Diese Hausarbeit befasst sich mit US-Präsident Bill Clinton und seinem Regierungsstil in den beiden Amtszeiten von 1993 bis 2001. Sie ist in zwei aufeinander aufbauende Themenkomplexe unterteilt und untersucht erstens die Möglichkeiten eines US-Präsidenten im präsidentiellen System der Vereinigten Staaten, um später Clintons Interpretation dieser Möglichkeiten analysieren zu können. Zum Anderen wird zweitens Clintons Regierungsstil mit Hilfe der von Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte aufgestellten Kategorien zum „modernen Regieren“ (APuZ 5/2001) charakterisiert. Nach einer jeweils einleitenden Definition dieser insgesamt sieben Kategorien werden Beispiele aus der Präsidentschaft Clintons untersucht, die Kortes Zuordnung Clintons in die einzelnen Kategorien entweder rechtfertigen oder falsifizieren sollen. Korte selbst sieht Clinton im Zusammenhang mit seinen Techniken des Regierens als eine Art Musterbeispiel. Diese Annahme gilt es im weiteren Verlauf genauer zu prüfen.
Inhaltsverzeichnis
1. Bill Clinton – ein Musterbeispiel für modernes Regieren?
2. Regieren im präsidentiellen System der USA
3. Analyse der Präsidentschaft Clintons anhand der Techniken modernen Regierens
3.1 Machtzentralisierung
3.2 Stilles Regieren
3.3 Netzwerk-Pflege
3.4 Chefsachen-Mythos
3.5 Telepolitik
3.6 Ressource Außenpolitik
3.7 Ideen-Management
4. Charakterisierung von Clintons Regierungsstil
5. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht den Regierungsstil des US-Präsidenten Bill Clinton während seiner Amtszeit von 1993 bis 2001, um zu klären, inwiefern er als Musterbeispiel für die von Karl-Rudolf Korte definierten „Techniken des modernen Regierens“ gelten kann.
- Analyse des präsidentiellen Systems der USA als institutioneller Rahmen.
- Anwendung der sieben Korte-Kategorien auf Clintons Regierungshandeln.
- Untersuchung der Bedeutung von Informalisierung und Machtzentralisierung.
- Evaluation von Clintons Kommunikationsstrategie und Umgang mit politischen Krisen.
- Charakterisierung des Clinton-Regierungsstils in verschiedenen Phasen seiner Amtszeit.
Auszug aus dem Buch
3.1 Machtzentralisierung
Als ersten Typus des modernen Regierens führt Korte die Machtzentralisierung ein. Machtzentralisierung könnte man synonym auch als Machtanhäufung verstehen, da Korte explizit die „tägliche Einflusssicherung“ betont, die für Machterhalt notwendig ist. (Korte 2001: S. 6) Außerdem spricht er in diesem Zusammenhang von Mitteln für das Erhalten der Macht und den Umgang damit in der Regierung, nämlich von einer „Machtstabilisierung durch den Aufbau und die Aufrechterhaltung von Kommunikationsnetzwerken“, die er als „mühsame Tagesarbeit“ bezeichnet. (ebd.)
Für Korte ist das politische System in den Vereinigten Staaten allerdings darauf ausgerichtet, diese Machtzentralisierung einzudämmen. Die Hauptaufgaben des Präsidenten sieht er in der „Prioritätensetzung“ der Themen auf der politischen Agenda sowie der „Kontrolle der Kongress-Initiativen.“ (ebd.: S.7). Diese seien nur ausführbar, wenn sich der Präsident, trotz der systemischen Hindernisse, der Machtzentralisierung bedient. In erster Linie ist diese Machtzentralisierung nicht wie in Europa durch den Regierungsapparat zu erreichen. Korte betont den umständlichen Weg diesen einzubinden: „Denn die Leiter des viel verzweigten Regierungsapparates werden in der Regel mit Zustimmung des Senats berufen“. (ebd.) Eine größere Rolle im Einflussbereich eines Präsidenten spielt vielmehr das sog. „kitchen cabinet“. Dieses bezeichnet Korte als „zentrale Agentur der Politikgestaltung“, weil es die engsten Vertrauten des Präsidenten umfasst. (ebd.) Für Bill Clinton waren die engsten Vertrauten in allererster Linie seine Frau Hillary und der Vizepräsident Al Gore. William C. Berman beschreibt den großen, beratenden Einfluss beider Personen: „Most important, Vice President Al Gore and Hillary Clinton, the first lady, functioned as consultants and confidants to the new president, with the authority to advise him on a complete range of policy matters if they so chose.“4 (Berman 2001: S.20) Bill Clinton hat beiden Personen also in jedem Politikfeld vertraut und auf ihre Meinung gezählt. Eine weitere wichtige Figur in Clintons Präsidentschaft und darüber hinaus ist Politik- und Wahlkampfberater Richard Dick Morris. Joe Klein charakterisiert ihn als „brilliant, unpredictable, and a self-described quasi-autistic neurotic; he drove everyone around him crazy with his endless monologues and reflexive deviousness”. 5 (Klein 2002: S. 134)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Bill Clinton – ein Musterbeispiel für modernes Regieren?: Einführung in das Thema und Definition der Forschungsfrage sowie des methodischen Vorgehens anhand der Korte-Kategorien.
2. Regieren im präsidentiellen System der USA: Analyse der politischen Rahmenbedingungen, insbesondere der Gewaltenteilung und der Rolle des Kongresses im amerikanischen Präsidentialismus.
3. Analyse der Präsidentschaft Clintons anhand der Techniken modernen Regierens: Detaillierte Untersuchung von Clintons Handeln anhand der sieben Kategorien, darunter Machtzentralisierung und stilles Regieren.
3.1 Machtzentralisierung: Darstellung der Machtkonzentration und der Bedeutung informeller Beratungsstäbe wie dem „kitchen cabinet“.
3.2 Stilles Regieren: Untersuchung der informellen Verhandlungstechniken und Kooperationsmodelle mit politischen Gegnern.
3.3 Netzwerk-Pflege: Analyse der Bedeutung von Netzwerken für die Konsensbildung sowie des gescheiterten Beispiels der Gesundheitsreform.
3.4 Chefsachen-Mythos: Analyse der Inszenierung des Präsidenten als zentrale Figur bei wichtigen politischen Vorhaben.
3.5 Telepolitik: Untersuchung der Kommunikationsstrategie Clintons und seines Umgangs mit der Öffentlichkeit, insbesondere während des Lewinsky-Skandals.
3.6 Ressource Außenpolitik: Analyse der Rolle des Präsidenten als global agierender Akteur und seiner Motivation in der Außenpolitik.
3.7 Ideen-Management: Beleuchtung des „Dritten Weges“ als prägendes ideologisches Element von Clintons Präsidentschaft.
4. Charakterisierung von Clintons Regierungsstil: Synthese der Einzelergebnisse zu einem Gesamtbild des Regierungsstils Bill Clintons.
5. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Forschungsfrage und Einordnung von Clintons Präsidentschaft als Lern- und Entwicklungsprozess.
Schlüsselwörter
Bill Clinton, Regierungsstil, Präsidentialismus, Korte, Modernes Regieren, USA, Machtzentralisierung, Telepolitik, Gesundheitsreform, Lewinsky-Skandal, Dritter Weg, Checks and Balances, Divided Government, Politische Kommunikation, Präsidentschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert den Regierungsstil des US-Präsidenten Bill Clinton zwischen 1993 und 2001 vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Theorie des „modernen Regierens“.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Funktionsweise des amerikanischen präsidentiellen Systems, die Anwendung spezifischer Regierungstechniken wie Telepolitik und informelle Netzwerk-Pflege sowie die politische Biografie Clintons.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit stellt die Frage, ob Bill Clinton als Musterbeispiel für die Kategorisierung des „modernen Regierens“ nach Karl-Rudolf Korte angesehen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine fallorientierte Analyse, bei der sieben von Karl-Rudolf Korte aufgestellte Kategorien der Regierungstechnik auf konkrete politische Ereignisse der Clinton-Ära angewendet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Systemanalyse des amerikanischen Präsidentialismus und eine detaillierte Prüfung der sieben Einzeltechniken, illustriert durch Fallbeispiele wie die Gesundheitsreform oder den Lewinsky-Skandal.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Machtzentralisierung, Telepolitik, Divided Government, informelles Regieren und das Legacy-Konzept.
Wie bewertet der Autor das Scheitern der Gesundheitsreform?
Das Scheitern wird primär als Konsequenz einer mangelnden Einbindung wichtiger Interessengruppen und eines zu bürokratischen Ansatzes interpretiert, der die informellen Netzwerke unterschätzte.
Warum konnte Clinton trotz Skandalen wie der Lewinsky-Affäre politisch bestehen?
Die Arbeit führt dies maßgeblich auf Clintons meisterhafte Beherrschung der Telepolitik und seine Fähigkeit zurück, durch gezielte öffentliche Kommunikation und rhetorische Stärke das politische Blatt zu seinen Gunsten zu wenden.
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- Oliver Ruck (Author), 2013, Der Regierungsstil von Bill Clinton. Eine Analyse anhand der „Techniken des modernen Regierens“, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/277461
