Der Institutionalismus in der Theorie der Internationalen Beziehungen

Gliederung

1. Einleitung

2. Der Institutionalismus
2.1 Ein kurzer Überblick
2.2 Die Entwicklung des Institutionalismus
2.3 Die Prämissen des Institutionalismus
2.4 Die Theorie des Institutionalismus
2.4.1 Internationale Kooperation
2.4.2 Das Burtonsche Spinnwebmodell
2.4.3 Formen und Folgen der Verflechtung
2.4.4 Der demokratische Frieden
2.4.5 Institutionalistisches Konfliktverhalten
2.5 Kritik

3. Terminologische Probleme

4. Wie praktikabel ist der Institutionalismus?

5. Schluss

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit dem jüngsten Irak-Krieg ist einige Zeit vergangen, die großen Wogen der öffentlichen Empörung haben sich geglättet, und auch die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben sich, spätestens seit dem Besuch von Bundeskanzler Schröder im Weißen Haus kürzlich, vordergründig wieder normalisiert. Doch auch wenn die „Arbeitsbeziehungen“ wieder zu funktionieren scheinen, kann doch keiner behaupten, dass das Geschehene einfach vergessen werden könnte. Zu tief ist der Riss, den diese Krise offenbart hat. Zu groß die fundamentalen Unterschiede in grundsätzlichen Positionen. Dabei geht es gar nicht mal so sehr um die konkrete Sachfrage, ob denn nun dieser Krieg gerechtfertigt, oder gar gerecht war. Nein, von weit größerer Bedeutung sind die hinter den jeweiligen Positionen stehenden Leitlinien und Prämissen der Politik. Die weltanschaulichen Unterschiede darüber, wie Politik gestaltet werden sollte, bleiben bestehen. Und diese Kluft, die durch den Streit des vergangenen Jahres so deutlich zum Vorschein trat, wird auch dann noch eine Rolle spielen, wenn der Irak von der Tagesordnung der internationalen Politik verschwunden ist.

Wie soll man die internationalen Beziehungen gestalten? Welcher „Leit-Kultur“, welcher Grundphilosophie haben sie zu folgen? Sind Multilateralismus, Kooperation und Zusammenarbeit die roten Fäden, die sich durch alle Handlungen hindurchziehen, oder wird das Handeln bestimmt von einseitigem Streben nach Hegemonie, Vorherrschaft und Machtmaximierung?

Betrachtet man verschiedene Äußerungen einiger Regierungsmitglieder im letzten Jahr, so wird man substanzielle Unterschiede erkennen: So betonte der Außenminister Joschka Fischer in einer Rede: „Es bedarf starker multilateraler Institutionen, [...] diese Ordnung [...] aufrechtzuerhalten. Eine solche Weltordnung muss auf einem effektiven Multilateralismus gründen.“^[1] In die gleiche Richtung geht auch die Forderung, „dass die Prozesse der Globalisierung von zunehmender internationaler Regelsetzung begleitet werden, denn Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit bilden die unabdingbaren Grundlagen eines friedlichen und geordneten Zusammenlebens.“^[2] Ganz anders klingen Äußerungen verschiedener amerikanischer Regierungsmitglieder. So drohte Präsident George W. Bush, dass den Vereinten Nationen (VN) die Bedeutungslosigkeit drohe, wenn sie nicht der Irak-Politik der USA folgen würden.^[3] Bei anderer Gelegenheit, aber in ähnlichem Kontext, hörte man Sätze und Worte wie „Gemeinsam wenn möglich, allein wenn nötig“, „Koalition der Willigen“, „Preemtive Strike“, „Achse des Bösen“, „Indispensible Nation“, „Altes und Neues Europa“ und „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“. Im krassen Widerspruch zu den europäischen Forderungen nach Multilateralität, Anerkennung des Völkerrechts als oberster Instanz und Lösung von Konflikten durch Kooperation und Verhandlungen, postulierte die amtierende US-Administration eine Politik der eigenen Stärke und Unabhängigkeit.

Nun ist es aber keineswegs Ziel dieser Arbeit, sich ausführlicher mit der Irak-Krise, der Außenpolitik der Regierungen Bush und Schröder, oder anderen konkreten Entwicklungen der aktuellen internationalen Politik zu beschäftigen. Die genannten Beispiele sollten lediglich zeigen, wie sich unterschiedliche Grundphilosophien auswirken können und wie die Zugehörigkeit zu gewissen Strömungen, die Anerkennung von bestimmten Prämissen die praktische Politik beeinflussen. Um also das konkrete Verhalten mancher politischer Gruppierungen besser verstehen und analysieren zu können, ist es von großem Wert, die grundlegenden Strömungen in der Theorie der Internationalen Beziehungen zu kennen. Natürlich wird nie ein Politiker sagen „Ich bin Anhänger dieser und jener Theorie, und selbige sagt dies und jenes, daher handle ich auf die eine oder andere Weise“, doch beschreiben die Theorien recht gut, welche Prämissen, welche Denkmuster und welche Menschenbilder prägend sind, und in welche Richtung die Handlungen der Akteure führen, wenn die entsprechenden Grundlagen akzeptiert werden. Der Streit um den Irak-Krieg ging letztlich auch um die Frage: „Was sichert den dauerhaften Frieden?“. Und das ist auch einer der zentralen Punkte der Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Theorien der Internationalen Beziehungen. Sehr treffend schreibt hierzu Ulrich Menzel: „Wie nun unter den Bedingungen von Anarchie nationale und internationale Politikziele, wie die Sicherung der staatlichen Existenz, der Frieden, die nationale Wohlfahrt, der Schutz der Umwelt oder die Durchsetzung der Menschenrechte erreicht werden und dauerhaft gewährleistet werden können, darin unterscheiden sich die paradigmatischen Geister. Dies ist der eigentliche Gegenstand und Streitpunkt der Lehre von den Internationalen Beziehungen.“^[4] Und natürlich gibt es verschiedene Antworten auf diese zentrale Frage. So haben sich, ausgehend von unterschiedlichen Prämissen und Grundannahmen, verschiedene Theorien entwickelt, die unterschiedliche Lösungswege vorschlagen.

Die beiden gewichtigsten Theorien der Internationalen Beziehungen, sozusagen die beiden großen Lager, sind klassischerweise der Realismus und der Institutionalismus, oder auch Globalismus.^[5]

Der vorliegende Aufsatz beschäftigt sich mit der zweitgenanten Theorie, dem Institutionalismus. Es wird versucht, einen Überblick über Inhalte, Sichtweise, Forderungen und Ziele dieses Ansatzes zu geben. Zu Beginn wird eine kurze Übersicht über die Denkweise und Forderung des Institutionalismus gegeben, gleichsam als Einleitung und Zusammenfassung. Anschließend werden die Einzelheiten näher ins Auge gefasst. Beginnend mit einer Schilderung der Geschichte und Entwicklung dieser Theorie, kommen wir über die Prämissen und das Menschenbild zu einer ausführlichen Beschreibung. Zum Abschluss des zweiten Teils soll auch eine kritische Hinterfragung des Institutionalismus erfolgen.

Hier geht es um einen Überblick über diese Denkrichtung, nicht um eine detaillierte Abgrenzung der einzelnen Unterströmungen und „Theorieverzweigungen“^[6] untereinander, oder der verschiedenen Entwicklungsstufen. Der Begriff „Institutionalismus“ wird daher als Überbegriff und Synonym mit „Globalismus“, „Liberalismus“ und „Strukturalismus“ gebraucht. Die feinen, nach Meinung mancher Autoren sogar gravierenden Unterschiede zwischen diesen Begriffen, und die Beziehung zwischen ihnen sollen hier außer Acht gelassen werden, um eine klare und verständliche Übersicht geben zu können. Dieses Vorgehen lässt sich damit begründen, dass dieser, bzw. synonyme Begriffe „in der Disziplin der Internationalen Beziehungen noch nicht ganz klar definiert worden ist.“^[7] Es ist aber nicht ganz unproblematisch, da zahlreiche Autoren großen Wert auf diese Unterscheidungen legen.

Um aber dieser Problematik der verworrenen Terminologie und Abgrenzung gerecht zu werden, wird in Teil Drei auch hierauf eingegangen. Hier sollen die verschiedenen Auf- und Unterteilungen dieser Denkschule kurz angerissen werden. Auch soll ein Überblick über die zahlreichen Unterschiede und Widersprüche, welche erhebliche Schwierigkeiten bereiten, gegeben werden.

Zuletzt wird der Frage nachgegangen, ob der Institutionalismus eine „praktikable“ Theorie darstellt, ob der von ihm vorgeschlagene Weg ein gangbarer ist, ob sich seine Vorschläge praktisch implementieren und umsetzen lassen, oder ob es sich um eine weltfremde Schwärmerei handelt, welche im Vergleich zu anderen Theorien keine brauchbaren Lösungen für die „harte Realität“ zu bieten hat.

2. Der Institutionalismus

2.1 Ein kurzer Überblick

Wenn man mit Reinhard Meyers sagt, dass die Disziplin der Internationalen Beziehungen Kriseninterpretations- und Krisenbewältigungswissenschaft ist, dann könnte man die Theorie des Institutionalismus kurz auf den Punkt bringen, als diejenige Theorie, die Krisen durch Kooperation bewältigen möchte.

Das ist die Kernaussage dieser Theorie, der Konsens aller Unterströmungen und der große Unterschied zum Realismus: Kooperation ist möglich und bringt Vorteile. Man streitet warum, man diskutiert wie stark, aber man ist sich einig, dass die Staaten keine im luftleerem Raum schwebenden „Black-Boxes“ sind, die sich ohne Regeln und Gesetze, ständig bereit übereinander herzufallen, wie Billard-Kugeln zueinander verhalten, im ständigem nullsummenartigen Kampf um Macht ineinander verbissen. Vielmehr sind die Institutionalisten von der Möglichkeit überzeugt, eine „Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil“^[8] sei möglich und könne zu einem Positivsummenspiel führen, bei dem alle Beteiligten zusätzliche Kooperationsgewinne realisieren, ohne dass es zu Lasten eines Akteurs geht.^[9] Zur Sicherung der Zusammenarbeit gründen die Akteure gemeinsame Institutionen, welche die Kooperation verfestigen und die Sanktionierung von Abweichungen ermöglichen. Auch werden Modi zur verregelten Austragung von Konflikten gefunden, was eine gewaltfreie Lösung derselben ermöglicht, so dass die Kosten der beteiligten Streitparteien möglichst gering gehalten werden.

Neben der Betrachtung von Kooperationsgewinnen rücken nicht-staatliche Akteure ins Blickfeld der Forschung. Diese vertiefen die Verflechtung zwischen den Ländern und sind oft die Triebfeder der verstärkten Integration und Kooperation. Dabei spielt auch die wirtschaftliche Verflechtung eine gewichtige Rolle, da sie die Konfliktkosten in die Höhe treibt, zugleich aber auch die größten Kooperationsgewinne verspricht. Auch hier zeigt sich der deutliche Widerspruch zur realistischen Theorie, in welcher die Nationalstaaten die uneingeschränkten Hauptakteure sind.

Eine bildliche Darstellung der Internationalen Beziehungen, wie sie die Institutionalisten sehen, erlaubt das „Burton’sche Spinnwebmodell“, welches das Realistische „Billard-Ball-Modell“ ersetzt. Eine nähere Beschreibung folgt weiter unten.

Zuletzt spielt für Teile dieser Schule auch die Frage nach der internen Konstitution der Akteure eine erhebliche Rolle. So wird angenommen, dass insbesondere die Verbreitung von Demokratie für die Erhaltung des Friedens von besonderer Bedeutung ist, da demokratische Staaten friedfertigere und zuverlässigere Kooperationspartner seien.

2.2 Die Entwicklung des Institutionalismus

Wie jede Theorie entstand der Institutionalismus, wie er sich heute präsentiert, nicht auf einen Schlag, sondern entwickelte sich aus Vorläuferformen, wurde fortentwickelt und angepasst, entstand aus dem Ringen um die jeweils besten Antworten auf die großen Fragen, im Wechselspiel von These, Gegenthese und Fortentwicklung der ersten These.

Wo liegen die Wurzeln des Institutionalismus? Meyers führt die beiden großen Theoriestränge des Realismus und des Idealismus / Institutionalismus bis auf antike Wurzeln zurück. Demnach taucht „realistisches“ Gedankengut erstmals bei Thukydides’ Gleichgewichtstheorem auf, „idealistisches“ erstmals bei Platons Vernunftgedanke als Seinsprinzip in der optimierenden politischen Tugendlehre. Von dort aus führt er den „Stammbaum“ bis in heutige Zeiten fort.^[10] Doch da dies etwas sehr weit gegriffen ist, wollen wir uns hier auf die moderne Theorie beschränken.

Die Grundlagen des Institutionalismus wurden im 17. und 18. Jahrhundert von John Locke, Immanuel Kant und Adam Smith^[11] gelegt, wobei zweitgenannter sicherlich von größerer Bedeutung für den Institutionalismus ist. Kant begründete 1795 mit seiner Schrift „Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf“ die Denkschule des Idealismus, welche darauf setzt, dass demokratische Staaten^[12] friedfertig seien, weshalb eine Ausbreitung demokratischer Staatsformen zu dem von Kant postulierten „ewigen Frieden“, oder wie man heute sagt „demokratischen Frieden“ führen würde. Der Idealismus und seine Entwicklung von Kant bis heute ist ein Thema für sich, warum hier nicht weiter darauf eingegangen werden soll. Smith wiederum kann als Vater des (ökonomischen) Liberalismus betrachtet werden. Vor allem mit seinem Hauptwerk aus dem Jahre 1776 „An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations“ war er der Vordenker der freien Marktwirtschaft und des deregulierten Außenhandels. Locke wiederum ist insofern von Bedeutung, als er in seinem Werk „Two Treatises of Government“ den ursprünglichen Naturzustand, also ein Zusammenleben ohne Staat und übergeordnete Instanz, nicht wie Hobbes als eine grausame Anarchie im Sinne des „homo homini lupus est“ beschreibt, sondern die Existenz eines ursprünglichen Naturrechts annimmt.

Der Idealismus gewann ab 1900 an Einfluss, und wurde zwischen 1920 und der Mitte der 40er Jahre zur herrschenden Lehrmeinung. Sein wohl bekanntestes Produkt war wohl der Völkerbund. 1950 aber begründete Hans Hermann Herz^[13] den Neo-Realismus. Er verweist auf das „Sicherheitsdilemma“, in welchem sich die Staaten befinden. Es „ergibt sich ein Wettlauf um die Macht, und der Teufelskreis von Sicherheitsbedürfnis und Machtanhäufung schließt sich.“^[14] Sicherheit gibt es nur durch Selbsthilfe, das Schlechte herrscht. Aus diesen beiden erwächst nun der Institutionalismus, der zwar die idealistische Naivität ablegt, aber dennoch glaubt, dass es zu Frieden und Kooperation kommen kann, nämlich aus Vernunft und Eigeninteresse heraus. Es werden also idealistische Ziele und Prämissen, mit realistischen Annahmen verknüpft.^[15]

Ähnlich beschreibt auch Meyers „die Entwicklung der Debattensukzession.“^[16] In den letzten 100 Jahren skizziert er vier aufeinander folgenden Schichten: Realismus versus (vs.) Idealismus, Traditionalismus vs. Scientismus, (Neo-) Realismus vs. Globalismus, und Realismus vs. Liberalismus, wobei Globalismus und Liberalismus dem in diesem Aufsatz beschriebenem Institutionalismus in etwa entsprechen.^[17]

Während Meyers also den Institutionalismus in Globalismus und Liberalismus aufteilt, lässt Menzel aus dem Institutionalismus eine weitere Schule, den Strukturalismus, hervorgehen, der hier aber nur als Strömung oder als Erweiterung des Institutionalismus behandelt werden soll. Peter Thiery schließlich unterscheidet den ursprünglichen Institutionalismus und den Neoinstitutionalismus. Er weist darauf hin, dass sich der ursprüngliche Institutionalismus auf „Institutionenkunde und normative Debatten“^[18] beschränkte, der neue hingegen „gewissermaßen geläutert und durch die harte Schule empirischer Forschung gegangen“^[19] ist.

Es fällt auf, dass es meist „Realismus vs. Irgendwas“ heißt. Da sich diese Gegentheorien meist erheblich ähneln und vergleichbare Prämissen voraussetzen, ist eine differenzierte Behandlung dieser Theorien – bei aller Berechtigung der Unterscheidung– in einem Überblick über die Gesamtströmung nicht sinnvoll, womit der Autor seine synonyme und zusammenfassende Verwendung der genannten Begriffe begründet.

Festzuhalten bleibt, dass keine einheitliche Meinung über die Entwicklung des Institutionalismus herrscht, da es ja auch keine einheitliche Meinung über Abgrenzung und Aufteilung gibt. Allgemein lässt sich sagen, dass der Institutionalismus starke Wurzeln im Idealismus hat, besonders was das Ziel der Internationalen Beziehungen und die Prämissen anbelangt. Er wurde aber insofern auch durch den Realismus beeinflusst, als er anerkennt, dass die Akteure ihr Eigeninteresse verfolgen, und den Frieden nicht aus rein idealistischen Ansätzen heraus wahren werden.

[...]

^[1] Bundesaußenminister Joschka Fischer; Rede an der Princeton University am 19. November 2003: "Europa und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen"

http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/presse/presse_archiv?archiv_id=5116

^[2] Bundesaußenminister Joschka Fischer; Rede vor der 57. Generalversammlung der Vereinten Nationen am 14. September 2002 in New York: "Für ein System globaler kooperativer Sicherheit"

http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/presse/presse_archiv?archiv_id=3534

^[3] Süddeutsche Zeitung, 16.09.2002

^[4] Menzel, Ulrich: Zwischen Idealismus und Realismus; S. 21

^[5] Neuerdings wird auch der außenpolitische Ansatz der so genannten amerikanischen Neokonservativen verstärkt diskutiert. Hier muss aber erst abgewartet werden, inwiefern sich hieraus ein eigener Theorieansatz entwickeln wird, oder ob es sich nur um eine nationale Spielart oder Fortentwicklung des Realismus handelt.

^[6] Meyers, Reinhard: Theorien der Internationalen Beziehungen; S. 426

^[7] Gu, Xuewu: Theorien der Internationalen Beziehungen; S. 63

^[8] Ein von den Wirtschaftsethikern Homan und Suchanek geprägter Begriff, der das ethische Handeln von gewinnmaximierenden Individuen im Rahmen des Menschenbildes des Homo Oeconomicus erklären soll. Nach Ansicht des Autors, könnten manche Ansichten dieser „Ökonomischen Ethik“ gut auf die Theorie der Internationalen Beziehungen unter den Prämissen des Institutionalismus übertragen werden, indem man die Staaten an die Stelle der Individuen setzt.

^[9] In den Wirtschaftswissenschaften wir eine solche Verbesserung, bei der jemand besser gestellt wird, ohne dass jemand anderes schlechter gestellt wird, als „Pareto Optimal“ bezeichnet. Das daraus resultierende Pareto- Kriterium gilt als Bewertungsmaßstab aller Veränderungen im Hinblick auf Effizienzgesichtspunkte. Es scheint bislang noch keine Übertragung auf die Theorie der Internationalen Beziehungen zu geben. Unter Umständen könnte ein solcher Versuch reizvoll sein, was aber den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, weswegen dieser Ansatzt hier nicht weiterverfolgt werden soll.

^[10] Meyers, Reinhard; S. 430f

^[11] Es ist darauf hinzuweisen, dass Adam Smith in der Literatur nicht als „Gründervater“ des Institutionalismus genannt wird, so wie es bei Kant der Fall ist. Dennoch sind die liberale Ökonomie und manche seiner Positionen von großer Relevanz, so dass der Autor es für angebracht hält auch Smith an den Anfang der institutionalistischen Tradition zu stellen.

^[12] Kant selber spricht von republikanisch verfassten Staaten, meint aber durchaus Demokratien im heutigen Sinn. Vgl. hierzu Baruzzi, Arno: Immanuel Kant und Gu, Xuewu S. 64ff

^[13] In die USA ausgewandert, nannte er sich John H. Herz

^[14] Herz 1974, S. 39, aus Menzel, Ulrich, S. 17

^[15] Vergleiche Menzel, Ulrich

^[16] Meyers, Reinhard ; S. 430f

^[17] Vgl. Ebd. S. 425 -443

^[18] Thiery, Peter; Moderne politikwissenschaftliche Theorie; S. 242

^[19] Ebd. S. 242