Lange Zeit galten der KP und sein Zertifizierungssystem wegen seiner einmaligen Kooperation zwischen Staaten, Industrie und der Zivilgesellschaft sowie seiner Effektivität zur Eindämmung des Handels mit Konfliktdiamanten als ein Erfolgsmodell. Mehrfach drückte die Generalversammlung der Vereinten Nationen ihre volle Unterstützung für den KP aus (vgl. UN 2004; UN 2009). Doch mittlerweile scheint sich das einstige Vorbild im Umgang mit Konfliktressourcen zu einem Konfliktherd gewandelt zu haben. Das letzte „Intersessional Meeting“ des KP in Kinshasa im Juni 2011 war von erheblichen Spannungen und Differenzen geprägt. Am letzten Tag des dreitägigen Treffens eskalierte dann der Konflikt unter den KP-Beteiligten. Vertreter der Zivilgesellschaft erklärten ihr „no confidence“ in den KP und verließen aus Protest geschlossen das Meeting (vgl. BBC News 2011a). Außerdem verkündete der aktuelle KP–Vorsitzende Yamba unter Missachtung des geltenden Konsensprinzips die Aufhebung des Exportverbots von Diamanten aus Simbabwes Provinz Marange – trotz heftigen Protests der EU, USA und Kanadas (vgl. BBC News 2011a). Nach dem Meeting offenbarten sich tiefe Risse im KP: Während sich Vertreter von USA und EU tief besorgt über den Zustand des KP äußerten, lobten Simbabwes Vertreter und der KP-Vorsitzende Yamba dagegen den gemeinsam erreichten „Durchbruch“, der nun endlich Diamantenexporte aus Marange wieder uneingeschränkt zulasse (vgl. BBC News 2011a). Die Zivilgesellschaft sieht in der aktuellen Lage des KP keinen Sinn zur aktiven Beteiligung (vgl. Global Witness 2011b). Aus Kreisen der Zivilgesellschaft wurde vertraulich erklärt, dass angesichts der Eskalation niemand wisse, ob und wie es mit dem KP weitergehe.
Der aktuellen Frage nach der Zukunft des KP geht die vorliegende Arbeit nach. Im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung der aktuellen Konfliktsituation soll geklärt werden, inwieweit sich aus der systematischen Konfliktanalyse Perspektiven für den Kimberley Prozess ableiten lassen. Zur Untersuchung werden einschlägige Fachartikel und aktuelle Publikationen aus dem Kreis der am KP-Beteiligten herangezogen. In die Analyse fließen zudem Hintergrundinformationen ein, die in vier Experten-Interviews gewonnen wurden. Als Experten standen Vertreter der Zivilgesellschaft, des Auswärtigen Amts (AA), des für den KP zuständigen Bundesministeriums der Finanzen (BmF) und des Bundestags zur Verfügung .
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Der Kimberley Prozess als Konfliktherd
2.1 Konfliktgeschichte
2.2 Konfliktparteien
2.3 Konfliktgegenstand
2.4 Konfliktursachen
3 Perspektiven für den Kimberley Prozess
4 Schluss
Zielsetzung & Themen
Diese wissenschaftliche Arbeit analysiert die aktuelle Krise des Kimberley-Prozesses (KP), insbesondere im Hinblick auf die Eskalationen rund um die Diamantenexporte aus der simbabwischen Provinz Marange. Ziel der Untersuchung ist es, mittels systematischer Konfliktanalyse die zugrunde liegenden Ursachen offenzulegen und auf dieser Basis fundierte Perspektiven für die zukünftige Entwicklung und Handlungsfähigkeit des Kimberley-Prozesses abzuleiten.
- Analyse der Konfliktgeschichte des Kimberley-Prozesses und der Eskalationsdynamik in Kinshasa
- Identifikation und Charakterisierung der beteiligten Akteure (Staaten, Zivilgesellschaft, Industrie)
- Untersuchung der strukturellen und inhaltlichen Konfliktgegenstände
- Analyse der Konfliktursachen basierend auf politischen, sozioökonomischen und kulturellen Faktoren
Auszug aus dem Buch
Die Konflikteskalation in Kinshasa
Wie angespannt die Situation schon zu Beginn des Intersessional Meetings war, lässt sich anhand der Eröffnungsrede der Zivilgesellschaft gut rekonstruieren. Darin zeichnete der Vertreter der Zivilgesellschaft ein düsteres Bild der aktuellen Lage:
„The KP is paralyzed at multiple fronts. It has shown that not only it can not cope with the biggest challenge for years, the crisis in Zimbabwe`s diamond sector, but it has proven itself unable to deal with any problem case. (…) In recent years we have also noted an increasing lack of political will by many participants to make the KP the success it could and should be. (…) We are not seeking to point fingers, but rather to point out the obvious: the KP is not working and we need to be honest about this” (Global Witness 2011a).
Während die Zivilgesellschaft in Kinshasa auf konkrete Schritte zur Verbesserung der Lage in Marange hoffte, appellierte der Vertreter der Diamantenindustrie an die Entpolitisierung des KP (vgl. World Diamond Council 2011a). Beide Hoffnungen wurden enttäuscht. Unmittelbar nach dem Treffen wurde von der Zivilgesellschaft berichtet, dass der aktuelle Vorsitzende des KP, Yamba, keinerlei Diskussion über die Lage in Marange oder das Exportverbot gegenüber Simbabwe zugelassen habe. Anstelle konstruktiver Vorschläge habe Simbabwe zudem die Zivilgesellschaft beleidigt und deren Rolle im KP angezweifelt. Auch die die Politisierung des KP zu einem Nord-Süd-Konflikt habe während des Treffens zugenommen, es sei durch Simbabwes Minister of Mines sogar zu einer regelrechten Polarisierung zwischen den „bösen Weißen“ und „armen Schwarzen“ gekommen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Das Kapitel führt in die historische Entstehung des Kimberley-Prozesses zur Bekämpfung von Blutdiamanten ein und skizziert die aktuelle Krise, die durch das Intersessional Meeting in Kinshasa 2011 eskalierte.
2 Der Kimberley Prozess als Konfliktherd: Hier wird der Kimberley-Prozess anhand der Kategorien Konfliktgeschichte, Parteien, Gegenstand und Ursachen systematisch als Konflikt analysiert, um die komplexen Blockaden und Interessenkonflikte offenzulegen.
3 Perspektiven für den Kimberley Prozess: Dieses Kapitel diskutiert basierend auf den Analyseergebnissen verschiedene Zukunftsszenarien für den Kimberley-Prozess, von der Entwicklung zur Farce über ein mögliches Auseinanderbrechen bis hin zur unwahrscheinlichen Rückgewinnung alter Glaubwürdigkeit.
4 Schluss: Die Arbeit resümiert, dass die Konfliktanalyse ein differenziertes Bild der aktuellen Probleme gezeichnet hat und weist auf den weiteren Forschungsbedarf bezüglich der Auswirkungen globaler Machtverschiebungen auf internationale Gremien hin.
Schlüsselwörter
Kimberley-Prozess, Blutdiamanten, Konfliktanalyse, Simbabwe, Marange, Zivilgesellschaft, Diamantenindustrie, Menschenrechte, Konflikteskalation, Global Witness, Nord-Süd-Konflikt, Zertifizierungssystem, internationale Politik, Rohdiamanten, politische Interessen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Kimberley-Prozess als ein Instrument, das ursprünglich zur Eindämmung von durch Diamanten finanzierten Konflikten geschaffen wurde, sich jedoch infolge interner Differenzen und der Eskalation um die simbabwische Provinz Marange selbst zu einem Konfliktherd entwickelt hat.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen umfassen die Rolle der unterschiedlichen Akteure (Mitgliedsstaaten, Zivilgesellschaft, Industrie), die Auseinandersetzung um den Geltungsbereich des Prozesses, die Bedeutung der Menschenrechte und die zunehmende Politisierung des Kimberley-Prozesses.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel der Arbeit ist es, die aktuelle Krise im Kimberley-Prozess durch eine wissenschaftliche Konfliktanalyse zu durchdringen, um daraus begründete Perspektiven für die zukünftige Handlungsfähigkeit und Entwicklung des Prozesses abzuleiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt ein systematisches Analysemuster der Friedens- und Konfliktforschung, welches den Konflikt in Konfliktgeschichte, -parteien, -gegenstand und -ursachen gliedert. Zudem wurden Experten-Interviews mit Vertretern der Zivilgesellschaft und staatlicher Stellen ausgewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung der Konfliktgeschichte, die Identifizierung der Positionen der Konfliktparteien (Pro- vs. Contra-Simbabwe), die Analyse der strittigen Konfliktgegenstände sowie eine Untersuchung der zugrunde liegenden politischen, sozioökonomischen, strukturellen und kulturellen Konfliktursachen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Kimberley-Prozess, Blutdiamanten, Simbabwe, Marange, Zivilgesellschaft, Politisierung, Nord-Süd-Konflikt und Konfliktanalyse.
Warum wird die Situation in der Provinz Marange als so kritisch für den Kimberley-Prozess angesehen?
Marange gilt als Testfall, bei dem die bisherige Definition von Konfliktdiamanten – die sich primär auf die Finanzierung von Rebellengruppen konzentrierte – an ihre Grenzen stößt, da hier staatliche Akteure für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden, was den Prozess in eine Zwickmühle bringt.
Inwiefern hat die Zivilgesellschaft ihr Vertrauen in den Kimberley-Prozess verloren?
Die Zivilgesellschaft prangert eine jahrelange Ignoranz gegenüber ihren Reformvorschlägen sowie die mangelnde Durchsetzung von Standards an. Die Eskalation in Kinshasa, bei der ihre Rolle als integraler Bestandteil des Prozesses angezweifelt wurde, führte schließlich zu einer offiziellen Erklärung des „no confidence“.
Welche Rolle spielt die Diamantenindustrie in diesem Konflikt?
Die Industrie ist gespalten zwischen dem Wunsch nach einem ungehinderten Handelsabschluss, um ökonomische Einbußen zu vermeiden, und der Sorge um ihren Ruf („weiße Weste“), was sie dazu zwingt, zumindest rhetorisch einen Imageverlust zu verhindern.
Welche Prognose stellt der Autor für die Zukunft des Kimberley-Prozesses?
Der Autor prognostiziert als wahrscheinlichstes Szenario, dass der Kimberley-Prozess zu einer „dauerhaften Farce“ wird – ein Prozess mit viel politischem Goodwill, aber ohne inhaltliche Substanz –, da die gegensätzlichen Interessen der Akteure eine echte Lösung des Konflikts blockieren.
- Citar trabajo
- Götz Gölitz (Autor), 2011, Der Kimberley Prozess im Konflikt, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/280215
