Die nachfolgende Arbeit befasst sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten im Beamtenverhältnis. Im ersten Teil, in dem ich auf die außergerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten eingehe, wird auch die Frage behandelt, inwieweit einzelne Grundrechte durch das Beamtenverhältnis eingeschränkt sind. Das Remonstrationsverfahren wird auf Rechtsschutzaspekte hin untersucht, da eine klare Grenze zwischen Remonstrationspflicht und Remonstrationsrecht nicht gezogen werden kann. Das Kapitel über die gerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten befasst sich nur mit den relevanten Klage- und sonstigen Arten des Rechtsschutzes. Insbesondere bei den Klagearten bin ich aus verständlichen Gründen nicht auf die einzelnen Zulässigkeitsvoraussetzungen eingegangen, sondern habe versucht, eine kurze Gesamtdarstellung mit den jeweiligen beamtenrechtlichen Besonderheiten aufzuzeigen. Die beamtenrechtliche Konkurrentenklage habe ich aufgrund der sich stark widersprechenden Ansichten in der Literatur in bezug auf ihre Zulässigkeit nur kurz mit Hinweis auf die zurzeit h.M. erwähnt, ihr ist insoweit kein eigener Abschnitt gewidmet. Der Hausarbeit liegt das Beamtenrecht des Bundes zugrunde; auf landesbeamtenrechtliche Besonderheiten bin ich nicht eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- A. Der außergerichtliche Rechtsschutz
- I. Die formlosen außergerichtlichen Rechtsbehelfe
- a. Das allgemeine Petitionsrecht (Art. 17 GG)
- b. Anträge und Beschwerden (§§ 60 BRRG, 171 I BBG)
- c. Eingaben an unabhängige Stellen
- d. Die Rechtsschutzaspekte beim Remonstrationsverfahren (§§ 38 BRRG, 56 BBG) in bezug auf die beamtenspezifischen Haftungsnormen
- II. Das Widerspruchsverfahren (§ 126 III BRRG, 68 VWGO)
- I. Die formlosen außergerichtlichen Rechtsbehelfe
- B. Der gerichtliche Rechtsschutz
- I. Zuständigkeit
- II. Kontrolle des Verwaltungshandelns durch die verwaltungsgerichtlichen Rechtsbehelfe
- a. Klagen 1. Instanz
- b. Vorläufiger Rechtsschutz
- III. Kontrolle der Gerichtsentscheidungen durch die verwaltungsgerichtlichen Rechtsmittel
- a. Berufung und Revision (§§ 124, 132 VwGO)
- b. Beschwerden (§§ 133, 146 VwGO)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten im Beamtenverhältnis, sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich. Sie beleuchtet die Frage, inwieweit Grundrechte durch das Beamtenverhältnis eingeschränkt werden können, untersucht die Rechtsschutzaspekte des Remonstrationsverfahrens und bietet einen Überblick über relevante Klage- und Rechtsschutzarten.
- Rechtsschutzmöglichkeiten im Beamtenverhältnis
- Einschränkungen von Grundrechten durch das Beamtenverhältnis
- Rechtsschutzaspekte des Remonstrationsverfahrens
- Klagearten und Rechtsschutz im Beamtenrecht
- Besonderheiten des Beamtenrechts im Vergleich zum allgemeinen Verwaltungsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Rahmen der Arbeit und ihre Zielsetzung vor. Das erste Kapitel befasst sich mit dem außergerichtlichen Rechtsschutz und behandelt insbesondere das allgemeine Petitionsrecht sowie Anträge und Beschwerden. Der zweite Abschnitt dieses Kapitels widmet sich dem Remonstrationsverfahren und den damit verbundenen Rechtsschutzaspekten. Kapitel B analysiert den gerichtlichen Rechtsschutz, einschließlich Zuständigkeiten, verwaltungsgerichtlicher Rechtsbehelfe und Rechtsmittel.
Schlüsselwörter
Beamtenverhältnis, Rechtsschutz, außergerichtliche Rechtsbehelfe, Petitionsrecht, Remonstrationsverfahren, gerichtlicher Rechtsschutz, Klagen, Rechtsmittel, Verwaltungsrecht, Grundrechte, Dienstpflichten, Beamtenrecht des Bundes.
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- Diplom-Verwaltungswirt (FH) Markus Grünewald (Autor), 2004, Die unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten beim Beamten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27654
