Die Rolle des Neo-Osmanismus in der AKP-Regierung und seine Auswirkungen auf die türkische Außenpolitik

1. Einleitung

Der Begriff des Neo-Osmanismus (türk. Yeni Osmancılık) ist ein politischer Begriff, der für die neue und aktuelle türkische Außenpolitik gebraucht wird. Gemäß der türkischen Regierung ist der Neo-Osmanismus keine Rückbesinnung auf die osmanische Kultur, sondern ein Teil des neuen außenpolitischen Konzepts, nach dem sich die Türkei global neu ausrichtet.¹ Architekt der neuen türkischen Außenpolitik ist der Professor für Internationale Beziehungen Ahmet Davuto÷lu, der seit 2009 das Amt des türkischen Außenministers unter der AKP-Regierung (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) bekleidet. Sein Konzept einer neuen außenpolitischen Strategie, „ Strategische Tiefe/ Derin Strateji“, für die Türkei , richtet sich an die nationalen Interessen der türkischen Republik aus. Zur Sicherung nationaler Interessen erfordert das neue Konzept eine dynamische, proaktive Politik zur Lösung bilateraler Probleme („Null-Problem-Politik“), multidimensionale und multipolare Außenpolitik, zur Erweiterung der wirtschaftlichen und politischen Einflusssphäre der Türkei. Denn nach Davuto÷lu ist die Türkei ein geopolitischer Schlüsselstaat, die aufgrund ihrer besonderen geopolitischen Lage in verschieden Regionen zeitgleich präsent sein könne und die Rolle der Ordnungsmacht in der Region übernehmen könne.

Zur Erreichung dieser hegemonialen Rolle in der Region sollen enge politische Bindungen vermieden werden, ohne aber die bereits bestehenden Beziehungen in Frage zu stellen.² Den Begriff des Neo-Osmanismus, welchen die Kritiker im In-und Ausland im negativen Terminus gebrauchen, wird von Davuto÷lu strikt abgelehnt. Für Davuto÷lu ist der Neo-Osmanismus eine neue Form des Pax Ottomana³, die keinen territorialen Anspruch aufweist, aber sich um die Rolle des friedlichen Vermittlers bemüht. Als geopolitische Ordnungsmacht hat die Türkei eine besondere Verantwortung für die umgebende Region. Diesbezüglich erfolgt eine Orientierung zu ihren arabischen Nachbarn und soll eine Verbesserung der politischen Beziehungen zu diesen wiederherstellen. Kritiker im In-und Ausland, der Außenpolitik der AKP-Regierung, verweisen auf neo-osmanische Tendenzen und auf eine Abkehr von der traditionell kemalistischen Außenpolitik, hinzu einer islamisch orientierten Außenpolitik.⁴

Jedoch übersehen Kritiker, dass die außenpolitischen Aktivitäten der Türkei nicht nur auf die arabischen Nachbarländer gerichtet sind, sondern gleichermaßen auf den Kaukasus, Zentralasien, Russland, den Balkan,sowie auf Afrika.

In der vorliegenden Arbeit soll mein Schwerpunkt auf dem von Außenminister Ahmet Davuto÷lu konzipiertem Konzept der strategischen Tiefe liegen und zwei Fragen nachgehen. Erstens, ist die neue türkische Außenpolitik ein elementares Novum oder eine systematischere Weiterführung der traditionell kemalistischen Außenpolitik?

Zweitens, erfolgt mit der neuen türkischen Außenpolitik eine Abkehr von der Westpolitik und eine Neigung zu den arabischen Nachbarländern?

Im folgenden Kapitel erfolgt eine Veranschaulichung der Bestimmungsfaktoren der türkischen Außenpolitik seit der Gründung der türkischen Republik bis zur Ära Turgut Özal und Necmettin Erbakan.

Im dritten Kapitel wird umfassend auf die türkische Außenpolitik unter der Ära-Erado÷an eingegangen und Ziele der „Strategischen Tiefe“ von Außenminister Davuto÷lu vorgestellt.

Im Anschluss erfolgt eine Untersuchung der Strategie anhand von Fallbeispielen. Die Arbeit endet mit einem Fazit.

2. Die Bestimmungsfaktoren der türkischen Außenpolitik seit der Gründung der türkischen Republik bis zur Ära Turgut Özal und Necmettin Erbakan

Unter dem folgenden Punkt soll eine kurze Darstellung der Bestimmungsfaktoren der türkischen Außenpolitik seit der Gründung der türkischen Republik dargestellt werden. Die türkische Republik verfolgte seit ihrer Gründung (1923) eine unabhängige und multidimensionale Außenpolitik. Obwohl die Modernisierung des Landes nach europäischem Vorbild erfolgte, verfolgte die junge Republik keine eindeutige Europapolitik. In der Außenpolitik wollte sich die Türkei an keine engen außenpolitischen Beziehungen einlassen und versuchte bei der Wahl ihres politischen Partners frei zu wählen. Gemäß der Doktrin Atatürks „Yurtta sulh, cihanda sulh/ Friede daheim, Friede auf der Welt“, war es der kemalistischen Elite bedeutsam wichtig, aus einer stabilen Innenpolitik heraus außenpolitische Akzente zu setzen. Im Fokus des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal stand die Existenzsicherung der jungen türkischen Republik. Zu dessen Wahrung bemühte sich die junge türkische Regierung gute Beziehungen zu Staaten an ihren östlichen und westlichen Grenzen aufzubauen. Als Folge dessen erfolgten die Unterzeichnungen des türkisch-sowjetischen Vertrags über „Freundschaft und Brüderlichkeit“ (1921) und des türkisch-deutschen Freundschaftsvertrags (1924).⁵ Es folgte eine Politik der Nichteinmischung und der Neutralität.⁶ Jedoch erfolgte nach dem 2. Weltkrieg eine Umkehrung vom Prinzip der kemalistischen Außenpolitik. Ismet Inönü, Nachfolger Atatürks, hatte es verstanden die Türkei in den Verhandlungen von Kaynarca aus dem 2. Weltkrieg raus zuhalten. Dennoch war der 2. Weltkrieg für die Türkei eine gebotene Möglichkeit an der Seite der Alliierten als Sieger aus dem Krieg hervorzutreten und den Vertrag von Sévres zu ihren Gunsten zu revidieren.⁷

Nach der formellen Kriegserklärung an Nazideutschland trat die Türkei in den Zweiten Weltkrieg als Verbündeter der westlichen Allianz ein. Mit Kriegsende wurde die Türkei Gründungsmitglied der Vereinten Nationen (VN) und trat 1949 in den Europarat ein. Als Gründungsmitglied der VN erhielt die junge türkische Republik die internationale Anerkennung, die für ihre langfristige Existenzsicherung von enormer Bedeutung ist.⁸

Im Bezug der innenpolitischen Transformation sollte festgehalten werden, dass die Türkei im Jahr 1946 von einem Einparteienregime zu einer demokratischen Transformation (Mehrparteienregime) seitens des Westen gezwungen wurde⁹, um so im westlichen Block angenommen zu werden. Dieser Wendepunkt kennzeichnete die anschließende Verwestlichungsphase vor allem im Bezug auf die NATO, OECD und dem Europarat.

Als Folge der sowjetischen Bedrohung, der Forderung nach Gebietsabtretungen in der Osttürkei an die UDSSR und das Mitverwaltungsrecht über die Dardanellen, orientierte sich die Türkei näher an den Westen. Aufgrund ihrer besonderen strategischen Lage und der wachsenden sowjetischen Bedrohung in Europa, erfolgte 1952 die Mitgliedschaft der Türkei in die Nordatlantische Allianz (NATO).¹⁰

Mit dem NATO-Beitritt der Türkei bezeichnete die UDSSR die Türkei als Kolonie der „..Wallstreet und als Basis kapitalistischer Aggressoren gegen das Vaterland des Sozialismus“¹¹. Mit der Einfügung der Türkei in das westliche Verteidigungsbündnis ergab sich eine „W in Win-Situation “¹². Die Türkei hatte ab sofort einen starken militärischen Bündnispartner an ihrer Seite und für die westlichen Bündnispartner sollte die Türkei zugleich den Expansionsdrang der UDSSR in den rohstoffreichen Nahen Osten unterbinden.¹³

Neben den sicherheitspolitischen Beziehungen zum Westen, erfolgte in den darauf folgenden Jahren eine politische und wirtschaftliche Annäherung der Türkei an den Westen. 1949 erfolgte der Betritt in den Europarat und in die OECD¹⁴.¹⁵

Eine starke Westorientierung und somit einen endgültigen Bruch zu ihren arabischen Nachbarn erfolgte, als die Türkei als erstes Land mit muslimischer Bevölkerung den Staat Israel anerkannte. Mit starker Unterstützung der USA gingen beide Staaten, trotz unterschiedlicher politischer Ideologien, sicherheitspolitische und diplomatische Beziehungen ein.

Die „neue Achse“¹⁶, wie sie von den USA genannt wurde, sollte für mehr Stabilität in der Region sorgen und den sowjetischen Einfluss im Nahen Osten unterbinden.

Aufgrund ihrer geostrategischen Lage und der sowjetischen Sicherheitsbedrohung fokussierte sich die Türkei zur Sicherung ihrer territorialen und gesellschaftlichen Grundlagen auf die enge außenund sicherheitspolitischen Westanbindungen.¹⁷

Mitte der 1960 er erfolgte in der türkischen Außenpolitik, aufgrund externer Bestimmungsfaktoren, ein Paradigmenwechsel. In der Phase der Spannung in Europa war die türkische Außenpolitik besonders von starkem Eigeninteresse geprägt. Aufgrund des Zypernkonflikts und die türkische Militärintervention auf Zypern unter der CHP-MSP Koalitionsregierung¹⁸ 1974, erfolgte daraufhin ein Bruch der politischen Beziehungen zum Westen, insbesondere zu den USA. Die westlichen Sanktionen¹⁹ gegen die Türkei führten dazu, dass die Türkei eine Annäherungspolitik zu den osteuropäischen Staaten und zur UDSSR verfolgte und als Gegenreaktion auf die Sanktionen das Kommando über alle US-Militärstützpunkte, die in der Türkei vorhanden waren, übernahm.²⁰ Mit der außenpolitischen Umorientierung distanzierte sich die Türkei vom israelischen Staat, wegen seiner Palästina-Politik und trat 1969 in die OIK (Organisation der Islamischen Konferenz) bei.²¹ Mit der iranischen Revolution 1979 sowie der sowjetischen Invasion in Afghanistan im selben Jahr, wurde die strategische Wichtigkeit der Türkei erneut vor Augen geführt und machte sie für ihre westlichen Bündnispartner zu einem festen Bestandteil der westlichen Sicherheitspolitik in der Region.²²

2.1. Die Ära Turgut Özal

Bis 1990 war die türkische Außenpolitik ausschließlich nach Westen gerichtet. Gestärkt wurde die Westbindung während dem 2. Golfkrieg 1991. Die türkische Regierung zeigte sich als treuen Verbündeten des Westens und erlaubte seinem NATO-Partner, der USA, den Einmarsch ihrer Streitkräfte über Incirlik/Türkei in den Irak und unterstützte sie bei der Erstellung einer Flugverbotszone.²³

Jedoch mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Ost-West-Konflikts, eröffnete sich der türkischen Regierung neue geografische Räume für ihre Außenpolitik und Außenwirtschaftspolitik.

Die türkische Republik war einer der ersten Länder, die die neuen/alten Turkstaaten in Zentralasien (Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Turkmenistan) anerkannte und diplomatische Beziehungen mit ihnen aufnahm. Dabei erfolgte eine Besinnung auf die Wurzeln des türkischen Nationalismus in der Jungtürkenzeit. Die „neue Türkei“²⁴ blickte auf eine potentielle pantürkische Welt, welche Zentralasien vom Balkan bis nach China umfasst.

Unter Turgut Özal erfolgte eine neu außenpolitische Ostorientierung Richtung Zentralasien. Das außenpolitische Interesse der Türkei zu den neuen/alten Turkstaaten in Zentralasien (Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Turkmenistan) lag in der Ausdehnung des türkischen Einflussbereichs. Eines der türkischen außenpolitischen Ziele war die Transformationsbemühung, wie Entwicklung demokratischer Werte und politischer Stabilität, in der Region zu unterstützen. Turgut Özal sah die Türkei als kulturelles Zentrum in Zentralasien, als Vermittler und Brücke zwischen dem Westen und Zentralasien.²⁵

Dieses war jedoch nur von sekundärem Interesse. Primär verfolgte die Außenpolitik Özals wirtschaftliche Kooperationen und Vorteile zur Nutzung für die türkische Wirtschaft. Die zentralasiatischen Rohstoffe waren von enormer Wichtigkeit für die wachsende Wirtschaft und Gesellschaft in der Türkei. Unterstützung fand die Türkei in ihrem Engagement in Zentralasien seitens der USA, die durch ein türkisches Engagement auf ehemaligen sowjetischem Territorium auf eine Zurückdrängung Russlands hoffte.²⁶

Mit Unterstützung der Türkei erfolgte die Aufnahme der Turkstaaten in internationale Organisationen wie der OSZE, der OECD, der Schwarzmeer Wirtschaftskooperation, sowie der Islam Konferenz. In den folgenden Jahren wurden die neuen zentralasiatischen Staaten in das westliche Verteidigungsbündnis aufgenommen.

[...]

¹ Vgl. Steinbach, Udo: „Neo-osmanische Tendenzen in der Außenpolitik Erdo÷ans?“; in AG- Friedensforschung; in http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Tuerkei/steinbach.html abgerufen am 14.03.14

² Vgl. Gürbey, Gülistan: Davuto÷lu´s Plan: „Das Konzept der strategischen Tiefe“; in Türkische Außenpolitik - 80 Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen; in Heins-Seidel-Stiftung 2012; S. 7

³ Vgl. Erdmann, Gero und Herzog, Olga; „Die Türkei in Afrika: Im Schatten des Neo-Osmanismus?“; in GIGA Focus; Nummer 1 2012; ISSN 1862 - 3603; S. 7

⁴ Vgl. Steinbach, Udo

⁵ Vgl. Bıyıklı, Derya:„Die außenpolitische Stellung der Türkei im Nahen und Mittleren Osten, besonders nach dem Kalten Krieg bis Ende 1999, Kontinuität oder Wandel?“; in http://ediss.sub.uni- hamburg.de/volltexte/2005/2561/pdf/Dissertation_Derya_Biyikli.pdf; S. 36-37; abgerufen am 27.03.14

⁶ Synopsis der Türkischen Außenpolitik (Türkisches Außenministerium); in http://www.mfa.gov.tr/data/DISPOLITIKA/synopsisAlmanca2008.pdf; S. 3; abgerufen am 29.03.14

⁷ Ebd. S. 2

⁸ Vgl. Çaman Efe:”Türkische Außenpolitik nach dem Ende des Ost-Wets-Konflikts" (Turkish Froreign Policy after the Cold War); in Wissenschaftlicher Verlag Berlin (WVB); Berlin (2005); S. 34f

⁹ eigene Formulierung

¹⁰ Vgl. Steinbach, Udo; S. 33

¹¹ Vgl. Bıyıklı, Derya; S. 49

¹² eigene Formulierung

¹³ Vgl. Seufert, Günther/Kubaseck, Christopher: „Die Türkei: Politik, Geschichte, Kultur“; in Verlag C.H. Beck oHG, München 2004; S. 192

¹⁴ Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung¹⁵ Vgl. Çaman Efe; S. 30f

¹⁶ Vgl. Steinbach, Udo

¹⁷ Vgl. Synopsis der Türkischen Außenpolitik; S. 3

¹⁸ Koalition des sozialdemokraten Bülent Ecevit mit dem radikal Islamisten Necmettin Erbakan

¹⁹ Waffenembargo der USA ,weil die Türkei bei der Militärintervention auf Zypern US-Waffen benutzte

²⁰ Vgl. Bıyıklı, Derya; S. 92ff

²¹ Vgl. Synopsis der Türkischen Außenpolitik; S. 3f²² Vgl. Çaman Efe; S. 35ff

²³ Vgl. Seufert, Günther/Kubaseck, Christopher; S. 190f

²⁴ Vgl. Schulz, Ludwig: „Herausforderungen für die strategische Außenpolitik: Die AKP - Regierung und die Arabellion“; in Türkische Außenpolitik - 80 Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen; in Heins-Seidel- Stiftung 2012; S. 31

²⁵ Vgl. Synopsis der Türkischen Außenpolitik (Türkisches Außenministerium); S. 3

²⁶ Vgl. Seufert, Günther/Kubaseck, Christopher; S. 194f