In dieser wissenschaftlichen Ausarbeitung wird zunächst die eigentliche Entwicklung des Immissionsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland beleuchtet. Dabei wird die Historie hinter dem BImSchG aufgerollt. Weiter geht es mit dem eigentlichen Ziel des Gesetzes und der Ergänzung durch Rechtsvorschriften der Bundesregierung sowie durch Verwaltungsvorschriften, also die technischen Anleitungen TA Luft und TA Lärm. Im darauf folgenden Kapitel werden die immissionsschutzrechtlichen Spezialgebiete wie der anlagebezogene oder der verkehrsbezogene Immissionsschutz erklärt. Ferner geht es dann um die gesetzlichen Zuständigkeiten, der Zusammenhang der konkurrierenden Gesetzgebung mit dem Immissionsschutzgesetz und den Zuständigkeiten der Länderbehörden. Die Ausarbeitung wird mit einem Fazit enden. Wunsch des Autors ist, dass durch diese Arbeit beim Leser Interesse für das öffentliche Recht, insbesondere das Immissionsschutzrechts geweckt wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historischer Überblick über das BlmSchG
- Geschichtliche Entwicklung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
- Zielsetzung des Gesetzes
- Ergänzung durch Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
- Grundstrukturen, insbesondere Aufbau des BlmSchG
- Der anlagenbezogene Immissionsschutz
- Die genehmigungsbedürftigen Anlagen
- Die nicht-genehmigungsbedürftigen Anlagen
- Der produktbezogene Immissionsschutz
- Der verkehrsbezogene Immissionsschutz
- Der gebietsbezogene Immissionsschutz
- Der anlagenbezogene Immissionsschutz
- Die gesetzlichen Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht
- Die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes
- Die ergänzende Gesetzgebungskompetenz der Länder
- Die Vollzugszuständigkeiten der Länderbehörden
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beleuchtet die Entwicklung des Immissionsschutzes in Deutschland, analysiert das Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG) in seiner historischen Entwicklung und seinen Grundstrukturen, einschließlich seiner Zielsetzung und der Ergänzung durch Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Die Arbeit konzentriert sich auf die Spezialgebiete des Immissionsschutzrechts, wie den anlagenbezogenen, produktbezogenen und verkehrsbezogenen Immissionsschutz, und beleuchtet die gesetzlichen Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht, insbesondere die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes und die Vollzugszuständigkeiten der Länderbehörden.
- Historische Entwicklung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
- Zielsetzung und Anwendungsbereich des BlmSchG
- Grundstrukturen des BlmSchG, insbesondere die verschiedenen Arten des Immissionsschutzes
- Rechtliche Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht
- Die Rolle von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften im Immissionsschutzrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Diese Einleitung stellt die wissenschaftliche Ausarbeitung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmSchG) vor. Sie beschreibt den Fokus der Arbeit, der auf die historische Entwicklung des Immissionsschutzes in Deutschland liegt. Die Einleitung erläutert die Hauptthemen der Arbeit, wie die Zielsetzung des Gesetzes, die Ergänzung durch Rechtsvorschriften und die verschiedenen Spezialgebiete des Immissionsschutzrechts.
Historischer Überblick über das BlmSchG
Dieses Kapitel beleuchtet die geschichtliche Entwicklung des BlmSchG, beginnend mit seiner Entstehung im Kontext der Novelle der Gewerbeordnung und der Änderung im Grundgesetz. Es wird die Bedeutung des BlmSchG als ein bundesweites Gesetz zur Regelung des Immissionsschutzes hervorgehoben. Die Zielsetzung des Gesetzes wird im Detail erläutert, wobei insbesondere die Schutzgüter wie Mensch, Tiere, Pflanzen, Boden und Wasser in den Vordergrund gestellt werden.
Grundstrukturen, insbesondere Aufbau des BlmSchG
Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Grundstrukturen des BlmSchG. Es werden die verschiedenen Arten des Immissionsschutzes vorgestellt, darunter der anlagenbezogene Immissionsschutz (mit den Schwerpunkten genehmigungsbedürftige und nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen), der produktbezogene Immissionsschutz, der verkehrsbezogene Immissionsschutz und der gebietsbezogene Immissionsschutz.
Die gesetzlichen Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht
Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht. Es beleuchtet die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes, die ergänzende Gesetzgebungskompetenz der Länder und die Vollzugszuständigkeiten der Länderbehörden. Die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Bereich des Immissionsschutzes wird hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG), dem Immissionsschutzrecht, der Geschichte des Immissionsschutzes, der Zielsetzung und dem Aufbau des BlmSchG, der verschiedenen Arten des Immissionsschutzes (anlagenbezogen, produktbezogen, verkehrsbezogen, gebietsbezogen), den rechtlichen Zuständigkeiten im Immissionsschutzrecht, der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes und der Länder, den Vollzugszuständigkeiten der Länderbehörden, Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften, TA Luft, TA Lärm.
- Citation du texte
- Clemens Beining (Auteur), 2011, Das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Historischer Überblick und Grundstrukturen sowie Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/268295
