In den 1990er Jahren wurde der Südkaukasus mit seinen drei aus dem Zerfall der Sowjetunion unabhängig gewordenen ehemaligen Unionsrepubliken Armenien, Aserbaidschan und Georgien von der Europäischen Union (EU) allenfalls als Peripherie am Rande des Kontinents ohne allzu große ökonomische oder politische Bedeutung wahrgenommen. Lediglich der Energiebranche wurde verhältnismäßig größere Aufmerksamkeit entgegengebracht. Zwar unterstützte die EU das Bestreben der südkaukasischen Staaten, sich politisch zu stabilisieren und im internationalen Staatensystem zu konsolidieren, allerdings war sie trotz der Entwicklung bestimmter ökonomischer Instrumentarien weit davon entfernt eine einheitliche und kohärente Strategie für den Südkaukasus zu verfolgen.
Dennoch gab es gezielte Förderprogramme, zu denen vor allem das TACIS-Programm und die Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) zählten. Der Beginn der europäischen Zusammenarbeit mit dem Südkaukasus reicht aber noch weiter, nämlich auf die Handels- und Kooperationsabkommen mit der UdSSR von 1989 zurück.
Diese richteten sich hauptsächlich auf die Entwicklung der Transportbranche und die Durchführung von ökonomischen und politischen Reformen in der Energiebranche in der Sowjetunion. Darauf aufbauend wurde dann 1993 das TACIS-Programm (Technical Assistance of the Commonwealth of Independent States) entwickelt , welches der Förderung von Marktwirtschaft und Demokratie in den nun unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion dienen sollte. Zu Prioritäten des Programms wurden die Bereiche Energie, Infrastruktur, Verkehr und Telekommunikation erklärt.
Mit den Programmen INOGATE und TRACECA, die Teilprogramme von TACIS sind, wurden weitere wichtige Kooperationsprogramme geschaffen, die sich im Wesentlichen auf eine Zusammenarbeit im Transport- und Energiesektor beschränken, worauf in diesem Zusammenhang aber nicht näher eingegangen werden kann, da dies den Rahmen der Arbeit sprengen würde.
Einen wichtigen Meilenstein für die EU-Beziehungen zum Südkaukasus stellten die o. g. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1999 dar, die ihnen eine neue Qualität verliehen. Ihr Ziel war es, die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Südkaukasusstaaten zu unterstützen und sie in einen europaweiten Raum der Zusammenarbeit einzubeziehen [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Europäische Interessen und Ziele im Südkaukasus
2.1 Europäische Energiesicherheit
2.2 Politische Demokratisierung
2.3 Sicherheitspolitische Stabilisierung der „eingefrorenen“ Sezessionskonflikte
3. Instrumente der Europäischen Union im Südkaukasus
3.1 Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)
3.2 Schwarzmeersynergie
3.3 Östliche Partnerschaft (ÖP)
4. Fazit: Die Effektivität der EU-Instrumente im Südkaukasus
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die derzeitigen EU-Instrumente – die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), die Schwarzmeersynergie und die Östliche Partnerschaft (ÖP) – geeignet sind, die zentralen Interessen der Europäischen Union im Südkaukasus in den Bereichen Sicherheit, Wohlstand und Demokratisierung effektiv durchzusetzen.
- Europäische Interessen: Energiesicherheit und Diversifizierung der Bezugsquellen
- Demokratieförderung und werteorientierte Außenpolitik
- Sicherheitspolitische Stabilisierung der „eingefrorenen“ Sezessionskonflikte
- Evaluation der Effektivität bestehender EU-Kooperationsprogramme
- Einfluss externer Akteure und regionaler Faktoren
Auszug aus dem Buch
2.1 Europäische Energiesicherheit
Die EU ist wie eingangs erwähnt erst mit großer Verzögerung zu einem relevanten Akteur im Südkaukasus geworden. Die anfängliche Zurückhaltung basierte vor allem auf der stillschweigenden Akzeptanz der geostrategischen Interessen Russlands in der Region. Im Zuge der sich abzeichnenden Osterweiterung und des stetig wachsenden Energiebedarfs hat die EU ihre anfängliche Zurückhaltung aber revidiert. Denn als angrenzenden Nachbarschaftsraum erkennt die EU im Südkaukasus zunehmend eine Region, die für ihre vitalen Sicherheitsinteressen und die weitere Ausdehnung des europäischen Binnenmarktes eine wichtige Bedeutung besitzt.
Insbesondere die Versorgung mit Energie spielt für die EU aufgrund weltweit erhöhter Nachfrage nach fossilen Energieträgern und der Erkenntnis immer knapper werdender Ressourcen eine herausragende Rolle. Sollten die aktuellen Trends anhalten, so wird sich die europäische Abhängigkeit allein bei Erdgaseinfuhren bis ca. 2030 auf 80 % erhöhen.
Bereits jetzt führt die EU zwei Drittel ihres Bedarfs an fossilen Brennstoffen (Öl, Gas, Kohle) ein, wobei der größte Teil aus der Golfregion sowie aus Russland und Nordafrika stammt. Diese gesteigerte Abhängigkeit macht es Lieferländern wie Russland möglich, die EU in gewissem Maße unter Druck zu setzen, sofern diese es in den kommenden Jahren nicht schafft, die eigene Energieeffizienz wesentlich zu erhöhen und die derzeitigen Transportwege und Bezugsländer zu diversifizieren. Vor allem die kaspische Region könnte für die EU zu einer Schlüsselregion bei der Energieversorgungssicherheit werden. Schon jetzt liefert sie einen wichtigen Teil des Erdgas- und in steigendem Maße des Erdölbedarfs der EU und steht derzeit an siebter Stelle der weltweiten Energiereserven. Laut Schätzungen befinden sich etwa ein Drittel der weltweiten Erdgasressourcen in dieser Region.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die historische Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und dem Südkaukasus seit den 1990er Jahren und legt die Forschungsfrage zur Effektivität der eingesetzten EU-Instrumente dar.
2. Europäische Interessen und Ziele im Südkaukasus: Das Kapitel analysiert die drei primären Interessensfelder der EU: die Energiesicherheit, die politische Demokratisierung und die sicherheitspolitische Stabilisierung der Sezessionskonflikte.
3. Instrumente der Europäischen Union im Südkaukasus: Es erfolgt eine detaillierte Betrachtung der spezifischen EU-Instrumente, nämlich der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), der Schwarzmeersynergie und der Östlichen Partnerschaft (ÖP).
4. Fazit: Die Effektivität der EU-Instrumente im Südkaukasus: Das Fazit bewertet die bisherige Wirksamkeit dieser Instrumente und kommt zu dem Schluss, dass die Erfolge primär im Energiesektor liegen, während bei der Demokratisierung und Konfliktlösung weiterhin deutliche Defizite bestehen.
Schlüsselwörter
Südkaukasus, Europäische Union, Energiesicherheit, Europäische Nachbarschaftspolitik, Östliche Partnerschaft, Schwarzmeersynergie, Demokratisierung, Sezessionskonflikte, Pipeline, Diversifizierung, Geopolitik, Regionale Kooperation, Energiekorridor, Stabilität, EU-Instrumente.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Effektivität der verschiedenen EU-Programme im Südkaukasus hinsichtlich der Durchsetzung europäischer Interessen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder umfassen die europäische Energiesicherheit, die Demokratisierung der Partnerländer sowie die sicherheitspolitische Stabilisierung der Region.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu überprüfen, ob die drei großen EU-Programme (ENP, ÖP, Schwarzmeersynergie) geeignet sind, effektiv zur Erfüllung der sicherheits- und energiepolitischen Interessen der EU in dieser Region beizutragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse offizieller EU-Dokumente sowie wissenschaftlicher Fachliteratur und Studien, um eine Bilanz der politischen Maßnahmen zu ziehen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt einerseits die spezifischen Interessen und Zielsetzungen der EU im Südkaukasus und andererseits die Ausgestaltung und Funktionsweise der angewandten EU-Instrumente.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Energiesicherheit, Sezessionskonflikte, Demokratisierung, Geopolitik und regionale Kooperation charakterisiert.
Warum wird der Berg-Karabach-Konflikt als so problematisch eingestuft?
Der Konflikt blockiert die politische und ökonomische Entwicklung Armeniens sowie die regionale Integration und verhindert gleichzeitig den Bau neuer Energie-Transitrouten durch die gesamte Region.
Warum ist die Bilanz der EU-Instrumente im Bereich Demokratisierung nur ambivalent?
Obwohl die EU Reformen unterstützt, zeigen die Partnerländer weiterhin erhebliche demokratische Defizite und die EU verfügt oft nur über begrenzte Hebel, um einen wirklichen politischen Wandel in autoritär geprägten oder instabilen Systemen zu erzwingen.
- Citation du texte
- M. A. Alexander Gajewski (Auteur), 2013, Effektivität der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Östlichen Partnerschaft und der Schwarzmeersynergie im Südkaukasus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/292943
