Der Wandel des deutschen Parteiensystems

Gliederung

1 Einleitung

2 Parteiensystem

3 Das deutsche Parteiensystem im Wandel
3.1 Reichsgründung bis 1949
3.2 BRD - die Anfangsjahre 1945 – 1950
3.3 Konsolidierungsjahre 1950 – 1982
3.4 Pluralisierung 1982 – 2013

4 Tendenzen zur Parteienabnahme: Konzentrationsphase seit 2013?

5 Gründe für den Wandel

6 Fazit

7 Literaturverzeichnis

8 Abbildungsverzeichnis

9 Anhang

1 Einleitung

Der Wandel im deutschen Parteiensystem ist ein Phänomen, welches sich anhand vielerlei Grafiken und Statistiken belegen lässt. War es nach Reichsgründung 1870/1871 zu Zeiten des Kaiserreiches und Weimarer Republik ein sehr flexibles und variables System mit geringer Konzentration, so änderte sich dies mit Zäsur der Nazi-Diktatur und dem Ende des II. Weltkrieges, der für Deutschland 1949 einen umfassenden Neuanfang einläutete. Schnell kristallisierte sich ein stark auf zwei Parteien konzentriertes System heraus, das bis in die späten Siebziger nur eine liberale Partei – diese fungierte die meiste Zeit als Mehrheitsbeschaffer - und komplementären Koalitionär zuließ. Das fast 30 Jahre starre und erfolgreiche System brach, mit Einzug der Grünen (in die ersten Landesparlamente), Anfang der 80 er Jahre, auf. Seit dem hat sich das Parteiensystem aus seiner „Lethargie“ gelöst und ein gewisses Maß an Flexibilität gewonnen. Mit der Wende kam eine zweite – kleinere – Zäsur, die die Partei „die Linke“ schließlich in den Bundestag führen sollte. Es schien alles auf eine weitere repräsentative Stärkung des Volkes Stimme mit Einzug weiterer „Splitterparteien“ hinauszulaufen.

Die Bundestagswahl 2013 jedoch zeigt, dass ein Automatismus in Richtung Erweiterung des Parteienspektrums im Bundestag nicht existiert. Ob dies aber gleichzeitig auf eine Konzentration von wenigen, großen Parteien hindeutet, ist ebenso ungewiss.

Die Untersuchungsmethode wird quantitativ geführt. Dabei dient die Datenerhebung der Analyse und Auswertung. Nach einer Begriffsdefinition zur Festlegung und einem Perspektivenwechsel beleuchte ich die historische Entwicklung des deutschen Parteiensystems mit abschließendem Ausblick auf eine weitere, mögliche Entwicklung und Tendenzen des sich stetig wandelnden deutschen Parteiensystems.

2 Parteiensystem

Eine Definition für den Begriff des Parteiensystems greift die Komponente der Struktur heraus, die in ihrer Gesamtheit der politischen Parteien in einem Staat zu verstehen ist.^[1]

Der Politologe Detterbeck differenziert in seiner Definition zwei Dimensionen des Parteiensystems: der innerparteiliche Willensbildungsprozess, der das politische Handeln nach außen prägt und das Interagieren der Parteien untereinander im Verhältnis zu einander. Die Einteilung Sartoris und von Beymes gleichermaßen bringen eine gewisse Struktur für die Beurteilung solcher Systeme. Sie unterteilen in einen institutionellen und gesellschaftlichen Typus, dem je Format eine Mechanik zugeordnet ist. Das Format weist auf die Anzahl relevanter, wählbarer Parteien hin, die im institutionellen Rahmen die parlamentarische Fragmentierung der Vertretung ausmachen.^[2] Die Mechanik des Parteiensystems soll das Interaktionsmuster der Parteien greifbar machen. Hierbei handelt es sich um die Polarisierung in der programmatischen Auseinandersetzung der Parteien. Institutionell gesprochen spiegelt sich dies in der Kooperationsbereitschaft zwischen Parlament und Regierung wider. Gemäß Sartori steigt mit einer höheren Anzahl an Parteien im Parlament auch der Polarisierungsgrad. In einem Zweiparteiensystem sind klassischerweise nur zwei Parteien vertreten, die eine geringe ideologische Distanz aufweisen. Moderate Mehrparteiensysteme mit drei bis fünf Parteienwerden werden dem gemäßigten Pluralismus zugezählt, während bei mehr als fünf Parteien von einem polarisiertem Mehrparteiensystem ausgegangen wird, in welchem systemfeindliche Parteien vertreten sind.^[3]

3 Das deutsche Parteiensystem im Wandel

3.1 Reichsgründung bis 1945

Die Gründung des Deutschen Kaiserreiches 1870/71 durch Zusammenschluss des Norddeutschen Bundes und der bis dahin souveränen süddeutschen Staaten Baden, Hessen, Württemberg und Bayern soll hier als historischer Einstiegspunkt gewählt werden, da ein deutlicher Wendepunkt in der deutschen Geschichte eintritt – die Vereinigung vieler bis dahin kleinen, souveränen Fürstentümer zu einer Einheit. Dies bedingt auch in jeglicher Hinsicht die Entstehung von Parteien und ihrer strukturellen Systematik. Ebenso bedeutend und einflussreich ist die Gründung der ersten deutschen demokratischen Partei – der sozialdemokratischen Partei Deutschlands – SPD.^[4] Gut erläutern lässt sich das Parteienspektrum auf kurze und angemessene Weise anhand des Konfliktlinientheorems unter zu Hilfenahme Lepsius´ Milieutheorie.^[5] Hierbei handelt es sich um eine Kategorisierung der gesellschaftlichen Kräfte in vier Gruppen: konservative, katholische, liberale und sozialdemokratische Kräfte, die von politischen Gruppierungen repräsentiert wurden. Schwieriger zu beurteilen ist die Situation des strukturellen Aufbaus der Parteien.

Im zu Ende gehenden Kaiserreich, dessen Prozess sich mit dem Ende des I. Weltkrieges deckt und im Versailler Vertrag bestimmt wurde, beginnt mit der Weimarer Reichsverfassung für kurze Zeit ein liberaler Zeitgeist – für damalige Verhältnisse – in Deutschland zu wehen. Diese Phase endet schnell mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten und dem Nazi-Regime von 1933 – 1945. Geschuldet ist diese äußerst kurze Episode in die deutsche Demokratie dem sozialen und besonders ökonomischen Umfeld der 20er Jahre, welche in einer Phase der Hyperinflation und hohen Arbeitslosigkeit mündete. Hitler nutzt diese schwierigen Zeiten, bringt die NSDAP an die Macht und führt NAZI-Deutschland in den II. Weltkrieg, der für Deutschland in einer Gesamtkatastrophe endet und die Teilung Deutschlands für 40 Jahre besiegelt. Diese historischen Aspekte beeinflussen das deutsche Parteiensystem in der Folgezeit in erheblichem Ausmaße und stellen einen massiven Einschnitt in die Parteienlandschaft Nachkriegsdeutschlands dar.

3.2 BRD - die Anfangsjahre 1945 – 1950

Die ersten Nachkriegswahlen nach verlorenem II. Weltkrieg fanden auf kommunaler und Landesebene statt. Der erste deutsche Bundestag wurde erst im Sommer 1949 gewählt. Einige Bundesländer wie Hessen zum Beispiel wählten bereits vor der Gründung der BRD eigene Landesparlamente.

Die Anfangsjahre im Nachkriegsdeutschland waren gekennzeichnet durch einen hohen Fragmentierungsgrad im Parlament. Waren in der ersten Legislaturperiode noch zehn Parteien im Parlament vertreten, so reduzierte sich dies rasant auf nur noch vier im Bundestag vertretene Parteien in der dritten Legislaturperiode.^[6] Der Fragmentierungsgrad, der die effektive Anzahl im Bundestag vertretener Parteien anzeigt, lag zu Anfang bei 3,0.^[7]

[...]

^[1] Bendel, Petra in Nohlen, Dieter (Hrsg.): S. 358, 2001.

^[2] Detterbeck, Klaus, S. 144 f., 2011.

^[3] Detterbeck, Klaus, S. 148, 2011.

^[4] Damals noch unter dem Namen Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein: http://www.spd.de/spd_organisationen/neumitglied/service/geschichte/

^[5] Onken, Holger: Parteiensysteme im Wandel, S. 128, 2013.

^[6] Vgl. www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/fruehere_bundestagswahlen/.

^[7] S. Detterbeck, Klaus: S. 160, Tabelle 15, 2011.