Die vorliegende Arbeit behandelt die Ansprüche bei Behinderung nach § 6 VOB/B und geht auf verschiedene Aspekte, wie zum Beispiel die Anzeigepflicht oder die Pflichten des Auftragnehmers nach § 6 Nr. 3 VOB/B ein.
Die VOB enthält verschiedene Sonderregelungen zur Bauzeit gegenüber den gesetzlichen Regelungen des § 636 BGB. Die VOB/B befasst sich zunächst im § 5 VOB/B mit den Ausführungsfristen, dann im § 6 VOB/B mit den Behinderungen und den Unterbrechungen der Ausführung und schließlich im § 11 VOB/B mit der Vertragsstrafe für den Fall der nicht fristgerechten Leistungserfüllung.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Musterbrief für eine Behinderungsanzeige nach § 6 Nr. 1 VOB/B
- Bauvertragsklausel zum Ausschluss einer Verlängerung der Ausführungszeit als Beispielfall
- Gesetzesauszüge aus dem BGB, darunter § 642 zur Mitwirkung des Bestellers
- 32 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Ansprüche bei Behinderung nach § 6 VOB/B
1.1. Anzeigepflicht des Auftragnehmers nach § 6 Nr. 1 VOB/B
a) Voraussetzung der Behinderung und Anzeigepflicht des AN
aa) Musterbrief: Behinderungsanzeige gemäß § 6 Nr. 1 VOB/B
b) Offenkundigkeit der Behinderung
1.2. Tatbestände zur Verlängerung der Ausführungsfristen nach § 6 Nr. 2 VOB/B
a) Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers
b) Streik und Aussperrung
c) Höhere Gewalt oder andere unabwendbare Umstände für den Auftragnehmer
d) Sonderregelung: Witterungseinflüsse
e) Bauvertragsklauseln
1.3. Pflichten des Auftragnehmers nach § 6 Nr. 3 VOB/B
a) Handlungspflicht des Auftragnehmers während der Behinderung
b) Wegfall der Behinderung und unverzügliche Arbeitsaufnahme
1.4. Verlängerung der Ausführungsfristen nach § 6 Nr. 4 VOB/B
a) Berechnung der Fristverlängerung
b) Vereinbarung der Fristverlängerung
1.5 Schadensersatz nach § 6 Nr. 6 VOB/B
a) Grundsätzliches zum § 6 Nr. 6 VOB/B
b) Voraussetzung für den Schadensersatzanspruch
c) Bestimmung des Schadensersatzes
1.6 Rechte bei längerer Unterbrechung nach § 6 Nr. 5 VOB/B und § 6 Nr. 7 VOB/B
a) Vorläufige Abrechnung bei einer Unterbrechung von längerer Dauer (§ 6 Nr. 5 VOB/B)
b) Vorzeitige Vertragskündigung bei einer länger als drei Monate dauernden Unterbrechung (§ 6 Nr. 7 VOB/B)
Auszüge aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit erläutert, welche Rechte und Pflichten bei Behinderungen und Unterbrechungen der Bauausführung nach § 6 VOB/B entstehen. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen Auftragnehmer eine Fristverlängerung oder Schadensersatz beanspruchen können und welche Folgen längere Unterbrechungen für den Bauvertrag haben.
- Behinderungsanzeige und Offenkundigkeit
- Risikobereiche und Ursachen von Bauablaufstörungen
- Handlungspflichten und Wiederaufnahme der Arbeiten
- Berechnung und Vereinbarung von Fristverlängerungen
- Schadensersatz und Abgrenzung zur Mehrvergütung
- Abrechnung und Kündigung bei längeren Unterbrechungen
Auszug aus dem Buch
a) Voraussetzung der Behinderung und Anzeigepflicht des AN
Der AN erhält vom AG verspätet die Ausführungspläne. Der AN ist im Zweifel darüber, ob er die vorgesehene Bauzeit einhalten kann. Dieser Sachverhalt rechtfertigt bereits eine Behinderungsanzeige. Es liegt eine begründete Vermutung vor, dass durch die verspätete Planlieferung eine Behinderung entsteht.
Es gehört sogar zu den vertraglichen Nebenpflichten des AN, diese Bedenken mitzuteilen. Dem AG soll mit einer zeitigen Behinderungsanzeige die Möglichkeit gegeben werden, auf etwaige Behinderungen frühzeitig reagieren zu können, um die Behinderung abzustellen. Zeitig bedeutet, sobald sich der AN behindert glaubt.
Für die Anzeige schreibt der § 6 Nr. 1 VOB/B die Schriftform vor. Die schriftliche Behinderungsanzeige dient im Wesentlichen zu Beweiszwecken des AN. Eine mündliche Mitteilung über die Behinderung ist nicht ohne weiteres wirkungslos, sollte aber wenn möglich vermieden werden. Die mündliche Behinderungsanzeige ist dann ausreichend, wenn sich aus ihr zweifelsfrei die Behinderungstatbestände ergeben. Der AN muss jedoch den Nachweis erbringen, dass er dem AG rechtzeitig und sachlich vollständig die Behinderung mitgeteilt hat. Zur Mitteilung an den AG kann auch das Bautagebuch genutzt werden, wenn dies dem AG rechtzeitig übermittelt wird.
Durch die Behinderungsanzeige muss der AG hinreichend Klarheit erhalten, dass die Behinderung oder die Unterbrechung die Folge des gegenwärtigen Zustandes sein wird. Der AN hat die Tatsachen und die offensichtlichen Gründe für die Behinderung dem AG im Detail darzulegen. Eine einfache Mitteilung, dass eine Behinderung vorliegt, reicht für eine Berücksichtigung der Behinderung nicht aus. Eine Behinderungsanzeige hat nach der geltenden Rechtssprechung eine Informations-, Schutz- und Warnfunktion.
Die voraussichtliche Dauer der Behinderung sowie die genaue Höhe und der Umfang eines möglichen Schadensersatzes müssen nicht Inhalt einer solchen Anzeige sein.
Es genügt aber nicht, den AG zu informieren, dass beispielsweise noch Ausführungspläne fehlen. Der AN muss in diesem Fall auch dem AG die Auswirkungen darlegen, die eine Verzögerung der Planlieferung auf die Bauzeit hat. Er muss erläutern, ob und wann seine nach dem Bauablauf geplanten Arbeiten nicht oder nicht wie vorgesehen ausgeführt werden können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Ansprüche bei Behinderung nach § 6 VOB/B: Das Kapitel erläutert Behinderungen und Unterbrechungen der Bauausführung sowie deren rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung. Es behandelt die Anzeige, Fristverlängerung, Schadensersatz und die Rechte bei längeren Unterbrechungen.
1.1. Anzeigepflicht des Auftragnehmers nach § 6 Nr. 1 VOB/B: Der Abschnitt behandelt Voraussetzungen, Form und Inhalt der Behinderungsanzeige sowie die Ausnahme bei offenkundigen Behinderungen. Ein Musterbrief veranschaulicht die Anzeige.
1.2. Tatbestände zur Verlängerung der Ausführungsfristen nach § 6 Nr. 2 VOB/B: Der Abschnitt unterscheidet Behinderungen aus dem Risikobereich des Auftraggebers, Arbeitskampf und höhere Gewalt. Außerdem erörtert er Witterungseinflüsse und Bauvertragsklauseln.
1.3. Pflichten des Auftragnehmers nach § 6 Nr. 3 VOB/B: Beschrieben werden die Handlungspflichten während einer Behinderung und die Wiederaufnahme der Arbeiten nach deren Wegfall.
1.4. Verlängerung der Ausführungsfristen nach § 6 Nr. 4 VOB/B: Der Abschnitt erläutert die Berechnung der Fristverlängerung einschließlich möglicher Zuschläge sowie die Vereinbarung eines neuen Fristendes.
1.5 Schadensersatz nach § 6 Nr. 6 VOB/B: Behandelt werden Voraussetzungen und Bestimmung des Schadensersatzes sowie die Abgrenzung zu Ansprüchen auf Mehrvergütung.
1.6 Rechte bei längerer Unterbrechung nach § 6 Nr. 5 VOB/B und § 6 Nr. 7 VOB/B: Der Abschnitt befasst sich mit der vorläufigen Abrechnung und der vorzeitigen Kündigung bei längerer Unterbrechung.
Auszüge aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Die Gesetzesauszüge enthalten unter anderem Bestimmungen zu Fristen, Schadensersatz, allgemeinen Geschäftsbedingungen und Werkverträgen.
Schlüsselwörter
VOB/B, Baubehinderung, Behinderungsanzeige, Bauablaufstörung, Ausführungsfrist, Fristverlängerung, Schadensersatz, Mehrvergütung, Risikobereich, Mitwirkungspflicht, höhere Gewalt, Bauvertrag, Vertragskündigung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt Ansprüche und Pflichten bei Behinderungen und Unterbrechungen der Bauausführung nach § 6 VOB/B.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Behinderungsanzeige, Ursachen und Risikobereiche, Fristverlängerungen, Schadensersatz sowie die Folgen längerer Unterbrechungen.
Welche Frage untersucht die Arbeit?
Sie untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Behinderung Ansprüche und Handlungspflichten der Bauvertragsparteien auslöst.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit erläutert und erörtert die Regelungen der VOB/B anhand von Gesetzesbestimmungen, Rechtsprechung, Fachliteratur und Beispielfällen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil geht die Regelungen des § 6 VOB/B zu Anzeige, Fristen, Pflichten, Schadensersatz und längerer Unterbrechung durch.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern gehören Baubehinderung, Behinderungsanzeige, Fristverlängerung, Schadensersatz, Mehrvergütung und Bauvertrag.
Enthält die Arbeit ein Beispiel für eine Behinderungsanzeige?
Ja. Ein Musterbrief zeigt, wie eine Behinderungsanzeige nach § 6 Nr. 1 VOB/B formuliert werden kann.
Welche Rolle spielen Witterungseinflüsse?
Die Arbeit unterscheidet zwischen bei Angebotsabgabe vorhersehbaren und außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen und behandelt deren Bedeutung für eine Fristverlängerung.
Welche Rechte werden bei längerer Unterbrechung erläutert?
Erörtert werden die vorläufige Abrechnung bei voraussichtlich längerer Unterbrechung und die Vertragskündigung nach einer Unterbrechung von mehr als drei Monaten.
- Citar trabajo
- Dipl.-Ing. Dennis Bausch (Autor), 2003, Vergütung im Nachtragsmanagement. Ansprüche bei Behinderung nach § 6 VOB/B, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/288730