM AUSLAND GEWONNENER BEWEISE
- A. EINFÜHRUNG
- B. INTERNATIONALE RECHTSHILFE IN STRAFSACHEN
- 1. Grundprinzipien der Rechtshilfe in Strafsachen
- II. Rechtsquellen
- 1. Europa
- 2. USA
- 3. Vereinte Nationen
- 4. Zusammenfassung und Kritik
- III. Formvorschriften und Verfahren bei Ersuchen um Rechtshilfe am Beispiel des EU-RhÜbk
- IV. Relevanz im deutschen Verfahrensgang
- 1. Audio-visuelle Übertragung, § 247a StPO
- 2. Verlesung, § 251 StPO
- a) Einordnung als richterliche Vernehmungen
- b) Verlesung des Protokolls einer kommissarischen Vernehmung
- Verlesung des Protokolls einer nichtrichterlichen Vernehmung
- 3. Verlesung, § 254 StPO
- C. BEWEISVERWERTUNGSVERBOTE
- 1. Selbstständige und unselbstständige Verwertungsverbote
- II. Beweisverwertungsverbot bei forum regit actum
- III. Beweisverwertungsverbot bei locus regit actum
- 1. Maßgeblichkeit der ausländischen Rechtmäßigkeit
- 2. Nach ausländischem Recht rechtswidrige Beweiserhebung
- 3. Nach ausländischem Recht rechtmäßige Beweiserhebung
- 4. Zusammenfassung der Fallkonstellationen
- IV. Beweisverwertungsverbot bei Verletzung des völkerrechtlichen Rechtshilfeabkommens
- V. Beweisgewinnung durch ausländische Nachrichtendienste
- 1. Rechtshilfe
- 2. Beweisverwertungsverbote
- 3. Trennungsgebot
- VI. Beweisgewinnung durch Privatpersonen
- VII. Fern- und Frühwirkung
- 1. Fernwirkung auf weitere Ermittlungsergebnisse
- 2. Frühwirkung bei Begründung eines Anfangsverdachts
- BEWEISVERWERTUNGSVERBOTE ANHAND AUSGEWÄHLTER BEISPIELE
- 1. Im Ausland durchgeführte Vernehmungen
- a) Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen
- Zeugnisverweigerungsrechte
- Beteiligungsrechte
- Kreuzverhör
- Vereidigung
- 2. Vernehmung von Beschuldigten
- a) Schweigerecht
- b) Belehrung
- c) Konsultation eines Verteidigers
- d) Konsultation eines konsularischen Beistands
- 3. Verbotene Vernehmungsmethoden, insbesondere Folter
- a) Anwendbare Vorschriften
- aa) Art. 1 I GG iVm § 136a III 2 StPO
- bb) Art. 15 UNCAT
- cc) Art. 6 I EMRK i.V.m. Art. 3 EMRK
- b) Beispiele
- Nachweisbarkeit
- d) Androhen von Folter, Rettungsfolter
- e) Ausnahme zugunsten des Angeklagten, Einwilligung
- f) Besonderheit bei Folter durch ausländische Nachrichtendienste
- II. Telekommunikationsüberwachung (TKÜ)
- 1. Straftaten katalog
- 2. Richtervorbehalt
- 3. Verdacht
- 4. Kernbereich privater Lebensgestaltung
- 5. Zweckbindung
- 6. Verwendung
- 7. Fernwirkung
- III. Rechtswidrig erlangte Datenträger mit Steuerdaten
- IV. Rechtsfolge
- E. AUSBLICK
- Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
- Beweisverwertungsverbote
- Fern- und Frühwirkung von Beweismitteln
- Vernehmung von Zeugen und Beschuldigten im Ausland
- Telekommunikationsüberwachung
- A. Einführung: Das Kapitel bietet einen Überblick über die Thematik der Beweisverwertung im Ausland und die Relevanz des Themas für das deutsche Strafverfahren.
- B. Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, einschließlich der relevanten Rechtsquellen und Verfahren.
- C. Beweisverwertungsverbote: Dieser Abschnitt analysiert verschiedene Beweisverwertungsverbote, die im Zusammenhang mit im Ausland gewonnenen Beweismitteln relevant sind, wie z. B. das Verbot der Verwertung von rechtswidrig erlangten Beweismitteln.
- BEWEISVERWERTUNGSVERBOTE ANHAND AUSGEWÄHLTER BEISPIELE: Dieser Abschnitt beleuchtet die Anwendung von Beweisverwertungsverboten anhand konkreter Beispiele, wie z. B. Vernehmungen im Ausland und Telekommunikationsüberwachung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Verwertung von im Ausland gewonnenen Beweismitteln im deutschen Strafverfahren. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Zulässigkeit und Unzulässigkeit der Beweisverwertung. Besonders betrachtet werden die Auswirkungen der internationalen Rechtshilfe auf den Strafprozess.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe und Themen dieser Arbeit umfassen internationale Rechtshilfe, Beweisverwertungsverbote, locus regit actum, forum regit actum, Vernehmung im Ausland, Telekommunikationsüberwachung, Folter, und der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung.
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- Maria Frank (Author), 2013, Verwendung im Ausland gewonnener Beweise, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/267947
