Extrait
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Die Struktur des Wiederaufnahmerechts
C. Zulässigkeit und Begründetheit eines Wiederaufnahmeantrages
I. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen
1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
a. Antragsberechtigung, §§ 365, 296
b. Kein entgegenstehender rechtskräftiger Verwerfungsbeschluss
c. Statthaftigkeit
d. Beschwer
e. Zuständigkeit
f. Rücknahme, Verzicht und Verwirkung
g. Beschränkung der Wiederaufnahme
h. Sonstige allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
2. Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
a. Inhalt des Wiederaufnahmeantrags, § 366 I
aa. Die Wiederaufnahmegründe § 359 Nrn. 1 bis 3
bb. Der Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 4
cc. Der Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 5
(1) Tatsachen
(2) Beweismittel
(3) Neuheit der Tatsachen oder Beweismittel
(4) Beibringen
(5) Geeignetheit
(a) Erheblichkeit des Sachvortrages
(b) Erfolgsaussicht
(6) Allgemeine und besondere Darlegungslast
dd. Der Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 6
ee. Wiederaufnahme gemäß § 79 I BVerfGG
ff. Keine Wiederaufnahme aufgrund von Rechtsanwendungsfehlern
gg. Ziel des Wiederaufnahmeantrages
hh. Zusammenfassung
b. Antragsform, § 366 II und Frist
II. Additionsverfahren: Prüfung der Zulässigkeit, §§ 366-368
1. Beiordnung eines Verteidigers
2. Das Additionsverfahren
3. Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts
III. Probationsverfahren: Prüfung der Begründetheit, §§ 369, 370
1. Beweisaufnahme, § 369
2. Entscheidung über das Begründetsein des Antrages, § 370
3. Wirkung des Begründetseins
IV. Die erneute Hauptverhandlung, § 373
V. Besonderheiten bei der Wiederaufnahme gegen einen Strafbefehl
VI. Vorbereitung eines Wiederaufnahmeantrags
D. Erfolgsaussichten eines Wiederaufnahmeverfahrens und Fazit
Anhang
- Citation du texte
- Dipl.-Jur. Katharina Nowak (Auteur), 2011, Der Wiederaufnahmeantrag in Strafsachen zugunsten des Verurteilten (§ 359 Nr. 5 StPO), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/273957
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