Die Arbeit beschäftigt sich mit dem zum Abgabezeitpunkt noch unvollendeten Großprojekt der Europäischen Bankenunion. Finanzminister Schäuble sieht sie als das "größte europäische Projekt seit Einführung des Euro". Bis heute liegen immer noch nicht alle Gesetzestexte vor. Dies war Schwierigkeit und Chance zugleich: Um so härter in den Verhandlungen um ein Detail gerungen wird, um so größer erscheint auch die juristische Brisanz.
Die Arbeit vollzieht vor diesem Hintergrund keine rein juristische Prüfung, sondern auch eine wirtschaftliche und politische Analyse, wobei angesichts der wenigen aktuellen Quellen auch Pressestimmen zur Argumentation herangezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Das Problem
- II. Der Horizont
- B. Ohne politische Union
- I. Nicht handlungsfähig
- II. Katalysator Finanzkrise
- 1. Lehman Brothers
- 2. Athen- Dublin- Madrid - Nikosia
- C. Bankenunion
- I. Die Vorlagen von Kommission und Rat
- II. Die Einigung mit dem Parlament
- D. Haushaltsautonomie
- I. Bankenaufsicht
- 1. Anspruchsgrundlage zur Übertragung der Bankenaufsicht auf EZB
- 2. Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeitsprinzip
- 3. Anspruchsgrundlage für die Gründung der European Banking Authority (EBA)
- 4. Die EZB als Aufsichtsbehörde
- II. Die Banken-Abwicklung
- 1. Art. 114 AEUV als Anspruchsgrundlage
- a) Binnenmarktbezug
- b) Zwei Ziele
- c) Eurozone und Europäischer Binnenmarkt
- 2. Das Verfahren der Abwicklung
- a) Das "board"
- b) Das eigentliche Abwicklungsverfahren
- 3. Die Haftungskaskade
- 4. Der Abwicklungsfonds
- a) Rechtsgrundlage
- b) Funktionsweise
- c) Moral Hazard
- IV. Haften Einstehen
- E. Finanzkrise: Stabilität und Demokratie
- I. Finanzkrise
- II. Souveränität - Pluralismus - Transformation
- 3. Haushaltsautonomie - Solidarität
- 4. Solidarität - Demokratie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Einführung der Europäischen Bankenunion im Kontext der Finanzkrise. Sie befasst sich mit der Frage, wie die Sicherung der Finanzstabilität mit der Haushaltsautonomie der Mitgliedsstaaten vereinbar ist und welche Auswirkungen die Bankenunion auf die Demokratie und die Souveränität der Mitgliedstaaten hat.
- Die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Europäische Union
- Die Notwendigkeit einer Bankenunion als Reaktion auf die Finanzkrise
- Die rechtlichen Grundlagen und die Funktionsweise der Bankenunion
- Die Vereinbarkeit der Bankenunion mit der Haushaltsautonomie der Mitgliedsstaaten
- Die Folgen der Bankenunion für Demokratie und Souveränität
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Problemfeld der Arbeit dar, indem sie die Herausforderungen der Bankenunion im Kontext der Finanzkrise beleuchtet. Anschließend wird der Horizont der Arbeit definiert, indem die zentralen Themengebiete wie politische Union, Bankenunion und Haushaltsautonomie vorgestellt werden. Im Kapitel „Ohne politische Union“ werden die Ursachen der Finanzkrise und das Unvermögen der EU, diese mit den damals verfügbaren Instrumenten einzudämmen, beleuchtet. Das Kapitel „Bankenunion“ befasst sich mit den Vorlagen der Kommission und des Rates sowie der Einigung mit dem Parlament.
Im Kapitel „Haushaltsautonomie“ wird die Übertragung der Bankenaufsicht auf die EZB, die Gründung der European Banking Authority (EBA) und die Abwicklungsmechanismen der Bankenunion eingehend geprüft. Das Kapitel "Finanzkrise: Stabilität und Demokratie" untersucht die Folgen der Finanzkrise für die Demokratie und Souveränität der Mitgliedsstaaten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert sich auf die Themen Finanzkrise, Bankenunion, Haushaltsautonomie, Demokratie, Souveränität, Europäische Zentralbank, European Banking Authority, Abwicklungsmechanismen, Rechtsgrundlagen, Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip.
- Citation du texte
- Lara Schmitt (Auteur), 2014, Konsequenzen aus der Europäischen Bankenunion und der Haushaltsautonomie der Mitgliedsstaaten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283233
