Wie viele Studien zeigen, erfreut sich das Bundesverfassungsgericht insbesondere hierzulande großer Beliebtheit. In Bevölkerungsumfragen erreicht es oft den höchsten Vertrauenswert aller staatlichen Institutionen. Auch wenn einzelne Entscheidungen des Verfassungsgerichts diesen Wert kurzzeitig sinken lassen, erreicht er nach kürzester Zeit wieder das Ausgangsniveau.
Das Bundesverfassungsgericht scheint von vielen Bundesbürgern als der Garant und Verteidiger ihrer subjektiven Freiheitsrechte gegen den als übermächtig empfundenen Staats- und Regierungsapparat wahrgenommen zu werden. Zwar ist die gesamte politische und soziale Ordnung in Deutschland vom Rechtsstaatsprinzip bestimmt, aber von der Bevölkerung wird das Verfassungsgericht als die höchste Vergegenwärtigung des dieses Prinzips aufgefasst. Auch weil diese Form der Akzeptanz Züge charismatischer Herrschaft trägt, scheinen die Menschen kaum darüber nachzudenken, welche Macht von diesem höchsten Gericht auszugehen vermag.
Jürgen Habermas stellt sich im Rahmen seines umfangreichen Werks "Faktizität und Geltung" in dem Artikel Justiz und Gesetzgebung die Frage nach der Legitimität des Verfassungsgerichts an sich und vor allem dessen Rechtsprechungspraxis.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Notwendigkeit des Verfassungsgerichts
- Bedrohung der zu schützenden Güter durch das Verfassungsgericht?
- Eingriff in die Gewaltenteilung
- Wenn Rechtsnormen zu Werten werden
- Rationalität des Gesetzgebungsverfahrens – Ein Legitimationsversuch
- Zwei bekannte Paradigmen
- Legitimität des Verfassungsgerichts im Lichte der Paradigmen
- Habermas' Deliberalismus – Ausweg aus der Legitimationsfrage
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Legitimität des Verfassungsgerichts im Lichte der Theorien von Jürgen Habermas. Sie analysiert die Kritik Habermas' an der Rechtsprechungspraxis des Verfassungsgerichts und untersucht, inwiefern diese die Verfassung und die Autonomie der Bürger gefährdet. Darüber hinaus werden die von Habermas vorgeschlagenen Legitimationsmöglichkeiten für das Verfassungsgericht beleuchtet.
- Die Rolle des Verfassungsgerichts im Rechtsstaat
- Die Kritik Habermas' an der Rechtssprechungspraxis des Verfassungsgerichts
- Die Gefahr des Eingriffs in die Gewaltenteilung
- Die Legitimation des Verfassungsgerichts im Lichte der Paradigmen der Rationalität
- Habermas' Deliberalismus als möglicher Ausweg aus der Legitimationsfrage
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas dar und führt in die Argumentation von Jürgen Habermas ein. Kapitel 2 beleuchtet die Notwendigkeit des Verfassungsgerichts und seine Aufgaben im demokratischen Rechtsstaat. Kapitel 3 analysiert die Kritik Habermas' an der Rechtssprechungspraxis des Verfassungsgerichts, insbesondere im Hinblick auf die Gefahr des Eingriffs in die Gewaltenteilung. Kapitel 4 untersucht die Rationalität des Gesetzgebungsverfahrens und die Legitimation des Verfassungsgerichts im Lichte der Paradigmen der Rationalität. Kapitel 5 beleuchtet Habermas' Deliberalismus als möglichen Ausweg aus der Legitimationsfrage.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Legitimität des Verfassungsgerichts, die Rechtsprechungspraxis, die Gewaltenteilung, die Verfassung, die Autonomie der Bürger, die Rationalität des Gesetzgebungsverfahrens, die Paradigmen der Rationalität und Habermas' Deliberalismus.
- Quote paper
- Louisa Frintert (Author), 2011, Legitimität des Verfassungsgerichts bei Habermas, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283115
