Das deutsche Urlaubsrecht veränderte sich in den vergangen Jahren grundlegend. Diese Entwicklung ist jedoch mitnichten auf gesetzgeberische Maßnahmen zurückzuführen. Vielmehr ist eine verstärkte Harmonisierung zu konstatieren, deren Auslöser einige zentrale Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs waren. Im Mittelpunkt der Problematik stand dabei die Frage von Verfall und Abgeltung von Urlaubsansprüchen langzeiterkrankter Arbeitnehmer.
Die vorliegende Arbeit stellt die wichtigsten Entscheidungen dar und diskutiert deren Auswirkungen auf das deutsche Urlaubsrecht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen
- Rechtliche Grundlagen
- Ursprüngliche Rechtslage und —systematik
- Verfall von Urlaubsansprüchen
- Urlaubsabgeltung und Surrogationstheorie
- Ursprüngliche Rechtslage und —systematik
- Rechtliche Grundlagen
- Europarechtliche Einflüsse auf das deutsche Urlaubsrecht
- Die EuGH-Entscheidung „Schultz-Hoff'
- Folgeentscheidungen des BAG
- Die EuGH-Entscheidung „KHS/Schulte"
- Reaktion des BAG
- Rechtsfolgen für den Verfall von Urlaubsansprüchen
- Verfall von Urlaubsansprüchen
- Gesetzlicher Mindesturlaub
- Gesetzlicher Zusatzurlaub
- Arbeits- und Tarifvertraglicher Mehrurlaub
- Zulässigkeit kürzerer Übertragungszeiträume
- Verfall von Urlaubsansprüchen
- Rechtsfolgen für den Urlaubsabgeltungsanspruch
- Aufgabe der Surrogationstheorie
- Ausschlussfristen
- Individualvertraglich
- Tarifvertraglich
- Verfügbarkeit des Abgeltungsanspruchs
- Erlass und Vergleich
- Vererblichkeit und Übertragbarkeit
- Zusammenfassung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Wandel des deutschen Urlaubsrechts, der durch Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesarbeitsgerichts (BAG) geprägt ist. Im Zentrum steht die Frage der Verfall- und Abgeltung von Urlaubsansprüchen, insbesondere von langzeitkranken Arbeitnehmern. Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung des EuGH und BAG, untersucht die Auswirkungen auf die Rechtslage im Kontext des Verfalls von Urlaubsansprüchen und beleuchtet die Entwicklung des Urlaubsabgeltungsanspruchs im Lichte der veränderten Rechtsprechung.
- Harmonisierung des deutschen Urlaubsrechts durch europarechtliche Vorgaben
- Verfall von Urlaubsansprüchen bei langzeitkranken Arbeitnehmern
- Entwicklung des Urlaubsabgeltungsanspruchs als reiner Geldanspruch
- Ausschlussfristen und Verfügbarkeit des Abgeltungsanspruchs
- Offene Rechtsfragen und zukünftige Entwicklungsperspektiven
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung (Kapitel A) gibt einen Überblick über die Thematik und die Struktur der Arbeit. Kapitel B erläutert die gesetzlichen Grundlagen des Urlaubsrechts, einschließlich des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) und der Surrogationstheorie. Kapitel C beleuchtet die wichtigsten Entscheidungen des EuGH und BAG im Zusammenhang mit der Verfall- und Abgeltung von Urlaubsansprüchen, insbesondere die Entscheidungen „Schultz-Hoff" und „KHS/Schulte". Kapitel D untersucht die Rechtsfolgen der geänderten Rechtsprechung für den Verfall von Urlaubsansprüchen, differenziert nach gesetzlichem Mindesturlaub, gesetzlichem Zusatzurlaub und arbeits- und tarifvertraglichem Mehrurlaub. Kapitel E analysiert die Auswirkungen der veränderten Rechtsprechung auf den Urlaubsabgeltungsanspruch, insbesondere die Aufgabe der Surrogationstheorie und die damit verbundenen Folgen für Ausschlussfristen und die Verfügbarkeit des Anspruchs. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und einem Ausblick auf zukünftige Entwicklungen (Kapitel F).
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das deutsche Urlaubsrecht, den Verfall von Urlaubsansprüchen, die Abgeltung von Urlaubsansprüchen, die Surrogationstheorie, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die Arbeitszeitrichtlinie, die Grundrechtecharta, das Bundesurlaubsgesetz, der Urlaubsabgeltungsanspruch, Ausschlussfristen, Vererblichkeit, Übertragbarkeit, Langzeiterkrankung und die Gestaltungsmöglichkeiten im Arbeitsrecht.
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- Bachelor of Laws (LL.B.) Mathias B. Welsch (Autor), 2014, Verfall und Abgeltung von Urlaubsansprüchen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274280