Norwegen als Energiepartner der Bundesrepublik Deutschland

INHALTSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG

2 METHODEN UNDTHEORIEANSÄTZE

3 DEUTSCHLAND
3.1 Ressourcenund Reserven
3.2 Energiesituation
3.3 Energiewende

4 NORWEGEN
4.1 Ressourcen
4.2 Reserven
4.3 Energiesituation
4.4 Energiepolitik
4.4.1 Institutionen
4.4.2 WirtschaftlicheAkteure
4.4.3 Beziehungsebene
4.4.4 Policy und Ziele der Politik

5 ABGLEICH
5.1 Akteure
5.2 Beziehungsebene
5.3 Infrastruktur

6 ERGEBNISSEUNDAUSBLICK

LITERATURVERZEICHNIS

ANHANG

1 Einleitung

Als am 11. März 2011 um 15:35 Uhr zehn bis 15 Meter hohe Wellen die Schutzmauern des Kernkraftwerkes Fukushima Daiichi überwanden, veränderte sich die Welt nicht nur für das hart getroffene Japan.¹Die Katastrophe führte vor allem in Deutschland zu einer rasch aufkommenden Anti-Atomkraft-Front. Große Bevölkerungsteile beteiligten sich an Protesten und Demonstrationen und übten somit einen enormen Handlungsdruck auf die bestehende Regierung um Angela Merkel aus.²Der Atomausstieg in Deutschland wurde schnell von der schwarz-gelben Regierung beschlossen und umgesetzt.³Mit weitreichenden Konsequenzen für das Land. Die Bundesrepublik Deutschland⁴wird in Zukunft auf eine neue Art der Energiegewinnung bauen, wobei auch der Staat Norwegen, nicht nur mit seinem großen Potenzial an Wasser- und Windenergie, eine große Rolle spielen soll. Was macht Norwegen in dieser Beziehung attraktiv? In der politikwissenschaftlichen Analyse der Energiesituation in Europa spielt meist nur Russland als Energieproduzent und -partner eine Rolle. Im Rahmen dieser Arbeit wird aufgezeigt, dass auch die Betrachtung Norwegens lohnt. „In the European energysector Norway is not a small country"⁵. Die Forschungsarbeit soll diese Aussage von Dag Harald Claes, Leiter des politikwissenschaftlichen Instituts an der Universität Stockholm, auf seinen Wahrheitsgehalt überprüfen. Das Land im Norden Europas fällt auf der globalen politischen Bühne meist nur selten auf. Diese Arbeit überprüft folgende Hypothese: Das ressourcenreiche Norwegen stellt für die BRD einen attraktiven Energiekooperationspartner dar, der auch den Vergleich mit dem dominanten Russland nicht zu scheuen braucht.

Folgende Forschungsfragen sollen demnach beantwortet werden: Ist die positive Einschätzung von Norwegen als Energiepartner gerechtfertigt? und Worin zeigen sich Unterschiede beim Vergleich mit einem klassischen Ressourcenstaat?

Die Arbeit behandelt vor allem die bilateralen Beziehungen zwischen Norwegen und der BRD auf dem Gasmarkt, jedoch ist ein Ausschließen der europäischen Gemeinschaftsebene schwer möglich, so dass diese ebenso Berücksichtigung findet. Als Vergleichsobjekt dient Russland, welches momentan unter den Produktionsländern die dominanteste Rolle auf Europas Energiemarkt einnimmt. Im ersten Kapitel werden die Methoden und Theorieansätze, die zur Klärung der Forschungsfrage herangezogen werden, erläutert. Im zweiten Teil dieser Arbeit werden die Bundesrepublik Deutschland, ihre Energie- und Versorgungssituation sowie die veränderte Lage und zukünftige Planung nach den bereits erwähnten Ereignissen in Japan aufgezeigt. Im dritten Teil wird Norwegen als Energielieferant und energiepolitischer Akteur im Fokus der Untersuchung stehen. Auch hier wird zuerst die Ressourcen- und Reserven-Situation des Landes dargestellt. Die Energiepolitik macht den Hauptteil der Arbeit aus. Anschließend soll durch eine Gegenüberstellung mit Russland eine Beurteilung der Attraktivität des Energiepartners Norwegen erfolgen. Im Schlussteil der Arbeit werden die Ergebnisse zusammengefasst und abschließend bewertet. Ein Ausblick soll letztendlich die Perspektiven von Norwegen auf dem europäischen Energiemarkt aufzeigen.

2 Methoden und Theorieansätze

Die Grundmethode der Forschungsarbeit bildet die Textanalyse von einschlägiger Literatur. Diese ist dank der Aktualität des Themas und der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Relevanz der Energieversorgungssituation in großer Zahl vorhanden. Es findet sich sowohl Literatur zu den Energiesituationen in Deutschland und Norwegen als auch solche, die die Fragestellung im weiteren Sinne behandelt. Eine weitere Methode zur Klärung der Fragestellung wird die quantitative Auswertung von Statistiken, welche fester Bestandteil der Literatur waren, bilden. Diese Methoden werden verwendet, um Fallstudien der einzelnen Staaten - insbesondere von Norwegen - zu erstellen, welche durch ihre Fokussierung ein genaueres Verständnis ermöglichen.⁶Wie bereits in der Einleitung erwähnt bildet ein Vergleich den Abschluss des Hauptteils. Winkler/Lauth verstehenunter einem Vergleich das Inbeziehungsetzen von zwei oder mehreren begrifflich erfassten Objekten oder Eigenschaften [...], welches dazu dient, ihre Identität, ihre Gleichheit, ihre Ähnlichkeit oder ihre Verschiedenheit festzustellen."⁷ Dem Vergleich mit dem Ressourcenstaat Russland liegen folgende drei Kriterien zugrunde:

1. Akteure

Wie beeinflussen die verschiedenen innerstaatlichen Akteure die Energiepolitik?

2. Beziehungsebene

Welche internationalen Regime oder Umstände beeinflussen die Energiepolitik?

3. Infrastruktur

Welche Infrastruktur ist für einen Rohstofftransport nach Deutschland vorhanden?

Diese Kombination aus Fallstudie und Vergleich empfiehlt auch der Politikwissenschaftler Arend Lijphart grundsätzlich: „But the case study method can and should be closely connected to the comparative method f..]"⁸. Die mit der Frage aufgestellte Hypothese, dass Norwegen ein attraktiver Energiepartner für Deutschland sei, soll mit den Vergleichsergebnissen als Indikatoren überprüft werden.

Einen theoretischen Rahmen um diese Arbeit spannt das neoliberalistische Denken. Die Neoliberalismustheorie besteht im Grunde aus zwei Kernen. Zum einen aus der Interdependenztheorie und zum anderen aus der Liberalismustheorie. Die Interdependenztheorie von Robert O. Keohane und Joseph S. Nye zeigt sich gerade in der Energiepolitik sehr präsent. Der Eingangssatz der Autoren „We live in a era of interdependence"⁹ verdeutlicht die Umstände in der kontemporären Politik. Durch die zunehmende Interdependenz zwischen den Staaten in der globalisierten Welt sind innenpolitische Entscheidungen ohne weitreichende Folgen kaum mehr zu treffen. ¹⁰Die Interdependenztheorie des Institutionalismus gründet auf der Basis, dass nicht militärische Gewalt, sondern die wirtschaftlichen Beziehungen eines Staates sein Machtpotenzial begründen. Keohane/Nye (2001) formulieren den Kern ihrer Arbeit folgendermaßen:

„[Relationships of interdependence often occur within, and may be affected by, networks of rules, norms, and procedures that regulizes behavior and control its effects. We refer to the sets of governing arrangements that affect relationships of interdependence as international regimes. [...] International regimes are intermediate factors between the power structure of an international system and the political and economic bargaining that takes place within it. The structure of the system (the distribution of power resources among states) profoundly affects the nature of the regime (the more or less loose set of formal and informal norms, rules, and procedures relevant to the system). The regime, in turn, affects and to some extent governs the political bargaining and daily decision­making that occurs within the system."¹¹

Diese internationalen Regime spielen auch in der Energiepolitik eine wichtige Rolle. Institutionen wie die EU¹² und die IEA¹³ beeinflussen maßgeblich das Verhalten eines Staates auf dem Energiemarkt. Aufgrund dieser Verflechtungen und Interdependenzen der Staaten untereinander sehen Keohane/Nye (2001) eine ansteigende Unsicherheit im Verhalten von Staaten, die auch bei der Betrachtung des europäischen Energiemarktes zu beobachten sind.¹⁴ Den zweiten Kern des Neoliberalismus stellt der Liberalismus nach Andrew Moravcsik dar. Besonders bei der Analyse des Landes Norwegen, mit seinem stark konsensualen Charakter und der starken Einbindung vieler Interessengruppen, darf man nicht davon ausgehen, dass der Staat als singulärer Akteur handelt. Nach Moravcsik besteht die Grundaussage des Liberalismus darin, ,,[...] that the relationship between states and the surrounding domestic and transnational society in which they are embedded critically shapes state behavior by influencing the social purposes underlying state preferences [...]"¹⁵ Auch Moravcsik betrachtet hierbei das internationale politische System unter dem Gesichtspunkt der Interdependenz: „The critical theoretical link between state preferences, on the one hand, and the behavior of one or more states, on the other, is provided by the concept of policy interdependence"¹⁶. Politische Interdependenz ist hierbei definiert als „the set of costs and benefits created for foreign societies when dominant social groups in a society seek to realize their preferences, that is, the pattern of transnational externalities resulting from attempts to pursue national distinctive purposes."¹⁷

3 Deutschland

Um die Energiebeziehungen zwischen zwei Ländern zu analysieren, ist es notwendig die Situation der Länder von vornherein klar darzustellen. Nur so lassen sich Abhängigkeiten und Verflechtungen verstehen. Die BRD bildet in der späteren Fallstudie zu Norwegen und auch beim abschließenden Vergleich mit Russland den Hauptbezugspunkt. Deshalb folgt nun eine kurze Darstellung der Energiesituation.

3.1 Ressourcen und Reserven

Deutschland besitzt im Vergleich zu ¹⁸den großen Ressourcenstaaten im Mittleren Osten oder Russland lediglich eine geringe Menge eigener Energieträger. Die Erdölreserven belaufen sich auf 50 Millionen Tonnen, während darüber hinaus noch 20 Millionen Tonnen an Ressourcen vermutet werden.¹⁹Bei Erdgas sind die Zahlen ähnlich gering: 270 Milliarden m3 Reserven werden ergänzt durch 200 Milliarden m3 Ressourcen.²⁰Einzig bei der Braunkohle und mit Abstrichen bei der Steinkohle ist die BRD nicht so sehr auf andere Länder angewiesen.²¹Deswegen spielt die Kohle eine wichtige Rolle in der Energieversorgung.²²Die vermuteten Ressourcen umfassen 262 Milliarden Tonnen Kohle aller Art, hinzu kommen noch 66 Milliarden Tonnen als wirtschaftlich förderbare Reserven.²³

3.2 Energiesituation

Die BRD - als bevölkerungsreiches Land und große Wirtschaftsmacht - hat gemessen am Durchschnitt der EU einen hohen Energiebedarf und -verbrauch.²⁴Von diesem Verbrauch machen die konventionellen Energieträger (Öl, Gas, Kohle) einen großen Anteil aus.²⁵Da die BRD über relativ geringe Reserven bei diesen Energieträgern verfügt, ist sie zu einem großen Teil auf Importe angewiesen. Die Importabhängigkeit betrug 2009 70% des Primärenergieverbrauchs²⁶. Die Zahlen zur Importabhängigkeit, im Zeitraum von der Wiedervereinigung bis 2009, sind in Abbildung 3 abzulesen. Ein wichtiger Baustein in der Versorgungsstrategie ist daher eine Diversifizierung nicht nur der Energieträger, sondern auch der Bezugsquellen[...], da schon heute etwa zwei Drittel aller Energieträger aus dem Ausland stammen."²⁷ Die Hauptlieferanten für die Rohstoffe der BRD sind Staaten aus dem Mittleren Osten und Russland.²⁸

3.3 Energiewende

Wie bereits in der Einleitung erwähnt, riefen die Vorkommnisse im japanischen Fukushima im März 2011 starke Transformationsbewegungen in der Energiepolitik der BRD hervor.²⁹Die Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel revidierte ihre ursprüngliche Entscheidung für eine Laufzeitverlängerung³⁰der Atomkraftwerke in Deutschland, und beschloss den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft für das Jahr 2022.³¹Die Konzentration auf erneuerbare Energien - die bereits seit dem Stromeinspeisungsgesetz 1991 gefördert werden - erfuhr eine neue Dimension.³²Die Bundesregierung erstellte ein umfangreiches Konzept, das einen fast kompletten Umschwung auf erneuerbare Energien vorsieht. Die Zielsetzung und der Verlauf dieses Konzepts können in Abbildung 4 abgelesen werden. Eine detaillierte Abbildung des geplanten zukünftigen Energiemixes³³ in der BRD nach dem Ausstieg aus der Atomkraft zeigt Abbildung 5.

[...]

¹Vgl. Hennicke, Peter; Welfens, Paul J. J. (2012): Energiewende nach Fukushima. Deutscher Sonderweg oder weltweites Vorbild? München: oekom verlag.

²Vgl. ebd.

³Vgl. ebd.

⁴Wird im Folgenden oft mit BRD abgekürzt

⁵Claes, Dag Harald (2012): The process of Europeanization - the case of Norway and the Internal Energy Market. Hg. v. ARENA Working Papers (02).

⁶Vgl. Lauth, Hans-Joachim (2006): Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung. In: Vergleichende Regierungslehre.

⁷Lauth, Hans-Joachim (2006): Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung. In: Vergleichende Regierungslehre. S. 42.

⁸Lijphart, Arend (1971): Comparative Politics and Comparative Method. S. 691.

⁹Keohane, Robert Owen; Nye, Joseph S. (2001): Power and interdependence. 3d. New York: Longman. S. 3.

¹⁰Vgl. ebd.

1 Keohane, Robert Owen; Nye, Joseph S. (2001): Power and interdependence. 3d. New York: Longman. S. 17.

¹²Europäische Union

¹³International Energy Agency

¹⁴Vgl. Keohane, Robert Owen; Nye, Joseph S. (2001): Power and interdependence. 3d. New York: Longman.

¹⁵Moravcsik, Andrew: Taking Preferences Seriously: A Liberal Theory of International Politics. In: International Organization 4 (51). S. 516.

¹⁶ebd. S. 20.

Moravcsik, Andrew: Taking Preferences Seriously: A Liberal Theory of International Politics. In: International Organization 4 (51), S. 520.

¹⁸Die Angaben entsprechen dem Stand von 2006.

¹⁹Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Hg.): Energie in Deutschland. S. 6.

²⁰Vgl. ebd.

²¹Vgl. Abbildung 2

²²Vgl. Löschel, Andreas (2009): Die Zukunft der Kohle in der Stromerzeugung in Deutschland. Eine umweltökonomische Betrachtung der öffentlichen Diskussion. Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung.

²³Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Hg.): Energie in Deutschland. S. 4f.

²⁴Vgl. Fischer, Severin: Energiepolitik in Deutschland: Zwischen „ökologischer Industriepolitik" und klimapolitischem Pragmatismus. Unter Mitarbeit von Sandra Bäthge. Hg. v. Friedrich-Ebert-Stiftung.

²⁵Vgl. Abbildung 1

Definition Primärenergieverbrauch: Energiebedarf vor der Umwandlung

²⁷Fischer, Severin: Energiepolitik in Deutschland: Zwischen „ökologischer Industriepolitik" und klimapolitischem Pragmatismus. Unter Mitarbeit von Sandra Bäthge. Hg. v. Friedrich-Ebert-Stiftung. S. 2.

²⁸Vgl. ebd.

²⁹Vgl. Buchan, David (2012): The Energiewende - Germany's Gamble. Hg. v. Oxford Institute for Energy Studies. S. 2.

³⁰Unter dem Begriff Laufzeitverlängerung ist Abänderung des Atomgesetzes, das 2002 von der Regierung um Gerhard Schröder hinsichtlich der Laufzeit der Kernkraftwerke in Deutschland bis zur Abschaltung neu beschlossen wurde, zu verstehen. (Vgl. Zimmermann, Bernd; Balandina, Olga (210): Aktueller Begriff: Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke. Hg. v. Deutscher Bundestag. Berlin. S. 1)

³¹Vgl. Buchan, David (2012): The Energiewende - Germany's Gamble. Hg. v. Oxford Institute for Energy Studies. S. 2.

³²Vgl. ebd.

³³Energiemix ist eine Kombination von verschiedenen Primärenergien