Geist des Kapitalismus oder Faktor der Gesellschaftsbildung? Die Religionstheorien von Emile Durkheim und Max Weber im Vergleich

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Ausarbeitung

A. Einführung in das Thema und seinen Kontext
I. Problemaufriss
II. Ziel der Arbeit

B. Der Interessenausgleich durch die „Orange-Book-Standard“-Entscheidung des BGH
I. Gegensätzlichkeit der einbezogenen Interessen und der sie schützenden Rechtsregime
1. Schutzrechtsinhaber
a. Interessen
b. Patentrecht
aa. Patentrechtliche Absicherung dieser Interessen
bb. Das Wesen standard-essentieller Patente
i. Formelle Standards
ii. De-facto -Standards
cc. Vor- und Nachteile von SEPs
2. Lizenzsucher
a. Interessen
b. Kartellrecht
3. Das Spannungsverhältnis zwischen Patent- und Kartellrecht
a. Von der Gegensätzlichkeit prima facie zum Komplementaritätsverhältnis
b. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ventil für Spannungen
c. Anspruchsgrundlage des kartellrechtlichen Zwangslizenz
aa. Das europäische Missbrauchsverbot nach Art. 102 AEUV
bb. Das deutsche Missbrauchsverbot nach §§ 19, 20 GWB
II. Streit- und Meinungsstand bzgl. der Anforderungen an den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand
1. Kriterien der Rechtsprechung
a. Die Orange-Book-Entscheidung des BGH
aa. Sachverhalt
bb. Voraussetzungen des Zwangslizenzeinwands nach der Konzeption des BGH
i. Anwendbarkeit auf Unterlassungsansprüche
ii. Konkrete Ausgestaltung und Kriterien
(1) Das unbedingte Angebot
(a) Bedingtheit des Angebots
(b) Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit
(c) Nichtausschlagbarkeit nach Kartellrecht
(2) Vorweggenommene Erfüllungshandlungen
b. Zwischenergebnis
2. Kritik der EU-Kommission und Rechtsprechung des EuGH
3. Kriterien im EU-Ausland
4. Kritik an den Orange-Book-Standard-Kriterien aus der Literatur und Würdigung
a. Uneinheitliche Beurteilung
b. Kritik
aa. Unklarheiten für die praktische Handhabung
i. Kritikpunkte
ii. Würdigung
bb. Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht
i. Effet utile und § 242 BGB
ii. Würdigung
cc. Zu hohe Hürden für den Lizenzsucher
i. Bedingungen
ii. Erfüllungshandlung
iii. Beweislast
iv. Würdigung
dd. Ergebnis
III. Lösungsvorschlag
1. Lösungsansatz für FRAND-Situationen
2. Lösungsansatz für de-facto -Standard-Situationen
3. Lösungsansatz über § 712 ZPO

C. Schlussbetrachtung