Thomas Lauren Friedman, amerikanischer Journalist der New York Times, entwickelte im Dezember 1996 eine Theorie, die besagt, dass Staaten, die ein Mc Donald’s besäßen, keinen Krieg miteinander führen würden. Die sogenannte „Golden Arches Theory“ sollte mit dem Kosovokrieg widerlegt werden, doch es bleibt unumstritten, dass Demokratien seltener miteinander Krieg führen als alle anderen Regime (Friedman 1996). Der sogenannte „Demokratische Frieden“ legt den Grundbaustein dafür, dass westliche Staaten ambitioniert sind, demokratische Grundordnungen in die Welt hinauszutragen (Hanseclever 2003 :9).
Die Europäische Union ist bereits seit Jahrzehnten bestrebt, autoritäre Regime in die Demokratie zu führen. Ihnen stehen dabei eine Vielzahl von Mitteln zur Verfügung, die politische, finanzielle sowie beratende Hilfen umfassen. Das Ziel ist klar vorgegeben: durch die Umstrukturierung undemokratischer Systeme soll es Staaten ermöglicht werden, ihren Bürgern eine demokratische Grundordnung zu sichern. Mit dieser Voraussetzung können sie sich wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich entfalten. Dies hat im besten Falle zur Folge, dass eine Zivilgesellschaft entsteht, die sowohl ihre Grund- und Freiheitsrechte ausüben, als auch politische Prozesse mittragen kann, ob nun durch den Urnengang oder durch ative Teilnahme.
Dieses Ziele wollte die Europäische Union beziehungsweise die Vereinten Nationen 1999 auch in der Demokratischen Republik Kongo umsetzen. Hierfür wurden friedenssichernde und ökonomische Hilfspakete geschnürt, die den Staat in die Demokratie führen sollte. Doch das Ergebnis fiel nicht aus, wie geplant. Heute leidet das Land fortwährend unter Bürgerkriegen und Menschenrechtsverletzungen. Doch kann die Mission der Demokratieförderung in der Demokratischen Republik als gescheitert angesehen werden? Diese Frage soll auf den folgenden Seiten erörtert werden.
In dieser Forschungsarbeit wird im ersten Schritt die Demokratieförderung beleuchtet. Hierzu sollen sowohl die Methoden, als auch Strategien und Instrumente erläutert werden. Darauf folgend soll die Europäische Union als Förderer betrachtet werden. Im zweiten Abschnitt der Hausarbeit wird die Demokratische Republik Kongo genauer betrachtet um danach erläutern zu können, warum die Europäische Union als Demokratieförderer weitgehend gescheitert ist. Im letzten Teil werden alle Ergebnisse in einem Fazit zusammengetragen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Methoden der Demokratieförderung
Strategien und Instrumente der Demokratieförderung
Die Europäische Union als Förderer der Demokratie
Die Demokratische Republik Kongo: eine defekte Demokratie?
Das Scheitern der Demokratieförderung in der Demokratischen Republik Kongo
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Effektivität externer Demokratieförderung durch die Europäische Union anhand des Fallbeispiels der Demokratischen Republik Kongo. Dabei wird analysiert, warum die umfangreichen internationalen Bemühungen zur Demokratisierung des Landes weitgehend erfolglos blieben und welche strukturellen Probleme diesen Prozess behinderten.
- Methoden und Instrumente der internationalen Demokratieförderung
- Die Rolle der Europäischen Union als Akteur in der Demokratieförderung
- Analyse der politischen und humanitären Lage in der Demokratischen Republik Kongo
- Identifikation der Ursachen für das Scheitern der Demokratisierungsmission
- Kritische Reflexion von Top-Down- versus Bottom-Up-Ansätzen
Auszug aus dem Buch
Das Scheitern der Demokratieförderung in der Demokratischen Republik Kongo
In der Literatur finden sich zahlreiche Hypothesen für das Scheitern der Demokratie fördernden Maßnahmen durch die Europäische Union beziehungsweise der Vereinten Nationen. So sieht Séverine Autesserre die wesentlichen Missstände in der Fehleinschätzung, dass Mikroebenenprobleme durch die Umstellung einer legitimierten Regierung bekämpft werden können. Lokale Konflikte überdauerten jedoch die Zeit der Verwurzelung demokratischer Leitlinien auf nationaler Ebene. So wurde auch während der Zeit der Transformation in abgelegenen Regionen der DR Kongo weiter gekämpft, gemordet und Menschenrechte verletzt (Autesserre 2010: 11 ff.). Autesserre sieht die Schuld jedoch nicht nur hauptsächlich bei den Verfehlungen der Friedenssicherer, vielmehr kritisiert er, dass während des Demokratisierungsprozesses die eingesetzte Regierung nicht durchsetzen konnte, dass verschiedene kongolesische Rebellen, wie auch Akteure aus Uganda und Ruanda beispielsweise, die Zivilbevölkerung angriffen oder nationale Ressourcen ungehindert ausbeuteten (Autesserre 2010: 12).
Zwar wurden durch enorme finanzielle und humanitäre Mittel erfolgreich versucht die Missstände auf nationaler Ebene zu beheben, wie zum Beispiel freie Wahlen einzuführen und regionale Förderprogramme zu etablieren, doch wurden die kleinsten Gebiete außer Acht gelassen. So konnte sich nach Autesserre der Bürgerkrieg als bottom up-Entwicklung erneut verankern. Mit kleinen Konflikten konnte sich eine Welle von Gewalt durchsetzen, die die Friedenssicherer bereits für überwunden gehalten haben (Autesserre 2010: 8 ff.). Durch die anhaltende Korruption manipulierten Regierungsführer weiterhin lokale Machthaber, wodurch sie sich selbst bereicherten und ihre eigenen politischen Vorstellungen erzwangen. Friedenssicherer der Vereinten Nationen organisierten zwar regionale Dialoge, was jedoch nicht zu einer Abmilderung der Problematik führte (Autesserre 2010: 8 ff.). Auf nationaler Ebene wurde versucht durch Wahlen legitimierte Regierungsmitglieder einzusetzen und die Warlords mit deren Armeen in die Aufbauarbeit mit einzubeziehen (Autesserre 2010: 9).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Theorie des demokratischen Friedens ein und erläutert die Ambitionen der Europäischen Union, autoritäre Regime zu demokratisieren, sowie die Zielsetzung der Arbeit am Beispiel des Kongo.
Methoden der Demokratieförderung: Es werden die historischen Hintergründe, die notwendigen Voraussetzungen und die verschiedenen Transformationsphasen (Liberalisierung, Transition, Konsolidierung) bei Demokratisierungsprozessen beleuchtet.
Strategien und Instrumente der Demokratieförderung: Dieses Kapitel analysiert verschiedene Ansätze wie Top-Down- und Bottom-Up-Strategien sowie die Kategorien von Hilfsleistungen wie Katastrophen-, Finanz- und Beratungshilfe.
Die Europäische Union als Förderer der Demokratie: Der Fokus liegt auf der Entwicklung der EU-Demokratieförderung seit den 1990er Jahren und der vertraglichen Verankerung dieser Ziele innerhalb der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Die Demokratische Republik Kongo: eine defekte Demokratie?: Hier erfolgt die Anwendung der theoretischen Erkenntnisse auf das Fallbeispiel DR Kongo, wobei die schwierige Geschichte des Landes und die Rolle internationaler Friedensmissionen skizziert werden.
Das Scheitern der Demokratieförderung in der Demokratischen Republik Kongo: Das Kapitel untersucht die Ursachen für das Scheitern der Bemühungen, insbesondere die Problematik der Ignoranz gegenüber Konflikten auf der Mikroebene und den Fokus auf nationale Eliten.
Fazit: Die Ergebnisse werden zusammengeführt und die Schlussfolgerung gezogen, dass eine externe Demokratieförderung ohne Berücksichtigung lokaler Bedürfnisse und gesellschaftlicher Realitäten vor Ort oft ineffektiv bleibt.
Schlüsselwörter
Demokratieförderung, Europäische Union, Demokratische Republik Kongo, Scheitern, Friedenssicherung, Transformationsphasen, Menschenrechte, Top-Down-Strategie, Bottom-Up-Ansatz, Scheindemokratie, Krisenregion, Good Governance, politische Konditionalität, Zivilgesellschaft, Konfliktlösung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Bemühungen der Europäischen Union, demokratische Strukturen in der Demokratischen Republik Kongo zu fördern, und bewertet die Gründe, warum diese Mission trotz erheblicher finanzieller Aufwendungen weitgehend gescheitert ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den zentralen Themen gehören die theoretischen Grundlagen der Demokratieförderung, die Instrumente der internationalen Hilfe, der Demokratisierungsprozess in Afrika sowie eine detaillierte Fallstudie zur politischen Situation im Kongo.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Hauptziel ist es zu ergründen, warum die umfangreiche Demokratisierungsmission der EU und der Vereinten Nationen im Kongo ihr Ziel nicht erreichen konnte und welche Faktoren den Prozess des Aufbaus einer stabilen Demokratie in diesem Kontext behinderten.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die theoretische Ansätze der Demokratieförderung mit empirischen Beobachtungen und Berichten über die Situation in der Demokratischen Republik Kongo vergleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Demokratieförderung, die Rolle der EU als internationaler Akteur und eine kritische Untersuchung des konkreten Fallbeispiels Kongo, inklusive einer Analyse von Misserfolgen und strategischen Defiziten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Demokratieförderung, externe Intervention, Scheitern, Transformationsphasen, Kongo und politische Stabilität charakterisiert.
Warum wird im Kongo von einer "Scheindemokratie" gesprochen?
Der Begriff beschreibt den Zustand, in dem zwar formale Prozesse wie Wahlen stattfinden, diese jedoch nicht zu einer echten demokratischen Teilhabe führen und Korruption sowie Menschenrechtsverletzungen weiterhin den Alltag bestimmen.
Welche Rolle spielt die Strategiewahl für das Scheitern im Kongo?
Ein zentrales Problem war laut der Arbeit der Fokus auf Top-Down-Maßnahmen und die Vernachlässigung der lokalen Mikroebene, was dazu führte, dass die Hilfe nicht bei der betroffenen Zivilbevölkerung ankam.
Welches Fazit zieht die Autorin bzw. der Autor zur Rolle der EU?
Die EU wird in ihrem ehrenvollen Bestreben, demokratische Ordnungen zu schaffen, gewürdigt, jedoch wird betont, dass externe Hilfsleistungen zwecklos sind, wenn sie die spezifischen Bedürfnisse und sozialen Realitäten des jeweiligen Landes ignorieren.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2012, Demokratieförderung der Europäischen Union am Beispiel der Demokratischen Republik Kongo, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/281294
